KORREKTUR/ROUNDUP/Koalition: Versöhnliche Töne angesichts ...

(Es wird klargestellt dass Dirk Wiese iseit Mai nicht länger Vizefraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist sondern Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. ...

KORREKTUR: Sozialdemokraten wollen Merz-Reform-Ansage nicht ...

(Es wird klargestellt dass Dirk Wiese iseit Mai nicht länger Vizefraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist sondern Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. ...

Frei: Herausforderungen für die Koalition sind gewaltig ...

Die Bundesregierung steht nach den Worten von Kanzleramtschef Thorsten Frei vor riesigen Aufgaben im Herbst.

Klingbeil zu Kurzbesuch in Kiew eingetroffen

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist zu einem eintägigen Besuch in die Ukraine gereist.

Verlässliche Sicherheitsgarantien nötig

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil lotet in der Ukraine deutsche Beiträge für einen möglichen Friedensprozess aus.

Wirtschaftsweise warnt vor Lage bei den Sozialversicherungen ...

Die Vorsitzende des Sachverständigenrates Wirtschaft Monika Schnitzer hat vor der dramatischen Lage der Sozialversicherungen gewarnt und die Bundesregierung zu Reformen aufgefordert. ...

Klingbeil zu Gesprächen in der Ukraine eingetroffen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ist zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen.

Klingbeil in Kiew: Verlässliche Sicherheitsgarantien nötig. ...

Der Vizekanzler sucht in Kiew nach Wegen, wie Deutschland die Ukraine bei einem möglichen Friedensprozess unterstützen kann.

Klingbeil zu Gesprächen in der Ukraine eingetroffen

Versöhnliche Töne angesichts vieler Baustellen

Spitzenpolitiker der schwarz-roten Koalition bemühen sich vor dem anstehenden Ringen um wichtige Reformen mit versöhnlicheren Tönen als zuletzt den Boden für Gemeinsamkeiten ...

Unionsspitzen wollen Reform-Herbst vorbereiten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will an diesem Montag mit den Spitzen der Union über die weitere Aufstellung im angekündigten "Herbst der Reformen" beraten.

Sozialdemokraten wollen Merz-Reform-Ansage nicht überbewerten ...

Der Ruf von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach harten Sozialreformen wird in der SPD öffentlich nicht überbewertet und lediglich als Zugeständnis an die eigene Parteibasis ...

CDU will Wehrpflicht-Automatismus im neuen Wehrdienst-Gesetz ...

Sollten sich mit dem geplanten neuen freiwilligen Wehrdienst nicht genug neue Bundeswehrsoldaten finden, muss aus Sicht der Union eine Wehrpflicht automatisch folgen.

Koalition: Versöhnliche Töne angesichts vieler Baustellen. ...

Der Herbst wird anstrengend, hat Kanzler Merz angekündigt.

Bilger sieht Koalition vor entscheidenden Wochen

Steffen Bilger, Parlamentarischer Geschäftsführer der Union, sieht die Koalition von SPD und Union nach der ersten Sommerpause vor einer Phase wichtiger Entscheidungen.

Cum-Cum-Skandal: Steuerprofessor kritisiert Bundesregierung ...

Der Steuerprofessor Christoph Spengel fordert von der neuen Bundesregierung mehr Einsatz im Kampf gegen sogenannte Cum-Cum-Aktiengeschäfte die den Staat Milliarden kosten. ...

SPD-Spitzen warnen Merz vor Sozialabbau und Schwarzmalerei ...

Führende SPD-Politikerinnen warnen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) davor, die Lage des Sozialstaats in Deutschland schlechtzureden und Sozialleistungen zu kürzen.

Unionspolitiker fordern Leistungskürzungen beim Bürgergeld ...

Wenige Tage vor der Klausurtagung der Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD sprechen sich Unionspolitiker für drastische Reformen beim Bürgergeld aus.

Union kündigt Veränderungen am Wehrdienst-Modell im Parlament ...

Kurz bevor sich das Kabinett mit den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen neuen Wehrdienst befassen soll hat die Union Kritik an dem Modell geübt ...

GKV dringen auf erweiterte Hausarztangebote auch in Randzeiten ...

Nach der Einigung des GKV-Spitzenverbandes mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung auf Kriterien für Vergütungspauschalen sollen Patienten ab 2026 von einem breiteren ...

Linke bestätigt Deal mit der Union bei Kanzlerwahl

Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat bestätigt, dass es im Mai einen Deal mit der Union gab, um einen zweiten Wahlgang bei der Kanzlerwahl zu ermöglichen.

Söder: Steuern senken - Gegen Vermögenssteuer

Trotz der angespannten Finanzlage und der Milliardenlücken im Bundeshaushalt 2027 schließt CSU-Chef Markus Söder Steuererhöhungen kategorisch aus - er fordert stattdessen ...

Klingbeil zu Reformen: 'Müssen da jetzt richtig ran'

Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Notwendigkeit von Sozialreformen betont, dabei aber ein sozial ausgewogenes Vorgehen zur Bedingung gemacht.

Söder zweifelt an Bundeswehr-Einsatz in Ukraine

CSU-Chef Markus Söder sieht den möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine mit Skepsis.

Union und SPD streiten über Sozialreformen

In der Debatte um Sozialreformen gibt es Uneinigkeit zwischen den Koalitionspartner Union und SPD.

Vor dem Herbst der Reformen knirscht es in der Koalition ...

In der schwarz-roten Koalition knirscht es vor dem angekündigten "Herbst der Reformen".

SPD-Chef Klingbeil fordert Gipfeltreffen zu Stahlhilfen

Die Stahlunternehmen in Deutschland leiden unter der schwachen Inlandsnachfrage hohen Energiepreisen sowie US-Zöllen - Forderungen nach einem Branchentreffen zu möglichen ...

Norwegen unterstützt deutsche Lieferung von Patriot-Systemen ...

Norwegen unterstützt Deutschland bei der Lieferung von Patriot-Luftabwehrsystemen mit mehr als 590 Millionen Euro (sieben Milliarden norwegische Kronen).

Vor dem Herbst der Reformen knirscht es in der Koalition ...

In der schwarz-roten Koalition knirscht es vor dem angekündigten "Herbst der Reformen".

SPD-Chef Klingbeil fordert Gipfeltreffen zu Stahlhilfen

SPD-Chef Lars Klingbeil dringt auf ein Gipfeltreffen zur Stärkung des Stahl-Standorts Deutschland.

Klingbeil setzt auf härteren Kurs gegen Sozial- und Steuerbetrug ...

Der SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat ein hartes Vorgehen gegen den Betrug bei Sozialleistungen und Steuern angekündigt.

Vor dem «Herbst der Reformen» knirscht es in der Koalition. ...

Sommer der Erholung? Eher nicht.

Ökonomen uneins über SPD-Vorstoß zu Steuererhöhungen ...

Bei führenden Ökonomen stößt der Vorschlag der SPD nach Steuererhöhungen auf ein geteiltes Echo.

Ministerpräsident Schweitzer hält die SPD für zu langweilig ...

Angesichts ihres Dauertiefs ruft der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) seine Partei dazu auf mit neuen Ideen und politischer Emotionalisierung ...

SPD-Chef besteht auf Stahl-Gipfel

SPD-Chef Lars Klingbeil dringt auf ein Gipfeltreffen zur Stärkung des Stahl-Standorts Deutschland.

Rehlinger will höhere Steuern für Top-Verdiener und Vermögende ...

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger unterstützt Forderungen nach höheren Steuern für Top-Verdiener und Vermögende. ...

Kevin Kühnert beendet 1.000-Kilometer-Wanderung

Vom Bundestag in die Kalkalpen: Der ehemalige SPD-Generalsekretär wandert zwei Monate lang den Nordalpenweg.

Merz sagt Nein zu Steuererhöhungen für Mittelstand

Nach dem Vorstoß der SPD für höhere Steuern schließt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine zusätzliche Belastung des Mittelstands aus.

Insa: AfD schließt zu Union auf

Die schwarz-rote Regierung hat seit der Bundestagswahl knapp fünf Prozentpunkte an Zustimmung verloren.

Klingbeil: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft in Erwägung ziehen ...

SPD-Chef Lars Klingbeil hat ein AfD-Verbotsverfahren neu ins Gespräch gebracht.

Merz sagt Nein zu Steuererhöhungen für Mittelstand. Auf ...

Merz weist den Vorstoß der SPD zu höheren Steuern zumindest für den Mittelstand zurück – und formuliert klare Erwartungen an den Koalitionspartner.

Merz verteidigt Außenpolitik-Fokus auch mit ökonomischen ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Fokus auf die Außenpolitik in den ersten 100 Tagen seiner Regierungszeit verteidigt.

Dobrindt verteidigt Kurs bei Aufnahme von Afghanen. Zu einem ...

Der Innenminister tritt beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung auf.

Elektro-Fußfessel soll Opfer häuslicher Gewalt schützen. ...

Vom Täter geschlagen, vergewaltigt oder gar getötet – die Zahlen häuslicher Gewalt sind alarmierend.

Höhere Steuern für Reiche? Klingbeil bleibt bei Vorschlag ...

Auch nach der Kritik aus der Union will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil Steuererhöhungen nicht ausschließen.

Schweitzer fordert höhere Steuern für extrem Reiche

Im schwarz-roten Steuerstreit fordert der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD), extrem Reiche stärker zu besteuern.

Barley will nicht Verfassungsrichterin werden

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes Katarina Barley (SPD) will nicht Richterin beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe werden und weist entsprechende Spekulationen ...

Klingbeil irritiert von Klöckners Medienvergleich

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich verwundert über Äußerungen von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gezeigt.

Grüne zeigen sich offen für Gespräche über Wahlrechtsreform ...

Die Grünen zeigen sich bereit für parteiübergreifende Gespräche über eine weitere Wahlrechtsreform.

Häusliche Gewalt: Hubig will Täter elektronisch überwachen ...

Die Bundesregierung will die Opfer häuslicher Gewalt mittels elektronischer Überwachung der Täter besser schützen.

Brüssel bereitet Zollsenkung für USA vor

Die Europäische Kommission will am Mittwoch einen Gesetzgebungsvorschlag vorlegen, um die EU-Zölle auf Industriegüter aus den USA auf null abzusenken.

IW: Lage an deutschen Schulen verschlechtert sich weiter ...

Die Qualität der deutschen Schulen hat sich nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) weiter verschlechtert.

Fußfessel soll Opfer vor häuslicher Gewalt schützen. ...

Vom Täter geschlagen, vergewaltigt oder sogar getötet – die Zahlen zu häuslicher Gewalt sind alarmierend.

Linnemann verspricht Paradigmenwechsel beim Bürgergeld

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet einen "Paradigmenwechsel" bei der Reform des Bürgergeldes.

Klingbeil kritisiert Union für Steuerstreit

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat irritiert auf Kritik aus der Union an seinen Äußerungen zu höheren Steuern reagiert.

Haushaltsverhandlungen: SPD pocht auf Lastenausgleich

In der Debatte um Einsparungen im Bundeshaushalt hat der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Thorsten Rudolph auf Kürzungen in allen Ressorts und eine ...

Verbraucherschützer kritisieren Netzkosten-Zuschuss als ...

Verbraucherschützer haben den Gesetzentwurf für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten aus dem Haus von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) als unzureichend ...

Erschossener Polizist - «Es sind dunkle Tage für unser ...

Ein Polizeieinsatz in Völklingen endet tödlich - nicht weit vom Revier entfernt.

Grüne kritisieren Geheimniskrämerei der SPD bei Richterwahl ...

Die Grünen sind verärgert darüber dass die SPD laut Fraktionschef Matthias Miersch eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gefunden hat aber den Namen nicht ...

Banaszak: Grüne sollten offener über Integrationsprobleme ...

Grünen-Chef Felix Banaszak ruft seine Partei dazu auf, offener über Probleme bei der Integration von Migranten zu sprechen.

Stephan Brandner: Weitere verrückte SPD-Vorschläge zur ...

Berlin - Nach der glücklicherweise gescheiterten Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf kündigt SPD-Fraktionschef Miersch nun eine neue Kandidatin an.

Nouripour für Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine ...

Der Grünen-Politiker Omid Nouripour fordert eine stärkere deutsche Unterstützung der Ukraine.

Klingbeil-Spar-Brief: Union sieht ersten Schritt zur Konsolidierung ...

Nach der schriftlichen Aufforderung von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) an seine Kabinettskollegen substanzielle Vorschläge zur Konsolidierung des Bundeshaushalts vorzulegen ...

Grimm rechnet mit wirtschaftlicher Stagnation im laufenden ...

Nach dem überraschend stark gesunkenen Bruttoinlandsprodukt (BIP) im zweiten Quartal hat sich die Wirtschaftsweise Veronika Grimm skeptisch mit Blick auf eine baldige Erholung ...

Deutsche Wirtschaft stärker geschrumpft als gedacht

WIESBADEN - Die deutsche Wirtschaft ist im vom Zollkonflikt geprägten Frühjahr stärker geschrumpft als zunächst berechnet.

Deutsche Wirtschaft stärker geschrumpft

Die deutsche Wirtschaft ist im vom Zollkonflikt geprägten Frühjahr stärker geschrumpft als zunächst berechnet.

Deutsche Wirtschaft stärker geschrumpft. Doch es gibt auch ...

Die deutsche Wirtschaft ist im Frühjahr stärker geschrumpft als zunächst berechnet.

CDU-Politiker van Beek für AfD-Verbotsverfahren

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus.

Polizist mit Dienstwaffe erschossen - Ermittlungen laufen. ...

Ein Polizeibeamter stirbt im Saarland im Einsatz nach einem Raubüberfall auf eine Tankstelle.

Das große Sommer-Interview ohne Störungen am Bundestag: ...

Rolf B. Pieper im Sommer-Interview über die Politik: „Das wäre komplett der Untergang“

Klingbeil schreibt Spar-Brief an Kabinettskollegen

Finanzminister Lars Klingbeil will schon im September mit der Aufstellung des schwierigen Bundeshaushalts für 2027 beginnen.

Nouripour für Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine ...

Der Grünen-Politiker Omid Nouripour fordert eine stärkere deutsche Unterstützung der Ukraine.

Spahn begründet Koalitionsprobleme mit unerfahrenen Abgeordneten ...

Zum Ende der Sommerpause hat sich CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn die Probleme der Koalition aus Union und SPD auch mit der Unerfahrenheit der Abgeordneten begründet.

Polizist mit Dienstwaffe erschossen - Dobrindt entsetzt. ...

Große Trauer und Betroffenheit: Ein junger Polizeibeamter stirbt im Saarland im Einsatz nach einem Raubüberfall auf eine Tankstelle.

Klingbeil schreibt Spar-Brief an Kabinettskollegen. Schon ...

Die Haushalte für dieses und das nächste Jahr sind noch nicht beschlossen - doch wahre Sorgen macht dem Finanzminister der Etat für 2027.

Gesundheitsökonom plädiert für höhere Arzneimittel-Zuzahlung ...

In der Debatte um möglicherweise weiter steigende Krankenkassenbeiträge und grundlegende Reformen für die gesetzliche Krankenversicherung hat der Gesundheitsökonom Wolfgang ...

Polizist stirbt bei Einsatz im Saarland - Innenminister ...

Nach dem Tod eines Polizisten bei einem Einsatz im saarländischen Völklingen herrscht Trauer und Entsetzen.

Nach Raubüberfall fallen Schüsse - Polizist stirbt. Ein ...

Zwei Polizeibeamte im Saarland verfolgen einen Tankstellenräuber zu Fuß, als es zu einem Gerangel kommt.

Kreise: Bundesregierung will ab 2026 Stromkunden entlasten ...

Stromkunden in Deutschland sollen vom kommenden Jahr an entlastet werden.

Umwelt- und Wirtschaftsministerium uneins über CO2-Endlager ...

In der Bundesregierung zeichnet sich zwischen dem Umweltministerium und dem Wirtschaftsministerium ein Konflikt darüber ab ob die Abscheidung und unterirdische Speicherung ...

Nord-Stream-Sabotage - Verdächtiger in Italien festgenommen ...

KARLSRUHE/RIMINI - Fast drei Jahre nach der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee ist einer der mutmaßlichen Drahtzieher aus der Ukraine beim Urlaub in Italien ...

Gericht droht Regierung im Visa-Streit mit Zwangsgeld. Etliche ...

Hunderte besonders gefährdete Afghanen warten in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland.

Einer der schwierigsten Jobs: Neue Bahn-Spitze gesucht

KRÖV/BERLIN - Wer leitet künftig einen der am meisten kritisierten Konzerne dieses Landes? Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ist zumindest zuversichtlich bald ...

Einer der schwierigsten Jobs: Neue Bahn-Spitze gesucht. ...

Die Suche nach einem neuen Bahnchef oder einer neuen Bahnchefin läuft.

Nord-Stream-Sabotage - Verdächtiger in Italien festgenommen ...

KARLSRUHE/RIMINI - Fast drei Jahre nach der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee ist einer der mutmaßlichen Drahtzieher aus der Ukraine beim Urlaub in Italien ...

Dohnanyi bedauert Entwicklung des BSW

Klaus von Dohnanyi (SPD) ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg und Ex-Bundesbildungsminister hat sich enttäuscht gezeigt über die Entwicklung des Bündnis Sahra Wagenknecht ...

Schwarz-Rot uneinig bei Aufnahme von Kindern aus dem Gaza-Streifen ...

In der Frage einer möglichen Aufnahme von verletzten Kindern aus dem Gaza-Streifen sind sich die Koalitionsfraktionen uneinig.

Die Nord-Stream-Pipelines – Geopolitik am Grund der Ostsee ...

Ein mutmaßlicher Beteiligter an den Explosionen der Nord-Stream-Gasleitungen ist festgenommen worden.

Visa für Afghanen – Gericht droht Regierung mit Zwangsgeld. ...

Hunderte besonders gefährdete Afghanen warten in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland.

Kindesmissbrauch: «Im Netz explodiert das Risiko». Experten ...

Sexuelle Gewalt gegen Kinder bleibt in Deutschland auf hohem Niveau, wie ein Lagebild des Bundeskriminalamts zeigt.

Visa für Afghanen - Gericht droht Regierung mit Zwangsgeld. ...

Hunderte besonders gefährdete Afghanen warten in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland.

Nord-Stream-Sabotage - Verdächtiger in Italien festgenommen ...

KARLSRUHE - Im Zusammenhang mit der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines im September 2022 hat die Bundesanwaltschaft in Italien einen tatverdächtigen Ukrainer festnehmen ...

Einer der schwierigsten Jobs: Bahn sucht neue Spitze

Wer leitet künftig einen der am meisten kritisierten Konzerne dieses Landes? Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ist zumindest zuversichtlich bald jemanden für ...

Einer der schwierigsten Jobs: Bahn sucht neue Spitze. Der ...

Die Suche nach einem neuen Bahnchef oder einer neuen Bahnchefin läuft.

RBB scheitert in Karlsruhe mit Klage gegen Staatsvertrag ...

Vor drei Jahren stürzten Vorwürfe von Vetternwirtschaft und Verschwendung den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in eine tiefe Krise.

Brigadegeneral Kühne wird neuer Chef der Bundeswehreliteeinheit ...

Das Kommando Spezialkräfte (KSK), die weitgehend geheim agierende Eliteeinheit der Bundeswehr, bekommt einen neuen Chef.

Nord-Stream-Sabotage - Verdächtiger in Italien festgenommen. ...

Die Ermittlungen zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines laufen seit Jahren.

Sozialleistungen sollen reformiert werden

Für Sozialleistungen wie Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag sollen ab September in einer neuen Kommission Reformvorschläge gemacht werden.

Sozialleistungen sollen reformiert werden. Nun kommen die ...

Für Betroffene gleicht der deutsche Sozialstaat oft einem Dickicht - Kritiker bemängeln Fehlanreize.

Innenminister: IP-Adressenspeicherung kommt bald. Ermittler ...

Die Koalition will eine Speicherpflicht für IP-Adressen einführen.