Suchbegriff: CSU in Rubrik News
Landesministerin Kaniber: Bauern werden Anstand nicht verlieren ...
Die bayerische Landwirtschaftsministern Michaela Kaniber (CSU) hat erneut Verständnis für die Proteste der Bäuerinnen und Bauern gegen wegfallende Subventionen beim Agrardiesel ...
dpa.de, 19.01.24 11:16 UhrBundestag beschließt Maßnahmen für mehr Abschiebungen ...
Der Bundestag hat am Donnerstag die Befugnisse der Behörden ausgeweitet, um mehr Abschiebungen durchführen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 19:20 UhrLkw-Sternfahrt nach Berlin: Hunderte nehmen an Protest teil. ...
Erst vor wenigen Tagen haben Bauern mit ihren Traktoren gegen Kürzungen protestiert.
dpa.de, 18.01.24 17:42 UhrLkw-Sternfahrt nach Berlin - Hunderte machen bei Protest ...
Hunderte Spediteure und Landwirte haben in Berlin erneut an einem Protest teilgenommen.
dpa.de, 18.01.24 17:42 UhrBericht: AfD-Abgeordneter wegen Södolf-Äußerung angeklagt ...
Ein AfD-Bundestagsabgeordnete ist offenbar vor dem Amtsgericht Deggendorf angeklagt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 17:12 UhrEU-Kommission droht Klage von Europaparlament
Das Europaparlament untersucht die umstrittene Freigabe von EU-Fördermitteln für Ungarn durch die Kommission und will möglicherweise dagegen klagen.
dpa.de, 18.01.24 15:41 UhrMilliarden für Ungarn: EU-Kommission droht Klage. Kurz ...
Trotz erheblicher Bedenken am Rechtsstaat in Ungarn gibt die EU-Kommission im Dezember mehrere Milliarden Euro für das Land frei.
dpa.de, 18.01.24 14:15 UhrSWR Extra zum Trauerstaatsakt für Wolfgang Schäuble. Baden-Baden ...
SWR Extra zum Trauerstaatsakt für Wolfgang Schäuble
presseportal.de, 18.01.24 13:49 UhrUnion fordert von Ampel neuen Koalitionsvertrag
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, fordert von der Ampel einen neuen Koalitionsvertrag, um die Wirtschaft anzukurbeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 09:56 UhrSöder will für jedes neue Gesetz zwei alte streichen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will beim Bürokratieabbau mehr Tempo machen und ab sofort für jedes neu verabschiedete Gesetz zwei bestehende streichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 09:42 UhrUnions-Chefhaushälter drängt auf Erhalt der Agrardiesel-Förderung ...
Der Chefhaushälter der Unionsfraktion Christian Haase hat die Ampelkoalition vor der abschließenden Sitzung des Bundestagshaushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2024 scharf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 09:40 UhrKlöckner sieht Chance für Rücknahme der Kürzungen beim ...
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ehemalige Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner setzt nach wie vor auf eine komplette Rücknahme ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 08:48 UhrRohde drängt auf Ampel-Debatte über Schuldenbremse
SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde hat sich für eine erneute Debatte in der Koalition über die Aussetzung der Schuldenbremse ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 01:00 UhrBundestag gegen Taurus-Lieferung an die Ukraine
In der Debatte über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die von Russland angegriffene Ukraine hat sich der Bundestag gegen entsprechende Forderungen von CDU und ...
dpa.de, 17.01.24 18:49 UhrDeutsche Waffen für 20 Millionen Euro an Israel in 2023. ...
Seit dem Terrorangriff der Hamas werden Rüstungs-Anfragen aus Israel von der Ampel mit höchster Priorität behandelt.
dpa.de, 17.01.24 13:30 UhrVon der Leyen muss Zukunftsplan offenlegen
Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen lässt die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission bislang offen.
dpa.de, 17.01.24 13:15 UhrHofreiter will gegen Unionsantrag für Taurus-Lieferung ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) will den Antrag der CDU/CSU-Fraktion auf eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 12:58 UhrSPD will Cannabis-Gesetz «zeitnah» verabschieden. Doch ...
Nach langen Verhandlungen verkündete die Ampel im Herbst in Sachen Cannabis-Legalisierung eine Einigung.
dpa.de, 17.01.24 11:31 UhrChaotische Zustände - Gesundheitssystem vor dem Kollaps?. ...
Berlin - Medikamentenmangel und Pflegenotstand.
presseportal.de, 17.01.24 09:30 UhrDeutsche Kriegswaffen für 20 Millionen Euro an Israel im ...
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr den Export von Kriegswaffen im Wert von 20,1 Millionen Euro nach Israel genehmigt.
dpa.de, 17.01.24 06:35 UhrHabeck: AfD geht es um «Angriff auf das Wesen der Republik». ...
Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage beschäftigt die deutsche Politik wohl mehr denn je.
dpa.de, 17.01.24 05:29 UhrDeutsche Kriegswaffen für 20 Millionen Euro an Israel. ...
Seit dem Terrorangriff der Hamas werden Rüstungs-Anfragen aus Israel von der Bundesregierung mit höchster Priorität behandelt.
dpa.de, 17.01.24 04:08 UhrBaden-Württemberg: Hier soll Gendern verboten werden. Baden-Württembergs ...
Erst kürzlich sorgte Markus Söder für Aufruhr, weil er das Gendern in Schulen und Behörden in Bayern verbieten will.
dpa.de, 16.01.24 17:26 UhrMitgliederschwund bei FDP und SDP beschleunigt sich. Bei ...
Dass es nach unten geht, kennen SPD und FDP von den Umfragen her.
dpa.de, 16.01.24 17:13 UhrMitgliederschwund bei FDP und SDP. Heute ist es nur noch ...
In den 70er Jahren hatte die SPD mal mehr als eine Million Mitglieder.
dpa.de, 16.01.24 17:08 UhrÖzdemir und die Gunst der Stunde für einen «Tierwohlcent». ...
Die Traktoren sind wieder weg, doch der Ärger bei vielen Bauern ist noch da.
dpa.de, 16.01.24 16:08 UhrÖzdemir und die Gunst der Stunde für einen Tierwohlcent ...
Schnitzel und Koteletts im Supermarkt sollen nicht zu teuer sein.
dpa.de, 16.01.24 15:59 UhrDeutsche bei AfD-Verbot gespalten
Die Deutschen sind bei der Frage nach einem AfD-Verbot gespalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 14:09 UhrSpitze der Unionsfraktion skeptisch gegenüber AfD-Verbotsverfahren ...
Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag hat sich ausgesprochen skeptisch zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD positioniert.
dpa.de, 16.01.24 13:36 UhrWeitere Bauern-Demonstration in Berlin. Derweil fordert ...
In kleinerem Umfang haben Landwirte auch am Dienstag ihren Protest in der Hauptstadt fortgesetzt.
dpa.de, 16.01.24 11:53 Uhr«Tierwohlcent» muss jetzt kommen
Bundesagrarminister Cem Özdemir dringt als Konsequenz aus den Bauernprotesten auf konkrete Schritte zu einer dauerhaft gesicherten Finanzierung für den Umbau der Tierhaltung. ...
dpa.de, 16.01.24 10:50 UhrAfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter. ...
Das Treffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Mitglieder teilnahmen, sorgt weiter für Aufregung.
dpa.de, 16.01.24 10:48 UhrUnionsfraktion: Höchste Zeit zur Vorbereitung auf Trump. ...
Trump hat bei den Vorwahlen der Republikaner in Iowa einen klaren Sieg eingefahren.
dpa.de, 16.01.24 10:28 UhrKORREKTUR/Umfrage: Bürger über Notwendigkeit von Neuwahl ...
(Berichtigung: Der "Stern" hat seine Angaben nachträglich korrigiert.
dpa.de, 16.01.24 09:48 UhrBundeskanzlerin Wagenknecht? 17 Prozent wünschen sich das. ...
Wie erfolgreich wird Sahra Wagenknechts Bündnis im Superwahljahr 2024? Einige Deutsche könnten sich die Frontfrau sogar als Kanzlerin vorstellen.
dpa.de, 16.01.24 06:17 UhrKlöckner kritisiert Umgang der Ampel mit Landwirten
Die Vorschläge der Zukunftskommission Landwirtschaft und der Borchert-Kommission könnten nach Ansicht der früheren Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) längst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 02:00 UhrUnion sieht Petition für Grundrechte-Entzug bei Björn ...
Die Unionsfraktion im Bundestag steht einer Petition skeptisch gegenüber die den Entzug von Grundrechten für den Vorsitzenden der thüringischen AfD Björn Höcke fordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 01:00 UhrKnappe Mehrheit der Deutschen gegen vorgezogene Neuwahlen ...
Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist groß, doch das bedeutet nicht, dass eine Mehrheit der Deutschen schnelle Neuwahlen des Bundestages für richtig hält.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 00:01 UhrInsa: Ampel fällt in Wählergunst auf Allzeittief
Die Ampel-Koalition ist in der Wählergunst auf ein Allzeittief gefallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 00:00 UhrSPD verliert 2023 knapp vier Prozent ihrer Mitglieder
Die SPD hat im vergangenen Jahr so viele Mitglieder verloren wie seit 2019 nicht mehr.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 23:07 UhrBundesregierung verteidigt Entwurf zum Selbstbestimmungsgesetz ...
Die Bundesregierung sieht trotz massiver Kritik an ihrem Gesetzentwurf zum Selbstbestimmungsgesetz keinen Änderungsbedarf.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 16:27 UhrLauterbach warnt vor weiterer Blockade des Transparenzgesetzes ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt die Länder vor einer weiteren Blockade des Krankenhaustransparenzgesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 12:54 UhrUnion hat verfassungsrechtliche Bedenken für Haushalt 2024 ...
Wenige Tage vor der Bereinigungssitzung im Bundestag meldet die Union erneut verfassungsrechtliche Bedenken für den Haushalt 2024 der Ampel an.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 17:40 UhrHaßelmann gegen Weiter so in Landwirtschaftspolitik
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann schließt eine Fortführung der bisherigen Landwirtschaftspolitik aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 15:12 UhrRundfunkbeitrag: CDU-Vorstand schließt Erhöhung nicht ...
Inmitten der Debatte um die Höhe des Rundfunkbeitrags hat der CDU-Bundesvorstand seine Position zur Reform der öffentlich-rechtlichen Medienhäuser festgelegt.
dpa.de, 14.01.24 14:14 UhrIG-Metall-Chefin kritisiert schärfere Bürgergeld-Sanktionen ...
IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat die geplante Verschärfung der Sanktionen beim Bürgergeld kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 01:00 UhrMerz' Kampfansage an die AfD. Für die kommenden Wahlen ...
In der angespannten Lage spart die CDU nicht mit Attacken gegen die Ampel.
dpa.de, 13.01.24 16:23 UhrSöder für Kampfjet-Lieferungen an Saudi-Arabien
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unterstützt die Entscheidung der Außenministerin Annalena Baerbock Saudi-Arabien deutsche Kampfjets in Aussicht zu stellen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 15:15 UhrBundesregierung will 122 Stellen beim Bamf streichen
Wegen der Haushaltskrise will die Bundesregierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erheblich Personal streichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 11:03 UhrEx-Verfassungsrichter Papier rät von AfD-Verbotsantrag ...
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält einen Verbotsantrag gegen die AfD derzeit für falsch.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 10:41 UhrSöder will sich noch nicht auf Merz als Kanzlerkandidaten ...
Der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder will sich noch nicht auf einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union festlegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 00:00 UhrBundesagrarminister Cem Özdemir hat mit Blick auf die Bauernproteste Kritik an der vorherigen Regierung geäußert.
dpa.de, 12.01.24 09:50 UhrBauernproteste gehen weiter - Großdemo in Nürnberg
Ihren Unmut über Sparpläne der Bundesregierung wollen auch am Freitag wieder zahlreiche Landwirte auf die Straßen tragen.
dpa.de, 12.01.24 05:50 UhrStadionname Denkmal: Wie wird Beckenbauer gedacht?. Zuletzt ...
Die Trauer um Franz Beckenbauer ist groß.
dpa.de, 12.01.24 05:20 UhrEU-Rat: Weber fürchtet Einfluss Orbans auf Ukraine-Politik ...
EVP-Fraktions- und Parteichef Manfred Weber (CSU) hat angesichts der ungarischen Ratspräsidentschaft ab Sommer gefordert dass Premierminister Viktor Orban nicht für Ukraine-Entscheidungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 00:00 UhrSPD-Fraktion spricht sich drei Stunden mit Scholz aus. Zu ...
Nach zwei Jahren an der Regierung sitzt die Kanzlerpartei SPD ganz tief im Umfragekeller fest.
dpa.de, 11.01.24 21:01 UhrSPD-Fraktion für Reform der Schuldenbremse - Aussprache ...
Die SPD-Fraktion im Bundestag macht sich für eine rasche Reform der Schuldenbremse stark.
dpa.de, 11.01.24 17:41 UhrSöder hält GDL-Streiks für nicht verhältnismäßig
Der bayerische Ministerpräsident und Parteivorsitzende der CSU, Markus Söder, hat die Proteste der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 15:22 UhrKretschmer hofft auf Unterstützung durch Merz und Söder ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rechnet fest mit einer breiten Unterstützung von CDU und CSU in der Auseinandersetzung mit der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 07:28 UhrLang offen für parteiübergreifendes Landwirtschafts-Bündnis ...
Grünen-Chefin Ricarda Lang hat sich offen gezeigt für einen parteiübergreifenden Dialog mit den Landwirten den zuvor NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) angeregt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 16:36 UhrSchuldenbremse soll Wahlkampfthema werden
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Reform der Schuldenbremse zum Wahlkampfthema machen.
dpa.de, 10.01.24 16:27 UhrSöder und Bayern-Spitze gedenken Beckenbauer. Der «Kaiser» ...
Nach dem Tod von Franz Beckenbauer haben sich Markus Söder und die Spitze des FC Bayern in ein Kondolenzbuch eingetragen.
dpa.de, 10.01.24 15:16 UhrMützenich: Schuldenbremse soll Wahlkampfthema werden
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Reform der Schuldenbremse zum Wahlkampfthema machen.
dpa.de, 10.01.24 14:58 UhrUmfrage: Große Mehrheit hat Verständnis für Bauernproteste ...
Die Landwirte haben bei ihren aktuellen Protestaktionen großen Rückhalt in der Bevölkerung.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 06:40 UhrUllmann für Aufhebung von Honorar-Obergrenzen für alle ...
Um die medizinische Versorgung in Deutschland zu stärken, fordern Vertreter der FDP und der Union die Aufhebung der Honorar-Obergrenze auch für Fachärzte.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 15:52 UhrRichterbund zweifelt an Strafverschärfung bei Antisemitismus ...
Der Deutsche Richterbund (DRB) hält Forderungen des Zentralrates der Juden nach schärferen Strafen gegen Antisemitismus für wenig zielführend.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 07:45 UhrGrüne und FDP für Veränderungen bei Landwirtschaftssubventionen ...
Bundestagsabgeordnete von Grünen und FDP haben angesichts der deutschlandweiten Proteste von Landwirten Veränderungen bei der Subventionspolitik gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 01:00 UhrBundesweit Bauern-Demos - Ampel bringt Sparpaket auf den Weg ...
(neu: Demonstration in Dresden, 5. Absatz; Scholz, 9.
dpa.de, 08.01.24 20:09 UhrÖzdemir äußert Verständnis für Bauernproteste
Bundesagrarminister Cem Özdemir hat Verständnis für die Bauernproteste geäußert wirbt aber auch um Akzeptanz für die bereits abgeschwächten Pläne zur Streichung von ...
dpa.de, 08.01.24 19:38 UhrBeckenbauer gestorben - Fußball-Deutschland würdigt Kaiser ...
Nach dem Tod von Fußball-Ikone Franz Beckenbauer würdigt Fußball-Deutschland seinen "Kaiser Franz".
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.24 18:20 UhrLinnemann: Union wird im März Europawahlprogramm vorstellen ...
Die beiden Unionsparteien wollen erneut mit einem einheitlichen Programm in die Europawahl im Juni gehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.24 18:19 Uhr50 Prozent mehr Asylerstanträge - Union fordert Kurswechsel. ...
So viele Menschen wie seit 2016 nicht mehr haben 2023 einen Asylerstantrag gestellt.
dpa.de, 08.01.24 17:27 UhrUnion setzt auf Ende der Ampel-Regierung. Das Ziel ist klar: ...
Drei Tage haben die CSU-Bundestagsabgeordneten im Kloster Seeon ihren künftigen Kurs besprochen.
dpa.de, 08.01.24 15:19 UhrWiderstand gegen Übergangsrolle von Orban als EU-Ratspräsident ...
