Dobrindt schließt Verbot weiterer Islamisten-Vereine nicht aus

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) schließt nach dem Verbot des Vereins "Muslim Interaktiv" weitere ähnliche Verbotsverfahren nicht aus.

Neben den Räumlichkeiten von "Muslim Interaktiv" habe man auch Razzien bei den Vereinen "Generation Islam" und "Realität Islam" durchgeführt, sagte Dobrindt am Mittwoch in Berlin. Deswegen sei auch nicht auszuschließen, "dass möglicherweise weitere Verbotsverfahren in diesem Zusammenhang sich anschließen können". Man gehe gegen jede Form von Radikalisierung an, egal von welcher Seite, so der CSU-Politiker. Im Fall von "Muslim Interaktiv" habe man nachweisen können, dass der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen die Völkerverständigung verstoße. Die Durchsuchungen zu dem Verbot fanden am Mittwoch aufgrund gerichtlicher Anordnungen in sieben Objekten in Hamburg statt.

Gleichzeitig wurden im Rahmen vereinsrechtlicher Ermittlungsverfahren gegenüber den Vereinen "Generation Islam" und "Realität Islam" in den Ländern Berlin und Hessen zwölf weitere Objekte durchsucht.