Suchbegriff: Politikerin in Rubrik News
Niederlande geben Kontrolle über Chip-Firma Nexperia ab. ...
Durchbruch im Konflikt um die Lieferung von Chips für die Autoproduktion.
dpa.de, 19.11.25 10:50 UhrHubig zuversichtlich: Rentenstreit noch vor Weihnachten ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) geht davon aus dass der Rentenstreit der Bundesregierung wie vom Bundeskanzler in Aussicht gestellt bis zur Weihnachtspause abgeräumt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 10:02 UhrMit Meeresfrüchten: China erhöht Druck im Streit mit Japan. ...
Der Streit zwischen China und Japan um Aussagen zu Taiwan eskaliert weiter.
dpa.de, 19.11.25 09:59 UhrBrantner schlägt freiwilliges Wehr-Register für Ältere ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit ein Register vorgeschlagen in dem ältere Menschen eintragen können welche Fähigkeiten sie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 07:40 UhrBrantner will E-Auto-Förderung nur für Autos mit EU-Lieferketten ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert, dass die geplante neue E-Auto-Förderung der Bundesregierung nur für Autos von Firmen gelten soll, die in Europa produzieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 01:00 UhrEU-Omnibus: Grüne fürchten intransparente Datenpraktiken ...
Vor der Vorstellung des Fahrplans zum EU-Sammelgesetz (Omnibus) für Bürokratieabbau hat die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im EU-Parlament Alexandra Geese ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 00:00 UhrSchwesig will Rentenpaket nicht aufschnüren
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) ist offen für Gespräche mit CDU und CSU um Missverständnisse über das Rentenpaket auszuräumen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 18:09 UhrLinke und Grüne fordern Aufklärung von Weimer
Die Linke kritisiert Wolfram Weimer nach dem Bekanntwerden neuer Vorwürfe gegen den Kulturstaatsminister scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 15:00 UhrEs geht um eine engere Partnerschaft Investitionen und Erdgas: Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche ist mit einer Wirtschaftsdelegation unterwegs in der Golfregion. ...
dpa.de, 17.11.25 06:35 UhrKinderhilfswerk: Entschieden gegen Social-Media-Verbot
In der Debatte um ein generelles Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat das Deutsche Kinderhilfswerk sich entschieden dagegen ausgesprochen.
dpa.de, 16.11.25 17:41 UhrBauministerin fordert von Arbeitgebern mehr Wohnungen für ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat an Arbeitgeber in Deutschland appelliert, Wohnraum für ihre Auszubildenden zu schaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.25 10:24 UhrKlimagipfel in Brasilien: Tausende gehen auf die Straße. ...
Aktivisten und Indigene machen Druck auf die UN-Klimakonferenz.
dpa.de, 15.11.25 15:30 UhrWarken erleichtert über höheres Darlehen für Pflegeversicherung ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich erleichtert über den Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses gezeigt zur Deckung des Defizits in der Pflegeversicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.25 14:18 UhrBauministerin will Wohngeld stärker mit Kinderzuschlag ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will künftig das Wohngeld stärker mit dem Kinderzuschlag verzahnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.25 01:00 UhrGrüne pochen auf Erhalt von Heizungsgesetz
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, das Heizungsgesetz abzuwickeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 14:59 UhrUnion und SPD einigen sich beim Wehrdienst. Nach Streit ...
Bald kommt Post vom Bund.
dpa.de, 13.11.25 14:38 UhrSchwerdtner wirft JU in Rentendebatte Heuchelei vor
Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, wirft der Jungen Union Heuchelei in der Rentendebatte vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 20:43 UhrRessortabstimmung zur neuen Grundsicherung
Trotz des Widerstands in der eigenen Partei hat Arbeitsministerin Bärbel Bas die geplante Bürgergeld-Reform auf den Weg gebracht.
dpa.de, 12.11.25 16:17 UhrSteinmeier will 'Pflichtzeit für alle'
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Ruf nach einer weit gefassten Dienstpflicht im Militär und der Zivilgesellschaft bekräftigt.
dpa.de, 12.11.25 15:14 Uhr70 Jahre Bundeswehr: Steinmeier will «Pflichtzeit für ...
Es ist ein Denkanstoß beim feierlichen Gelöbnis am 70.
dpa.de, 12.11.25 15:07 UhrBesserverdiener in Sozialwohnungen sollten zuzahlen
Menschen mit höheren Einkommen sollten nach dem Willen von Bundesbauministerin Verena Hubertz eine besondere Abgabe für Sozialwohnungen zahlen.
dpa.de, 12.11.25 13:17 UhrHubertz: Besserverdiener in Sozialwohnungen sollten zuzahlen ...
Menschen mit höheren Einkommen sollten nach dem Willen von Bundesbauministerin Verena Hubertz eine besondere Abgabe für Sozialwohnungen zahlen.
dpa.de, 12.11.25 05:58 UhrKlöckner: Bundeswehr ist der Airbag unserer Demokratie
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die Bundeswehr zu ihrem 70-jährigen Bestehen als "Schutzmechanismus unserer Freiheit" gewürdigt.
dpa.de, 12.11.25 05:55 UhrBas begrüßt EuGH-Urteil zu Mindestlohnrichtlinie
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Mindestlohnrichtlinie.
dpa.de, 11.11.25 15:45 UhrHubertz offen für Aufnahme von Recht auf Wohnung ins Grundgesetz ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich offen dafür gezeigt, ein explizites Recht auf eine Wohnung im Grundgesetz zu verankern.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 11:00 UhrHubertz will nicht mit Baby im Bundestag reden
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will nicht mit Baby im Bundestag sprechen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 01:00 UhrMinisterin will gegen Indexmieten Möblierungen und Wucher ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich für eine stärkere Regulierung von Indexmieten und von möblierten Wohnungen ausgesprochen und zudem angekündigt gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 01:00 UhrIn Koalition bahnt sich Streit um Reform des Heizungsgesetzes ...
Bei der angestrebten Reform des Heizungsgesetzes bahnen sich Konflikte innerhalb der schwarz-roten Koalition an.
dpa.de, 10.11.25 17:11 UhrReiche will Neuausrichtung: Erhard kehrt zurück. Viel mehr ...
Die Wirtschaftsministerin steht auf einer Bühne und hält eine Grundsatzrede - und neben ihr steht die Büste von Ludwig Erhard.
dpa.de, 10.11.25 16:54 UhrReiche deutet Einschnitte bei der Heizungsförderung an
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche deutet Einschnitte bei der Heizungsförderung an.
dpa.de, 10.11.25 15:45 UhrReiche schlägt Wachstums-Agenda vor - «Lage ist ernst». ...
Weniger Staat, mehr Wettbewerb: Die Wirtschaftsministerin will eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik.
dpa.de, 10.11.25 15:38 UhrWagenknecht zieht sich von BSW-Vorsitz zurück
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zieht sich von der Parteispitze zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 14:24 UhrBauministerin warnt vor Rückschritten beim Heizungsgesetz ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat in der Debatte um das Heizungsgesetz vor Rückschritten gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 13:48 UhrOrientierungswert für Kassenbeiträge 2026 auf jetzigem ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will die offizielle Orientierungsmarke für die Entwicklung der Krankenkassenbeiträge im neuen Jahr auf dem aktuellen Niveau festlegen. ...
dpa.de, 10.11.25 06:29 UhrSPD kritisiert missglückte PKGr-Wahl von Linken-Politikerin ...
Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SPD scharfe Kritik an dem Vorgang geäußert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrGesundheitsministerin sichert Apothekern Erhöhung des Fixums ...
Angesichts der Kritik von Apothekern an der geplanten Apothekenreform hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eine Erhöhung des sogenannten Fixums zu einem späteren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrWarken offen für Gebühr bei Ausscheren aus Primärarztsystem ...
In der Debatte um Einsparungen im Gesundheitssystem zeigt sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) offen für eine neue Patientengebühr.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrDurchschnittlicher Zusatzbeitrag wird auf 2 9 Prozent festgelegt ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt den durchschnittlichen ausgabendeckenden Zusatzbeitrag für die Krankenkassen am Montag auf 2 9 Prozent festzulegen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrWirtschaftsministerin Reiche hält Grundsatzrede - Erhard-Büste ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält am Montag eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede.
dpa.de, 09.11.25 18:42 UhrStreeck für Altersfreigaben bei Social-Media-Apps
Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) hat sich für Altersfreigaben und Schutzmechanismen für soziale Netzwerke nach dem Vorbild der FSK ausgesprochen.
dpa.de, 09.11.25 14:01 UhrBundesjustizministerin will Voyeurismus strafbar machen. ...
Mit der Kamera genau auf den Po einer Joggerin halten - bislang ist das nicht strafbar.
dpa.de, 07.11.25 16:39 UhrSPD gegen Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer ...
Die SPD lehnt eine Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer Ebene ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.25 12:46 UhrBas bekennt sich zur deutschen Stahlindustrie
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor dem Stahlgipfel der Bundesregierung die Bedeutung der Branche für den Industriestandort Deutschland betont und ein klares ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.25 07:52 UhrBär lobt Merz und Söder als ausgeprägte Feministen
Forschungsministerin Dorothee Bär sieht die Vorsitzenden von CDU und CSU Bundeskanzler Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder als ausgeprägte Feministen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.25 06:00 UhrGrüne kritisieren Versäumnisse bei Aufnahme von Afghanen ...
Von fast 250 aus Pakistan nach Afghanistan abgeschobenen Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage konnten bislang nur 22 wieder nach Pakistan zurückkehren.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.25 16:37 UhrAnklage nach tödlichen Polizeischüssen wühlt auf
Tödliche Polizeischüsse, offene Fragen und eine Community, die Gerechtigkeit fordert: Warum der Tod von Lorenz über Oldenburg hinaus bewegt.
dpa.de, 05.11.25 14:10 UhrHOLD Anklage nach tödlichen Polizeischüssen wühlt auf ...
Tödliche Polizeischüsse, offene Fragen und eine Community, die Gerechtigkeit fordert: Warum der Tod von Lorenz über Oldenburg hinaus bewegt.
dpa.de, 05.11.25 14:08 UhrForschungsministerium setzt bei Krebsbehandlungen auf KI ...
Das Bundesforschungsministerium will mit Künstlicher Intelligenz die Behandlung onkologischer Erkrankungen voranbringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.25 11:51 UhrWarken will Pflegebranche attraktiver machen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat vor dem Deutschen Pflegetag an diesem Mittwoch Unterstützung für die kriselnde Pflegebranche angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.25 00:00 UhrKlöckner zu Prostitution: Deutschland ist der «Puff Europas». ...
Laut Bundestagspräsidentin Julia Klöckner schützt die Gesetzgebung hierzulande Prostituierte nicht ausreichend.
dpa.de, 04.11.25 22:01 UhrBürgermeisterin nach Messerattacke: Kompass nicht verlieren. ...
Vor vier Wochen in Lebensgefahr, jetzt als Bürgermeisterin von Herdecke im Ruhrgebiet am Start.
dpa.de, 04.11.25 18:27 UhrNeue EU-Analyse sieht Reformtempo der Ukraine kritisch
(Aktualisierung: Zitat von EU-Ratspräsident António Costa zu Montenegro im neuen 8.
dpa.de, 04.11.25 17:44 UhrBürgermeisterin: 7. Oktober war ein Tag des Scheiterns. ...
Vor vier Wochen niedergestochen, nun als Bürgermeisterin von Herdecke im Ruhrgebiet offiziell im Amt.
dpa.de, 04.11.25 17:33 UhrBürgermeisterin: 7. Oktober war Tag mein Tag des Scheiterns. ...
Vor vier Wochen niedergestochen, nun als Bürgermeisterin von Herdecke im Ruhrgebiet offiziell im Amt.
dpa.de, 04.11.25 17:28 UhrKARLSRUHE - Wenn in Notlagen die medizinischen Ressourcen knapp sind, müssen Ärztinnen und Ärzte teils die schwierige Entscheidung treffen, wer zuerst behandelt wird.
dpa.de, 04.11.25 15:59 UhrThüringer BSW-Vorsitzende stellt sich hinter Wagenknecht ...
Im Führungsstreit beim BSW stellt sich Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin Katja Wolf hinter Parteichefin Sahra Wagenknecht.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.25 14:19 UhrErfolg für Mediziner-Klagen: Karlsruhe kippt Triage-Regeln. ...
Wie sollen Ärztinnen und Ärzte bei knappen Intensivbetten entscheiden? Vor drei Jahren stellte der Bund Regeln auf.
dpa.de, 04.11.25 12:06 UhrKaddor fordert Dobrindt zu Syrien-Reise auf
Grünen-Innenexpertin Lamya Kaddor wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, leichtfertig über Abschiebungen von Syrern zu reden, ohne das Land zu kennen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.25 11:25 UhrNeue EU-Analyse sieht Reformtempo der Ukraine kritisch. ...
Einmal im Jahr werden in der EU die Reformanstrengungen von Beitrittskandidaten bewertet.
dpa.de, 04.11.25 10:47 UhrKlöckner spricht sich für Bundespräsidentin aus
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) plädiert für eine Frau als Bundespräsidentin.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.25 21:30 UhrHagel widerspricht Wadephuls Syrien-Aussagen
Manuel Hagel Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg widerspricht Bundesaußenminister Johann Wadephul (ebenfalls CDU) in der Frage um die Rückkehr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.25 14:42 UhrSPD und Grüne stärken Wadephul bei Syrien-Abschiebungen ...
Im unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien stellen sich Politiker von SPD und Grünen hinter Außenminister Johann Wadephul.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.25 13:41 UhrReiche geht von Industriestrompreis ab Januar 2026 aus
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche geht davon aus, dass zum Januar 2026 ein Industriestrompreis in Deutschland eingeführt wird.
dpa.de, 03.11.25 10:55 UhrReiche geht von Industriestrompreis ab Januar 2026 aus. ...
Die deutsche Industrie beklagt im internationalen Vergleich hohe Energiepreise.
dpa.de, 03.11.25 10:49 UhrRehlinger und Linnemann für EU-Zölle auf chinesischen ...
Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat sich für eine Ausweitung von EU-Zöllen auf chinesischen Stahl ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.25 21:05 UhrKassen warnen: Höhere Beiträge trotz Sparpakets. Die Bundesregierung ...
Kassen warnen: Höhere Beiträge trotz Sparpakets
dpa.de, 02.11.25 08:09 UhrUnion sieht Milliarden-Sparpotenzial im Gesundheitssystem ...
Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Simone Borchardt, hat umfassende Strukturreformen im Gesundheitswesen gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.11.25 10:17 UhrRechtsextremismus an Schulen: Schwesig nennt AfD Partei ...
Angesichts der steigenden Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die AfD scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.11.25 00:01 UhrSudan: Güler fordert internationale Unterstützung
Nach ihrem Besuch im Sudan, macht die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler (CDU), auf die dramatische Lage vor Ort aufmerksam.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.25 13:49 UhrGüler will mehr Aufmerksamkeit für humanitäre Katastrophe ...
Nach Massakern an Zivilisten durch die RSF-Milizen im Sudan hat die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Serap Güler (CDU) vor einer weiteren Eskalation der Gewalt in dem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.25 00:00 UhrEntwicklungsministerin wirbt um Investitionen in die Ukraine ...
