«Große Namen und viel Geld»: Machtprobe um Neuzugänge. ...

Zwischen den Formel-1-Teams und dem Weltverband Fia naht eine Machtprobe.

Thailand: Wahl des Premiers verschoben. Jetzt ist das Verfassungsgericht ...

Die Regierungsbildung in Thailand verzögert sich weiter: Die zweite Parlamentsabstimmung über den künftigen Ministerpräsidenten wird verlegt.

BGH zu internationalen Schiedsverfahren bei Energie-Themen ...

Es ist eine Art nichtstaatliche Paralleljustiz: Eine internationale Schiedsinstitution soll schlichten wenn sich Energieunternehmen wegen Politikwechseln um investierte Millionenbeträge ...

Claudia Roth fürchtet weiteres Erstarken der AfD

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat vor dem AfD-Bundesparteitag vor der Gefahr einer weiteren Erstarkung der rechtspopulistischen Partei gewarnt.

Autobauer wollen in Nordamerika E-Ladenetz aufbauen. Sieben ...

Zusammenschluss in Sachen E-Mobilität in Nordamerika.

Mehrheit der Bundesbürger fühlt sich sicher im Land

Die Mehrheit der Deutschen fühlt sich zu Hause, in ihren Städten und Gemeinden sicher.

Bosbach verteidigt Merz gegen Kritik aus den eigenen Reihen ...

Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat Parteichef Friedrich Merz vor Angriffen aus den eigenen Reihen in Schutz genommen.

Merz gegen Spekulationen über K-Frage oder Koalitionen. ...

Der Wirbel um Äußerungen des CDU-Chefs in einem Sommerinterview ist noch nicht ganz beigelegt.

McCarthy: Amtsenthebungsverfahren gegen Biden möglich. ...

Der Republikaner glaubt an ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Joe Biden.

Soziologe sieht Rechtspopulismus als längerfristiges Phänomen ...

Andreas Reckwitz Professor für Allgemeine Soziologie und Kultursoziologie an der Humboldt-Universität zu Berlin sieht im Aufstieg des Rechtspopulismus ein längerfristiges ...

Linke will Klima-Sofortprogramm und Tempo 30 in den Städten. ...

Schluss mit «Klecker-Beträgen», her mit den großen Summen - so stellt sich der Linken-Vizechef ein Sofortprogramm für mehr Klimaschutz vor.

Wirtschaft ist besorgt über AfD-Hoch. Forderungen einer ...

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger zeigt sich besorgt über das Umfragehoch der Partei und vermutet viele Protestwähler.

Frei fordert Ende der Debatte über Äußerungen von Merz ...

Der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei (CDU) fordert die Union auf die Debatte über ihren Vorsitzenden Friedrich Merz und dessen Äußerungen ...

Kretschmer stellt lupenreine Trennung zur AfD in Frage

In der Debatte über die Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz über etwaige Kooperationen mit der AfD in Kommunen zeigt sich der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer ...

Schirdewan will gegen AfD auf ostdeutsche Identität setzen ...

Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Martin Schirdewan, sieht die ostdeutsche Identität in der Politik nicht ausreichend berücksichtigt.

Kann Merz Kanzler?. Die politische Konkurrenz dürfte frohlocken. ...

In der Union hält die Kritik an den Äußerungen von Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD an.

Forsa: AfD weiter vor SPD

Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiterhin vor der SPD.

Merz in der Kritik - Eignung als Kanzlerkandidat hinterfragt. ...

CDU-Chef Merz hält die Vorwürfe gegen ihn weiter für abwegig.

AfD erreicht auch bei Insa neuen Höchstwert

Die AfD ist in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Höchstwert geklettert.

JU-Chef sieht Merz nach AfD-Äußerung nicht im Abseits

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hält CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen umstrittener Äußerung zum Umgang mit der AfD nicht für beschädigt.

Zentralrat der Juden warnt Union vor Entgegenkommen an AfD ...

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Josef Schuster hat die CDU nach den Äußerungen von Parteichef Friedrich Merz vor einem Entgegenkommen an die AfD ...

CSU lehnt Debatte um Kanzlerkandidatur ab

Trotz der Diskussionen um CDU-Chef Friedrich Merz erhebt die Schwesterpartei CSU zunächst keinen Anspruch auf eine Kanzlerkandidatur ihres Vorsitzenden Markus Söder.

Großteil für Beibehaltung des individuellen Asylrechts ...

Sollen Flüchtlinge kein individuelles Recht mehr auf Asyl in der EU haben? In Deutschland lehnt eine Mehrheit den Vorschlag des CDU-Politikers Frei ab.

Nach Äußerungen von Merz: Weiter Debatte über Umgang ...

Abwegig nennt CDU-Chef Merz Vorwürfe, er würde die Abgrenzung zur AfD in Kommunen aufweichen wollen.

Politikwissenschaftlerin kritisiert Merz

Nach den umstrittenen Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zu möglichen Kooperationen zwischen CDU und AfD auf kommunaler Ebene sieht die Berliner Politikwissenschaftlerin ...

Göring-Eckardt hält Populismus von Merz für hochgefährlich ...

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat CDU-Chef Friedrich Merz vorgeworfen, mit seinen Äußerungen zur AfD der Demokratie zu schaden.

Rhein beharrt auf Brandmauer gegenüber der AfD

Der Ministerpräsident Hessens Boris Rhein (CDU) beharrt in der Debatte um eine mögliche Zusammenarbeit der CDU und der AfD auf kommunaler Ebene auf der Brandmauer seiner ...

Chrupalla nennt Merz den Joe Biden Deutschlands

Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla hat CDU-Chef Friedrich Merz als den "Joe Biden Deutschlands" bezeichnet, der in seiner Politik "verwirrt" erscheine.

Merz: Keine Zusammenarbeit mit AfD auch auf kommunaler ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Kühnert unterstellt Merz bewusste Grenzüberschreitung

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bleibt auch nach dem erklärenden Tweet von Friedrich Merz zur Zusammenarbeit mit der AfD bei seiner Kritik am CDU-Chef.

Junge Union NRW verteidigt Merz-Aussage zur AfD

Der Landesvorsitzende der Jungen Union in NRW Kevin Gniosdorz nimmt Friedrich Merz nach seinen umstrittenen Aussagen zum Thema Kooperation mit der AfD auf kommunaler Ebene ...

Merz im Sturm - wie hält die CDU es mit der AfD?. Viele ...

Bröckelt die viel beschworene Brandmauer? Mit Äußerungen zur AfD hat CDU-Chef Merz eine Welle der Distanzierung auch in den eigenen Reihen ausgelöst.

Kommunen werben für pragmatischen Umgang mit AfD auf lokaler ...

In der Debatte um eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene spricht sich der Städte- und Gemeindebund für einen pragmatischen Umgang mit der Partei aus.

Nach heftiger Kritik: Merz rudert bei AfD-Aussage zurück. ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Weidel: CDU wird Kontaktverbot zur AfD aufheben müssen

AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel hält eine Zusammenarbeit der CDU mit ihrer Partei für unumgänglich.

Linke will automatischen Inflationsausgleich für alle Löhne ...

Die Linke will mit einem Fokus auf Sozialthemen wieder Wähler für sich zurückgewinnen.

Wie würde eine Wagenknecht-Partei abschneiden?

Könnte eine «Liste Wagenknecht» das Parteiensystem durcheinanderwirbeln - oder doch nicht? Für Meinungsforschungsinstitute ist die Antwort darauf noch schwieriger als ...

AfD-Vize Brandner ruft Union zur Kooperation auf

Nach den Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene ruft der stellvertretende AfD-Vorsitzende Stephan Brandner ...

Wahl in Spanien ohne klaren Sieger - Wiederholung möglich. ...

Nach der Wahl in Spanien gibt es keinen klaren Sieger.

Thüringer CDU-Chef sendet Ordnungsruf an eigene Partei

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt hat seine eigene Partei nach den umstrittenen Aussagen von Friedrich Merz über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene ...

Merz rudert nach AfD-Äußerung zurück

CDU-Chef Friedrich Merz rudert nach seiner umstrittenen Äußerung zu möglichen Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zurück.

CDU-Beschlüsse zu Umgang mit der AfD. Dabei gehört die ...

Mit seinem Sommer-Interview hat CDU-Chef Friedrich Merz einen Sturm der Empörung in den eigenen Reihen provoziert.

Mit Russland gut stellen? Meinungen gehen auseinander. ...

Sollte sich die Bundesregierung, aus welchem Grund auch immer, mit Russland gut stellen? Jeder zweite Deutsche sagt dazu Nein.

SPD wirft Merz Tabubruch vor

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen Aussage Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren einen Tabubruch vorgeworfen. ...

Merz bekommt für AfD-Äußerung Kritik aus eigenen Reihen ...

Vertreter von CDU SPD und Linkspartei haben die Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren scharf zurückgewiesen. ...

Heftige Kritik an Merz-Äußerungen zur AfD aus eigener ...

Die CDU und die AfD - geht da was zumindest auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz die sich so interpretieren lassen haben einen Sturm der Entrüstung bei ...

Kalenderblatt 2023: 4. August

Rechte gewinnt Wahl in Spanien - Mehrheitsverhältnisse ...

Die Rechte hat die Parlamentswahlen in Spanien gewonnen.

Konservative gewinnen Wahl in Spanien. Allerdings reicht ...

Die konservative Volkspartei hat die Parlamentswahl in Spanien gewonnen.

Konservative vor Wahlerfolg in Spanien

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Prognosen: Spaniens konservative Opposition gewinnt Neuwahl ...

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Prognosen: Konservative Opposition gewinnt Wahl in Spanien ...

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

CDU-Mann Frei: Flüchtlinge an Europas Küsten zurückweisen. ...

Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht sorgte der CDU-Politiker schon für viel Wirbel.

Merz bekräftigt Brandmauer zur AfD

CDU-Chef Friedrich Merz hat eine Kooperation seiner Partei mit der AfD auf Landes- oder Bundesebene erneut ausgeschlossen.

Vier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

CDU-Chef Merz lehnt Verbot der AfD ab. Auf Kommunalebene ...

In der Debatte über den Umgang mit der AfD stellt sich der CDU-Vorsitzende gegen den Vorschlag eines Parteikollegen.

FDP sieht wegen AfD-Umfragehoch auch Union in der Verantwortung ...

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sieht angesichts der hohen Umfragewerte der AfD neben den Ampel-Parteien auch die Union als frühere Regierungspartei in der Verantwortung. ...

Machtwechsel möglich: Spanien wählt neues Parlament

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Kambodscha wählt: Langzeitherrscher Hun Sen konkurrenzlos. ...

Seit fast 40 Jahren ist Hun Sen in Kambodscha an der Macht.

AfD-Höhenflug: Verfassungsrechtler warnt vor Weimarer Verhältnissen ...

Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio spricht der AfD ab eine bürgerlich-konservative Partei zu sein und warnt vor einer Fragmentierung der Parlamente. ...

Ostdeutsche Wirtschaftsverbände sehen AfD-Aufstieg als ...

Mehrere Unternehmer- und Wirtschaftsverbände in Ostdeutschland haben mit Blick auf mögliche AfD-Wahlerfolge vor massiven Folgen für die heimische Wirtschaft gewarnt.

Machtwechsel möglich: Spanien vor Parlamentswahl

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Dobrindt gibt Ampel Zwischenzeugnis: «Glatte 5». Da kann ...

Die Hälfte der Wahlperiode ist rum.

Insa-Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Doch in ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

Insa: AfD erstmals über 20 Prozent - nur noch knapp hinter ...

Die AfD erreicht in den Umfragen einen neuen Höchstwert.

Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Außenministerin ...

Die AfD legt einer Umfrage zufolge wieder prozentual zu.

Baerbock: Dürfen es AfD nicht leichter machen. Außenministerin ...

Die hohen AfD-Umfragewerte treiben die Politik um.

Unions-Wirtschaftsflügel gegen Aufrücken Laumanns in Parteispitze ...

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hat sich gegen ein baldiges Aufrücken von CDA-Chef Karl-Josef Laumann in die CDU-Parteispitze gestellt nachdem der bisherige ...

CDU-Politiker: Härteres Vorgehen gegen illegale Migranten. ...

Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht hat der CDU-Mann Frei für viel Wirbel gesorgt.

Umfrage: Wagenknecht-Partei käme nur auf zwei Prozent

Eine neu gegründete Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht würde laut einer aktuellen Umfrage nur auf wenig Wählerzuspruch stoßen.

AfD-Parteitag soll über eigenen TV-Sender abstimmen

Die AfD soll auf ihrem Bundesparteitag Ende nächster Woche über die Gründung eines parteinahen TV-Senders abstimmen.

Kretschmann: Grüne nicht verantwortlich für AfD-Umfragehoch. ...

Die hohen Zustimmungswerte der AfD schreiben Politiker von CDU und FDP der Politik der Grünen zu.

Buschmann fordert neue Prioritäten in der Koalition

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert neue Prioritäten in der Koalition, um den Aufschwung der AfD zu bremsen.

SPD-Fraktion will «große Aufschläge» zur Rente. Im Zentrum ...

In der SPD setzt man auf sozialpolitische Verbesserungen nach der Sommerpause.

Die Partei reicht Organklage gegen Sperrklausel für EU-Wahl ...

Die Satirepartei Die Partei hat beim Bundesverfassungsgericht Organklage eingereicht gegen ein Gesetz mit dem Bundestag und Bundesrat unmittelbar vor der Sommerpause einem ...

Spanien-Neuwahl könnte Rechtspopulisten in Regierung hieven. ...

Spanien gilt als eines der progressivsten Länder Europas.

Linken-Chef warnt vor Rotstift bei Demokratieförderung. ...

Bundesfinanzminister Lindner habe «den Schuss nicht gehört», findet Martin Schirdewan.

Bas verteidigt neuen Bürgerrat: kein Nebenparlament. Die ...

Wie sich die Menschen in Deutschland gesünder und nachhaltiger ernähren können, darüber soll künftig ein Bürgerrat debattieren.

Mehrheit hält AfD für rechtsextrem. Der Optimismus in ...

Die AfD stellt in einer Woche ihre Kandidaten für die Europawahl auf.

FDP antwortet Klimaaktivisten: Emissionshandel ist der Weg ...

Fridays for Future fragt: Steht das F in FDP für Fossile? Die Bundestagsfraktion der Liberalen kontert und nutzt den Katalog aus 101 Punkten als Steilvorlage aber auch für ...

Umfrage: Grüne bundesweit nur noch bei 13 Prozent. Das ...

Laut einer Umfrage haben die Grünen erneut an Zustimmung verloren.

Niederländischer EU-Vize will Ministerpräsident werden. ...

Die bisherige Koalition in Den Haag platze kürzlich wegen eines Streits um die Asylpolitik.

Kühnert weist Unionsvorschläge als unseriös zurück

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die von führenden Unionspolitikern erhobenen Forderungen nach Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel oder nach steuerfreien Zuverdienstmöglichkeiten ...

Asylpolitik: SPD-Politiker wettert gegen Union. Besonders ...

Der CDU-Politiker Frei sorgte mit seinem Asyl-Vorstoß für Wirbel.

Deutliches Umfrage-Plus: AfD weiterhin im Höhenflug. Die ...

Die AfD verzeichnet ein Plus von sieben Prozentpunkten gegenüber der Umfrage im März.

Warum König Charles Schwäne zählen lässt. Aber woher ...

Seit Beginn seiner Regentschaft gehören König Charles ziemlich viele Schwäne in Großbritannien.

Bartsch hält Fokussierung auf AfD für falsch

Angesichts des Umfragehochs für die AfD plädiert Linksfraktionschef Dietmar Bartsch für eine Fokussierung auf eigene Themen.

Linke fordert Garantien für Langlebigkeit von Wärmepumpen ...

Die Linke wirft der Bundesregierung vor, die Bevölkerung mit den Risiken des Einbaus einer Wärmepumpe allein zu lassen.

Ramelow steht AfD-Verbots-Debatte skeptisch gegenüber

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich skeptisch zur erneut aufgeflammten Debatte um ein mögliches AfD-Verbot geäußert.

CDU-Chef Merz gibt Frei Rückendeckung für Asyl-Vorstoß. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland im vergangenen Jahr.

CSU reagiert verhalten auf Asyl-Vorstoß von CDU-Politiker. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland.

Welche Vorschläge zur Asylrecht-Reform liegen auf dem Tisch?. ...

Die Bundesregierung will bei der EU-Asylreform vorankommen - obwohl es vor allem bei den Grünen Bedenken gibt.

CSU: Keine Steuer auf Grundnahrungsmittel und Elternhaus. ...

In Sichtweite der Bayern-Wahl will sich die CSU offenbar als oberste Steuersenkungspartei profilieren.

SPD sieht bei Wählern im Osten keine andere Erwartungshaltung ...

SPD-Chef Lars Klingbeil glaubt nicht, dass es bei den Wählern im Osten eine grundsätzlich andere Erwartung an die Politik gibt als im Westen.

Politisches Chaos in Thailand: Wahlsieger Pita ausgebootet. ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Söder: Keine Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel mehr ...

Keine Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel mehr - das fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder keine drei Monate vor der Landtagswahl - und geht damit sogar über ...

Auch AfD gegen Asyl-Vorschlag der CDU

Der Vorstoß aus den Reihen der CDU das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen und Flüchtlinge stattdessen über Kontingente aufzunehmen stößt auch in der AfD auf Ablehnung. ...

Thailands Wahlsieger Pita wird nicht Regierungschef. Neuer ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Dobrindt reagiert zurückhaltend auf Asyl-Vorschlag von ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat zurückhaltend auf den Vorstoß des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) zur Abschaffung ...

CDU-Vize Prien über Pechstein-Auftritt verwundert

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien kritisiert ihre Partei dafür den Auftritt der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein in Polizei-Uniform auf einer Parteiveranstaltung ...