Suchbegriff: SPD-Linke in Rubrik News
Union will nicht mit der Linken über Richterwahl reden. ...
Die Union hofft, bei der Richterwahl im Bundestag auch ohne die Linke auf eine Zweidrittelmehrheit zu kommen.
dpa.de, 08.07.25 12:03 UhrOpposition sieht nach Sudhof-Befragung weiter offene Fragen. ...
Ex-Minister Spahn steht wegen Beschaffungsmethoden für Schutzmasken in der Pandemie in der Kritik.
dpa.de, 08.07.25 11:48 UhrWas die Abgeordneten von der Masken-Ermittlerin wollen
Das Krisenmanagement des CDU-Spitzenpolitikers Jens Spahn während der Corona-Pandemie rückt erneut in den Fokus des Bundestags.
dpa.de, 08.07.25 07:35 UhrParlament befragt Masken-Ermittlerin zu Spahn
Fünf Jahre nach dem Kauf großer Mengen Corona-Schutzmasken durch den Bund stehen die damaligen Vorgänge erneut im Fokus des Bundestags.
dpa.de, 08.07.25 05:59 UhrWas die Abgeordneten von der Masken-Ermittlerin wollen
Die Sonderermittlerin, die Jens Spahns Maskenbeschaffung untersucht hat, kommt in den Haushaltsausschuss des Bundestags.
dpa.de, 08.07.25 03:33 UhrBundestag vor Abstimmungen über drei Richter-Kandidaten. ...
Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.
dpa.de, 08.07.25 00:42 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen
Die umstrittenen Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Krise 2020 kosten den Bund noch immer Millionen.
dpa.de, 07.07.25 14:22 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen. Das hat finanzielle ...
Zu Beginn der Pandemie besorgte der Staat massenhaft Schutzmaterial, das akut benötigt, aber dann doch nicht verwendet wurde.
dpa.de, 07.07.25 14:16 UhrMasken-Beschaffung: Spahn nennt Vorwürfe bösartig. Welche ...
Masken waren anfangs knapp in der Corona-Zeit.
dpa.de, 07.07.25 00:02 UhrMaskenaffäre: Grüne und Linke drängen SPD zu U-Ausschuss ...
In der Maskenaffäre erhöhen Grüne und Linke im Bundestag den Druck auf die SPD, den Weg für einen Untersuchungsausschuss freizumachen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrSpahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss ...
Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrVerfassungsrichter: Forderungen nach Linken-Mitsprache werden ...
Linken-Chef Jan van Aken hat vor der Sitzung des Wahlausschusses der in seiner Sitzung am Montagabend die Wahl von drei neuen Richtern am Bundesverfassungsgericht empfehlen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 UhrBSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen. ...
Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht.
dpa.de, 04.07.25 11:00 UhrGrüne und Linke wollen Abkommen für Untersuchungsausschüsse ...
Politiker von Grünen und Linken haben Union und SPD dazu aufgefordert, der Opposition bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen im Bundestag entgegenzukommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 00:00 UhrInfratest: SPD fällt in Sonntagsfrage auf 13 Prozent
Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 03.07.25 18:00 UhrWiderstand in der Union gegen SPD-Vorschlag für Karlsruhe. ...
Am höchsten deutschen Gericht sind absehbar drei Richterstellen zu besetzen.
dpa.de, 03.07.25 15:59 UhrUnion und FDP streiten mit Linken über Wahl von Verfassungsrichtern ...
Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 00:00 UhrForsa: Union und SPD weiter unter Wahlergebnis
In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent - ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 14:22 UhrLeichte Mehrheit zweifelt an Trumps Bündnistreue
Eine knappe Mehrheit der Deutschen glaubt nicht dass US-Präsident Donald Trump europäischen Nato-Partnern bei einem russischen Angriff militärisch zu Hilfe kommen würde. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 00:01 UhrAnwaltverein gegen Vorschlagsrecht für Linke zu Verfassungsrichtern ...
Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV) Ulrich Karpenstein hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 00:00 UhrBericht: Schwarz-Rot einigt sich auf Verfassungsrichterkandidaten ...
Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 18:00 UhrLinke fordert Vorschlagsrecht bei Richterwahl. Die ist aber ...
Ohne die Linke haben Union, SPD und Grüne keine Zweidrittelmehrheit im Bundestag.
dpa.de, 30.06.25 00:02 UhrLinke will Mitspracherecht bei Nominierung von Verfassungsrichtern ...
Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union SPD und Grünen geschrieben in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 UhrNRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD ...
NRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD fällt auf Rekordtief - Mehrheit für Olympia an Rhein und Ruhr
presseportal.de, 29.06.25 10:00 UhrInsa: BSW erreicht fünf Prozent Zustimmung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nimmt in einer Umfrage wieder die 5-Prozent-Hürde für den Bundestagseinzug.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 00:00 UhrDobrindt will Bundespolizei mehr Befugnisse geben
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben und plant eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 07:00 UhrSPD sucht neue Stärke: Bas reißt Parteitag mit. Lars Klingbeil ...
Bärbel Bas trifft die Delegierten ins Herz.
dpa.de, 27.06.25 18:37 UhrDer Bundestag hat entschieden, den Familiennachzug zu Geflüchteten mit eingeschränktem Schutzstatus für zwei Jahre zu stoppen.
dpa.de, 27.06.25 13:44 UhrBundestag läutet Kurswechsel ein: Familiennachzug ausgesetzt. ...
Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte wird erst einmal gestoppt.
dpa.de, 27.06.25 13:37 UhrRufe nach politischem Mindestlohn von 15 Euro werden wieder ...
Dem Linken-Chef Jan van Aken geht der Vorschlag der Mindestlohnkommission nicht weit genug.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 10:57 UhrZDF-Politbarometer Juni II 2025 / Fünf-Prozent-Ziel NATO: ...
Mainz - Am Mittwoch haben die NATO-Mitgliedsstaaten auf ihrem Gipfel beschlossen spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung und ...
presseportal.de, 27.06.25 08:55 UhrPolitbarometer: Union zurück auf Wahlniveau
Die Union kann in der Wählergunst wieder zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 08:15 UhrLinken-Chef besorgt über Schwäche der Sozialdemokraten ...
Vor Beginn des SPD-Parteitags am Freitag hat sich der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, besorgt über den derzeitigen Zustand der Sozialdemokraten gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 00:00 UhrSchärferes Waffenrecht für neuen Druckluft-Revolver. Deshalb ...
Ein neuartiger Revolver, der Stahlnadeln mit Druckluft verschießt, bereitet den Sicherheitsbehörden Sorgen.
dpa.de, 26.06.25 22:35 UhrKORREKTUR: Innenministerium testet Waffen vor Abstimmung ...
(In einer früheren Version des Artikels hieß es, 2.000 dieser Taser sollten laut Bundesinnenministerium innerhalb von fünf Jahren beschafft werden.
dpa.de, 26.06.25 17:05 UhrSPD verteidigt Verkleinerung des Parlamentarischen Kontrollgremiums ...
Die SPD sieht das Parlamentarische Kontrollgremium trotz seiner starken Verkleinerung als arbeitsfähig und vielfältig besetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 16:21 UhrKritik an Milliardenplan zur Rente - Bas legt nach. Das ...
Stabile Renten - obwohl immer mehr Babyboomer von Einzahlern zu Empfängern werden.
dpa.de, 26.06.25 16:05 UhrBundestag setzt kleineres Geheimdienst-Kontrollgremium ein. ...
Das Parlamentarische Kontrollgremium hat ab sofort nur noch neun Mitglieder.
dpa.de, 26.06.25 15:11 UhrInnenministerium testet Waffen vor Abstimmung im Bundestag. ...
Ein neuartiger Revolver, der mit Druckluft Stahlnadeln verschießt, bereitet den Sicherheitsbehörden Sorgen.
dpa.de, 26.06.25 13:59 UhrBundestag verlängert Mietpreisbremse bis Ende 2029
Der Deutsche Bundestag hat die Mitpreisbremse bis Ende 2029 verlängert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 13:17 UhrBundestag verlängert Mietpreisbremse bis Ende 2029
Die Mietpreisbremse für Neuvermietungen in begehrten Wohngebieten wird bis Ende 2029 verlängert.
dpa.de, 26.06.25 13:08 UhrBundestag verlängert Mietpreisbremse bis Ende 2029. Die ...
Wer eine Wohnung sucht, muss gerade in begehrten Gegenden tief in die Tasche greifen.
dpa.de, 26.06.25 13:00 UhrBundestag beschließt milliardenschweres Investitionssofortprogramm ...
Der Bundestag hat am Donnerstag das Investitionssofortprogramm der Bundesregierung angenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 10:53 UhrLinke pocht auf Sitz im Geheimdienst-Kontrollgremium
Der Bundesvorsitzende der Linkspartei Jan van Aken hat die Unionsfraktion dazu aufgefordert Heidi Reichinnek (Linke) ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 09:42 UhrWDH/ROUNDUP: Spahn: Masken-Vorwürfe entkräftet - Linke ...
(Parteizugehörigkeit Warken im 7.
dpa.de, 25.06.25 20:11 UhrSpahn: Masken-Vorwürfe entkräftet - Linke fordert Rücktritt. ...
Die Linke fordert Jens Spahns Rücktritt, die Grünen mehr Aufklärung zur Beschaffung von Corona-Masken.
dpa.de, 25.06.25 19:48 UhrMasken-Streit um Spahn - Linke fordert Rücktritt. Im Bundestag ...
Druck auf Jens Spahn: Der heutige Unionsfraktionschef steht wegen Beschaffungsmethoden für Masken in der Corona-Krise unter Druck.
dpa.de, 25.06.25 17:30 UhrAusschuss berät über Corona-Maskenkäufe
Das umstrittene Vorgehen beim Beschaffen von Schutzmasken zu hohen Preisen in der Corona-Krise beschäftigt am Mittwoch den Bundestag.
dpa.de, 25.06.25 05:50 UhrKritik an Corona-Enquete - «schlechte Schaufenster-Politik». ...
Ex-Minister Spahn steht wegen Beschaffungsmethoden für Masken in der Corona-Krise unter Druck.
dpa.de, 25.06.25 05:00 UhrSo soll die Corona-Kommission des Bundestags aussehen. Jetzt ...
Die Eindämmung der Pandemie mit Masken und Alltagsauflagen war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen und Kontroversen bis heute.
dpa.de, 25.06.25 04:30 UhrForsa: AfD und Linke stärker - Mehrheit mit Merz weiter ...
Die Linke und die AfD legen in der Wählergunst zu, während die Union stagniert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 14:24 UhrWahlbeteiligung von Jüngeren stärker gestiegen als von ...
Die Wahlbeteiligung von Jüngeren ist bei der Bundestagswahl 2025 stärker gestiegen als von Älteren.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 10:10 UhrUmfrage: Zwei Drittel für europäischen Atom-Schutzschirm ...
Fast zwei Drittel der Bundesbürger sind für den Aufbau eines eigenen europäischen nuklearen Schutzschildes.
dpa.de, 23.06.25 04:22 UhrMindestlohn: IG Metall will einvernehmliche Kommissionsentscheidung ...
IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat die Sozialpartner in der Mindestlohnkommission aufgerufen eine einvernehmliche Lösung bei der Festlegung des Mindestlohns ab 2026 zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 00:00 UhrUnion erhöht Druck bei Wehrpflicht - Mehrheit dafür. Die ...
Rückkehr zur Wehrpflicht oder Beibehaltung einer Freiwilligenarmee? Die Union will schnell Klarheit.
dpa.de, 20.06.25 15:15 UhrAusschuss bekommt geschwärzten Masken-Bericht. Ein unter ...
Ex-Minister Spahn steht wegen teurer Maskenkäufe in der Pandemie in der Kritik.
dpa.de, 20.06.25 14:34 UhrGordon Schnieder (CDU) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: ...
Gordon Schnieder (CDU) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: Klimaschutzgesetz gefährdet zig-zehntausende Arbeitsplätze
presseportal.de, 20.06.25 13:59 UhrSPD, Grüne und Linke fordern Iran-Abschiebestopp
Formell darf Deutschland iranische Staatsbürger in ihr Heimatland zurückschicken trotz des eskalierenden Konflikts mit Israel; politisch aber wächst der Widerstand gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 13:00 UhrUmfrage: Mehrheit für Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland ...
Die Mehrheit der Deutschen ist für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht.
dpa.de, 20.06.25 12:54 UhrForsa: Union wieder auf Wahl-Niveau - AfD verliert leicht ...
Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt wieder zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 14:14 UhrInsa: Union verliert wieder leicht - AfD und Linke legen ...
Die Union verliert wieder etwas in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 00:00 UhrAfD-nahe Stiftung fordert Staatsgeld in Millionenhöhe. ...
Vorträge, Stipendien, politische Forschung - parteinahe Stiftungen bekommen dafür Geld vom Staat.
dpa.de, 16.06.25 16:44 UhrUmfrage: Mehrheit der Deutschen will Merz-Anruf bei Putin ...
An den Einschätzungen der Bundesbürger zur Haltung Wladimir Putins im Krieg gegen die Ukraine hat sich seit dem Überfall Russlands im Frühjahr 2022 nichts geändert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 13:01 UhrPistorius: Bundeswehr gehört in Mitte der Gesellschaft. ...
Erstmals begeht Deutschland den Veteranentag.
dpa.de, 15.06.25 14:33 UhrSchwesig warnt vor Klimaschutz mit der Brechstange
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warnt vor zu ambitionierten Klimavorgaben.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.25 01:00 UhrGrüne verschärfen Tonlage gegenüber Linkspartei
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Tonlage in der Auseinandersetzung mit der Linken verschärft und der aufstrebenden Oppositions-Konkurrenz unrealistische Ziele vorgeworfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.25 00:01 UhrCAREN MIOSGA / am Sonntag 15. Juni 2025 um 21:45 Uhr im ...
CAREN MIOSGA / am Sonntag, 15. Juni 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
presseportal.de, 13.06.25 14:01 UhrStegner fordert Debatte über Friedenspolitik auf SPD-Parteitag ...
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner fordert auf dem Parteitag Ende Juni eine Debatte über den Kurs seiner Partei in der Friedenspolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 01:00 UhrRehlinger distanziert sich von SPD-Manifest
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat sich kritisch zum außen- und sicherheitspolitischen Manifest mehrerer SPD-Mitglieder geäußert - und dabei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 05:00 UhrForsa: SPD verliert - AfD legt zu
Die SPD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 14:09 UhrSPD offen für Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu AfD-Verbotsverfahren ...
SPD und Linke haben sich offen gezeigt für den Vorschlag der Grünen, mit einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe eine Grundlage für ein neues AfD-Verbotsverfahren zu legen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 01:00 UhrDiskussion um Taser - «Aufrüstung» der Polizei?. Kritik ...
Taser gelten als umstritten, nun will Innenminister Alexander Dobrindt damit die Bundespolizei ausrüsten.
dpa.de, 08.06.25 14:15 UhrNiedersachsens Innenministerin bei Taser-Einsatz skeptisch ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht Elektroschockgeräte für die Polizei kritisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.25 13:06 UhrUnion gegen SPD-Vorstoß zu Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ...
Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Vorschlag des Koalitionspartners SPD ab dass Gutverdiener mehr in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen und so die Finanzlage ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.25 00:00 UhrInsa: Union zieht AfD davon - Zufriedenheit mit Merz wächst ...
Die Union baut den Vorsprung zur AfD in der Wählergunst aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 13:46 UhrZDF-Politbarometer Juni I 2025 / Rund drei Viertel: Schlechte ...
Mainz - Aus Sicht der Befragten steht es nicht gut um die deutsch-amerikanischen Beziehungen: Während im Juli 2021 damals hieß der US-Präsident Joe Biden 78 Prozent der ...
presseportal.de, 06.06.25 09:22 UhrZDF-Politbarometer: Union und Linke legen zu - SPD büßt ...
Die Union kann im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 07:21 UhrReichinnek will gemeinsame Strategie für rot-rot-grüne ...
Die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, fordert von Grünen und SPD gemeinsame Strategien für rot-rot-grüne Koalitionsoptionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 00:00 UhrOpposition kritisiert Entlastungspaket als sozial ungerecht ...
Die Opposition im Bundestag hat das Entlastungspaket für die Wirtschaft scharf als sozial ungerecht kritisiert.
dpa.de, 05.06.25 15:17 UhrMietpreisbremse und Sonderabschreibungen im Bundestag
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag (9.00 Uhr) mit zwei zentralen Anliegen der schwarz-roten Koalition.
dpa.de, 05.06.25 05:50 UhrInfratest: Union legt zu - Mehrheit mit Merz unzufrieden ...
