Fünf Gründe warum die Wahl im Südwesten jetzt spannend ...

Auf den letzten Metern ein Kopf-an-Kopf-Rennen um das Erbe Kretschmanns: Die Grünen sind plötzlich fast auf Augenhöhe mit der CDU.

Bundestag beschließt verschärfte EU-Asylregeln

Der Bundestag hat Asyl-Verschärfungen und Erleichterungen beim Arbeitsmarkt-Zugang für Asylbewerber beschlossen.

Bundestag beschließt verschärfte EU-Asylregeln. Was sich ...

Der Bundestag verschärft das Asylrecht: Schnellere Verfahren, strengere Kontrollen und neue Regeln für Arbeit.

ZDF-Politbarometer Extra Baden-Württemberg Februar 2026 ...

Mainz - Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist der Kampf um Platz eins noch nicht definitiv entschieden auch wenn die CDU derzeit einen leichten Vorsprung ...

ZDF-Politbarometer Februar II 2026 / Mehrheit: Wirtschaftsbeziehungen ...

Mainz - In Deutschland gibt es die Erwartung dass sich die EU ökonomisch zu China hinwenden wird – anders dagegen die Einschätzung zu den USA: Für 61 Prozent der Befragten ...

Umfrage zu Baden-Württemberg: Grüne nur knapp hinter CDU ...

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg zeichnet sich einer neuen Umfrage zufolge ein enges Rennen zwischen den bisherigen Regierungspartnern CDU und Grünen ...

Weitere Umfrage zeigt knappes Rennen in Baden-Württemberg ...

Eine weitere Umfrage deutet darauf hin, dass der Wahlausgang in Baden-Württemberg doch etwas knapper werden könnte, als bisher erwartet.

Umfrage zu Baden-Württemberg: Grüne nur knapp hinter CDU. ...

Im Landtagswahlkampf im Südwesten wird es noch einmal spannend.

Darum holen die Grünen in Baden-Württemberg jetzt auf

Auf den letzten Metern ein Kopf-an-Kopf-Rennen um das Erbe Kretschmanns: Die Grünen sind plötzlich fast auf Augenhöhe mit der CDU.

Thüringer Innenminister für Verbot von AfD-Landesverbänden ...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen.

Umfrage sieht Kopf-an-Kopf-Rennen in Baden-Württemberg

Wenige Tage vor der Landtagswahl haben die Grünen in Baden-Württemberg die CDU einer Umfrage zufolge nahezu eingeholt.

Umfrage sieht Kopf-an-Kopf-Rennen in Baden-Württemberg. ...

Monatelang sah es so aus, als sei die Landtagswahl im Südwesten so gut wie gelaufen.

Baden-Württemberg: Grüne rücken bei Infratest nah an ...

In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Baden-Württemberg verkleinern die Grünen kurz vor der Landtagswahl am 8.

AfD jubelt über Teilerfolg im Streit mit Verfassungsschutz. ...

Die AfD verbucht im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz einen überraschenden Teilerfolg.

Berlinale: Roth pocht auf Autonomie kultureller Institutionen ...

Die ehemalige Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat scharfe Kritik am Berlinale-Vorgehen von ihrem Nachfolger, Wolfgang Weimer (parteilos), geübt.

Extremistisch? Was der Verfassungsschutz wann darf

Etappensieg für die AfD im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz: Ein Gericht hat ihrem Eilantrag gegen die Höherstufung zur rechtsextremistischen Bestrebung stattgegeben. ...

Steinmeier-Nachfolge wird am 30. Januar 2027 bestimmt. Namen ...

Für die Wahl des nächsten Bundespräsidenten gibt es jetzt einen Termin.

Ordentliche Löhne bei Staatsaufträgen? Tariftreuegesetz ...

Wenn der Bund schon 500 Milliarden Euro in neue Straßen Brücken oder Bahnstrecken steckt dann sollen die Beschäftigten dabei auch ordentlich bezahlt werden - mit diesem ...

Gute Löhne bei Staatsaufträgen? Tariftreuegesetz beschlossen. ...

Monatelang wurde gestritten, nun hat der Bundestag das Vorhaben gebilligt: Bei öffentlichen Aufträgen sollen Tarifbedingungen gelten.

Tariftreuegesetz beschlossen

Öffentliche Aufträge des Bundes am Bau und bei Dienstleistungen soll es künftig nur für Firmen geben die Tarifverträge oder ähnlich gute Bedingungen für ihre Beschäftigten ...

Tariftreuegesetz beschlossen. Die schwarz-rote Mehrheit ...

Viele öffentliche Aufträge soll es künftig nur für Firmen mit günstigen Bedingungen für Beschäftigte geben.

Bundestag beschließt Tariftreuegesetz

Der Bundestag hat das umstrittene Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht.

Die Debatte um die Abschaffung der täglichen Arbeitszeithöchstgrenze ...

Arbeitszeitgesetz: Kampf um die 48-Stunden-Woche entbrannt

Die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns löst politische ...

Mindestlohn 13,90 Euro: Gesetz wird zum politischen Kampffeld

AfD-Landtagsabgeordnete beschäftigen besonders viele Mitarbeiter ...

AfD-Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen beschäftigen offenbar deutlich mehr Mitarbeiter als die Mitglieder aller anderen Fraktionen.Im Schnitt sind für die AfD-Mitglieder ...

Fünf Lehren aus dem CDU-Parteitag

Der wiedergewählte CDU-Chef Merz wertet den Parteitag als «klares Signal des Aufbruchs und auch der Geschlossenheit».

GESAMT-ROUNDUP: Social-Media-Verbot und ein Versprechen ...

Social-Media-Verbot bis 14 Aufweichung des Mindestlohns und keine weitere Lockerung der Schuldenbremse: Mit teils brisanten inhaltlichen Entscheidungen hat die CDU ihren Parteitag ...

Social-Media-Verbot und ein Versprechen Söders an Merz. ...

Die Parteichefs der Union demonstrieren auf dem CDU-Parteitag Einigkeit.

Social-Media-Verbot und Söders Versprechen an Merz. Gegenüber ...

Die Parteichefs der Union demonstrieren auf dem CDU-Parteitag Einigkeit.

Spahn: Koalition ist zum Erfolg verpflichtet

Nach dem holprigen Start des Regierungsbündnisses von Union und SPD hat CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef Jens Spahn die Koalitionspartner zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. ...

Spahn: Koalition ist zum Erfolg verpflichtet. Unionsfraktionschef ...

Die ersten neuneinhalb Monate der schwarz-roten Koalition waren von viel Streit überschattet.

CDU stärkt Merz den Rücken vor Wahlmarathon

Das haben ihm angesichts der Unzufriedenheit in der CDU viele nicht zugetraut: Merz übertrifft bei der Wahl zum Parteivorsitzenden das Ergebnis das er vor zwei Jahren erzielt ...

CDU wählt Merz zum dritten Mal zum Vorsitzenden

Die CDU hat ihren Vorsitzenden Friedrich Merz beim Parteitag in Stuttgart mit einem überraschend guten Ergebnis für zwei Jahre wiedergewählt.

CDU wählt Merz zum dritten Mal zum Vorsitzenden

Angesichts viel Unzufriedenheit in der Partei haben ihm das viele nicht zugetraut: Merz übertrifft bei der Wahl zum CDU-Vorsitzenden das Ergebnis das er vor zwei Jahren erzielt ...

Merz ruft CDU und Koalition zur Geschlossenheit auf

STUTTGART - Bundeskanzler Friedrich Merz hat die CDU vor dem anstehenden Wahl-Marathon zur Geschlossenheit aufgerufen - und gleichzeitig von Union und SPD eine konstruktivere ...

Merz ruft CDU und Koalition zur Geschlossenheit auf. Auch ...

Seine Parteitagsrede richtet der Kanzler nicht nur an die CDU, sondern ruft alle Koalitionäre zur Disziplin auf.

Mehrheit für faire Löhne bei öffentlichen Aufträgen ...

Öffentliche Aufträge sollen nach Meinung der Mehrheit der Beschäftigten in Deutschland nur noch an Unternehmen mit auskömmlichen Löhnen vergeben werden.

Politik Backstage / Multimediale SWR Interview-Reihe mit ...

Politik Backstage / Multimediale SWR Interview-Reihe mit Spitzenkandidierenden zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Worum es beim CDU-Parteitag geht

Mehr als 90 Prozent bloß nicht weniger als 80 oder einfach Hauptsache besser als Söder : Die Prognosen wie gut Friedrich Merz bei der Wiederwahl als CDU-Vorsitzender abschneiden ...

Worum es beim CDU-Parteitag geht. Das ist das was beim CDU-Parteitag ...

Ein Wahlergebnis, ein Ehrengast und einige brisante inhaltliche Fragen.

Wahlumfrage sieht AfD in MV bei 37 Prozent. Eine neue Wahlumfrage ...

Sieben Monate sind es noch bis zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern.

Wahlumfrage sieht AfD bei 37 Prozent. Eine neue Wahlumfrage ...

Sieben Monate sind es noch bis zur Landtagswahl in MV.

SPD-Politiker drängen CDU zu neuem Umgang mit Linkspartei ...

Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag Ende der Woche in Stuttgart fordern SPD-Politiker den Koalitionspartner auf seine scharfe Abgrenzung zur Linkspartei aufzugeben. Die CDU täte gut daran, ihr Verhältnis zur Linken neu zu bewerten ...

Forsa: AfD holt zu Union auf - Grüne und Linke verlieren ...

In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die AfD zuletzt auf die Union aufgeholt.

Die CDU fordert eine deutliche Anhebung der Einkommensgrenze ...

CDU will Spitzensteuersatz erst ab 80.000 Euro

AfD begrüßt Spitzensteuersatz- und Bürgergeld-Vorstoß ...

Die AfD begrüßt die Vorstöße von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für eine Reform des Spitzensteuersatzes sowie des Bürgergelds.Der Mittelstand müsse im Zuge ...

Bund will PCK-Raffinerie helfen

Die Angst geht um in Brandenburg: Die PCK-Raffinerie in Schwedt nordöstlich von Berlin hat den Verzicht auf russisches Öl überstanden nun drohen möglicherweise US-Sanktionen. ...

Bund will US-Sanktionen verhindern

Die Angst geht um in der Uckermark: Die PCK-Raffinerie in Schwedt nordöstlich von Berlin hat den Verzicht auf russisches Öl überstanden doch nun drohen möglicherweise ...

Sorgen um PCK-Raffinerie: Bund will US-Sanktionen verhindern. ...

Die Raffinerie PCK gehört mehrheitlich deutschen Töchtern des russischen Konzerns Rosneft.

Landkreis Regensburg stellt digitalen Probestimmzettel zur ...

Regensburg stellt Probestimmzettel für Kreistagswahl online

Spanische Migrationspolitik findet Anklang in Deutschland ...

Die spanische Legalisierungskampagne für irreguläre Migranten finden mehr Deutsche gut als schlecht.

Hamburgische Bürgerschaft stimmt für Zucker-Abgabe

Die Hamburgische Bürgerschaft hat sich für eine gestaffelte Abgabe auf zuckerhaltige Getränke und Softdrinks ausgesprochen.

Die SPD fordert eine Ausweitung der Sozialbeiträge auf ...

SPD will Kapitalerträge für Krankenkassen – Union blockiert

Die CDU fordert eine gesetzliche Altersgrenze von 16 Jahren ...

CDU will Social-Media-Mindestalter von 16 Jahren

Forsa: Union weiter vor AfD

In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft.

Ramelow verteidigt Abstimmung der Linken mit der AfD in ...

Nach dem Bekanntwerden einer gemeinsamen Abstimmung der Linken mit der AfD im Thüringer Landtag hat Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow das Vorgehen seiner Partei verteidigt. ...

Linke und SPD gegen ein Social-Media-Verbot für Jugendliche ...

In mehreren europäischen Ländern wird ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche vorangetrieben Politiker in Deutschland diskutieren darüber: Gegen einen solchen ...

Linke und SPD gegen ein Social-Media-Verbot für Jugendliche ...

Immer mehr Länder wollen dem Vorbild Australiens folgen und die Nutzung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche einschränken.

Linke weist Vorwurf bewusster Zusammenarbeit mit AfD zurück. ...

Ein Antrag der Linksfraktion im Thüringer Landtag bekam nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit.

Die CDU/CSU bekräftigt ihre Ablehnung einer Vermögensteuer ...

Union lehnt Vermögensteuer strikt ab – Mittelstandsfamilien im Fokus

Die Linke verschärft ihre Forderung nach einem bundesweiten ...

Linke fordert bundesweiten Mietendeckel

Die Bundesregierung plant die Vermietung zum vorübergehenden ...

Mietrecht: Regierung will Kurzzeitvermietung auf sechs Monate begrenzen

Die SPD sucht einen Kompass. Die Partei braucht ein neues ...

Fünf Landtagswahlen setzen die SPD unter Druck.

Insa: Union rutscht wieder hinter AfD zurück

Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union geht es in der Wählergunst wieder abwärts.Im Sonntagstrend den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für ...

Eine neue Studie des DIW schlägt eine progressive Vermögenssteuer ...

DIW-Studie entfacht Debatte um Vermögenssteuer

Was eine Vermögensteuer bringen könnte

Eine ungleiche Verteilung von Vermögen und deutliche Löcher in den Haushalten - geht es nach der Linken könnte der Bund gleich zwei Probleme auf einmal lösen wenn Deutschland ...

Studie: Was eine Vermögensteuer bringen könnte. Die Linke ...

Seit 1997 gibt es in Deutschland keine Vermögensteuer mehr.

ZDF-Politbarometer Februar I 2026: Drei Viertel: Deutsche ...

Mainz - Aus Teilen der Union gibt es den Vorwurf, dass Arbeitnehmer in Deutschland im Allgemeinen zu wenig arbeiten.

Politbarometer: AfD büßt ein - Grüne legen zu

Im ZDF-Politbarometer büßt die AfD in der Wählergunst ein.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre käme die Partei in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe ...

Ungerechtigkeitsempfinden auf höchstem Stand seit 2008

Für 62 Prozent der Bürger geht es in Deutschland aktuell eher ungerecht zu (+2 im Vgl.

Mehrheit sieht in Freihandelsabkommen vor allem Vorteile ...

Aus Sicht von zwei von drei Deutschen (66 Prozent) bringt die geplante Ausweitung von Freihandelsabkommen für Europa eher Vorteile.Jeder Sechste (17 Prozent) sieht darin ...

Infratest: Union und AfD verlieren - SPD legt zu

In der Sonntagsfrage von Infratest für die ARD büßen CDU und CSU an Zustimmung ein während der sozialdemokratische Koalitionspartner Boden gutmachen kann.Wenn am Sonntag ...

Finanzministerium gibt sich bei Steuersenkungen ahnungslos ...

Das Bundesfinanzministerium weiß nach eigenem Bekunden nicht welche Bevölkerungsgruppen von den bisherigen Steuersenkungen der schwarz-roten Koalition profitiert haben und ...

Stephan Brandner: Urteil im Hammerbande-Komplex ist klares ...

Stephan Brandner: Urteil im Hammerbande-Komplex ist klares Signal gegen linksextreme Gewalt

AfD-Stresstest: Höcke verliert Misstrauensvotum gegen Voigt. ...

Eine starke Thüringer AfD-Fraktion beschert der Regierung immer wieder heikle Situationen im Landtag: Nun überstand Ministerpräsident Mario Voigt ein Misstrauensvotum.

Höcke scheitert mit Sturzversuch gegen Ministerpräsidenten. ...

Aufatmen in der Thüringer Regierung: Nach dem Entzug seines Doktortitels übersteht CDU-Ministerpräsident Voigt ein Misstrauensvotum.

Neue Wendung in Berliner Streusalz-Krimi. Die Berliner Winterkrise ...

Wetterkapriolen, politisches Hick-Hack und das Machtwort eines Gerichts.

Die Bundesregierung plant eine Reform des kommunalen Vorkaufsrechts ...

Bundesregierung will Vorkaufsrecht reformieren – Kritik ist massiv

Arbeitszeit-Debatte: Acht-Stunden-Tag vor dem Aus?

Paradigmenwechsel bei Altersvorsorge

(Aktualisierung: mit Dagmar Schmidt)BERLIN/ESCHBORN - Bundeskanzler Friedrich Merz will das Rentensystem in Deutschland neu justieren.

Forsa: Union bleibt vor AfD

Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter vor der AfD.

Zahnarzt selbst zahlen? Empörte Reaktionen

Wer zum Zahnarzt muss, soll künftig selbst zahlen müssen: Mit der Forderung nach solchen Einschnitten hat der CDU-Wirtschaftsrat empörte Reaktionen ausgelöst.

Zahnarzt selbst zahlen? Empörte Reaktionen. Das verlangt ...

Einschnitte für Versicherte und Arbeitslose sollen die Wirtschaftskräfte entfesseln.

CDU in Mecklenburg-Vorpommern schließt Zusammenarbeit mit ...

Der CDU-Spitzenkandidat für Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, lehnt jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab.

Infratest: Schwarz-Grün in NRW mit Verlusten - SPD erholt ...

In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Nordrhein-Westfalen haben die Regierungsparteien CDU und Grüne zuletzt Verluste verzeichnet.

Insa-Umfrage: Union und AfD gleichauf

Die Union zieht im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa nach Monaten wieder mit der AfD gleich.

NRW-Trend: SPD erholt sich – Schwarz-Grün mit Verlusten ...

NRW-Trend: SPD erholt sich – Schwarz-Grün mit Verlusten – Schlechter Zustand der Infrastruktur rückt mit an die Spitze der Probleme

Die Forderung nach Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen ...

Berliner Enteignungsdebatte spitzt sich vor Wahlen zu

Die Berliner SPD fordert eine Grundgesetzänderung um Ländern ...

SPD will Mietendeckel per Grundgesetz-Änderung ermöglichen

Insa: Union erstmals seit September wieder gleichauf mit ...

Die Union hat laut neuer Insa-Umfrage ihren Rückstand auf die AfD in der Wählergunst wettgemacht.

Wirtschaftsministerin Reiche sieht ermutigende Signale für ...

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sieht ermutigende Signale für die deutsche Wirtschaft, mahnt zugleich aber weitere Reformen an.

Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz wichtiger Anlagen ...

Der Bundestag hat das sogenannte Kritis-Dachgesetz verabschiedet.

Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz wichtiger Anlagen ...

Sabotage, Stromausfall – warum für Betreiber von Wasserwerken und Energieversorgern strengere Regeln gelten sollen.

Der Bundestag entscheidet über ein neues Gesetz das EU-Vorgaben ...

BRUBEG: Bundestag ebnet Weg für Bürokratieabbau bei Banken

Schulz fürchtet mögliche Wahlverhinderung durch Trump

Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat Zweifel geäußert ob die für November geplanten US-Kongresswahlen unter Präsident Donald Trump überhaupt abgehalten ...

«Kämpfe für meine Doktorarbeit» - Voigt klagt gegen ...

Für seine Doktorarbeit reiste Voigt in die USA, führte Interviews, unter anderem im Weißen Haus.

Die Berliner SPD will Mieten für 1 4 Millionen Wohnungen ...

SPD will Berliner Mieten mit Grundgesetz-Artikel 15 deckeln

Das geplante Gesetz stellt Handlungen im Auftrag ausländischer ...

Bundestag schafft neuen Straftatbestand gegen ausländische Einflussnahme

Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident heißt Sven Schulze ...

MAGDEBURG - Sven Schulze (CDU) ist neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident heißt Sven Schulze ...

Nach 15 Jahren Reiner Haseloff übernimmt Sven Schulze das Amt des Regierungschefs in Sachsen-Anhalt – und muss gleich gegen einen großen AfD-Vorsprung kämpfen.