Union kritisiert BDI-Vorstoß für neue Sondervermögen

Die Union hat den Vorstoß des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zurückgewiesen den staatlichen Investitionsbedarf mit milliardenschweren Sondervermögen zu finanzieren. ...

Verian: Grüne auf schlechtestem Wert seit 2018 - BSW legt ...

Die Grünen sind in der Wählergunst auf den schlechtesten Wert seit sechs Jahren gefallen.

Union will Klarheit zur Zukunft des Verbrennungsmotors

Die Union im Bundestag will Druck machen, um ein Aus des Verbrennungsmotors in der EU ab 2035 noch zu verhindern.

WDH/ROUNDUP/Pistorius-Plan: Wehrerfassung Pflichtfragebogen ...

(Tippfehler im letzten Absatz berichtigt)BERLIN - Verteidigungsminister Boris Pistorius will für ein neues Wehrpflichtmodell die vor 13 Jahren ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen ...

Pistorius-Plan: Wehrerfassung Pflichtfragebogen Musterung ...

Der SPD-Verteidigungsminister legt die Karten auf den Tisch und wird noch kämpfen müssen: Sein Vorschlag formuliert die ersten Schritte hin zu einer neuen Wehrpflicht.

Pistorius-Plan: Wehrerfassung Pflichtfragebogen und Musterung ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius will für ein neues Wehrpflichtmodell die vor 13 Jahren ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen wieder aufbauen.

Dürr stellt subsidiären Schutz von Bürgerkriegsflüchtlingen ...

FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr stellt den Schutz von Geflüchteten infrage, die als bedroht im Herkunftsland gelten, aber kein Anrecht etwa auf Asyl haben.

Union will Klarheit zur Zukunft des Verbrennungsmotors

Die Union im Bundestag will Druck machen, um ein Aus des Verbrennungsmotors in der EU ab 2035 noch zu verhindern.

Streit über Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr

Die Unionsfraktion will im Bundestag Klarheit über die Zukunft des Gefechtsübungszentrums der Bundeswehr (GÜZ) in Sachsen-Anhalt schaffen.

Kann die CDU mit dem BSW? Merz auf Distanz zu Wagenknecht. ...

In drei ostdeutschen Ländern stehen schwierige Wahlen an - und das Bündnis Wagenknecht hat gute Chancen.

Söder fordert Ende der Diskussion über Zahlungen an Kirche ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert ein Ende der Diskussionen um Staatsleistungen für die Kirche in Deutschland.

Söder kündigt Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Eckpunkte seiner für Donnerstag geplanten Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik skizziert: Es gehe um ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramms für Bayern 2030 ...

Planungen für Münchner Musiksaal beginnen von vorn. Bayern ...

Seit Jahrzehnten wird diskutiert, seit Jahren geplant - und nun geht alles von vorn los.

Wie es um die Gleichstellung auf Bauernhöfen steht / Bundesstiftung ...

Berlin/Roth - 20. Juni 2024, 19:30 Uhr

Dobrindt fordert von Scholz Konsequenzen aus Europawahl-Schlappe ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert von Kanzler Olaf Scholz (SPD) Konsequenzen aus den Einbußen der Regierungsparteien bei der Europawahl.

Aktien Wien Schluss: Bankenwerte grenzen Verluste ein

Die Wiener Börse ist am Montag nach den Europawahlen mit leichten Verlusten aus dem Handel gegangen, nachdem sie ursprünglich klar tiefer gestartet war.

Pistorius will sein Wehrpflicht-Modell am Mittwoch öffentlich ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius wird am Mittwoch über seine noch umstrittenen Pläne für einen neuen Wehrdienst informieren.

Weber fordert von Scholz und Macron Unterstützung für ...

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Unterstützung für ...

Aiwanger hält künftige Beteiligung an Bundesregierung ...

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hält einen Einzug seiner Partei in den Bundestag bei der nächsten Wahl weiter für möglich.

Bundesregierung weist Rufe nach Neuwahl zurück. Manöver ...

Für den Kanzler und seine Koalition in Berlin war die Europawahl eine herbe Niederlage.

Söder fordert rasche Neuwahl des Bundestags. Parteichef ...

Die CSU wertet das Europawahlergebnis als Klatsche für die Bundesregierung.

Ungarn: Orbans Fidesz-Partei muss bei Europawahl Federn ...

In Ungarn hat die Fidesz-Partei des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Europawahlen erzielt.

Rechte im Aufwind Scholz unter Druck - Vier Folgen der Europawahl ...

BERLIN/BRÜSSEL - Nach der Europawahl feiern vor allem die rechten Parteien.

Europawahl: Rekord-Wahlbeteiligung in Deutschland bei 64 ...

BERLIN - Die Beteiligung bei der Europawahl in Deutschland hat mit 64,8 Prozent einen neuen Höchstwert seit der Wiedervereinigung erreicht.

GESAMT-ROUNDUP/Europawahl: Rechte im Aufwind

Rechte Parteien haben bei der Europawahl in mehreren Ländern große Erfolge erzielt.

Hochrechnungen bestätigen Sieg von Mitte-Rechts-Bündnis ...

Erste Hochrechnungen nach dem Schließen aller Wahllokale bestätigen einen Sieg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP bei der Europawahl.

Rechte im Aufwind Scholz unter Druck - Vier Folgen der Europawahl ...

Nach der Europawahl feiern vor allem die rechten Parteien.

Union siegt bei Europawahl - AfD im Osten auf Platz eins ...

Kantersieg für die Union, Klatsche für die Ampel und deutliche Gewinne für die AfD: Bei der Europawahl ist Deutschland nach rechts gerückt.

CSU-Europapolitiker Weber: Europaweit wollen Parteien EVP ...

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber sieht ein großes Interesse europäischer Parteien daran, Teil seiner Fraktion im Europäischen Parlament zu werden.

Ungarn: Orbans Fidesz-Partei muss bei Europawahl Federn ...

In Ungarn hat die Fidesz-Parei des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Europawahlen erzielt.

Europawahl-Ergebnis für Deutschland: Union gewinnt - AfD ...

Die Union hat die Europawahl in Deutschland mit großem Abstand gewonnen - vor der AfD, die zweitstärkste Kraft wurde.

Hochrechnung bestätigt Sieg von Mitte-Rechts-Bündnis bei ...

Eine erste Hochrechnung nach dem Schließen aller Wahllokale bestätigt einen Sieg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP bei der Europawahl.

Folgen der Europawahl: Rechte legen zu Scholz unter Druck ...

Was bedeutet die Ampel-Pleite für den Kanzler was der Unionssieg für die K-Frage? Was passiert nach den Ost-Landtagswahlen? Und driftet die EU weiter nach rechts? Vier Antworten ...

Europawahl-Ergebnis für Deutschland: Union gewinnt - AfD Nummer zwei

Was geschah am 20. Juni?

Mitte-Rechts-Bündnis siegt bei Europawahl

Die Europawahl ist zu Ende.

Rechte im Aufwind. Ob die EU-Politik nun nach rechts rückt ...

Frankreich, Italien, Österreich, Deutschland: Bei der Europawahl können rechte Parteien Erfolge feiern.

Hochrechnung bestätigt Sieg von Mitte-Rechts-Bündnis

Die Europawahl ist zu Ende.

Union siegt bei Europawahl - AfD im Osten auf Platz eins ...

Kantersieg für die Union, Klatsche für die Ampel und deutliche Gewinne für die AfD: Bei der Europawahl ist Deutschland nach rechts gerückt.

Vorläufiges Ergebnis: CSU holt bei Europawahl in Bayern ...

Die CSU ist nach dem vorläufigen Endergebnis mit 39,7 Prozent der Stimmen klar als stärkste Kraft aus der Europawahl in Bayern hervorgegangen.

Rechtskonservative EKR-Fraktion zu Gesprächen mit von der ...

Die rechtskonservative EKR-Fraktion im EU-Parlament ist nach der Europawahl grundsätzlich zur Zusammenarbeit mit Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin bereit.

Union siegt bei Europawahl - AfD im Osten auf Platz eins. ...

Frust im Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP: Bei der Europawahl hängt die Union die Konkurrenz ab, die AfD landet mit großem Plus auf Platz zwei.

Union siegt bei Europawahl - AfD im Osten auf Platz eins ...

Kantersieg für die Union, Klatsche für die Ampel und deutliche Gewinne für die AfD: Bei der Europawahl ist Deutschland nach rechts gerückt.

GESAMT-ROUNDUP/Europawahl: Rechte gewinnen dazu - Neuwahl ...

Rechte Parteien haben bei der Europawahl Zugewinne verbucht.

Von der Leyen: 'Wir haben die Europawahlen gewonnen'

Ursula von der Leyen hat das gute Abschneiden ihrer Parteienfamilie EVP bei der Europawahl gefeiert.

Mitte-Rechts-Bündnis mit von der Leyen gewinnt Europawahl ...

Das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der deutschen Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen hat nach einer ersten offiziellen Prognose des Europäischen Parlaments die Europawahl ...

Auf dem Weg zur zweiten Amtszeit: von der Leyen jubelt bei ...

Ursula von der Leyen strahlt und winkt in die Kameras.

Europawahl: Mitte-Rechts-Bündnis beansprucht Vorsitz der EU-Kommission

Mitte-Rechts-Bündnis mit von der Leyen gewinnt Europawahl. ...

Rechtsaußen-Parteien erzielen bei der Europawahl große Gewinne.

CSU-Spitzenkandidat Weber für strikten Asylkurs gegen AfD-Hoch ...

CSU-Spitzenkandidat Manfred Weber hat angesichts des starken Abschneidens der AfD bei der Europawahl zu einer strengeren Asylpolitik aufgerufen.

Union siegt - Ampel stürzt ab - AfD feiert. Das Ergebnis ...

Die Europawahl ist der einzige bundesweite Stimmungstest zwischen den Bundestagswahlen.

Hochrechnungen: Union gewinnt Europawahl in Deutschland - AfD stark

Union stärkste Kraft bei Europawahl - AfD vor SPD und Grünen. ...

Ein ganz bitterer Abend für die Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP: Bei der Europawahl hängt die Union die Konkurrenz ab, die AfD landet mit großem Plus auf Platz zwei.

Prognosen: Union gewinnt Europawahl in Deutschland

Höhere Teilnahme an Europawahl zeichnet sich ab. Die Wahlbeteiligung ...

Rund 360 Millionen Wahlberechtigte dürfen bei der Europawahl abstimmen, davon 65 Millionen in Deutschland.

GESAMT-ROUNDUP: Höhere Teilnahme an Europawahl zeichnet ...

Bei der Europawahl in Deutschland zeichnet sich ein größeres Interesse ab als vor fünf Jahren.

Knappe Mehrheit der Deutschen beurteilt Folgen der Zuwanderung ...

Eine Mehrheit der Deutschen sieht Zuwanderung weniger als Chance, sondern als Bedrohung.

Abschiebungen: Gabriel fordert Scholz zu Verhandlungen mit ...

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf für die Umsetzung seines Vorstoßes zur Abschiebung von Schwerstkriminellen Verhandlungen mit den in Afghanistan ...

Hendrik Wüst bei Markus Feldenkirchen in der ARD: K-Frage ...

Hendrik Wüst bei Markus Feldenkirchen in der ARD: K-Frage weiter offen

Europawahl in Deutschland angelaufen. Rechte Parteien können ...

Rund 360 Millionen Wahlberechtigte, davon 65 Millionen in Deutschland: Die Europawahl geht ins Finale.

Europawahl in Deutschland hat begonnen. Rechte Parteien ...

Rund 360 Millionen Wahlberechtigte, davon 65 Millionen in Deutschland: Die Europawahl geht ins Finale.

Europawahl: Union steuert in Deutschland auf Sieg zu. Rechte ...

Rund 360 Millionen Wahlberechtigte, davon 65 Millionen in Deutschland: Die Europawahl geht ins Finale.

Gabriel fordert Scholz zu Verhandlungen mit Taliban auf. ...

Der Kanzler will die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien ermöglichen.

Parteien beenden Europawahlkampf mit Demos und Kundgebungen. ...

Die Parteien nutzen die letzten Stunden vor der Europawahl, um Wähler zu überzeugen.

Weiter Debatte um Abschiebung von Schwerstkriminellen. CSU-Chef ...

Kanzler Scholz will Schwerstkriminelle nach Syrien und Afghanistan abschieben.

Knappe Mehrheit beurteilt Folgen der Zuwanderung negativ. ...

Gut die Hälfte der Bundesbürger glaubt, dass die Zuwanderung für Deutschland insgesamt nicht gut sei.

ROUNDUP 3/ Richtungswahl - Linke Grüne und Union schließen ...

POTSDAM/KÖLN - Kurz vor der Europawahl haben Grüne Linke und die Unionsparteien noch einmal um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler geworben und die Bedeutung der Wahl ...

ROUNDUP 2/ Richtungswahl - Linke Grüne und Union schließen ...

Kurz vor der Europawahl haben Grüne, Linke und die Unionsparteien ein letztes Mal um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler geworben.

Scholz und Merz treffen sich im Kanzleramt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz haben sich am Freitag im Kanzleramt zu einem Gespräch getroffen.

Scholz und Merz treffen sich überraschend im Kanzleramt. ...

Das Verhältnis von Kanzler Scholz und Oppositionschef Merz gilt als distanziert - was der CDU-Vorsitzende bedauert.

Scholz und Merz treffen sich im Kanzleramt. Jetzt haben ...

Das Verhältnis von Kanzler Scholz und Oppositionschef Merz gilt als distanziert - was der CDU-Vorsitzende bedauert.

Bundestag beschließt neue Regeln für Verbot von Kinderehen. ...

Mit neuen Regeln bleibt eine Ehe unter 16-Jährigen nach deutschem Recht unwirksam.

CAREN MIOSGA / Am Sonntag 9. Juni 2024 um 20:40 Uhr im Ersten ...

München - Das Thema: Europa hat gewählt - wohin steuert Deutschland?

Was die Europawahl für die Bundespolitik bedeutet. Erste ...

Die Niederlande haben bereits gewählt - jetzt wird es auch in den restlichen Ländern ernst.

ZDF-Politbarometer Extra Europa Juni 2024 / Union klar stärkste ...

Mainz - Ähnlich hoch wie 2019 aber viel höher als bei den Europawahlen davor fällt jetzt das Interesse an der Wahl aus: Hatten vor der Europawahl 2014 lediglich 38 Prozent ...

Stilles Gedenken an getöteten Polizisten in Mannheim. In ...

Nach Tagen der politischen Diskussionen soll heute das Gedenken an den getöteten Polizisten im Vordergrund stehen.

Historiker Winkler sieht starre Schuldenbremse als Sicherheitsrisiko ...

Der Historiker Heinrich August Winkler sieht das starre Festhalten an der Schuldenbremse als Sicherheitsrisiko für Deutschland.

Wie die EU-Wahl funktioniert - und wie es danach weitergeht ...

Am kommenden Sonntagabend stellt sich heraus, wie das EU-Parlament in den nächsten Jahren zusammengesetzt ist.

Hochwasser vernichtet die Ernte vieler Höfe

Tiere müssen aus ihren überschwemmten Ställen gebracht werden, Felder stehen unter Wasser - und die Ernteausfälle in den Flutgebieten dürften enorm sein.

Europawahl - Wahlkampfabschluss Union, Grüne, Linke

Union, Grüne und Linke schließen an diesem Freitag ihren Europawahlkampf ab.

Europawahl 2024: Rechte Hoffnungen und ein grünes Dilemma ...

In welche politische Richtung steuert die EU nach der verheerenden Corona-Pandemie und dem Beginn des grausamen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine? Mit den Wahlen ...

Hochwasser vernichtet die Ernte vieler Höfe

Etlichen Landwirten hat das Hochwasser die Ernte ruiniert.

Europawahl - Wahlkampfabschluss Union Grüne Linke. Eine ...

Die Europawahl ist in den Niederlanden angelaufen, Deutschland folgt kommenden Sonntag - Wahlkampf im Endspurt.

Stilles Gedenken an Rouven Laur - Sorge vor Demos. In Mannheim ...

Nach Tagen der politischen Diskussionen soll heute das Gedenken an den getöteten Polizisten im Vordergrund stehen.

Koalitionsstreit über Pflichtversicherung für Hochwasserschäden ...

Trotz der Hochwasserschäden in Süddeutschland bleibt die Forderung nach einer Pflichtversicherung für Elementarschäden in der Ampel-Koalition umstritten.

Europa wählt: Kopf-an-Kopf-Rennen in Niederlanden. Den ...

Europa wählt: 360 Millionen Bürger dürfen die Abgeordneten des Europa-Parlaments wählen.

Bundestag beschließt Änderungen am Düngegesetz. Ziel ...

Durch die Gesetzesänderung sollen die Düngedaten von Agrarbetrieben überprüft und bewertet werden können.

Bundestag beschließt Änderungen am Düngegesetz

Um die Nitratbelastung des Grundwassers zu reduzieren, werden für Deutschlands Landwirte neue Regeln beim Düngen eingeführt.

Kritik an der Politik wegen Hochwasser in Süddeutschland ...

Angesichts der großen Überschwemmungen im Süden Deutschlands kommt nun auch von den deutschen Versicherern Kritik an der Politik.

Niederländer erwarten Rechtsruck. Den Auftakt machten am ...

Die Europawahl hat begonnen.

Europa wählt: Niederländer erwarten Rechtsruck. Den Auftakt ...

Europa wählt: 360 Millionen Bürger dürfen die Abgeordneten des Europa-Parlaments wählen.

Versicherer kritisieren Politik: Hochwasserschutz nicht ...

Angesichts der großen Überschwemmungen im Süden Deutschlands kommt nun auch von den deutschen Versicherern Kritik an der Politik.

Hochwasser an Donau fließt nur langsam ab

In den Hochwassergebieten an der Donau fließen die Wassermassen nur langsam ab.

Europawahl begonnen - Wahllokale in Niederlanden offen. ...

Rund 360 Millionen Wahlberechtigte, 720 Abgeordnete und ein Parlament: Die Europawahl startet.

Europawahl beginnt. Rund 13 5 Millionen Bürgerinnen und ...

In den Niederlanden beginnt die Europawahl.

Scholz erklärt sich im Bundestag - Abschieben wieder nach ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage ab.

Christdemokraten bändeln vor Europawahl mit Orban-Gegner ...

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat sich kurz vor der Europawahl offen für eine Zusammenarbeit mit einem aufstrebenden politischen Gegner des ungarischen Regierungschefs ...

Ein Kreuz reicht: Was beim EU-Wahlzettel zu beachten ist. ...

Ein Kreuz reicht: Was beim EU-Wahlzettel zu beachten ist

Tirol fordert Tempo bei Brennerzulauf und höhere Lkw-Maut ...

Tirol fordert wegen des immensen Verkehrs auf der Brennerautobahn eine höhere Lkw-Maut in Bayern und schnelleres Tempo bei der Planung des Eisenbahn-Zubringers zum Brennerbasistunnel ...

Scholz erklärt sich - wieder Abschieben nach Afghanistan?. ...

Nach dem Messerangriff von Mannheim fordern Politiker, straffällige Ausländer auch nach Afghanistan abzuschieben.