«Blockade»-Gefahr in Spanien: Sánchez lässt sich Zeit. ...

Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.

Europawahl: Verfassungsschutz beobachtet AfD-Bewerber. Das ...

Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet.

Kalenderblatt 2023: 11. August

Kalenderblatt 2023: 9. August

Verfassungsschutz äußert Bedenken nach AfD-Kandidatenwahl. ...

Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet.

Haldenwang: Verfassungsfeindliche Positionen bei AfD. Vertreter ...

Das Wahlprogramm der AfD für die Europawahl steht noch gar nicht final, da gibt es bereits verfassungsfeindliche Bedenken.

AfD-Versammlung: Rechtsnationale Töne dominieren die Reden. ...

Die AfD rüstet sich für den «Kulturkampf»: Die Partei wählt für die Europawahl Spitzenpersonal, das Europa in eine «Festung» verwandeln will.

AfD-Versammlung: Kandidat freut sich auf «Kulturkampf». ...

Bei der Europawahl-Listenaufstellung setzt sich in der AfD der radikale Flügel durch.

Arbeitsagentur kritisiert Sparvorgaben der Bundesregierung ...

Die Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles (SPD), sieht den angekündigten Sparhaushalt der Bundesregierung kritisch.

Iran verschärft umstrittene Strafreform der Kopftuchpflicht. ...

Irans Metropolen haben sich nach den massiven Protesten im Herbst 2022 verändert.

AfD-Kandidaten: Für «Dexit» und gegen «Multikulti». ...

Ein breites Kandidatenfeld und zahlreiche Spontanbewerbungen sorgen dafür, dass sich die Aufstellung der AfD-Kandidaten für die Europawahl in die Länge zieht.

Europas Grüne loben von der Leyen

Aus Sicht von Europas Grünen leistet die konservative Präsidentin der Europäischen Kommission in Brüssel, Ursula von der Leyen, sehr gute Arbeit.

Einstecktuch und Seitenscheitel: AfD-Spitzenkandidat Krah. ...

Von den Richtungskämpfen ist bei der AfD nicht mehr viel zu spüren.

Experten bereiten Abschleppen von Frachter vor. Nun wird ...

Seit Tagen brennt der Autofrachter «Fremantle Highway» vor der niederländischen Küste.

AfD will eine «Festung Europa» bauen. Rechtsnationale ...

Lange wurde spekuliert - nun herrscht Klarheit: Maximilian Krah aus Sachsen führt die AfD im nächsten Jahr als Spitzenkandidat in die Europawahl.

AfD will eine «Festung Europa» bauen. Die Rechtspopulisten ...

Maximilian Krah aus Sachsen führt die AfD im nächsten Jahr als Spitzenkandidat in die Europawahl.

Weidel will mit Partnern «Festung Europa» bauen. Beim ...

Die AfD bereitet sich auf die Europawahl im nächsten Jahr vor.

Weidel fordert Bollwerk gegen das grüne Narrenschiff

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat den zweiten Tag der Zusammenkunft in Magdeburg an dem die Kandidaten für die Europawahl aufgestellt werden sollen mit Attacken auf die ...

Nach Niger-Putsch: Wo regiert das Militär in der Sahel-Zone?. ...

Niger ist nun der sechste Staat der Sahel-Zone in Militärhand.

AfD-Bundesparteitag: Chrupalla schwärmt von «Harmonie». ...

Ruhig Blut, lautet die Warnung der Parteispitze an die Mitglieder der AfD.

Japan fährt ältesten Atomreaktor wieder hoch. Jetzt geht ...

Trotz Fukushima will Japan nicht auf Atomstrom verzichten.

Bundesparteitag: Wie steht die AfD zur EU?. Seither hat ...

Als eurokritische Partei war die AfD vor zehn Jahren gestartet.

AfD-Bundesparteitag: Viele drängt es nach Brüssel. Seither ...

Als eurokritische Partei war die AfD vor zehn Jahren gestartet.

AfD-Bundesparteitag - Viele drängt es nach Brüssel. Seither ...

Als eurokritische Partei war die AfD vor zehn Jahren gestartet.

Tausende Israelis protestieren wieder gegen Justizreform. ...

Israels Regierung treibt die Schwächung der Justiz weiter voran.

Küstenwache: Brand auf Autofrachter kleiner geworden. Die ...

Seit Mittwoch brennt ein Autofrachter vor der niederländischen Küste.

Kriegsrecht verhindert weiter ukrainische Parlamentswahlen. ...

Kurz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 verhängte das Parlament in Kiew das Kriegsrecht.

Hoffen und Bangen: Autofrachter auf Nordsee brennt weiter. ...

Der brennende Autofrachter vor Ameland hat deutlich mehr Autos geladen, als bislang angenommen.

Klöckner kritisiert Heuchelei im Kampf gegen die AfD

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag Julia Klöckner (CDU) hat den Ampel-Parteien im Streit über die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD ...

Anhörung im Kongress: «Nicht-menschliche» Überreste ...

Berichte über nicht identifizierte Flugobjekte lassen in den USA immer wieder aufhorchen.

Neue Proteste in Israel gegen Justizumbau. Ein Ende des ...

Israels Regierung treibt die Schwächung der Justiz voran.

Feuer auf Frachter - Lemke: Katastrophe nicht ausgeschlossen. ...

Noch immer brennt der Autofrachter vor der holländischen Küste.

Thailand: Wahl des Premiers verschoben. Jetzt ist das Verfassungsgericht ...

Die Regierungsbildung in Thailand verzögert sich weiter: Die zweite Parlamentsabstimmung über den künftigen Ministerpräsidenten wird verlegt.

Feuer auf Frachter - Lemke: Katastrophe nicht ausgeschlossen. ...

Noch immer brennt der Autofrachter vor der holländischen Küste.

Unidentifizierte Flugobjekte: Abgeordnete wollen mehr Infos. ...

Jahrzehntelang waren unidentifizierte Flugobjekte im US-Kongress kein Thema.

Viele offene Fragen nach Beginn des Justizumbaus in Israel. ...

Nach dem Ja des Parlaments zur Schwächung der Justiz geht eine Schockwelle durch Israel.

Historiker: Deutschland muss Druck ausüben auf Israel. ...

In den Straßen Israels halten die Proteste gegen die umstrittene Justizreform unvermindert an.

Amnesty: Simbabwe geht vor Wahlen gegen Kritiker vor. Im ...

Laut der Menschenrechtsorganisation leidet die Bevölkerung des Landes stark unter systematischer und brutaler Unterdrückung der derzeitigen Regierung.

USA: Keine Kürzungen der Militärhilfen an Israel

Nach dem Umbau der Justiz in Israel sollen die Militärhilfen der USA an das Land nicht gekürzt oder gestoppt werden.

Buschmann besorgt über Justizreform in Israel

Nach der Verabschiedung eines wichtigen Teils der umstrittenen Justizreform in Israel gibt es Kritik aus der deutschen Bundespolitik.

Russland: Staatsduma verabschiedet Reform zur Wehrpflicht ...

Das russische Parlament hat am Dienstag ein Gesetzespaket verabschiedet, das zahlreiche Änderungen zur Regelung des Militärdienstes beinhaltet.

Justizreform: Warnungen in Israel vor «Bürgerkrieg». ...

Der Widerstand gegen die Regierungspläne zur Schwächung der Justiz in Israel hält an.

Russland hebt Einberufungsalter für Wehrpflichtige an. ...

Bislang lag die Obergrenze für Einberufungen zum Militärdienst in Russland bei 27 Jahren.

Ampel für Mitsprache des Parlaments bei Rüstungsbeschaffungen ...

Verteidigungs- und Haushaltspolitiker der Ampelkoalition haben sich skeptisch zu Vorschlägen geäußert große Rüstungsaufträge künftig nicht mehr vorab dem Parlament ...

Kann Merz Kanzler?. Die politische Konkurrenz dürfte frohlocken. ...

In der Union hält die Kritik an den Äußerungen von Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD an.

SPD fürchtet Destabilisierung Israels

Nachdem das israelische Parlament ein Kernelement der umstrittenen Justizreform auf den Weg gebracht hat, fürchtet die SPD eine Destabilisierung des Landes.

Justizreform vertieft Spaltung der israelischen Gesellschaft. ...

Seit Langem ringen die Israelis um den Kurs ihres Landes.

Reformvorstoß für Bundeswehr-Beschaffung stößt auf Kritik ...

Ein Kernvorschlag des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium zur Beschleunigung des Beschaffungswesens der Bundeswehr ist auf deutlichen Widerstand gestoßen. ...

Verzögert die «Parlamentsschleife» die Rüstungsbeschaffung? ...

Sind die politischen Kontrolleure Bremsklötze bei der Modernisierung der Bundeswehr? Berater von Wirtschaftsminister Habeck listen Vorschläge für eine schnellere Beschaffung ...

AfD erreicht auch bei Insa neuen Höchstwert

Die AfD ist in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Höchstwert geklettert.

Parlament in Israel billigt Gesetz zu Justizumbau. Bei einer ...

Zehntausende protestieren landesweit gegen das Gesetz zur Schwächung der Justiz - es gibt Zusammenstöße mit der Polizei.

Habeck-Berater skizzieren Reform des Bundeswehr-Beschaffungswesens ...

Berater von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) empfehlen eine Reform des militärischen Beschaffungswesens um die Bundeswehr schneller besser ausrüsten zu können. ...

Ukrainisches Getreide: Selenskyj kritisiert EU-Importverbot. ...

Aus Angst vor Preisverfall dürfen bestimmte Agrarprodukte aus der Ukraine auf dem EU-Markt nicht mehr frei gehandelt werden.

Israelisches Parlament billigt Gesetz zu Justizumbau. Seit ...

Israels Regierung bringt einen wichtigen Teil ihrer umstrittenen Justizreform durchs Parlament.

Israel: Umstrittene Justizreform teils verabschiedet. Mit ...

Israels Regierung will die unabhängige Justiz schwächen.

Israels Parlament billigt Kernelement der umstrittenen Justizreform ...

Israels Parlament hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform auf den Weg gebracht.

Israels Parlament verabschiedet Teil der Justizreform. Mit ...

Israels Regierung will die unabhängige Justiz schwächen.

Israels Parlament verabschiedet Gesetz zu umstrittenem Justizumbau

Merz im Sturm - wie hält die CDU es mit der AfD?. Viele ...

Bröckelt die viel beschworene Brandmauer? Mit Äußerungen zur AfD hat CDU-Chef Merz eine Welle der Distanzierung auch in den eigenen Reihen ausgelöst.

Wahl in Spanien ohne klaren Sieger - Wiederholung möglich. ...

Nach der Wahl in Spanien gibt es keinen klaren Sieger.

Israel: Justizreform in entscheidender Phase. Der Präsident ...

Schon heute könnte Israels Parlament über ein Kernelement der umstrittenen Pläne der Regierung abstimmen.

EU plant neue Werbehinweise an geförderten Baustellen

Mit neuer Werbung für EU-Förderung an sichtbaren Projekten vor Ort sollen sich die Europäer künftig stärker mit der Europäischen Union identifizieren können.

Konservative gewinnen Wahl in Spanien. Allerdings reicht ...

Die konservative Volkspartei hat die Parlamentswahl in Spanien gewonnen.

Konservative vor Wahlerfolg in Spanien

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Israel: Knesset berät Justizumbau Herzog hofft auf Einigung. ...

Der geplante Justizumbau hält Israel im Atem.

Umfragen sehen rechtes Lager bei Parlamentswahl in Spanien ...

Nach der Parlamentswahl in Spanien sind mehrere Umfragen veröffentlicht worden, die das rechte Lager vorn sehen.

Prognosen: Spaniens konservative Opposition gewinnt Neuwahl ...

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Israel: Zehntausende protestieren für und gegen Justizreform. ...

Die geplante Justizreform hält Israel im Atem.

Prognosen: Konservative Opposition gewinnt Wahl in Spanien ...

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Prognosen: Konservative Opposition gewinnt spanische Parlamentswahl

Knesset berät über Umbau der Justiz - Herz-OP für Netanjahu. ...

Die geplante Justizreform hält Israel im Atem.

Machtwechsel möglich: Spanien wählt neues Parlament

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Vor Knesset-Sitzung: Netanjahu braucht Herzschrittmacher-OP. ...

Israel stehen entscheidende Tage bevor: Die Regierung will trotz Protesten ein Kernelement ihrer Justizreform durchs Parlament bringen.

Netanjahu für Herzschrittmacher-OP im Krankenhaus. Eigentlich ...

Der israelische Regierungschef wurde vergangene Woche in ein Krankenhaus eingeliefert.

Knapp 70.000 Sicherheitsüberprüfungen bei Bundeswehr offen ...

Trotz erhöhter Spionagegefahr und verschärfter Sicherheitslage durch den Ukraine-Krieg gibt es bei der Bundeswehr einen massiven Stau an Sicherheitsüberprüfungen.

Neue Massenproteste gegen Justizreform in Israel. Das Vorhaben ...

Israels Regierung will ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.

Kambodscha wählt: Langzeitherrscher Hun Sen konkurrenzlos. ...

Seit fast 40 Jahren ist Hun Sen in Kambodscha an der Macht.

Großer Protestmarsch gegen Justizumbau erreicht Jerusalem. ...

In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.

Machtwechsel möglich: Spanien vor Parlamentswahl

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Israel: Parlament befasst sich mit Gesetz zum Justizumbau. ...

In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.

ChatGPT: Keine einheitliche Linie in der Bundesregierung. ...

Viele Unternehmen haben bereits Richtlinien zum Umgang mit Künstliche Intelligenz erlassen.

Tiefseebergbau: Folgenreiche Frage bleibt unbeantwortet. ...

Die Staatengemeinschaft hat bei der Internationalen Meeresbodenbehörde die Entscheidung über Regularien für den Tiefseebergbau vertagt.

Israels Verteidigungsminister bemüht sich um «Konsens». ...

In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.

Serbien: Untersuchungsausschuss zu Massakern ausgesetzt. ...

Ein parlamentarisches Gremium soll nach zwei Amokläufen mit insgesamt 18 Toten die Taten näher untersuchen.

Erster Bürgerrat zur Ernährung: Zusammensetzung steht ...

Die Gesetze beschließt das Parlament, und das soll auch so bleiben.

Russischer Nationalist festgenommen - Putin droht Polen. ...

Nervosität im Kreml? In Moskau wird offenbar der scharfzüngige Ultranationalist und Kriegsbefürworter Igor Girkin festgenommen.

Netanjahu verteidigt Umbau der Justiz gegen scharfe Kritik. ...

Israels Ministerpräsident Netanjahu versucht, die Gegner seiner Justizreform zu beschwichtigen.

Nachwahlen: Johnsons Ex-Wahlkreis bleibt in Tory-Hand

Um Haaresbreite können die britischen Konservativen den früheren Wahlkreis von Ex-Premier Johnson halten und damit eine dreifache Schlappe bei Nachwahlen zum Unterhaus vermeiden. ...

Die Partei reicht Organklage gegen Sperrklausel für EU-Wahl ...

Die Satirepartei Die Partei hat beim Bundesverfassungsgericht Organklage eingereicht gegen ein Gesetz mit dem Bundestag und Bundesrat unmittelbar vor der Sommerpause einem ...

Spanien-Neuwahl könnte Rechtspopulisten in Regierung hieven. ...

Spanien gilt als eines der progressivsten Länder Europas.

Britische Konservative verteidigen Johnson-Wahlkreis

Um Haaresbreite können die britischen Konservativen den früheren Wahlkreis von Ex-Premier Johnson halten - und damit eine dreifache Schlappe bei Nachwahlen zum Unterhaus ...

Netanjahu verteidigt Justizreform gegen anhaltende Kritik. ...

Israels Regierungskoalition will die Justiz schwächen.

CDU-Vorstoß: EU-Kommission hält an Grundrecht auf Asyl ...

Angesichts des Vorstoßes des Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei (CDU) das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen hält die EU-Kommission ...

Justizreform in Israel weiterhin in der Kritik. Auch das ...

Seit Monaten gehen immer wieder Gegner der Reform auf die Straßen.

Niederländischer EU-Vize will Ministerpräsident werden. ...

Die bisherige Koalition in Den Haag platze kürzlich wegen eines Streits um die Asylpolitik.

Politisches Chaos in Thailand: Wahlsieger Pita ausgebootet. ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Thailands Wahlsieger Pita wird nicht Regierungschef. Neuer ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Thailand: Wahlsieger Pita als Abgeordneter suspendiert. ...

Der progressive Wahlsieger Pita Limjaroenrat will sich zum Regierungschef wählen lassen.

Zweite Wahlrunde: Thailand sucht weiter einen Regierungschef. ...

Der progressive Premierkandidat und Harvard-Absolvent Pita Limjaroenrat hat unter anderem vor, den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung zu ändern.

Justizreform in Israel schreitet voran - Herzog in den USA. ...

Die Proteste gegen die Justizreform der Netanjahu-Regierung reißen nicht ab.