Ex-Wirecard-Chef droht Niederlage im Streit mit Versicherung. ...

Markus Braun wird im Rechtsstreit mit seiner Manager-Haftpflichtversicherung wohl «keine Aussicht auf Erfolg» haben.

Pkw-Maut: Berlin prüft Regressforderung gegen Scheuer. ...

Die von der CSU durchgeboxte Pkw-Maut scheiterte spektakulär - und kostet den Steuerzahlern satte 243 Millionen Euro.

Bericht: Regierung verzichtet auf E-Auto-Pflicht für Carsharing ...

Die Bundesministerien für Verkehr und Wirtschaft haben offenbar in letzter Minute eine Novelle des Carsharing-Gesetzes abgeblasen.

NRW-FDP bezweifelt Kanzlertauglichkeit von Wüst

Der Chef der NRW-FDP, Henning Höne, äußert Zweifel an der Kanzlertauglichkeit von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).

13 Jahre unschuldig in Haft? «Badewannen-Mord»-Prozess ...

Saß Manfred Genditzki 13 Jahre lang für einen Mord im Gefängnis den es nie gegeben hat? Inzwischen hat sogar die Staatsanwaltschaft Zweifel an der Schuld des 63-Jährigen. ...

Kinderreport: Deutschland tut wenig gegen Kinderarmut. In ...

Die geplante Kindergrundsicherung soll Leistungen zusammenführen und Kinderarmut reduzieren.

Streit um Nato-Perspektive für Kiew. Von einem prominenten ...

Eine Mitgliedschaft in der Nato gilt neben einer eigenen Atombombe als ultimative Sicherheitsgarantie - vor allem für die Ukraine.

Fegebank vermisst klaren Kurs von Scholz

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) übt scharfe Kritik an ihrem früheren Koalitionspartner und heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Wisente-Artenschutzprojekt vor dem Aus: Wie geht es weiter?. ...

Der Streit um Deutschlands einzige freilebende Wisent-Herde wird über die Landesgrenzen hinaus beobachtet.

Kretschmer spricht sich für Merz als Kanzlerkandidat der ...

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer hat im parteiinternen Streit um die Kanzlerkandidatur Parteichef Friedrich Merz den Rücken für die Spitzenkandidatur ...

Betreiber: Bund zahlt 243 Millionen für geplatzte Pkw-Maut

Lucha zur Klinikreform: «Leistungen werden nicht wegfallen». ...

Am Bodensee reden die Gesundheitsminister von Bund und Ländern über den Aufbau einer völlig neuen Krankenhauslandschaft in Deutschland.

Die Ampel-Koalition streitet - nun ums Elterngeld. Pläne ...

In der Ampel-Koalition entfacht ein neuer Streit.

Verkehr in Berlin - Verspielt die Stadt ihre Vorreiterrolle?. ...

Weniger Autos, mehr Platz für Fahrräder und Fußgänger: Mit seinem Mobilitätsgesetz galt Berlin lange als Vorbild in Sachen Verkehrswende.

Generalsekretär Stoltenberg bleibt bei der Nato. Gut für ...

Die Suche nach einem Nachfolger für den Nato-Generalsekretär ist vorerst gescheitert.

Lemke hält AfD-Umfragehoch für gesamtdeutsches Problem ...

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hält den Aufstieg der AfD in Umfragen für ein gesamtdeutsches Problem.

Heizungsgesetz soll Freitag im Bundestag beschlossen werden ...

Nach monatelangem Streit und Nachverhandlungen kommt das Gebäudeenergiegesetz Ende der Woche zur zweiten und dritten Lesung in den Bundestag.

Nato: Vertrag von Generalsekretär Stoltenberg verlängert. ...

Die Suche nach einem Nachfolger für Nato-Generalsekretär Stoltenberg ist vorerst gescheitert.

Kindergrundsicherung: Was Familien wissen müssen. Ein Gesetz ...

Über die Kindergrundsicherung wird seit Jahren diskutiert - die aktuelle Bundesregierung will sie noch in ihrer Legislaturperiode einführen.

Erster AfD-Landrat tritt in Thüringen Amt an. In Thüringen ...

Die AfD gewinnt immer mehr an Zuspruch.

Lindners Etatpläne: Strikter Haushaltskurs. Ein Ressort ...

Es hat lange gedauert, bis ein Regierungsentwurf zum neuen Haushalt vorlag.

Freispruch gefordert im «Badewannen-Prozess»

Saß Manfred Genditzki 13 Jahre lang für einen Mord im Gefängnis den es nie gegeben hat? Jetzt äußert selbst die Staatsanwaltschaft Zweifel an der Schuld des Angeklagten. ...

«Badewannen-Mord»: Staatsanwaltschaft fordert Freispruch ...

Saß Manfred Genditzki 13 Jahre lang für einen Mord im Gefängnis den es nie gegeben hat? Selbst die Staatsanwaltschaft äußert jetzt Zweifel an der Schuld des Angeklagten. ...

Grünen-Fraktionschefin hofft auf weniger Streit in Ampelkoalition ...

Nach den Wahlerfolgen auf kommunaler Ebene und den bundesweiten hohen Umfragewerten der AfD ruft Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge alle anderen Parteien auf Gründe ...

Scholz: Einigung über Kindergrundsicherung wird kommen. ...

Seit Monaten sorgt die geplante Kindergrundsicherung für Streit in der Ampel-Koalition.

Scholz verteidigt kurze Beratungszeit bei Heizungsgesetz ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die kurze Beratungszeit beim umstrittenen Gebäudeenergiegesetz (GEG) gegen Kritik der Opposition verteidigt.

Neuer Ampel-Streit über Mindestlohn-Erhöhung

In der Ampelkoalition ist ein neuer Streit über die Höhe des Mindestlohns ausgebrochen.

Wasser-Streit: Nachbarstaaten zwischen Frieden und Konflikt. ...

Wetterextreme nehmen zu.

CDU-Generalsekretär sieht keinen Streit in der Partei

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat angesichts der Kritik des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther und dessen NRW-Kollegen Hendrik Wüst an der Oppositionsarbeit ...

Heizungsgesetz: Was auf Mieter und Hausbesitzer zukommt. ...

Das Heizungsgesetz nimmt eine weitere Hürde, nach einem langen Ringen in der Koalition.

«Migrationskrieg» beim EU-Gipfel: Streit eskaliert. Das ...

Polen und Ungarn stellen sich auf dem EU-Gipfel klar gegen den Asylkompromiss.

Wie geht es weiter beim Heizungsgesetz?. Was auf Verbraucher ...

Noch vor der Sommerpause soll in der kommenden Woche das umstrittene Heizungsgesetz vom Bundestag verabschiedet werden - nach einem monatelangen Streit.

CDU-Vize Jung auf Distanz zu Merz: «AfD ist Hauptgegner». ...

Der stellvertretende CDU-Chef Jung widerspricht Merz.

Jugendlicher attackiert Kind mit Messer. Das Opfer wurde ...

Ein 15 Jahre alter Jugendlicher soll mit einem Messer auf einen zwei Jahre jüngeren Jungen losgegangen sein.

EU-Gipfel: Neuer Streit über Asylpolitik?. Für deutliche ...

Beim EU-Gipfel in Brüssel wird ein Austausch über den Söldneraufstand in Russland am vergangenen Wochenende erwartet.

Kretschmer für deutlichere Abgrenzung der CDU zu Grünen ...

Im Streit um Lehren aus der Wahl eines Landrats der AfD in Thüringen erhält CDU-Parteichef Friedrich Merz Unterstützung von Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. ...

VW-Chef Blume greift weiter durch - Große Aufgaben bleiben ...

Mit dem Hinausdrängen von Audi-Chef Markus Duesmann setzt VW-Chef Oliver Blume ein weiteres Zeichen.

Baerbock fordert klares Abzugsmandat für UN-Mission in ...

Das Mandat der UN-Friedensmission Minusma in Mali läuft aus.

Kinderschutzbund kritisiert fehlende Kindergrundsicherung ...

Der Deutsche Kinderschutzbund hat beklagt, dass im Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 wohl eine Festlegung auf die Einführung einer Kindergrundsicherung fehlen soll.

EU hält sich mit Sicherheitsgarantien für Kiew zurück. ...

Die EU sieht sich unverbrüchlich an der Seite der Ukraine - aber für die Zeit nach dem Krieg bleibt sie vage.

Revolte in Russland beunruhigt EU-Länder. Aber die Folgen ...

Deutschland und die übrigen EU-Länder sagen der Ukraine unverbrüchliche Hilfe zu.

Bahngewerkschaft geht auf Schlichtung ein. Beide Seiten ...

Fahrgäste können aufatmen: Im Tarifstreit bei der Bahn sind vorerst keine weiteren Warnstreiks absehbar.

EU-Gipfel beginnt in Brüssel - Asylpolitik im Fokus

In Brüssel sind am Donnerstagmittag die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zu einem zweitägigen Gipfel zusammengekommen.

Nach russischem Öl-Aus: PCK-Raffinerie-Lage stabilisiert. ...

Nach russischem Öl-Aus: PCK-Raffinerie-Lage stabilisiert

EU-Gipfel droht Streit über Migrationspolitik

Ein wichtiges Thema beim EU-Gipfel in Brüssel dürfte der Söldneraufstand am vergangenen Wochenende in Russland sein - deutlich längere Diskussionen werden allerdings in ...

Kartellamt: Deutsche Bahn missbraucht Marktmacht. Es könnte ...

In den Streit um den Vertrieb von Bahntickets kommt Bewegung: Das Bundeskartellamt wirft der Deutschen Bahn Marktmissbrauch vor.

Amazon will Logistik-Einstiegslohn auf 14 Euro plus erhöhen ...

Der Online-Riese Amazon kündigt an, bei den Einstiegslöhnen für seine Logistik-Mitarbeiter in Deutschland mehr zu zahlen.

Aufstand gegen Moskau abgesagt: Aber Putin blickt in Abgrund. ...

Aufstand gegen Moskau abgesagt: Aber Putin blickt in Abgrund

CDU kritisiert Leerstellen bei Heizungsgesetz-Einigung

Der baupolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Jan-Marco Luczak (CDU) sieht auch nach der Ampel-Einigung zum Heizungsgesetz große Leerstellen und fürchtet dass ...

Ermittlungen gegen Woelki: Erzbistum-Gebäude durchsucht. ...

Um den umstrittenen Kölner Kardinal Woelki wird es nicht ruhig.

Antisemitismus im Alltag knapp 2500 mal erfasst. Die Jahresstatistik ...

Nicht nur Stereotype und Vorurteile begegnen Juden in Deutschland ständig.

Durchsuchungsaktion bei Ermittlungen gegen Woelki. Das neueste ...

Um den umstrittenen Kölner Kardinal Woelki wird es nicht ruhig.

Lufthansa-Piloten weiter in Tarifverhandlungen. Die Friedenspflicht ...

Bei der Lufthansa steigt die Gefahr von Pilotenstreiks.

Ampel erzielt Durchbruch beim Heizungsgesetz

Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben bei den Verhandlungen über die letzten offenen Punkte beim Heizungsgesetz offenbar eine Einigung erzielt.

AfD-Sieg in Sonneberg - und nun?. Für Höcke nur ein Anfang. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

Serbien lässt gefangene kosovarische Polizisten frei. Der ...

Im Streit zwischen den Balkan-Ländern könnte eine Freilassung von Polizisten für leichte Entspannung sorgen.

Stark-Watzinger kann GEG-Folgen für Hochschulen nicht abschätzen ...

Das Bundesbildungsministerium kann die Auswirkungen des geplanten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf Hochschulen und Forschungseinrichtungen nicht abschätzen.

Werbeaktion in Supermarkt wegen Andrangs abgebrochen. Wegen ...

Bei einer von Influencern beworbenen Aktion wurden in einem Supermarkt maximal 300 Personen erwartet - 1200 Menschen sind erschienen.

DFB-Frauen: «Vor der EM lief ja auch nicht alles rund». ...

Nichts war es mit dem erhofften Torspektakel gegen Vietnam.

Asylstreit bei den Grünen geht weiter

Schleswig-Holsteins Familienministerin Aminata Touré (Grüne) hält den Richtungsstreit in ihrer Partei um die europäische Asylreform auch nach dem jüngsten Parteitagsbeschluss ...

Randale im Freibad: Polizei Hausverbote Rutschensperrung. ...

Freibäder sind keine gefährlichen Orte, darin besteht Einigkeit.

Aufstand gegen Kreml beendet - Prigoschin verlässt Russland. ...

Der offene Machtkampf in Russland zwischen Söldnerchef Prigoschin und Präsident Putin scheint beigelegt, der befürchtete Kampf vorerst abgewendet.

Putin sieht Verrat Söldner stoppen Vormarsch. Die Ereignisse ...

Der Konflikt zwischen Söldnerchef Prigoschin und Kremlchef Putin eskaliert.

Zweite Reihe der DFB-Frauen tut sich schwer. Fußball-Bundestrainerin ...

Beim WM-Casting in Offenbach zeigen die DFB-Spielerinnen ohne Alexandra Popp und die Bayern-Asse wenig Durchschlagskraft.

Dobrindt warnt vor verfrühter Kanzlerkandidaturdebatte. ...

Die Union soll sich noch nicht mit Personalfragen beschäftigen, fordert CSU-Landesgruppenchef Dobrindt.

Koalition uneinig über schärfere Baustandards. Die FDP ...

Bei den Standards für Neubauten finden die Ampel-Partner momentan nicht zueinander.

Wüst schließt Kanzlerkandidatur nicht aus. Für CDU-Chef ...

Will er sich aufstellen - oder nicht? NRW-Ministerpräsident Wüst hält sich zu einer möglichen Kanzlerkandidatur bedeckt.

Bauern fürchten Verlust von Agrarflächen durch Solaranlagen ...

Bauernverband-Präsident Joachim Rukwied warnt vor dem Verlust von landwirtschaftlichen Flächen durch Photovoltaik-Anlagen.

AfD liegt im «Deutschlandtrend» bei 19 Prozent. Der Parteichef ...

Der AfD-Höhenflug geht weiter: Im ARD-«Deutschlandtrend» erreicht die Partei ihren dort bisher höchsten Wert und liegt dabei vor der SPD.

Testfeld Thüringen? AfD mit Chancen bei Landratswahl. Es ...

Am Sonntag könnte es so weit sein: Zehn Jahre nach Gründung will die AfD erstmals einen Landkreis regieren.

Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland. Kanzler Scholz ...

EU und Nato kommen demnächst zu wichtigen Treffen zusammen.

Noch keine Einigung bei Kindergrundsicherung. Der Kanzler ...

Seit Monaten sorgt die geplante Kindergrundsicherung für Streit in der Ampel-Koalition.

Kritik an Intel-Subventionen. Wichtiger Schritt: Die geplante ...

Deutschland will unabhängiger von globalen Lieferketten werden.

Mehrheit versteht Kompromiss zu Heizungsgesetz nicht

Einer Mehrheit der Deutschen ist unklar, was die Beschlüsse zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) für die eigene Heizung künftig bedeuten.

Merz fordert neues Wohlstandsversprechen

CDU-Chef Friedrich Merz warnt vor einem Scheitern der deutschen Klimapolitik.

Kühnert erwartet weiteren Streit in der Ampel

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erwartet, dass es in der Ampelkoalition auch künftig weiter zu Streit kommen wird.

Klingbeil fordert soziale Abfederung für alle Klimaschutzgesetze ...

Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang an auch die ...

SPD plädiert für Anhebung des Basisbetrags bei Kindergrundsicherung ...

Im Streit um die Kindergrundsicherung plädiert die SPD für eine Anhebung des Basisbetrags auf die Höhe des Kinderfreibetrags.

Ampelfraktionen einigen sich bei Reform der Fachkräftezuwanderung ...

Im Streit um das Fachkräfteeinwanderungsgesetz haben die Ampelfraktionen im Bundestag eine Einigung erzielt.

Xi Jinping empfängt US-Außenminister

Bei dem mit Spannung erwarteten China-Besuch von US-Außenminister Antony Blinken ist ein Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zustande gekommen.

Wieder im Gespräch: US-Außenminister Blinken in Peking. ...

Die Beziehungen zwischen den USA und China befinden sich auf einem Tiefpunkt.

USA: Blinken und Qin führen konstruktives Gespräch. Ein ...

Die Beziehungen zwischen den USA und China befinden sich auf einem Tiefpunkt.

US-Außenminister Blinken führt Gespräche in Peking. Ein ...

Die Beziehungen zwischen den USA und China befinden sich auf einem Tiefpunkt.

US-Außenminister in China eingetroffen

US-Außenminister Antony Blinken ist am Sonntag zu einem mit Spannung erwarteten Besuch in China eingetroffen.

Ruhrgebiet: Nach Schlägereien weiter erhöhte Polizeipräsenz. ...

Die Nacht ist ruhig geblieben in Essen und Castrop-Rauxel.

US-Außenminister Blinken beginnt Gespräche in Peking. ...

Seit Oktober 2018 war kein US-Außenminister mehr in Peking.

Frostige Beziehungen: US-Außenminister Blinken in China. ...

Seit Oktober 2018 war kein US-Außenminister mehr in Peking.

Israel: Zehntausende protestieren erneut gegen Regierung. ...

Israel kommt nicht zur Ruhe.

Schlägereien im Ruhrgebiet - Streit zwischen Großfamilien?. ...

Massenschlägereien erst in Castrop-Rauxel und dann in Essen halten die Polizei in Atem.

Ladesäulen-Streit zwischen Tesla und Bund landet vor EuGH. ...

Der Bund erteilt Tank & Rast 2021 die Erlaubnis zum Betrieb von Ladepunkten für Elektroautos.

Merz erteilt Zusammenarbeit mit AfD erneut klare Absage. ...

Die CDU sucht nach Wegen, den AfD-Höhenflug in Umfragen zu beenden.

Altmaier lobt Nachfolger Habeck für Kompromissfindung

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) im Zuge der Diskussion um das Gebäudeenergiegesetz gelobt.

Bootsunglück in Griechenland: «Wo sind die Schuldigen?». ...

In Griechenland entbrennt eine politische Debatte über die Rolle der Regierung und der Küstenwache.

Mehrere Parteien pochen auf Nationalen Sicherheitsrat. Politikern ...

Die Bundesregierung hat mit ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie eine Antwort auf die neue Lage in Europa vorgestellt.

Pflegereform nimmt letzte Hürde im Bundesrat. Nach langem ...

Die Pflege wird für Millionen Menschen teurer und teurer.

Nato-Beitrittsperspektive für Ukraine - Zugeständnis geplant. ...

Die Nato sucht nach einem Weg, der Ukraine eine Perspektive für einen Beitritt zu geben.

Griechenland: Streit wegen Verantwortung für Bootsunglück. ...

In Griechenland entbrennt eine politische Debatte über die Rolle der Regierung und der Küstenwache.

Griechenland: Streit wegen Verantwortung für Bootsunglück. ...

In Griechenland entbrennt eine politische Debatte über die Rolle der Regierung und der Küstenwache.

Grünen-Chefin Lang kritisiert eigene Ampel-Koalition. Grund ...

Die AfD ist in den Umfragen stark wie nie zuvor.

Letzte Hürde für die Pflegereform im Bundesrat. Nach langem ...

Die Pflege wird für Millionen Menschen teurer und teurer.