Konservative gewinnen Wahl in Spanien. Allerdings reicht ...

Die konservative Volkspartei hat die Parlamentswahl in Spanien gewonnen.

Konservative vor Wahlerfolg in Spanien

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Israel: Knesset berät Justizumbau Herzog hofft auf Einigung. ...

Der geplante Justizumbau hält Israel im Atem.

Umfragen sehen rechtes Lager bei Parlamentswahl in Spanien ...

Nach der Parlamentswahl in Spanien sind mehrere Umfragen veröffentlicht worden, die das rechte Lager vorn sehen.

Prognosen: Spaniens konservative Opposition gewinnt Neuwahl ...

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Israel: Zehntausende protestieren für und gegen Justizreform. ...

Die geplante Justizreform hält Israel im Atem.

Prognosen: Konservative Opposition gewinnt Wahl in Spanien ...

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Prognosen: Konservative Opposition gewinnt spanische Parlamentswahl

Knesset berät über Umbau der Justiz - Herz-OP für Netanjahu. ...

Die geplante Justizreform hält Israel im Atem.

Machtwechsel möglich: Spanien wählt neues Parlament

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Vor Knesset-Sitzung: Netanjahu braucht Herzschrittmacher-OP. ...

Israel stehen entscheidende Tage bevor: Die Regierung will trotz Protesten ein Kernelement ihrer Justizreform durchs Parlament bringen.

Netanjahu für Herzschrittmacher-OP im Krankenhaus. Eigentlich ...

Der israelische Regierungschef wurde vergangene Woche in ein Krankenhaus eingeliefert.

Knapp 70.000 Sicherheitsüberprüfungen bei Bundeswehr offen ...

Trotz erhöhter Spionagegefahr und verschärfter Sicherheitslage durch den Ukraine-Krieg gibt es bei der Bundeswehr einen massiven Stau an Sicherheitsüberprüfungen.

Neue Massenproteste gegen Justizreform in Israel. Das Vorhaben ...

Israels Regierung will ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.

Kambodscha wählt: Langzeitherrscher Hun Sen konkurrenzlos. ...

Seit fast 40 Jahren ist Hun Sen in Kambodscha an der Macht.

Großer Protestmarsch gegen Justizumbau erreicht Jerusalem. ...

In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.

Machtwechsel möglich: Spanien vor Parlamentswahl

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Israel: Parlament befasst sich mit Gesetz zum Justizumbau. ...

In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.

ChatGPT: Keine einheitliche Linie in der Bundesregierung. ...

Viele Unternehmen haben bereits Richtlinien zum Umgang mit Künstliche Intelligenz erlassen.

Tiefseebergbau: Folgenreiche Frage bleibt unbeantwortet. ...

Die Staatengemeinschaft hat bei der Internationalen Meeresbodenbehörde die Entscheidung über Regularien für den Tiefseebergbau vertagt.

Israels Verteidigungsminister bemüht sich um «Konsens». ...

In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.

Serbien: Untersuchungsausschuss zu Massakern ausgesetzt. ...

Ein parlamentarisches Gremium soll nach zwei Amokläufen mit insgesamt 18 Toten die Taten näher untersuchen.

Erster Bürgerrat zur Ernährung: Zusammensetzung steht ...

Die Gesetze beschließt das Parlament, und das soll auch so bleiben.

Russischer Nationalist festgenommen - Putin droht Polen. ...

Nervosität im Kreml? In Moskau wird offenbar der scharfzüngige Ultranationalist und Kriegsbefürworter Igor Girkin festgenommen.

Netanjahu verteidigt Umbau der Justiz gegen scharfe Kritik. ...

Israels Ministerpräsident Netanjahu versucht, die Gegner seiner Justizreform zu beschwichtigen.

Nachwahlen: Johnsons Ex-Wahlkreis bleibt in Tory-Hand

Um Haaresbreite können die britischen Konservativen den früheren Wahlkreis von Ex-Premier Johnson halten und damit eine dreifache Schlappe bei Nachwahlen zum Unterhaus vermeiden. ...

Die Partei reicht Organklage gegen Sperrklausel für EU-Wahl ...

Die Satirepartei Die Partei hat beim Bundesverfassungsgericht Organklage eingereicht gegen ein Gesetz mit dem Bundestag und Bundesrat unmittelbar vor der Sommerpause einem ...

Spanien-Neuwahl könnte Rechtspopulisten in Regierung hieven. ...

Spanien gilt als eines der progressivsten Länder Europas.

Britische Konservative verteidigen Johnson-Wahlkreis

Um Haaresbreite können die britischen Konservativen den früheren Wahlkreis von Ex-Premier Johnson halten - und damit eine dreifache Schlappe bei Nachwahlen zum Unterhaus ...

Netanjahu verteidigt Justizreform gegen anhaltende Kritik. ...

Israels Regierungskoalition will die Justiz schwächen.

CDU-Vorstoß: EU-Kommission hält an Grundrecht auf Asyl ...

Angesichts des Vorstoßes des Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei (CDU) das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen hält die EU-Kommission ...

Justizreform in Israel weiterhin in der Kritik. Auch das ...

Seit Monaten gehen immer wieder Gegner der Reform auf die Straßen.

Niederländischer EU-Vize will Ministerpräsident werden. ...

Die bisherige Koalition in Den Haag platze kürzlich wegen eines Streits um die Asylpolitik.

Politisches Chaos in Thailand: Wahlsieger Pita ausgebootet. ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Thailands Wahlsieger Pita wird nicht Regierungschef. Neuer ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Thailand: Wahlsieger Pita als Abgeordneter suspendiert. ...

Der progressive Wahlsieger Pita Limjaroenrat will sich zum Regierungschef wählen lassen.

Zweite Wahlrunde: Thailand sucht weiter einen Regierungschef. ...

Der progressive Premierkandidat und Harvard-Absolvent Pita Limjaroenrat hat unter anderem vor, den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung zu ändern.

Justizreform in Israel schreitet voran - Herzog in den USA. ...

Die Proteste gegen die Justizreform der Netanjahu-Regierung reißen nicht ab.

Bangladeschs Premierministerin Hasina unter Druck. Nicht ...

Zehntausende gehen in dem asiatischen Land auf die Straße, um gegen die Regierung und für faire Wahlen zu demonstrieren.

Großer Protesttag in Israel - Polizei setzt Wasserwerfer ...

Am «Tag des Widerstands» gehen Tausende in Israel auf die Straße, um gegen die geplante Justizreform zu demonstrieren.

«Berliner Realität»: Karlsruhe prüft Wahl-Pannen von ...

Was war da los, bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin? Corona-Regeln und ein Marathon spielten eine Rolle, aber vor allem eklatante Mängel bei der Vorbereitung der Wahl.

Metsola will Asylanträge außerhalb Europas ermöglichen ...

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, will, dass Menschen Schutz beantragen können, bevor sie europäischen Boden erreichen.

Bas verteidigt Bürgerrat gegen Kritik aus CDU

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat den ersten vom Parlament eingesetzten Bürgerrat gegen Kritik aus den Reihen der CDU verteidigt.

Karlsruhe verhandelt wegen Pannen bei Bundestagswahl. Nun ...

Peter Müller verglich die Wahlpannen in Berlin mit der Lage in einem diktatorischen Entwicklungsland.

Weißes Haus: Treffen von Biden und Netanjahu im Herbst. ...

Das Verhältnis zwischen dem US-Präsidenten und dem israelischen Ministerpräsidenten gilt als angespannt.

Niederländische Grüne und Sozialdemokraten: Gemeinsame ...

Ziel der Parteien ist es, eine rechts-populistische Mehrheit im Parlament zu verhindern.

Ringen um EU-Mercosur-Deal: Neues Ziel lautet Ende 2023. ...

In die Verhandlungen über eine der größten Freihandelszonen der Welt könnte neuer Schwung kommen.

Aktivistin Carola Rackete will für Linke ins EU-Parlament ...

Die Linke will ihren Listenplatz zwei für die Europawahl an die Aktivistin Carola Rackete abgeben.

Kalenderblatt 2023: 25. Juli

Iran holt Sittenwächter auf Straßen zurück. Viele Frauen ...

Irans Metropolen haben sich seit den Protesten im vergangenen Herbst verändert.

Britischer Verteidigungsminister Wallace will Amt aufgeben. ...

Als Verteidigungsminister erlebte Wallace bereits drei konservative Premierminister.

Gesetzentwurf heizt Proteste gegen Justizreform in Israel ...

Israels Regierung ist dabei, ein umstrittenes Gesetz im Eiltempo zu verabschieden.

Iran verkündet Rückkehr der berüchtigten Moralpolizei. ...

Im Herbst 2022 gab es massive Proteste im Iran.

Berlin sieht Pläne für Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...

Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine neue EU-Asylverordnung angeht.

Bundesregierung: Geplante Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...

Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine EU-Asylverordnung angeht.

Medien: Verteidigungsminister Wallace will Posten aufgeben ...

Als Verteidigungsminister erlebte er bereits drei konservative Premierminister: Nun will Ben Wallace seinen Posten in absehbarer Zeit abgeben.

Rassismusdebatte: Finnische Regierung in Bedrängnis. Grund ...

Kommt das Parlament außerplanmäßig in der Sommerpause zusammen? Die Opposition in Finnland wünscht sich genau das.

Kontroverse Änderungen: Streit um US-Verteidigungshaushalt ...

Das Repräsentantenhaus stimmt für Änderungen im Verteidigungshaushalt hinsichtlich Abtreibungen und Behandlungen für Transmenschen.

EU-Parlament will Rohstoffabkommen mit USA nachbessern

In der Europäischen Union wächst der Unmut über das geplante Rohstoffabkommen mit den USA das hiesigen Herstellern von Elektroautos Zugang zu den Kaufprämien des Hunderte ...

Indiens zweiter Versuch einer Mondlandung: Rakete gestartet. ...

Nur wenigen Ländern gelang bislang eine Mondlandung.

Indische Rakete: Erneuter Versuch einer Mondlandung. Die ...

Das bevölkerungsreichste Land der Welt versucht etwas, was bislang nur wenigen Ländern gelang: Ein Weltraumfahrzeug kontrolliert auf dem Mond zu landen.

Thailand: Wahlsieger Pita hofft weiter auf Premier-Amt. ...

Er ist jung und pro-demokratisch: Thailands Wahlsieger Pita Limjaroenrat gilt vielen als Hoffnungsträger.

Nach Schlappe: Thailands Premierkandidat gibt nicht auf. ...

Der progressive Pita Limjaroenrat will Thailand regieren, doch er scheitert im ersten Anlauf.

Erdogan sieht günstige Atmosphäre für EU-Annäherung

Die Türkei will Gespräche mit der EU führen - ein guter Zeitpunkt, findet Präsident Erdogan.

Neue China-Strategie der Bundesregierung. Denn das Land ...

Die Ampel-Regierung hat ihre Leitlinien für den Umgang mit China überarbeitet.

Premierwahl in Thailand ohne Mehrheit. Aber das Militär ...

Viele haben auf einen historischen Tag gehofft und darauf, dass ein pro-demokratischer Ministerpräsident ab sofort das Land regiert.

Umfrage: Wagenknecht-Partei wäre in Thüringen stärkste ...

Politisch geht es in Thüringen schon seit Jahren drunter und drüber, die Lage gilt als äußerst kompliziert.

Nationalfeiertag: Macron steht vor einem Land in der Krise. ...

Morgens die Militärparade auf den Champs-Élysées und abends eine TV-Ansprache mit positivem Ausblick.

Nationalfeiertag: Macron steht vor Frankreich in der Krise. ...

Morgens die Militärparade auf den Champs-Élysées und abends eine TV-Ansprache mit positivem Ausblick.

Moskau feuert an Ukraine-Krieg beteiligten Armeegeneral. ...

«Tote und Verletzte durch feindliche Artillerie»: Weil er öffentlich Unzufriedenheit über die Kriegsführung äußert, muss Iwan Popow sein Amt verlassen.

Schwedens Nato-Beitritt - Erdogan: Ratifierzung im Oktober. ...

Schweden steht vor der Tür der Nato, doch die Türkei hält weiterhin den Schlüssel.

EU-Parlament stimmt mit Mehrheit für Naturschutzgesetz. ...

In einer Kampfabstimmung um ein umstrittenes Naturschutzgesetz können sich die Christdemokraten nicht durchsetzen.

Verdi kritisiert Schwächung von Gesetz gegen Einschüchterungsklagen ...

Die zu Verdi gehörende Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) hat die Abschwächung der geplanten EU-Richtlinie gegen Einschüchterungsklagen (SLAPPs) im ...

Özdemir begrüßt Fortschritte bei EU-Renaturierungsgesetz ...

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich erleichtert darüber gezeigt dass das EU-Parlament sich auf eine gemeinsame Linie zum geplanten Renaturierungsgesetz ...

Israel: Trotz Massenprotesten - Justizreform schreitet voran. ...

Zehntausende Demonstranten können die Regierung offenbar nicht von ihren umstrittenen Plänen abbringen.

Renaturierungsgesetz überlebt Abstimmung im EU-Parlament ...

Im EU-Parlament hat das von der Kommission eingebrachte Renaturierungsgesetz etwas überraschend doch eine Mehrheit gefunden.

EU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz. ...

Ein umstrittenes EU-Naturschutzgesetz hat die vermutlich entscheidende Hürde genommen.

Massiver Protest: Israels Regierung pocht auf Justizreform. ...

Bis in die Nacht protestieren wütende Menschen in Tel Aviv, Haifa und Jerusalem gegen die Netanjahu-Regierung.

EU-Naturschutzgesetz geht in entscheidende Abstimmung. Befürworter ...

Showdown im Europaparlament: Die Abgeordneten stimmen über ein umstrittenes EU-Naturschutzgesetz ab.

Bayern will Änderungen an Krankenhausreform im Bundesrat ...

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will Änderungen an der geplanten Krankenhausreform notfalls im Bundesrat durchsetzen.

US-Senator empört mit Aussagen zu weißem Nationalismus ...

«Tommy Tuberville gibt dem Wort Idiot eine neue Bedeutung» - so reagiert US-Erfolgsautor Stephen King auf eine Aussage des republikanischen Politikers die auch in der eigenen ...

Kampf um EU-Naturschutzgesetz spitzt sich zu. Lautstark ...

Artensterben und Klimawandel schreiten voran, ein EU-Naturschutzgesetz soll beides abbremsen.

Israel: Justizreform nimmt weitere Hürde - massive Proteste. ...

Israels Regierung will mit aller Macht die unabhängige Justiz im Land gezielt schwächen - ihrem Ziel kommen sie einen Schritt näher.

EU-Parlament stimmt neuen Energiespar-Zielen zu

Das EU-Parlament hat am Dienstag eine neue Energieeffizienz-Richtlinie verabschiedet mit der der Energieverbrauch auf EU-Ebene bis 2030 um 11 7 Prozent im Vergleich zu 2020 ...

Boris Johnson ist erneut Vater geworden. Es ist ihr drittes ...

Frank Alfred Odysseus, so heißt der neugeborene Sohn von Carrie und Boris Johnson.

EU-Naturschutzgesetz: Thunberg protestiert vor EU-Parlament. ...

Der Kampf um das Naturschutzgesetz der EU hat eine weitere prominente Unterstützerin: Greta Thunberg setzt sich vor dem Europaparlament für Ökosysteme ein.

Biden will Verkauf von F-16-Kampfjets an Türkei vorantreiben. ...

Die Türkei macht den Weg für einen Nato-Beitritt Schwedens frei.

Stoltenberg «absolut überzeugt» von Schwedens Nato-Beitritt. ...

In den Streit um den Beitritt Schwedens zur Nato ist Bewegung gekommen.

Faktencheck: Behauptungen zu EU-Naturschutzgesetz fragwürdig. ...

Mit dem Naturschutzgesetz will die EU-Kommission etwas für die Ökosysteme tun.

Nato-Gipfel startet mit Deal für Beitritt Schwedens. Der ...

In den Streit um den Beitritt Schwedens zur Nato ist Bewegung gekommen.

Neuer Deal viele Fragen: Wird Schweden jetzt Nato-Mitglied? ...

Darf Schweden der Nato beitreten? Kurz vor seiner Abreise zum Bündnis-Gipfel stellt der türkische Präsident eine scheinbar unerfüllbare Bedingung - um kurz darauf einen ...

Senator blockiert wichtige Personalien im US-Militär

Der erbitterte Streit um das Recht auf Abtreibung in den USA zieht weite Kreise - und beschäftigt nun sogar den Marinekorps der Vereinigten Staaten und das Pentagon.

Israel: Teil von Justizreform in erster Lesung gebilligt. ...

Sollte das umstrittene Gesetz bestätigt werden, befürchten Kritiker zunehmende Korruption.

Schwedens Nato-Beitritt - Erdogan hebt Blockade auf. Trotz ...

Lange Zeit hat die Türkei den Schweden den Gang in die Nato verwehrt, jetzt gibt Präsident Erdogan seine Blockadehaltung auf.

Stoltenberg: Erdogan hebt Blockade von schwedischem Nato-Beitritt auf

Locker aber hart: Der ewige «Teflon»-Premier Mark Rutte. ...

Der niederländische Premier ist ein Phänomen: immer aufgeweckt, immer charmant.

Habeck verteidigt geplante Einschnitte beim Elterngeld

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die geplanten Einschnitte beim Elterngeld gegen Kritik verteidigt.

Demonstration gegen Polizeigewalt in Paris schlägt Wellen. ...

Die Unruhen nach dem Tod eines 17-Jährigen bei einer Polizeikontrolle haben in Frankreich etwas nachgelassen.

Merz wirft Grünen Beschädigung der Demokratie vor

CDU-Chef Friedrich Merz wirft den Grünen vor, durch respektlosen Umgang mit dem Parlament die Demokratie zu beschädigen.

Niederlande loten Kurs nach Bruch der Regierung aus. Ein ...

In den Niederlanden berät Ministerpräsident Rutte nach dem Bruch der Regierung mit dem Parlament am Montag darüber, wie es weitergeht.