Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Faeser fürchtet Folgen für deutsche Wirtschaft nach AfD-Wahlsieg ...
Nach dem Sieg des AfD-Kandidaten bei der Landratswahl im südthüringischen Kreis Sonneberg hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.23 01:04 UhrBericht: GEG-Entwurf soll bis Mittwoch vorliegen
Der überarbeitete Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll offenbar bis spätestens Mittwoch fertig vorliegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.23 00:04 UhrBund und Länder verbrennen massenhaft Corona-Masken
Der Bund plant die Vernichtung von mindestens 755 Millionen Corona-Masken.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.23 00:04 UhrLauterbach: Hitzeschutzplan soll in diesem Sommer greifen. ...
Hohe Temperaturen machen vielen Menschen in den Sommermonaten zu schaffen - gesundheitlich schwächeren ganz besonders.
dpa.de, 26.06.23 17:22 UhrInsa: AfD in Wählergunst erstmals vor SPD
Die AfD gewinnt in der Wählergunst weiter hinzu und liegt mittlerweile vor der SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.23 15:30 UhrGesetzlicher Mindestlohn steigt bis 2025 um 82 Cent. Erhöhungen ...
Seit 2015 gibt es einen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland.
dpa.de, 26.06.23 14:28 UhrStark-Watzinger kann GEG-Folgen für Hochschulen nicht abschätzen ...
Das Bundesbildungsministerium kann die Auswirkungen des geplanten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf Hochschulen und Forschungseinrichtungen nicht abschätzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.23 11:37 UhrMindestlohn soll auf 12 41 Euro steigen - DGB dagegen. Doch ...
Sozialverbände hatten einen großen Sprung von 12 auf 14 Euro gefordert.
dpa.de, 26.06.23 10:17 UhrHeizungsgesetz: Ampel-Fraktionschefs werden einbezogen. ...
Es könnte bald den finalen «weißen Rauch» geben in der Koalition zum Gebäudeenergiegesetz.
dpa.de, 26.06.23 09:27 UhrParteien streiten über Kampf gegen Clan-Kriminalität
Über den Umgang mit Clan-Kriminalität ist ein heftiger Parteienstreit entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.23 01:26 UhrLauterbach treibt «Hitzeschutzplan» voran. Gerade ältere ...
Mit der fortschreitenden Erderwärmung werden extreme Wetterausschläge wahrscheinlicher - auch in Deutschland.
dpa.de, 25.06.23 16:48 UhrHeizungsgesetz noch nicht fertig - Neubaustandards strittig. ...
Nach langen Auseinandersetzungen hatte sich die Koalition auf Änderungen am Heizungsgesetz verständigt.
dpa.de, 25.06.23 15:31 UhrStrack-Zimmermann sieht nach Wagner-Aufstand Chancen für ...
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht in dem Aufstand Jewgeni Prigoschins gegen die russische Militärführung trotz dessen Abbruchs eine Chance ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.23 14:51 UhrMindestlohn soll steigen - Künftige Höhe umstritten. Am ...
Wie stark sollte der gesetzliche Mindestlohn im kommenden Jahr erhöht werden? Selbst unter Ökonomen sind die Ansichten dazu geteilt.
dpa.de, 25.06.23 12:58 UhrFDP lehnt auch abgeschwächte Pläne für Lebensmittel-Werbeverbot ...
Auch die jüngsten Pläne von Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) für ein abgeschwächtes Werbeverbot für bestimmte Lebensmittel stoßen bei der FDP auf Ablehnung.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.23 12:34 UhrVereinfachter Geschlechtseintrag: Was die Ampel plant. Die ...
Für Betroffene ist es bislang kompliziert, das eigene Geschlecht offiziell anpassen zu lassen.
dpa.de, 25.06.23 11:11 UhrJustizminister will Transmenschen ein Stück Würde zurückgeben ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich mit dem Familienministerium auf einen Entwurf für das neue Selbstbestimmungsgesetz geeinigt und will damit Transmenschen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.23 09:23 UhrBuschmann fordert härteres Vorgehen im Kampf gegen Clan-Kriminalität ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat ein härteres Vorgehen gegen die Clan-Kriminalität in Deutschland gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.23 00:03 UhrInsa: AfD erreicht neuen Höchstwert
Die AfD kann sich in Umfragen erneut verbessern und könnte rein rechnerisch als Juniorpartner eine parlamentarische Mehrheit mit der Union erreichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 18:51 UhrAfD mit Chance auf ihren ersten Landrat in Deutschland. ...
In einer Stichwahl wird am Sonntag entschieden, ob die AfD ihren ersten Landrat ins Amt bringt.
dpa.de, 24.06.23 17:35 UhrBaerbock: Haben Entwicklung in Russland genau im Blick. ...
Die Bundesregierung verfolgt den gewaltsamen Aufstand in Russland sehr aufmerksam.
dpa.de, 24.06.23 13:48 UhrStiftung Kindergesundheit kritisiert Özdemir für Kompromiss ...
Der Vorsitzende der Stiftung Kindergesundheit Berthold Koletzko hat die Änderungen im Gesetzentwurf für ein Verbot von an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 11:58 UhrWeil fordert besseren Verbraucherschutz bei Fernwärme
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat in der Debatte um die kommunale Wärmeplanung mehr Verbraucherschutz bei Fernwärme-Anschlüssen gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 10:45 UhrKoalition uneinig über schärfere Baustandards. Die FDP ...
Bei den Standards für Neubauten finden die Ampel-Partner momentan nicht zueinander.
dpa.de, 24.06.23 05:30 UhrÖzdemir legt Kompromiss zu Kindermarketing für Süßigkeiten ...
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat seine Pläne für ein Werbeverbot konkretisiert das Kinder vor Reklame für ungesunde Lebensmittel schützen soll. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 02:04 UhrBundestag beschließt Nachbesserungen bei Energiepreisbremsen. ...
Erneut wird ein «Reparaturgesetz» für die Preisbremsen beschlossen.
dpa.de, 23.06.23 15:51 UhrDigitalminister wollen KI rasch aber maßvoll regulieren. ...
Künstliche Intelligenz soll rasch reguliert werden, darin sind sich Bund und Länder einig.
dpa.de, 23.06.23 14:37 UhrLuftwaffen-Inspekteur: Deutschland ist Drehscheibe für ...
Neun Tage lang haben Luftstreitkräfte westlicher Verbündeter über Deutschland geübt, wie ein Angriff aus dem Osten abgewehrt werden kann.
dpa.de, 23.06.23 14:09 UhrBundestag beschließt neues Einwanderungsrecht. Dafür soll ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 13:55 UhrWas soll sich ändern bei der Fachkräfteeinwanderung?. ...
Gastwirte, Heizungsbauer und Kliniken haben ein gemeinsames Problem: Ihnen fehlt Fachpersonal.
dpa.de, 23.06.23 12:58 UhrStrack-Zimmermann: Mit «Air Defender» in Realität angekommen. ...
Neun Tage lang haben Luftstreitkräfte westlicher Verbündeter über Deutschland geübt, wie ein Angriff aus dem Osten abgewehrt werden kann.
dpa.de, 23.06.23 11:40 UhrFaeser: Bekommen «das modernste Einwanderungsrecht der ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 10:15 UhrTestfeld Thüringen? AfD mit Chancen bei Landratswahl. Es ...
Am Sonntag könnte es so weit sein: Zehn Jahre nach Gründung will die AfD erstmals einen Landkreis regieren.
dpa.de, 23.06.23 08:15 UhrAfD zieht auch bei Infratest an SPD vorbei
Die AfD zieht jetzt auch in der von Infratest erhobenen "Sonntagsfrage" an der SPD vorbei.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.23 07:01 UhrFachkräfteeinwanderung Weiterbildung: Was soll sich ändern?. ...
Gastwirte, Heizungsbauer und Kliniken haben ein gemeinsames Problem: Ihnen fehlt Fachpersonal.
dpa.de, 23.06.23 05:36 UhrADAC rät von Autobahntankstellen ab
ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand hat davon abgeraten, an Autobahntankstellen zu tanken.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.23 00:05 UhrDjir-Sarai will Stopp des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanen ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dazu aufgefordert das derzeit ausgesetzte Programm für afghanische Ortskräfte ganz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 19:14 UhrWissing kritisiert mögliche Bahn-Streiks in den Ferien
Angesichts der angekündigten Urabstimmung der Gewerkschaft EVG bei der Deutschen Bahn hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor einem Streik in den Ferien gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 18:27 UhrBundesländer fordern einstimmig Industriestrompreis
Appell an Lindener und die FDP: Ein parteiübergreifendes Spontanbündnis der 16 Länderwirtschaftsminister setzt sich für einen Industriestrompreis ein.
dpa.de, 22.06.23 16:29 UhrKommission legt am Montag Mindestlohn-Vorschlag vor. Damals ...
Den gesetzlichen Mindestlohn gibt es seit 2015.
dpa.de, 22.06.23 13:16 UhrScholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland. Kanzler Scholz ...
EU und Nato kommen demnächst zu wichtigen Treffen zusammen.
dpa.de, 22.06.23 11:33 UhrFDP glaubt an Rückhalt der Länder beim Heizungsgesetz
Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, glaubt an eine schnelle Einigung in den finalen Verhandlungen zum Heizungsgesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 09:45 UhrFDP weist Kritik an Fachkräfteeinwanderungsgesetz zurück ...
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Johannes Vogel, hat Kritik der Unionsparteien am Fachkräfteeinwanderungsgesetz zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 07:04 UhrMdB-Flash: Gebäudeenergiegesetz bleibt im Fokus
Das geplante neue Gebäudeenergiegesetz ist auch in der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause eines der prägendsten Themen im Deutschen Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 02:37 UhrWissing offen für höhere THC-Grenzwerte im Straßenverkehr ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist nun doch bereit im Rahmen der geplanten Legalisierung von Cannabis die THC-Grenzwerte im Straßenverkehr zu überprüfen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 00:04 UhrKabinett beschließt neues Straßenverkehrsgesetz. Umweltverbände ...
Wird sie zu einem «Meilenstein» der Verkehrswende? Das Kabinett beschließt eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes.
dpa.de, 21.06.23 20:35 UhrLänder drängen auf Klarheit für Startchancen-Programm ...
Vor einem Treffen der Bildungsminister am Donnerstag und Freitag in Berlin rufen Länder-Vertreter die Bundesregierung zu Fortschritten bei den Verhandlungen um ein angekündigtes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.23 18:47 UhrVerkehrsverband kritisiert Änderungen am Klimaschutzgesetz ...
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedeten Änderungen am Klimaschutzgesetz deutlich kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.23 16:21 UhrNoch keine Einigung bei Kindergrundsicherung. Der Kanzler ...
Seit Monaten sorgt die geplante Kindergrundsicherung für Streit in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 21.06.23 15:57 UhrDigitalisierung: Hamburg vorne - Arbeit an Datensicherheit. ...
Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten hat Deutschland bei der Digitalisierung noch viel nachzuholen.
dpa.de, 21.06.23 14:02 UhrSchweizer Bundespräsident Berset verlässt Regierung. Rechte ...
Zum Jahresende wird Alain Berset seine derzeitige Position aufgeben.
dpa.de, 21.06.23 13:45 UhrKabinett beschließt Reform des Straßenverkehrsgesetzes. ...
Die Stimmen für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Verkehrsplanung wurden lauter.
dpa.de, 21.06.23 12:48 UhrNachtragshaushalt auf dem Prüfstand: «Heftiges Programm» ...
Trotz Schuldenbremse wurde der Haushalt 2021 mit 60 Milliarden Euro aufgestockt - bei Notlagen wie der Corona-Krise geht das.
dpa.de, 21.06.23 12:20 UhrFlexibilität beim Klimaschutz: Kabinett beschließt Reform. ...
Die Bundesregierung will ihre Klimaschutz-Regeln rundum erneuern.
dpa.de, 21.06.23 12:03 UhrWissing: Tempo 30 muss mit Grundgesetz vereinbar sein. Verkehrsminister ...
Die Stimmen für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten innerorts werden lauter.
dpa.de, 21.06.23 08:34 UhrCorona-Geld ins Klima stecken? Gericht prüft Haushalt. ...
Die Regierung habe sich «die Taschen voller Geld» geladen: So lautet vor eineinhalb Jahren der Vorwurf der Union.
dpa.de, 21.06.23 06:10 UhrWirtschaftsminister in Bayern - Industriestrompreis im Fokus. ...
Alarmstimmung in der deutschen Industrie - ein Grund sind die hohen Strompreise.
dpa.de, 21.06.23 05:51 UhrLambsdorff wird neuer deutscher Botschafter in Russland. ...
Es ist ein besonders schwieriger diplomatischer Posten: Alexander Graf Lambsdorff geht nach Moskau.
dpa.de, 21.06.23 02:03 UhrBrüssel will mehr Geld von EU-Ländern. Nun fordert die ...
Die Krisen der vergangenen Jahre haben ihre Spuren hinterlassen, der EU-Etat ist löchrig.
dpa.de, 20.06.23 18:10 UhrKritik an Intel-Subventionen. Wichtiger Schritt: Die geplante ...
Deutschland will unabhängiger von globalen Lieferketten werden.
dpa.de, 20.06.23 16:09 UhrBundesbürger erwarten Fortdauern des Ukrainekrieges über ...
89 Prozent der Bundesbürger gehen davon aus, dass der Krieg in der Ukraine auch noch im nächsten Jahr weitergehen wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 15:31 UhrForsa: Union verliert erneut - AfD vor allem bei Männern ...
Die Unionsparteien haben in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa erneut an Wählergunst eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 14:35 UhrWissing: Kein flächendeckendes Tempo 30 in Städten. Experten ...
Das Straßenverkehrsgesetz ist die Grundlage für das Verkehrsrecht.
dpa.de, 20.06.23 14:15 UhrStraßenverkehrsrecht: Experten erwarten «Paradigmenwechsel». ...
Kommunen sollen künftig mehr selbst entscheiden können, wie sie den öffentlichen Raum fair unter den Verkehrsteilnehmern aufteilen.
dpa.de, 20.06.23 11:37 UhrSPD-Fraktion: Verbale sexuelle Belästigung strafbar machen. ...
Gerade Frauen erleben einiges an anzüglichen Kommentaren.
dpa.de, 20.06.23 02:11 UhrEine Millionen Berechtigte lassen 200 Euro Krisenhilfe verfallen ...
Rund eine Million Studenten und Fachschüler in Deutschland haben bislang noch nicht die Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro aus dem dritten Entlastungspaket des Bundes beantragt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 01:04 UhrKlingbeil fordert soziale Abfederung für alle Klimaschutzgesetze ...
Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang an auch die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 00:04 UhrRoth stellt deutsch-chinesische Regierungskonsultationen ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Fortbestand der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen infrage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 00:04 UhrDeutsche Post DHL benennt sich in DHL Group um. Tatsächlich ...
Dem Namen nach ist die Deutsche Post ein sehr deutsches Unternehmen.
dpa.de, 19.06.23 17:30 UhrBund will Intel-Fabriken mit fast 10 Milliarden Euro fördern. ...
Europa will bei der Chipproduktion unabhängiger von Asien werden.
dpa.de, 19.06.23 14:09 UhrFDP-Fraktion drängt auf Ausweitung von Lebendorganspenden ...
Die FDP-Bundestagsfraktion drängt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einer Ausweitung der Lebendorganspende.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.23 14:01 UhrIndustrie sieht «Berg» wachsender Herausforderungen. Beim ...
Die Industrie verschärft den Ton gegenüber der Bundesregierung.
dpa.de, 19.06.23 13:20 UhrAmpel einigt sich auf Details bei Fachkräfteeinwanderung. ...
Es wird konkret mit dem Gesetz zur Einwanderung von Fachkräften.
dpa.de, 19.06.23 12:41 UhrAmpelfraktionen einigen sich bei Reform der Fachkräftezuwanderung ...
Im Streit um das Fachkräfteeinwanderungsgesetz haben die Ampelfraktionen im Bundestag eine Einigung erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.23 11:29 UhrEntscheid gegen Unterbringung: Greifswalder OB will Dialog. ...
Wie sehr die Zuwanderung Geflüchteter die Menschen bewegt, hat ein Bürgerentscheid in Greifswald gezeigt.
dpa.de, 19.06.23 09:52 UhrBDI fordert mehr Klarheit bei Industriestrompreis. Der BDI ...
Mit Hilfe von staatlichen Subventionen soll die Industrie in Deutschland von Strom aus erneuerbaren Energien profitieren.
dpa.de, 19.06.23 09:04 UhrGreifswalder Oberbürgermeister: Mehr Dialog über Zuwanderung. ...
Wie sehr die Zuwanderung Geflüchteter die Menschen bewegt, hat ein Bürgerentscheid in Greifswald gezeigt.
dpa.de, 19.06.23 08:20 UhrAnhaltspunkte für Sicherheitsprobleme bei Huawei
In Deutschland könnte ein Verbot bestimmter Netzwerkkomponenten der chinesischen Ausrüster Huawei und ZTE in öffentlichen 5G-Mobilfunknetzen näherrücken.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.23 04:03 UhrBericht: Birkner sagt für Chefposten von Autobahngesellschaft ...
Das FDP-geführte Bundesverkehrsministerium ist offenbar endgültig mit dem Plan gescheitert den langjährigen niedersächsischen FDP-Landesvorsitzenden Stefan Birkner zum ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 19:05 UhrAfD-Kandidat kann sich in Schwerin nicht durchsetzen
Bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt konnte sich AfD-Kandidat Leif-Erik Holm am Sonntag nicht durchsetzen Rico Badenschier (SPD) kann auf seinem Posten bleiben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 18:57 UhrBund will Bahnchaos mit Maßnahmenpaket beseitigen
Mit 70 unterschiedlichen Maßnahmen will der Bund die Deutsche Bahn wieder zurück auf Kurs bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 15:14 UhrUmfrage: Mehrheit mit NRW-Landesregierung unzufrieden
Knapp ein Jahr nach Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist die Mehrheit der Bürger im Bundesland unzufrieden mit der Arbeit der Landesregierung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 13:37 UhrHabeck: Fortschritt bei Wärmenetz-Ausbau. Aber im Detail ...
