Aiwanger bittet um Entschuldigung - Kein Rücktritt

Aiwanger-Affäre: Vorwürfe Verteidigung Ungewisses. Und ...

Binnen kurzer Zeit hat sich die politische Lage in Bayern dramatisch zugespitzt.

Aiwanger weiter unter Druck. Der Freie-Wähler-Chef bemüht ...

Die Vergangenheit von Hubert Aiwanger ist das bestimmende Thema im politischen Bayern.

Rückbau der Atomkraftwerke: Lemke gegen FDP-Vorstoß. Umweltministerin ...

Die FDP will den Rückbau der Atomkraftwerke stoppen.

Grüne fordern mehr Investitionen für die Wirtschaft. Ein ...

Wie kommt die Wirtschaft in Deutschland wieder in Schwung? Die Grünen legen dazu ein Strategie-Papier vor.

Wie die Mütter des Grundgesetzes vor 75 Jahren kämpften. ...

Vor 75 Jahren wurde unter provisorischen Bedingungen das Grundgesetz ausgearbeitet.

Merz für Debatte über Leistungsbereitschaft in Deutschland. ...

Die Spitze der Unionsfraktion kommt in der Heimatregion ihres Vorsitzenden Friedrich Merz zu einer Klausur zusammen.

Aiwanger weiter unter Druck. Der Freie-Wähler-Chef bemüht ...

Die Vergangenheit von Hubert Aiwanger ist das bestimmende Thema im politischen Bayern.

Erneuter Aussetzer von US-Senator McConnell. Nun entfielen ...

Erst vor wenigen Wochen sorgte der prominente Republikaner mit einem Aussetzer bei einer Pressekonferenz für Verwunderung.

Aiwanger setzt sich zur Wehr - Druck wächst weiter. Der ...

Mitten in die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre platzen neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Aiwanger setzt sich zur Wehr - Doch Druck wächst weiter. ...

Mitten in die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre platzen neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Kabinett plant Steuererleichterungen und Bürokratieabbau. ...

Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Das ist die zentrale Frage der Halbzeit-Klausur der Bundesregierung.

Kabinett plant Steuerleichterungen und Bürokratieabbau. ...

Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Das ist die zentrale Frage der Halbzeit-Klausur der Bundesregierung.

Aiwanger soll Söder schriftlich Auskunft geben. Nun hat ...

Die Flugblatt-Affäre überlagert den bayerischen Landtagswahlkampf.

KZ-Gedenkstätte Dachau: Antisemitisches Flugblatt im Archiv. ...

Am Wochenende hatte ein antisemitisches Flugblatt Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger unter Druck gesetzt.

Söder erhöht Druck auf Aiwanger: 25 Fragen an den Vize. ...

Markus Söder steckt in der Flugblatt-Affäre in einem Dilemma: Einfach entlassen kann er Hubert Aiwanger nicht, einfach zur Tagesordnung übergehen aber auch nicht.

Söder macht Druck in Flugblatt-Affäre: 25 Fragen an Aiwanger

Söder: Aiwanger soll 25 Fragen zu Flugblatt-Affäre beantworten

«Here we go»: Das Geschäft mit dem Transfer-Geschäft. ...

Experten werden kleine Stars, es gibt Sondersendungen im TV, eine Website zählt zu den Rennern in Deutschland.

Guatemala: Arévalos Sieg bestätigt Partei suspendiert. ...

Die Menschen feierten den Wahlsieg von Bernardo Arévalo mit Hupkonzerten - der linke Politiker verkörpert die Hoffnung auf einen Wandel.

Aiwanger muss sich in Sonder-Koalitionsausschuss erklären ...

Hubert Aiwanger unter Druck, Markus Söder ebenso, die Koalition in Bayern auf der Kippe: In Sichtweite der Landtagswahl spielt sich ein Polit-Drama ab.

Neues Ampel-Streitthema? SPD dringt auf Industriestrompreis. ...

Das Thema birgt neues Konfliktpotenzial für die Ampel: Die SPD ist für einen subventionierten Industriestrompreis, die Grünen auch, die FDP lehnt ihn ab.

SPD-Fraktion will Mieterhöhungen stärker bremsen. Im Koalitionsvertrag ...

Steigende Mieten belasten viele Bürgerinnen und Bürger.

Scholz und Söder verlangen von Aiwanger weitere Aufklärung. ...

Der Skandal um ein altes antisemitisches Flugblatt lastet auf Hubert Aiwanger, aber auch auf der CSU und der Koalition.

Söder bestellt Aiwanger zu Sonder-Koalitionsausschuss ein

Grüne Dröge fordert wegen steigender Mieten Tempo. Die ...

Steigende Mieten bringen die Bürger laut Katharina Dröge mehr und mehr an ihre Belastungsgrenzen.

Ampel-Koalition einigt sich bei Kindergrundsicherung

Ampel- und Unionsvertreter pochen auf Abgrenzung zur AfD. ...

Die Diskussion über die in Umfragen auftrumpfende AfD hält an, selbst von «Landesverrätern» ist nun die Rede.

Lindner: Schnell Eckpunkte zur Kindergrundsicherung klären. ...

Die Ampel-Koalition hat nach der Sommerpause dort weiter gemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit.

Merz betont gemeinsame Verantwortung mit Söder bei K-Frage. ...

Vor der desaströs verlorenen Bundestagswahl 2021 hatten sich CDU und CSU bei der Frage nach dem Kanzlerkandidaten tief zerstritten.

Merz über Zusammenarbeit mit AfD: «Ein Nein ist ein Nein». ...

Seine Aussagen in einem ZDF-Interview sieht CDU-Chef Merz missverstanden.

Antisemitisches Flugbatt: Das sagt der Zentralrat der Juden. ...

Auch 35 Jahre später sei das antisemitische Pamphlet, dass der Bruder von Hubert Aiwanger verfasst haben soll, nicht minder verwerflich.

SPD-Fraktionsspitze will Mieterhöhungen stark begrenzen. ...

Bezahlbarer Wohnraum ist knapp - doch in der Frage, was dagegen zu tun ist, scheiden sich die Geister.

Merz rechnet für Deutschland mit wirtschaftlichen Problemen ...

Niedrigere Steuern auf Energie ein Bürokratiemoratorium Rückkehr zur Atomkraft: Dafür spricht sich der CDU-Chef aus - und übt außerdem Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung. ...

Union-Kanzlerkandidatur: Ministerpräsidenten wollen mitreden. ...

Noch ist es etwas hin bis zur nächsten Bundestagswahl - doch parteiintern gibt es bei der Union schon erste Vorstöße in Sachen Kanzlerkandidatur.

Aiwanger weist Vorwürfe zurück: Flugblatt hat jemand anderes verfasst

Unionsländer befürworten Passentzug bei Clankriminalität ...

Passentzug Stopp von Sozialleistungen schnelle Urteile gegen kriminelle Jugendliche: Die Unions-Innenminister schlagen - vor der Landtagswahl in Hessen - drakonische Maßnahmen ...

NRW-SPD will mit erster Doppelspitze aus der Defensive

Eine Frau und ein Mann sollen ein Tandem bilden: Erstmals will die NRW-SPD mit Doppelschub aus ihrer Talsohle kommen - aber auch schon vor dem Sieg wurde heftig ausgeteilt. ...

NRW-SPD mit erster «Tandem-Führung». Auch das steht jetzt ...

Die Satzungsänderung wurde zuerst beschlossen - offen war dann noch die Frage, wer an die Doppelspitze gewählt wird.

AfD-Politikerin von Storch mit Fäkalien beschmiert. Auf ...

Vor dem Saal einer AfD-Veranstaltung gab es eine friedliche Demonstration gegen die Partei.

NRW-SPD macht Weg frei für ihre erste Doppelspitze. Offen ...

Die Satzungsänderung ist beschlossen.

Präsidentenwahl in Gabun: Hat die Opposition Chancen?

Präsident Ali Bongo Ondimba strebt seine dritte Amtszeit an.

Hofreiter nennt AfD «Truppe von Landesverrätern». Er ...

Grünen-Politiker Anton Hofreiter vertritt eine klare Haltung gegen die AfD.

Scholz: Kindergrundsicherung steht bis nächste Woche. Kanzler ...

Weil Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung auf der Bremse steht, blockiert Familienministerin Paus dessen Gesetz für mehr Wirtschaftswachstum.

CDU bleibt stärkste Kraft in Hessen. Mit viel Vorsprung ...

Vor der Landtagswahl in Hessen dürfte die CDU mit ihren aktuellen Umfragewerten zufrieden sein.

Klingbeil: Entscheidung zu Industriestrompreis bis Dezember. ...

Beim Thema Industriestrompreis hofft der SPD-Chef bald auf ein Ergebnis.

SPD macht Druck für Industriestrompreis. Der Kanzler ist ...

Seit Wochen wird über Staatshilfen für Firmen diskutiert, die besonders stark unter den hohen Strompreisen leiden.

Mehr Geschlechtertrennung? Sorge um Frauenrechte in Israel. ...

Immer wieder versuchen rechts-religiöse Kräfte in Israel, Frauen im öffentlichen Raum einzuschränken.

SPD-«Transformationsstrompreis»: Fünf Cent für fünf ...

Seit Wochen wird über Staatshilfen für Firmen diskutiert, die besonders stark unter den hohen Strompreisen leiden.

Spanien: Abstimmung über neue Regierung erst Ende September. ...

Der vielgefürchtete «Bloqueo», eine politische Hängepartie, wird in Spanien Realität.

Spanien: Abstimmung über neue Regierung erst Ende September. ...

Bei der schwierigen Regierungsbildung in Spanien hat der König einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten benannt.

Heizungsgesetz: FDP wirft Habeck «Ahnungslosigkeit» vor. ...

Eine Frage der Unionsfraktion, mit welchen CO2-Einsparungen die Regierung durch das Heizungsgesetz rechne, lies diese offen.

Die AfD in Amt und Würden - alle anderen in der Zwickmühle. ...

In ihren ersten kommunalen Spitzenämtern in Thüringen und Sachsen-Anhalt wollen Politiker der Rechtsaußenpartei «zeigen, was wir drauf haben».

Dreyer: Querelen in Bundes-Ampel lenken von Leistung ab. ...

In der Bundes-Ampel gibt es immer wieder Streit.

Regierungsbildung in Spanien: König Felipe unter Zugzwang. ...

Nach Konsultationen mit Parteichefs muss König Felipe VI.

Thailands Parlament wählt Srettha zum neuen Regierungschef. ...

Das Königreich Thailand hat nach monatelangem politischem Gezerre eine neue Regierung.

Heizungsgesetz auf der Zielgeraden. Im September sollen ...

Die Pläne für klimafreundlichere Heizungen wurden zur Zerreißprobe für die Bundesregierung.

Spaniens König setzt Gespräche über Regierungsbildung ...

Wer von beiden erhält den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung? Sowohl dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten als auch dem Oppositionsführer fehlt bislang eine ...

Linke sieht «rechtspopulistischen Überbietungswettbewerb». ...

In der Migrationspolitik sollten die Verantwortlichen nach Meinung der Linken-Chefin die Probleme konstruktiv angehen.

Förderprogramm zum Heizungsaustausch: Start Anfang 2024. ...

Die Pläne für klimafreundlichere Heizungen wurden zur Zerreißprobe für die Bundesregierung.

Heizungsaustausch: Förderprogramm soll Anfang 2024 starten. ...

Die Heizungspläne wurden zur Zerreißprobe für die Ampel.

Thailändischer Ex-Ministerpräsident Thaksin aus Exil zurück. ...

Um einer Haftstrafe zu entgehen flieht der ehemalige thailändische Ministerpräsident aus dem Land und lebt 15 Jahre lang im Exil.

Guatemala: Korruptionsbekämpfer wird neuer Präsident. ...

Die Menschen feiern mit Hupkonzerten und tanzen auf den Straßen nach dem Wahlsieg des Sozialdemokraten Arévalo.

Ampelstreit um Kinderarmut und Kindergrundsicherung. Von ...

Die Ampel zankt sich um die Kindergrundsicherung.

Linke widerspricht Lindner: Kinderarmut nicht importiert. ...

Die Ampel zankt sich um die Kindergrundsicherung.

Spaniens König beginnt Gespräche zur Regierungsbildung. ...

In Spanien steht eine schwierige Regierungsbildung an.

Außenseiter wird neuer Staatschef in Guatemala. Überraschungskandidat ...

Ein turbulenter Wahlkampf um das Präsidentenamt in Guatemala geht zu Ende.

Trump erteilt TV-Debatte der Republikaner eine Absage. An ...

Donald Trump will bei der kommenden US-Präsidentschaftswahl ins Rennen gehen.

Guatemala stimmt über Staatschef ab

Ein unerwarteter Herausforderer könnte Sandra Torres bei ihrem dritten Versuch, Guatemalas erste Präsidentin zu werden, in die Quere kommen.

Partei: Ehemaliger pakistanischer Außenminister festgenommen. ...

«Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit wurden in Pakistan vollständig abgeschafft», kritisiert die pakistanische PTI.

Linnemann: «Neues Programm muss sitzen». Ein neues Grundsatzprogramm ...

Inhaltliche «Leerstellen» machte der damalige CDU-Generalsekretär Czaja im Juni in seiner Partei aus.

Gerhart Baum fordert von Scholz «Klartext zur AfD». Damit ...

Der 90 Jahre alte Liberale Gerhart Baum hält es für einen schweren Fehler, die AfD als «Schlechte-Laune-Partei» abzutun.

Spahn: «Brauchen eine wirtschaftspolitische Wende». Mit ...

Steuersenkungen und Bürokratiestopp: Das Wirtschaftswachstum in Deutschland muss laut Jens Spahn Vorrang haben.

Neue Proteste gegen Regierung in Israel. Viele warnen vor ...

Im Zentrum der wöchentlichen Proteste gegen die israelische Regierungspolitik standen diesmal die Rechte der Frau.

AfD-Chef Chrupalla will CDU halbieren. Dazu gehöre aber ...

«Wir sind erwachsen geworden», sagt AfD-Chef Chrupalla über die Entwicklung der Partei.

AfD-Chef Chrupalla will CDU halbieren. Dazu gehöre aber ...

«Wir sind erwachsen geworden», sagt AfD-Chef Chrupalla über die Entwicklung der Partei.

Wer kann Kanzler? Top-Politiker laut Umfrage kaum geeignet. ...

Das Zutrauen in die deutsche Politik ist derzeit schwach.

Linke-Spitzenpolitiker rufen zu Geschlossenheit auf. Führende ...

Selbstzweifel, Richtungsstreit, persönliche Eitelkeiten: Bei der Linken kriselt es.

Medien: Erste TV-Debatte möglicherweise ohne Trump

Sollte Trump die erste Fernsehdebatte ausfallen lassen, wäre dies nach Einschätzung von Beobachtern ein Affront gegen die Republikaner.

Scholz erteilt Bau neuer Atommeiler klare Absage. Der Kanzler ...

Einige Parteien forderten eine längere Nutzung der Kernenergie und hatten sich im Zuge des Atomausstiegs für einen Weiterbetrieb der alten Meiler ausgesprochen.

Applaus und Pfiffe: Scholz attackiert rechte Populisten. ...

Das Polizeiaufgebot zum Wahlkampfauftakt der SPD in Bayern war groß.

Applaus und Pfiffe: Scholz attackiert rechte Populisten. ...

Das Polizeiaufgebot zum Wahlkampfauftakt der SPD in Bayern war groß.

Ramelow kritisiert CDU für Umgang mit Maaßen. Nun treffen ...

Rechtsradikale Äußerungen gehören für den ehemaligen Verfassungsschutz-Chef schon quasi zum Markenzeichen.

CDU-Generalsekretär will eine Agenda 2030 für Deutschland. ...

Schlechte Konjunktur, hohe Inflation: CDU-Generalssekretär Linnemann fühlt sich an die späten 90er Jahre erinnert.

Schulterschluss mit Separatisten lässt Sánchez hoffen. ...

Nach der Niederlage bei der Parlamentswahl sehen die Sozialisten von (Noch-)Regierungschef Sánchez in Spanien plötzlich Licht am Ende des Tunnels.

Etappenerfolg von Sánchez im neuen Parlament Spaniens. ...

Das spanische Parlament hat eine neue Präsidentin gewählt.

Umfrage: Vertrauen in deutsche Demokratie nimmt rapide ab. ...

Die Deutschen vertrauen ihrer Demokratie einer Umfrage zufolge immer weniger.

Sudan: UN-Vertreter fordert Ende von Gewalt gegen Helfer. ...

Seit mehr als 20 Jahren ist die Region Darfur gezeichnet von bewaffneten Konflikten.

Neues Parlament Spaniens erstmals zusammengetreten. Doch ...

In der ersten Sitzung steht im spanischen Parlament die Wahl des neuen Präsidenten an.

Linken-Chefin Wissler ruft Fraktion zum Zusammenhalt auf. ...

Der Richtungsstreit bei den Linken schwelt seit geraumer Zeit.

Bartsch ruft Linke zu konstruktivem Umgang untereinander ...

Dietmar Bartsch, scheidender Fraktionschef der Linken, hat seine zerstrittene Partei zur Umkehr aufgerufen.

War's das für die Linke? Bartsch gibt sein Amt ab. Nun ...

Dietmar Bartsch war schon in der PDS eine prägende Figur und später dann auch in der neuen Partei Die Linke.

Ramelow bedauert Bartschs Rückzug aus der Linken-Fraktionsspitze ...

Der Ministerpräsident Thüringens Bodo Ramelow (Linke) bedauert die Entscheidung des Chefs der Linken-Bundestagsfraktion Dietmar Bartsch nicht erneut für das Amt zu kandidieren. ...

Linken-Spitze enttäuscht über Amtsverzicht von Bartsch ...

Die Spitze der Linkspartei hat enttäuscht auf die Ankündigung von Dietmar Bartsch reagiert, nicht wieder für den Vorsitz der Linksfraktion zu kandidieren.

Auch Bartsch gibt Amt als Linksfraktionschef ab

Der langjährige Linksfraktionschef Dietmar Bartsch will bei der Vorstandswahl der Fraktion am 4.

Linke: Auch Fraktionschef Bartsch gibt sein Amt ab

Thailand: Sieger der Parlamentswahl scheitert vor Gericht. ...

Er gilt als Hoffnungsträger der Demokratiebewegung im Land.

Weil nimmt nicht an Partei-Ehrung von Ex-Kanzler Schröder ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will nicht an der Ehrung zum SPD-Jubiläum von Altkanzler Gerhard Schröder teilnehmen.

LSVD schockiert über Häufung LSBTIQ-feindlicher Angriffe ...

Der Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) hat sich schockiert gezeigt angesichts einer Häufung queerfeindlicher Angriffe in den vergangenen Tagen und die Gesellschaft ...

AfD-Stadträtin kündigt Austritt an und zieht NSDAP-Vergleich. ...

In einem Interview zur Ankündigung des Parteienaustritts, spricht Freia Lippold-Eggen über die Parallelen, die sie zum Jahr 1933 zieht.