Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Riester adé? Vorstoß für Reform der privaten Altersvorsorge. ...
Rund 16 Millionen Bürger haben einen Riester-Vertrag.
dpa.de, 17.07.23 16:09 UhrWohin zur OP: Geht mehr in Praxen statt im Krankenhaus?. ...
Immer noch würden «absurd viele» Eingriffe in Krankenhäusern erfolgen, stellt Kassenärzte-Chef Gassen fest.
dpa.de, 17.07.23 16:00 UhrMehrheit will Werbeverbote für ungesunde Kinder-Lebensmittel. ...
Bundesernährungsminister Cem Özdemir plant ein Verbot von an Kinder und Jugendliche gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel.
dpa.de, 17.07.23 10:22 UhrFDP-Generalsekretär lobt Migrationsabkommen mit Tunesien ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat das Migrationsabkommen der EU mit Tunesien als einen ersten Schritt in die richtige Richtung bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.23 08:40 UhrStrack-Zimmermann unterstützt Selenskyj bei Kriegsende-Bedingungen ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat sich der Einschätzung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über einen Zusammenhang ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.23 02:04 UhrMehrheit für Einschränkung von Süßigkeiten-Werbung
Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt die Pläne von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zur Beschränkung von Süßigkeiten-Werbung die sich an Kinder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.23 00:04 UhrLinnemann will Schnellverfahren gegen Gewalttäter - scharfe ...
Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.23 17:06 UhrInsa: SPD verliert leicht - Grüne auf Erholungskurs
Die Sozialdemokraten müssen in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leichte Verluste verbuchen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.23 00:04 UhrBundesdatenschützer gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung ...
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber spricht sich für den Verzicht auf eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 14:15 UhrPolizei-Gewerkschaft: «Fanatismus» bei Letzter Generation. ...
Fanatisch und rücksichtslos, nennt der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei das Vorgehen der Gruppe Letzte Generation.
dpa.de, 15.07.23 13:14 UhrEhegattensplitting: Lindner schließt Abschaffung aus. Dafür ...
Lars Klingbeil bringt eine Teil-Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel.
dpa.de, 15.07.23 08:20 UhrEhegattensplitting: Klare Absage von Lindner. Dafür bekommt ...
Lars Klingbeil bringt eine Teil-Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel.
dpa.de, 15.07.23 07:39 UhrUnions-Innenminister wollen härteres Vorgehen gegen Telegram ...
Die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Telegram mit den deutschen Sicherheitsbehörden beim Verdacht auf Straftaten sorgt für Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 07:04 UhrGEW hält FDP-Vorschlag zu Erziehern für praxisfern
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sieht den Vorschlag der FDP künftig verstärkt Fachkräfte die kaum oder gar nicht Deutsch sprechen in Kitas einzusetzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 05:48 UhrVerkehrsminister: Bahnsanierung liegt im Zeitplan
Die Sanierung der Bahn geht nach den Worten von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wie geplant voran.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 02:07 UhrWissing verteidigt Kürzungen bei Radwege-Förderung
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat den Vorwurf zurückgewiesen, er wolle beim Radwegeausbau sparen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 02:04 UhrScholz' Sommerbotschaft an die Ampel: Bitte nicht so laut. ...
Ampel-Chaos, Gegeneinander-Koalition, Krisen-Kabinett: So ist die Regierung in den vergangenen Wochen wahrgenommen worden.
dpa.de, 14.07.23 16:29 UhrE-Rezepte sollen 2024 auf breiter Front kommen. Nun werden ...
Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen hinkt die Industrienation Deutschland schon lange hinterher.
dpa.de, 14.07.23 15:50 UhrDeutschlands China-Strategie: Lob und Kritik aus Südostasien. ...
Die Bundesregierung hat eine neue China-Strategie beschlossen.
dpa.de, 14.07.23 15:06 UhrFaeser will Hotel-Meldepflicht für deutsche Staatsbürger ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt darauf, für deutsche Staatsbürger die Meldepflicht in Hotels abzuschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 13:05 UhrScholz: Haben Fahrt aufgenommen bei Modernisierung. Beim ...
Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.
dpa.de, 14.07.23 11:40 UhrKlima-Aktivisten stören bundesweit den Verkehr. Manche ...
Proteste der Gruppe Letzte Generation legen den Verkehr in zahlreichen Großstädten in Deutschland an wichtigen Punkten lahm.
dpa.de, 14.07.23 11:19 UhrHabeck stellt Ampel gemischtes Zeugnis aus
Kurz vor der Sommerpressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) eine gemischte Bilanz des vergangenen Regierungsjahres gezogen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 09:49 UhrZDF-Politbarometer: AfD legt weiter zu - SPD erneut verschlechtert ...
Die AfD kann im ZDF-Politbarometer weiter zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 07:54 UhrErste Klage gegen Grundsteuer in NRW
Der Ärger über die Festsetzung der neuen Grundsteuer in NRW reißt nicht ab: Die Zahl der Einsprüche gegen bereits ergangene Grundsteuerbescheide hat einen neuen Höchststand ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 06:22 UhrScholz relativiert Klingbeil-Vorstoß zum Ehegattensplitting. ...
Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.
dpa.de, 14.07.23 03:15 UhrSelbstbestimmungsgesetz soll nach Sommerpause verabschiedet ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet nach der Sommerpause mit einer Verabschiedung des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes durch das Bundeskabinett.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 02:02 UhrGreenpeace verlangt Klimaschutz-Sofortprogramm von Wissing ...
Die Umweltorganisation Greenpeace hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert gemäß aktuell geltendem Klimaschutzgesetz ein Klimaschutz-Sofortprogramm vorzulegen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 00:04 UhrMdB-Flash: Sterbehilfe bewegt Abgeordnete
Vor der Sommerpause war das Thema Sterbehilfe für besonders viele Bundestagsabgeordnete wichtig.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 00:00 UhrKanzler Scholz lehnt Tempolimit ab
Mit 180 Stundenkilometern über die Straße fahren? Bundeskanzler Olaf Scholz hat versucht zu erklären, warum das in Deutschland immer noch möglich ist.
dpa.de, 13.07.23 20:12 UhrLetzte Generation plant Proteste im ganzen Land. Die nächsten ...
Erst heute haben Aktivisten mit Blockaden mitten in der Ferienzeit vorübergehend den Flugverkehr lahmgelegt.
dpa.de, 13.07.23 18:08 UhrBuschmann warnt Letzte Generation vor drohenden Freiheitsstrafen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) erwartet nach den Blockaden deutscher Flughäfen durch die "Letzte Generation" harte Strafen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 16:41 UhrDeutschlands China-Strategie: «Realistisch aber nicht naiv». ...
Es ist ein schwieriger Balanceakt: China soll als Partner und Rivale behandelt werden.
dpa.de, 13.07.23 16:28 UhrKlimaschutz: Hat Verkehrsministerium die Vorgaben erfüllt?. ...
2022 wurde im Verkehrsbereich die gesetzlich vorgeschriebene CO2-Emissionsmenge überschritten.
dpa.de, 13.07.23 16:08 UhrLetzte Generation: Wissing will Sicherheit von Flughäfen ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rät dazu Flughafen-Blockaden der Letzten Generation zum Anlass zu nehmen die Sicherheitskonzepte der Airports zu überprüfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 15:40 UhrMitten in Ferienzeit: Klimaaktivisten blockieren Flughäfen ...
Bolzenschneider raus, Zaun durchbrechen, rauf aufs Rollfeld und sich ankleben: auf diese Weise haben Aktivisten der Letzten Generation den Flugbetrieb lahm gelegt.
dpa.de, 13.07.23 15:33 UhrDeutsche Post goes elektrisch: E-Lkw in Hauptstadtregion. ...
Die DHL setzt in Berlin 13 E-Lkw für die Logistik ein - Pakete werden bald elektrisch transportiert.
dpa.de, 13.07.23 14:48 UhrUmfrage: Wagenknecht-Partei wäre in Thüringen stärkste ...
Politisch geht es in Thüringen schon seit Jahren drunter und drüber, die Lage gilt als äußerst kompliziert.
dpa.de, 13.07.23 14:23 UhrKabinett beschließt Änderung des Richtergesetzes
Die Bundesregierung will die Regelungen für ehrenamtliche Richter verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 11:48 UhrKlimaaktivisten blockieren Flughäfen. Auch in Düsseldorf ...
Mehrere Stunden ging nichts am Flughafen Hamburg - und das am ersten Ferientag.
dpa.de, 13.07.23 11:33 UhrFlugbetrieb in Hamburg und Düsseldorf wieder aufgenommen ...
Nach den Blockadeaktionen der "Letzten Generation" an den Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf ist der Flugbetrieb am Vormittag wieder aufgenommen worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 10:45 UhrFDP: Ressourcen bei Waffenlieferungen sind begrenzt
Nach Ansicht des verteidigungspolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Alexander Müller hat der Westen trotz der Waffenlieferungen kein Mitspracherecht darüber wie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 09:12 UhrKabinett berät zu Verfassungstreue von Schöffen. Damit ...
Schöffen spielen bei Gericht eine wichtige Rolle.
dpa.de, 13.07.23 05:35 UhrLange Debatte: Bundesregierung beschließt China-Strategie. ...
Nach langer Diskussion will die Ampel-Regierung ihre Leitlinien für den Umgang mit China beschließen.
dpa.de, 13.07.23 05:34 UhrSteinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zu Ehegattensplitting. ...
Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.
dpa.de, 13.07.23 04:58 UhrStark-Watzinger kritisiert hohen Internet-Konsum von Schülern ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) glaubt nicht dass bei einer durchschnittlichen Internet-Nutzung von 63 Stunden wöchentlich wie sie eine Digitalstudie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 22:55 UhrEU-Parlament stimmt mit Mehrheit für Naturschutzgesetz. ...
In einer Kampfabstimmung um ein umstrittenes Naturschutzgesetz können sich die Christdemokraten nicht durchsetzen.
dpa.de, 12.07.23 17:50 UhrVerdi kritisiert Schwächung von Gesetz gegen Einschüchterungsklagen ...
Die zu Verdi gehörende Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) hat die Abschwächung der geplanten EU-Richtlinie gegen Einschüchterungsklagen (SLAPPs) im ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 16:54 UhrUnion kritisiert geringe Förderung für Long-Covid-Forschung ...
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die geplante Förderung von Long-Covid-Forschungsprojekten als unzureichend kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 15:32 UhrWasserstoff-Autobahn in den Startlöchern. Nun wird daran ...
Er soll zur Allzweckwaffe einer klimaneutralen Zukunft werden: Wasserstoff soll in fast allen wichtigen Branchen zum Einsatz kommen.
dpa.de, 12.07.23 15:23 UhrBericht: Deutschland liefert keine Eurofighter an Saudi-Arabien ...
Die umstrittene Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter an Saudi-Arabien ist wohl vom Tisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 15:17 UhrWissing sieht großes Potenzial bei virtuellen Welten. Dabei ...
Die Technologie für virtuelle oder erweiterte Realität hat es bislang nur unwesentlich aus der Games-Industrie herausgeschafft.
dpa.de, 12.07.23 15:14 UhrLindner will Wirtschaft um sechs Milliarden entlasten. Jetzt ...
Der Finanzminister sorgt sich um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.
dpa.de, 12.07.23 11:50 UhrSchwesig will gerechteres Steuersystem für Familien
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) spricht sich im Streit über das Ehegattensplitting dafür aus, Kinder stärker zu berücksichtigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 10:05 UhrDjir-Sarai nennt Steuerdebatte grotesk
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen nach Steuererhöhungen aus den Reihen von SPD und Grünen als "grotesk" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 02:03 UhrSPD schließt geringere Mehrwertsteuer für Gastronomie ...
Nach der Forderung der CDU/CSU-Fraktion die Mehrwertsteuer für Gastronomie dauerhaft auf sieben Prozent zu senken schließt auch der finanzpolitische Sprecher der SPD im ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 00:04 UhrKühnert kritisiert Verschiebung des Heizungsgesetzes
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Verschiebung des Heizungsgesetzes durch das Bundesverfassungsgerichts kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 21:22 UhrSPD verteidigt Vorstoß gegen das Ehegattensplitting. Trotzdem ...
Heizungsgesetz, Deckelung des Elterngelds und nun die Abschaffung des Ehegattensplittings: Der Streit in der Koalition findet kein Ende.
dpa.de, 11.07.23 15:31 UhrEntwurf: Mindeststeuer bringt 2026 mehr als 900 Millionen. ...
Olaf Scholz hat sie als Finanzminister mitverhandelt, jetzt muss sein Nachfolger die Steuerreform für große Unternehmen über die Ziellinie bringen.
dpa.de, 11.07.23 15:26 UhrHeizungsstreit abgehakt: Habeck blickt nach vorne. Da kann ...
Deutschland ist eine Republik voller Wenden.
dpa.de, 11.07.23 14:23 UhrLagebild häusliche Gewalt: Mehr Täter müssen ausziehen. ...
Wer Gewalt durch Angehörige, Partner oder Ex-Partner erlebt, geht oft nicht zur Polizei.
dpa.de, 11.07.23 13:50 UhrDebatte um Abschaffung des Ehegattensplittings: Darum geht's ...
SPD-Chef Klingbeil schlägt vor, das Ehegattensplitting für neue Ehen zu streichen und entfacht damit einen Streit in der Ampel.
dpa.de, 11.07.23 12:54 UhrFDP-Fraktion für Beibehaltung der Steuersenkung in Gastronomie ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert, die in der Corona-Pandemie eingeführte Mehrwertsteuerermäßigung für Restaurants beizubehalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 07:40 UhrDrei Viertel der Menschen unzufrieden mit Bundesregierung. ...
Selbst Anhänger der drei Regierungsparteien beurteilen die Arbeit der der Ampel-Koalition kritisch.
dpa.de, 11.07.23 07:32 UhrForsa: Grüne rutschen auf 14 Prozent
Im aktuellen von Forsa für das RTL/ntv-Trendbarometer gemessenen Wählerstimmung verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 06:03 UhrHäusliche Gewalt: Paus und Faeser stellen Lagebild vor. ...
Bei Gewalt gegen Partner und Angehörige ist von einem großen Dunkelfeld auszugehen.
dpa.de, 11.07.23 05:05 UhrKühnert: Ehegattensplitting-Ende gut für Gleichberechtigung. ...
Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.
dpa.de, 11.07.23 04:06 UhrFDP gegen Ende des Ehegatten-Splittings
Die FDP lehnt das von der SPD ins Spiel gebrachte Ende des Ehegattensplittings kategorisch ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 00:13 UhrBund und Länder finden Linie für Krankenhausreform. Jetzt ...
Es war ein mühsames Ringen um viele komplizierte Punkte für eine Krankenhausreform.
dpa.de, 10.07.23 18:38 UhrInsa-Umfrage: Union baut Vorsprung leicht aus - FDP etwas ...
Die Union kann ihren Vorsprung in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leicht ausbauen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 15:49 UhrVerband: Viele Politiker-Dienstautos zu klimaschädlich. ...
Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.
dpa.de, 10.07.23 15:36 UhrVerband: Viele Politiker-Dienstwagen zu klimaschädlich. ...
Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.
dpa.de, 10.07.23 15:35 UhrVerband: Viele Politikerautos zu klimaschädlich. Das Fazit: ...
Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.
dpa.de, 10.07.23 15:31 UhrSPD pocht auf weitere Gleichstellungsreformen
Die SPD pocht in der Debatte um Kürzungen beim Elterngeld darauf, weitere Reformen für die Gleichstellung von Frauen und Männern anzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 13:32 UhrFDP lehnt Abschaffung des Ehegattensplittings ab
Die FDP lehnt die von SPD-Chef Lars Klingbeil vorgeschlagene Abschaffung des Ehegattensplittings strikt ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 12:57 UhrLauterbach wirbt für Verständigung zur Krankenhausreform. ...
Seit Wochen ringen Bund und Länder um eine gemeinsame Linie für eine Neuaufstellung der Kliniken.
dpa.de, 10.07.23 12:40 UhrFDP kritisiert Gesundheitspolitik der Länder
Kurz vor neuen Beratungen zur Krankenhausreform hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Andrew Ullmann den Ländern eine verfehlte Gesundheitspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 10:04 UhrVerfassungsgerichtspräsident verteidigt Stopp des Heizungsgesetzes ...
Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth hat den vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 07:23 UhrHofreiter nennt Merz «Hauptstütze dieser Koalition». ...
Die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition ist oft unerquicklich.
dpa.de, 10.07.23 05:45 UhrSPD für Ende des Ehegattensplittings statt Elterngeld-Kürzungen ...
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat zur Lösung des Ampelstreits um Einsparungen beim Elterngeld stattdessen die schnelle Abschaffung der Steuervorteile durch das Ehegattensplitting ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 00:03 UhrAmpel verliert weiter an Zustimmung. Das Gezerre bleibt ...
Ein harmonisches Miteinander sieht anders aus: Wochenlang hat die Ampel über zahlreiche Themen gestritten.
dpa.de, 09.07.23 11:04 UhrRufe nach Aus für Witwenrente stoßen auf Kritik
Politiker von Union und FDP haben der Idee der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, zu einer Abschaffung der Witwenrente eine klare Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 08:55 UhrInsa: Ampel fällt auf niedrigsten Wert seit Beginn der ...
Die Ampelkoalition ist zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause in der Sonntagsfrage des Instituts Insa auf den niedrigsten Wert seit Beginn der Legislaturperiode gefallen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 08:19 UhrWissing bekräftigt Regressforderungen gegen Vorgänger ...
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat eine sorgfältige Prüfung der Regressansprüche gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 00:03 UhrStrack-Zimmermann sieht Streumunition-Lieferung an Ukraine ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) steht der angekündigten Lieferung von Streumunition von den USA an die Ukraine skeptisch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.23 14:12 UhrSPD will Rückkehr zur Sachlichkeit - Kritik an Merz. Die ...
