Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Noch keine Einigung bei Kindergrundsicherung. Der Kanzler ...
Seit Monaten sorgt die geplante Kindergrundsicherung für Streit in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 21.06.23 15:57 UhrDigitalisierung: Hamburg vorne - Arbeit an Datensicherheit. ...
Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten hat Deutschland bei der Digitalisierung noch viel nachzuholen.
dpa.de, 21.06.23 14:02 UhrSchweizer Bundespräsident Berset verlässt Regierung. Rechte ...
Zum Jahresende wird Alain Berset seine derzeitige Position aufgeben.
dpa.de, 21.06.23 13:45 UhrKabinett beschließt Reform des Straßenverkehrsgesetzes. ...
Die Stimmen für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Verkehrsplanung wurden lauter.
dpa.de, 21.06.23 12:48 UhrNachtragshaushalt auf dem Prüfstand: «Heftiges Programm» ...
Trotz Schuldenbremse wurde der Haushalt 2021 mit 60 Milliarden Euro aufgestockt - bei Notlagen wie der Corona-Krise geht das.
dpa.de, 21.06.23 12:20 UhrFlexibilität beim Klimaschutz: Kabinett beschließt Reform. ...
Die Bundesregierung will ihre Klimaschutz-Regeln rundum erneuern.
dpa.de, 21.06.23 12:03 UhrWissing: Tempo 30 muss mit Grundgesetz vereinbar sein. Verkehrsminister ...
Die Stimmen für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten innerorts werden lauter.
dpa.de, 21.06.23 08:34 UhrCorona-Geld ins Klima stecken? Gericht prüft Haushalt. ...
Die Regierung habe sich «die Taschen voller Geld» geladen: So lautet vor eineinhalb Jahren der Vorwurf der Union.
dpa.de, 21.06.23 06:10 UhrWirtschaftsminister in Bayern - Industriestrompreis im Fokus. ...
Alarmstimmung in der deutschen Industrie - ein Grund sind die hohen Strompreise.
dpa.de, 21.06.23 05:51 UhrLambsdorff wird neuer deutscher Botschafter in Russland. ...
Es ist ein besonders schwieriger diplomatischer Posten: Alexander Graf Lambsdorff geht nach Moskau.
dpa.de, 21.06.23 02:03 UhrBrüssel will mehr Geld von EU-Ländern. Nun fordert die ...
Die Krisen der vergangenen Jahre haben ihre Spuren hinterlassen, der EU-Etat ist löchrig.
dpa.de, 20.06.23 18:10 UhrKritik an Intel-Subventionen. Wichtiger Schritt: Die geplante ...
Deutschland will unabhängiger von globalen Lieferketten werden.
dpa.de, 20.06.23 16:09 UhrBundesbürger erwarten Fortdauern des Ukrainekrieges über ...
89 Prozent der Bundesbürger gehen davon aus, dass der Krieg in der Ukraine auch noch im nächsten Jahr weitergehen wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 15:31 UhrForsa: Union verliert erneut - AfD vor allem bei Männern ...
Die Unionsparteien haben in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa erneut an Wählergunst eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 14:35 UhrWissing: Kein flächendeckendes Tempo 30 in Städten. Experten ...
Das Straßenverkehrsgesetz ist die Grundlage für das Verkehrsrecht.
dpa.de, 20.06.23 14:15 UhrStraßenverkehrsrecht: Experten erwarten «Paradigmenwechsel». ...
Kommunen sollen künftig mehr selbst entscheiden können, wie sie den öffentlichen Raum fair unter den Verkehrsteilnehmern aufteilen.
dpa.de, 20.06.23 11:37 UhrSPD-Fraktion: Verbale sexuelle Belästigung strafbar machen. ...
Gerade Frauen erleben einiges an anzüglichen Kommentaren.
dpa.de, 20.06.23 02:11 UhrEine Millionen Berechtigte lassen 200 Euro Krisenhilfe verfallen ...
Rund eine Million Studenten und Fachschüler in Deutschland haben bislang noch nicht die Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro aus dem dritten Entlastungspaket des Bundes beantragt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 01:04 UhrKlingbeil fordert soziale Abfederung für alle Klimaschutzgesetze ...
Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang an auch die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 00:04 UhrRoth stellt deutsch-chinesische Regierungskonsultationen ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Fortbestand der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen infrage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 00:04 UhrDeutsche Post DHL benennt sich in DHL Group um. Tatsächlich ...
Dem Namen nach ist die Deutsche Post ein sehr deutsches Unternehmen.
dpa.de, 19.06.23 17:30 UhrBund will Intel-Fabriken mit fast 10 Milliarden Euro fördern. ...
Europa will bei der Chipproduktion unabhängiger von Asien werden.
dpa.de, 19.06.23 14:09 UhrFDP-Fraktion drängt auf Ausweitung von Lebendorganspenden ...
Die FDP-Bundestagsfraktion drängt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einer Ausweitung der Lebendorganspende.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.23 14:01 UhrIndustrie sieht «Berg» wachsender Herausforderungen. Beim ...
Die Industrie verschärft den Ton gegenüber der Bundesregierung.
dpa.de, 19.06.23 13:20 UhrAmpel einigt sich auf Details bei Fachkräfteeinwanderung. ...
Es wird konkret mit dem Gesetz zur Einwanderung von Fachkräften.
dpa.de, 19.06.23 12:41 UhrAmpelfraktionen einigen sich bei Reform der Fachkräftezuwanderung ...
Im Streit um das Fachkräfteeinwanderungsgesetz haben die Ampelfraktionen im Bundestag eine Einigung erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.23 11:29 UhrEntscheid gegen Unterbringung: Greifswalder OB will Dialog. ...
Wie sehr die Zuwanderung Geflüchteter die Menschen bewegt, hat ein Bürgerentscheid in Greifswald gezeigt.
dpa.de, 19.06.23 09:52 UhrBDI fordert mehr Klarheit bei Industriestrompreis. Der BDI ...
Mit Hilfe von staatlichen Subventionen soll die Industrie in Deutschland von Strom aus erneuerbaren Energien profitieren.
dpa.de, 19.06.23 09:04 UhrGreifswalder Oberbürgermeister: Mehr Dialog über Zuwanderung. ...
Wie sehr die Zuwanderung Geflüchteter die Menschen bewegt, hat ein Bürgerentscheid in Greifswald gezeigt.
dpa.de, 19.06.23 08:20 UhrAnhaltspunkte für Sicherheitsprobleme bei Huawei
In Deutschland könnte ein Verbot bestimmter Netzwerkkomponenten der chinesischen Ausrüster Huawei und ZTE in öffentlichen 5G-Mobilfunknetzen näherrücken.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.23 04:03 UhrBericht: Birkner sagt für Chefposten von Autobahngesellschaft ...
Das FDP-geführte Bundesverkehrsministerium ist offenbar endgültig mit dem Plan gescheitert den langjährigen niedersächsischen FDP-Landesvorsitzenden Stefan Birkner zum ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 19:05 UhrAfD-Kandidat kann sich in Schwerin nicht durchsetzen
Bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt konnte sich AfD-Kandidat Leif-Erik Holm am Sonntag nicht durchsetzen Rico Badenschier (SPD) kann auf seinem Posten bleiben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 18:57 UhrBund will Bahnchaos mit Maßnahmenpaket beseitigen
Mit 70 unterschiedlichen Maßnahmen will der Bund die Deutsche Bahn wieder zurück auf Kurs bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 15:14 UhrUmfrage: Mehrheit mit NRW-Landesregierung unzufrieden
Knapp ein Jahr nach Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist die Mehrheit der Bürger im Bundesland unzufrieden mit der Arbeit der Landesregierung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 13:37 UhrHabeck: Fortschritt bei Wärmenetz-Ausbau. Aber im Detail ...
Im Groben hat sich die Ampel-Koalition im Heizungsstreit zusammengerauft.
dpa.de, 18.06.23 11:35 UhrVerdi kritisiert Außendarstellung der Ampelkoalition
Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, übt scharfe Kritik an der Außendarstellung der Regierungskoalition im Bund.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 08:21 UhrBayern reicht Verfassungsklage gegen Erbschaftsteuer ein. ...
Seit Monaten schimpfen Bayerns Regierungsvertreter über die Erbschaftsregeln des Bundes.
dpa.de, 18.06.23 04:22 UhrMdB-Flash: Apothekerstreik Brauereiförderung Hafenkonzepte ...
Neben dem Heizungsgesetz haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen anderen Themen beschäftigt wie immer viele davon ihre Wahlkreise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 03:04 UhrCDU-Generalsekretär: Heizungsgesetz nicht übereilen. Mario ...
Vergangene Woche befasste sich der Bundestag erstmals mit dem Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz.
dpa.de, 18.06.23 02:34 UhrWerneke kritisiert Außenwirkung und Debattenkultur der ...
Das «Hickhack um das Heizungsgesetz» sei laut dem Verdi-Chef «einfach nur unwürdig».
dpa.de, 18.06.23 02:16 UhrFDP warnt vor weiteren Änderungen an Heizungsgesetz
Nach dem Grünen-Parteitag hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr vor weiteren Änderungen am Heizungsgesetz gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 01:05 UhrCDU-Generalsekretär fordert weniger Tempo beim Heizungsgesetz ...
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat die Ampelkoalitionäre davor gewarnt einen unausgegorenen Heizungsgesetzesentwurf vor der Sommerpause zu verabschieden nur um den eigenen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 00:05 UhrInsa: Union verharrt unter 30 Prozent
Die Union kommt in den Umfragen nicht vom Fleck.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 00:04 UhrHabeck gegen «leere Versprechen» zum Heizen mit Wasserstoff ...
Im Groben hat sich die Ampel-Koalition im Heizungsstreit zusammengerauft, aber der Teufel steckt im Detail.
dpa.de, 17.06.23 14:07 UhrInnenminister für Messerverbot in Zügen und Cannabis-Studie. ...
Die Tagesordnung der Innenministertagung war so lang wie nie.
dpa.de, 16.06.23 18:23 UhrProtest von Fridays for Future in mehreren Städten. Die ...
Aktivisten haben wieder in mehreren Städten für mehr und schnellere Maßnahmen zum Schutz des Klimas demonstriert.
dpa.de, 16.06.23 17:25 UhrAltmaier lobt Nachfolger Habeck für Kompromissfindung
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) im Zuge der Diskussion um das Gebäudeenergiegesetz gelobt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 16:55 UhrFDP fordert Abschiebungen nach Afghanistan
Die FDP erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Koalitionspartner und fordert einen restriktiveren Kurs sowie die Wiederaufnahme von Rückführungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 13:51 UhrMehrere Parteien pochen auf Nationalen Sicherheitsrat. Politikern ...
Die Bundesregierung hat mit ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie eine Antwort auf die neue Lage in Europa vorgestellt.
dpa.de, 16.06.23 13:49 UhrMehrheit hält Flüchtlingsandrang für nicht verkraftbar. ...
Immer mehr Menschen sehen die Zuwanderung von Flüchtlingen als eine Überforderung für das Land.
dpa.de, 16.06.23 11:32 UhrAfD kommt jetzt auch im Politbarometer auf Rekordwert
Die AfD kommt jetzt auch im ZDF-Politbarometer auf einen Rekordwert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 09:40 UhrRamelow kritisiert Umgang des Bundes mit den Ländern
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag hat der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Art und Weise kritisiert wie Bund und Länder miteinander ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 09:08 UhrLindner: Keine zusätzlichen Zahlungen für EU-Haushalt
Vor dem Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg verweist der Bundesfinanzminister auf den strapazierten Haushalt der Bundesrepublik - und fordert eine klare Prioritätensetzung ...
dpa.de, 16.06.23 04:41 UhrVerband rechnet mit 1 4 Millionen Wohnungssuchenden bis ...
Der Immobilienverband ZIA rechnet für 2025 mit einer Lücke von bis zu 700.000 Wohneinheiten und 1,4 Millionen Wohnungssuchenden.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 00:06 UhrJahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal. ...
Jahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal
dpa.de, 15.06.23 18:50 UhrBundesbildungsministerin sieht Bewegung bei Startchancenprogramm ...
Im Streit mit den Bundesländern über die Verteilung der Mittel für das sogenannte Startchancenprogramm für Brennpunktschulen sieht Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 18:46 UhrDas unfertige Heizungsgesetz - noch viele Knackpunkte. Die ...
Staatliche Förderung, Mieterschutz, Beratung - beim Heizungsgesetz sind noch viele Fragen offen.
dpa.de, 15.06.23 14:13 UhrGrüne: Studierende bei Deutschlandticket entlasten. Doch ...
Studierende können mit Semestertickets bereits vergünstigt den Nahverkehr nutzen.
dpa.de, 15.06.23 13:09 UhrUnion zu Heizungsgesetz: «Verkorkstes» Vorgehen. Bei den ...
Ministerium, Bundesregierung, Parlament - diese Reihenfolge nimmt normalerweise ein Gesetz.
dpa.de, 15.06.23 11:40 UhrUnion zu Heizungsgesetz: «Verkorkstes» Verfahren. Jetzt ...
Wochenlang hat die Ampel um diese erste Lesung gerungen.
dpa.de, 15.06.23 11:25 UhrHeizungsgesetz im Bundestag: Was sind die Knackpunkte?. ...
Wochenlang haben sie um diese 1.
dpa.de, 15.06.23 05:06 UhrCDU will konkrete Änderungen an Heizungsgesetz sehen
Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Sprecher der Unionsfraktion für Klimaschutz Andreas Jung hat die Ampel-Fraktionen dazu aufgefordert ihre Einigung beim Gebäudeenergiegesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 02:03 UhrLinke wirft Ampel-Koalition Verschiebung der Wärmewende ...
Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit den Neuerungen im Heizungsgesetz den Klimaschutz zu vernachlässigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 01:04 UhrHabeck bringt Klimapaket auf den Weg. Vor allem eins aber ...
Die Einigung zum Heizungsgesetz löst eine Blockade bei anderen wichtigen Vorhaben der Ampel-Koalition.
dpa.de, 14.06.23 20:39 UhrBundestag: Grünes Licht für moderne Luftverteidigungssysteme. ...
Die Abrüstung nach dem Kalten Krieg hat Deutschland ziemlich wehrlos gemacht.
dpa.de, 14.06.23 18:56 UhrBauindustrie fordert digitalisierte öffentliche Verwaltung. ...
Viel Kritik und viel Aufbruchstimmung: Beim Tag der Bauindustrie wird deutlich, dass sich die Branche weiterentwickeln will.
dpa.de, 14.06.23 18:37 UhrZentrale Punkte der Nationalen Sicherheitsstrategie. Eine ...
Wehrhaftigkeit Widerstandsfähigkeit Nachhaltigkeit - das sind nach Angaben der Bundesregierung die zentralen Dimensionen ihres Konzepts der «integrierten Sicherheit». ...
dpa.de, 14.06.23 18:14 UhrNationale Sicherheitsstrategie mit Lücken. Sie soll die ...
Lange haben die Verhandlungen gedauert, nun hat Deutschland erstmals eine umfassende Sicherheitsstrategie.
dpa.de, 14.06.23 17:34 UhrWelche Konsequenzen hat die Heizungs-Einigung?. In manchen ...
Der politische Kompromiss hat die geplanten Regeln zum Heizungstausch nicht gerade einfacher gemacht.
dpa.de, 14.06.23 17:26 UhrWelche Konsequenzen hat die Heizung-Einigung?. In manchen ...
Der politische Kompromiss hat die geplanten Regeln zum Heizungstausch nicht gerade einfacher gemacht.
dpa.de, 14.06.23 17:10 UhrGeteiltes Echo auf Nationale Sicherheitsstrategie
Die Vorstellung der "Nationalen Sicherheitsstrategie" der Bundesregierung am Mittwoch hat ein geteiltes Echo hervorgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 16:30 UhrUNHCR: Rekordflüchtlingszahl ist Armutszeugnis für die ...
Immer mehr Krisen zwingen immer mehr Menschen zur Flucht, Millionen weltweit.
dpa.de, 14.06.23 14:55 UhrUnion pocht nach Einigung bei Heizungsstreit auf konkretere ...
Nach der Einigung zum Gebäudeenergiegesetz pocht der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende für Wohnen und Bauwesen Ulrich Lange (CSU) auf konkretere Details und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 13:22 UhrGeteilte Reaktionen nach Einigung beim Heizungsgesetz. Während ...
Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fällt das Echo geteilt aus.
dpa.de, 14.06.23 12:12 UhrBundesregierung setzt auf «integrierte Sicherheit». Ihr ...
Erstmals liegt für Deutschland eine Nationale Sicherheitsstrategie vor.
dpa.de, 14.06.23 11:41 UhrBundesregierung beschließt Nationale Sicherheitsstrategie. ...
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat sich die Bundesregierung auf eine Nationale Sicherheitsstrategie geeinigt.
dpa.de, 14.06.23 11:14 UhrFDP-Papier wirbt für Nationalen Sicherheitsrat
Vor dem Beschluss der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie im Kabinett am Mittwoch gibt es aus der FDP schon weitergehende Forderungen zur Sicherheitspolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 07:03 UhrMieterbund befürchtet höhere Umlage nach Heizungsaustausch. ...
Die Koalition hat sich beim Heizungsgesetz zusammengerauft.
dpa.de, 14.06.23 03:25 UhrKubicki sieht vollständige Abkehr von ursprünglichen Heizungsplänen ...
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Ampel-Einigung beim Heizungsgesetz begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 01:05 UhrDUH sieht in Heizungseinigung Tiefpunkt für die Klimapolitik ...
Die Deutsche Umwelthilfe hat die Einigung der Ampelregierung zum umstrittenen Heizungsgesetz scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 20:03 UhrKoalition vereinbart «Leitplanken» zum Heizungsgesetz. ...
Vor allem die FDP wollte fundamentale Nachbesserungen am Gesetzentwurf zum Heizungstausch.
dpa.de, 13.06.23 18:17 UhrGasheizungsverbot wohl faktisch um Jahre verschoben
Das ursprünglich geplante Verbot neuer Gasheizungen wird faktisch wohl um mehrere Jahre verschoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 17:57 UhrForsa-Umfrage: AfD bei 19 Prozent und vor SPD. Ungeachtet ...
Das bundesweite Erstarken der AfD hat zu einer heftigen Debatte über die Gründe geführt.
dpa.de, 13.06.23 17:35 UhrAl-Wazir kritisiert Aiwanger für Äußerungen zu Heizungsgesetz ...
Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat seinen bayerischen Amtskollegen Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ungewöhnlich scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 17:19 UhrVersicherten drohen 2024 erneut steigende Kassenbeiträge ...
Bei den Krankenkassen klafft wohl auch im nächsten Jahr wieder eine Finanzlücke.
dpa.de, 13.06.23 17:10 UhrEinigung erzielt: Heizungsgesetz kommt in Bundestag. Der ...
Mit Hilfe des Kanzlers, Vizekanzlers und Finanzministers gelingt der Durchbruch beim umstrittenen Heizungsgesetz.
dpa.de, 13.06.23 16:52 UhrMPK wird keinen Plan für schnellere Planungsverfahren beschließen ...
Bund und Länder werden sich auch auf dem für Donnerstag anberaumten Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht auf einen Pakt verständigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 16:12 UhrHeizungsgesetz wieder nicht auf Bundestags-Tagesordnung. ...
