Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Ministerpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik ...
Die Regierungschefs der Länder wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch darüber sprechen, wo sie in der Asylpolitik noch Handlungsbedarf sehen.
dpa.de, 06.03.24 07:20 UhrMinisterpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik. ...
Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf einen Migrationskompromiss.
dpa.de, 06.03.24 05:56 UhrMinisterpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik ...
Die Regierungschefs der Länder wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch darüber sprechen, wo sie in der Asylpolitik noch Handlungsbedarf sehen.
dpa.de, 06.03.24 05:49 UhrKretschmer will in Sachsen künftig ohne Grüne regieren ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) möchte im Falle eines Wahlsiegs bei der Landtagswahl im September ohne die Grünen weiterregieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 00:00 UhrSpahn ruft Habeck zu Einsatz für TTIP-Nachfolger auf
Jens Spahn (CDU) stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dazu aufgefordert bei dessen USA-Reise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 18:39 UhrStädte fordern mehr Hilfe bei der Flüchtlingsunterbringung. ...
Im November hatten sich Bund und Länder auf eine Finanzierung der Migrationskosten geeinigt.
dpa.de, 05.03.24 15:46 UhrScholz: Menschen müssen beim Klimaschutz mitgehen können. ...
Schnell handeln, aber niemanden überfordern: Die Herausforderungen beim Klimaschutz sind groß.
dpa.de, 05.03.24 13:08 UhrUnion zweifelt an Verfassungsmäßigkeit von Demokratiefördergesetz ...
Die Unionsfraktion im Bundestag zweifelt nach einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages die Verfassungsmäßigkeit des geplanten Demokratiefördergesetzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 17:58 UhrWDH/dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 04.03.2024 - 17.00 ...
(Wort in der Überschrift der 1.
dpa.de, 04.03.24 17:15 UhrSchlagabtausch vor Asylgipfel. Aus Sicht von Ländern und ...
Die Zahl der unerlaubten Einreisen und Asylanträge sinkt.
dpa.de, 04.03.24 13:24 UhrMariana Harder-Kühnel: Wissenschaftlicher Dienst bestätigt ...
Berlin - Das von der Ampel-Koalition geplante Demokratiefördergesetz wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Falle einer ...
presseportal.de, 04.03.24 10:00 UhrKritik an Scholz-Besuch - Experte verrät was dem Handwerk ...
Frankfurt am Main - Bei einem kürzlichen Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz kam die Frustration vieler Handwerkerinnen und Handwerker deutlich zum Ausdruck.
presseportal.de, 04.03.24 09:00 UhrSöder: Eigene Kanzlerkandidatur «extremst unwahrscheinlich». ...
Kanzlerkandidat der Union wollte Markus Söder schon einmal werden.
dpa.de, 04.03.24 02:15 UhrStädtetag will einheitliche Standards zu Bezahlkarte für ...
Der Deutsche Städtetag hat die Bundesländer aufgefordert, gemeinsame Regeln zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber zu finden.
dpa.de, 03.03.24 14:25 UhrWirtschaftsweise Grimm: Rente mit 63 einschränken
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat sich dafür ausgesprochen, die "Rente mit 63" nur noch Menschen mit gefährdeter Gesundheit zu ermöglichen.
dpa.de, 03.03.24 14:25 UhrLauterbach will Gesundheitswesen für militärische Konflikte ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach will das deutsche Gesundheitswesen besser gegen Krisen und auch für militärische Konflikte wappnen.
dpa.de, 03.03.24 14:22 UhrLänder-Chef fordert echte Ergebnisse von Treffen mit Scholz. ...
Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler über die Migrationspolitik.
dpa.de, 03.03.24 13:15 UhrLänder-Chef Rhein fordert echte Ergebnisse von Treffen ...
Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler über die Migrationspolitik.
dpa.de, 03.03.24 13:12 UhrSharif steht als Premier Pakistans vor schwieriger Aufgabe. ...
In Pakistan tritt mit Shehbaz Sharif wieder ein Vertreter einer Polit-Dynastie an die Staatsspitze.
dpa.de, 03.03.24 11:40 UhrLauterbach: Gesundheitswesen für Katastrophen rüsten. ...
Corona hat gezeigt: Im Krisenfall ist das deutsche Gesundheitssystem nicht optimal aufgestellt.
dpa.de, 02.03.24 18:12 UhrMögliche Kriege: Lauterbach will Gesundheitswesen rüsten. ...
«Es braucht auch eine Zeitenwende für das Gesundheitswesen», sagt der Gesundheitsminister.
dpa.de, 02.03.24 09:55 UhrWirtschaftsweise Grimm: Rente mit 63 einschränken. Doch ...
Bereits mit 63 Jahren in die Rente gehen? Das klingt für viele Menschen attraktiv.
dpa.de, 02.03.24 08:14 UhrLauterbach: Deutschland für «militärische Konflikte» ...
«Es braucht auch eine Zeitenwende für das Gesundheitswesen», sagt der Gesundheitsminister.
dpa.de, 02.03.24 07:38 UhrDürr fordert zügiges Bundestagsvotum zur Bezahlkarte für ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat einen zeitnahen Bundestagsbeschluss zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber gefordert.
dpa.de, 01.03.24 14:48 UhrSchriftführer im Landtag Sachsen-Anhalts vorerst nicht ...
Nachdem im Landtag in Sachsen-Anhalt die AfD ihre drei Schriftführer aus dem Präsidium abgezogen hat, werden die offenen Stellen vorerst nicht nachbesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 13:00 UhrBezahlkarte: Dürr fordert zügigen Bundestagsbeschluss
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Einigung der Ampel-Koalition bei der Bezahlkarte für Asylbewerber begrüßt und einen Bundestagsbeschluss zur notwendigen Gesetzesänderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 11:34 UhrKabinett will Regelung zu Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge rückt näher.
dpa.de, 01.03.24 07:20 UhrKretschmer: Bezahlkarte soll Zahlungen in Herkunftsländer ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Einigung der Ampel-Koalition zu Bezahlkarten für Asylbewerber im Grundsatz begrüßt.
dpa.de, 01.03.24 06:21 UhrBezahlkarte soll Zahlungen in Herkunftsländer erschweren. ...
Das Thema Bezahlkarte hatte in der Ampel-Koalition für Streit gesorgt, der nun beigelegt wurde.
dpa.de, 01.03.24 01:57 UhrDie Partei scheitert mit Klage gegen Sperrklausel bei Europawahlen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde der Partei "Die Partei" gegen die Einführung einer Sperrklausel bei Europawahlen als unzulässig verworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 15:27 Uhrvbw Pressemitteilung zum Arbeitsmarkt im Februar: vbw in ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 29.02.24 10:44 Uhrvbw Pressemitteilung zu einem Jahr Bürgergeld: Bürgergeld ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 29.02.24 10:41 UhrFDP will weiteres Wachstumspaket einfordern
FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer ist nach eigenen Angaben optimistisch dass die Bundesregierung weitere Maßnahmen ergreifen wird um die deutsche Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 09:00 UhrDoch kein Rauchverbot: Neuseeland kippt Anti-Tabak-Gesetz. ...
Neuseeland wollte künftigen Generationen das Rauchen gesetzlich verbieten.
dpa.de, 29.02.24 08:24 UhrUnion bietet Ampel neue Gespräche über Asylwende an
CDU und CSU sind offenbar wieder bereit, mit der Ampelkoalition Gespräche über einen Kurswechsel in der Asylpolitik zu führen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 08:17 UhrMIT kritisiert Doppelstreik von Verdi und Fridays for Future ...
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Gitta Connemann nennt den Doppelstreik von Verdi und Fridays for Future (FFF) eine groteske Koalition . ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 06:43 UhrTürmer wirft Scholz Distanz zur SPD vor
Juso-Chef Philipp Türmer wirft Olaf Scholz vor, auf Abstand zur SPD zu gehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 22:21 UhrWeiter keine Mehrheit unter EU-Staaten für Lieferkettengesetz ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz findet weiter keine ausreichende Mehrheit unter den Mitgliedstaaten.
dpa.de, 28.02.24 18:36 UhrWeiter keine Mehrheit unter EU-Staaten für Lieferkettengesetz ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz findet weiter keine ausreichende Mehrheit unter den Mitgliedstaaten.
dpa.de, 28.02.24 17:56 UhrRhein kritisiert Grünen-Blockade bei Bezahlkarten-Einführung ...
Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik in der kommenden Woche hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 17:06 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze ...
BERLIN - Das Bundeskabinett soll am 6.
dpa.de, 28.02.24 12:57 UhrWeiter keine EU-Mehrheit für Lieferkettengesetz. Ein Durchbruch ...
Das EU-Lieferkettengesetz hat - auch wegen Widerstand in der Ampel-Koalition - erneut keine Mehrheit unter den EU-Staaten gefunden.
dpa.de, 28.02.24 12:51 UhrBafög-Reform bald im Kabinett - Keine höheren Fördersätze?. ...
Eine «Starthilfe» von 1000 Euro für besonders bedürftige Studenten und höhere Freibeträge - das soll eine Bafög-Reform bringen.
dpa.de, 28.02.24 12:07 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...
Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze
dpa.de, 28.02.24 11:19 UhrIn der Debatte um die weitere Unterstützung der Ukraine hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel ...
dpa.de, 28.02.24 06:00 UhrZEW-Chef: Energie dürfte nie mehr richtig billig werden ...
Verbraucher und Unternehmen in Deutschland müssen sich nach Einschätzung von ZEW-Präsident Achim Wambach auch künftig auf vergleichsweise hohe Energiepreise einstellen. ...
dpa.de, 28.02.24 05:33 UhrDGB drängt auf mehr Tempo bei Gleichberechtigungspolitik ...
Im Vorfeld des Frauentages und des Equal Care Days fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mehr Tempo von der Ampel-Regierung um die Gleichstellung der Geschlechter voranzubringen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 00:00 UhrHamburger Hafen erzielt schlechtestes Ergebnis seit fast ...
Der Hamburger Hafen hat beim Warenumschlag im vergangenen Jahr erneut verloren und das schlechteste Ergebnis seit fast 15 Jahren erzielt.
dpa.de, 27.02.24 15:20 UhrAnträge auf Heizungsförderung ab sofort möglich. Öl- ...
Bis zu 70 Prozent gibt es vom Staat für eine neue klimafreundlichere Heizung - mit einem Antrag bei der KfW.
dpa.de, 27.02.24 14:15 UhrWirtschaftsminister: Energiewende liegt im Plan
Trotz aller Schwierigkeiten und Proteste sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck den Ausbau von Ökostrom aus Wind und Sonne im Plan.
dpa.de, 27.02.24 13:37 UhrHubertus Heil ist unzufrieden mit der Integrationsquote. ...
Hunderttausende Ukrainerinnen und Ukrainer sind bislang nach Deutschland geflüchtet.
dpa.de, 27.02.24 13:18 UhrAnträge auf Heizungsförderung bei KfW möglich
Hausbesitzer, die auf klimafreundlichere Heizungen umsteigen wollen, können seit Dienstag Anträge bei der Förderbank KfW stellen.
dpa.de, 27.02.24 09:30 UhrNouripour klagt über zu viel Ampel-Streit
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour teilt die Kritik von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) an den Streitigkeiten der Ampel.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 08:27 UhrAnträge auf Heizungsförderung bei KfW ab sofort möglich. ...
Lange gab es über das Heizungsgesetz Streit - nun können Anträge auf Geld für den Heizungstausch gestellt werden.
dpa.de, 27.02.24 08:25 UhrAnträge auf Heizungsförderung bei KfW ab diesem Dienstag ...
Hausbesitzer, die auf klimafreundlichere Heizungen umsteigen wollen, können ab Dienstag Anträge bei der Förderbank KfW stellen.
dpa.de, 27.02.24 08:19 UhrUkraine: Macron schließt Einsatz von Bodentruppen nicht ...
Bei einer Hilfskonferenz für die Ukraine beschließen über 20 Länder mehr und schnellere Hilfe für das von Russland angegriffene Land.
dpa.de, 27.02.24 00:59 UhrScholz erteilt Taurus-Lieferung für Ukraine klare Absage. ...
Monatelang hat sich der Kanzler aus der Debatte über eine Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine herausgehalten.
dpa.de, 26.02.24 17:16 UhrSPD-Fraktion kritisiert Habecks CCS-Gesetzentwurf
Die SPD-Fraktion hat den Gesetzentwurf zur Speicherung von Kohlendioxid (CCS) von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 15:24 UhrNiederlande: Wilders doch für Militärhilfe für Ukraine ...
Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat seinen Widerstand gegen weitere Militärhilfe für die Ukraine aufgegeben.
dpa.de, 26.02.24 14:53 UhrFDP will Unternehmen Entscheidung über CCS-Einsatz überlassen ...
Die FDP hat die Eckpunkte einer CCS-Strategie zur Speicherung von CO2 begrüßt und will den Unternehmen die Entscheidung überlassen, ob sie CCS anwenden oder nicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 14:29 UhrMützenich fordert Taurus-Erklärung von Scholz
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert eine Erklärung des Bundeskanzlers zum Waffensystem Taurus.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 20:16 UhrBreite Kritik an israelfeindlichen Äußerungen auf Berlinale ...
Die israelfeindlichen Äußerungen beim Abschluss der Berlinale haben massive und breite Kritik aus den Reihen der Ampel-Koalition und der Opposition hervorgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 18:48 UhrFDP-Vize Vogel will nicht aus Ampel-Bündnis raus
FDP-Vize Johannes Vogel will nicht aus der Ampel-Koalition aussteigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 16:29 UhrÄrztepräsident für Überarbeitung des Cannabis-Gesetzes ...
Nach dem Bundestagsbeschluss für eine teilweise Legalisierung von Cannabis richten sich die Blicke auf die letzte Hürde im Bundesrat.
dpa.de, 25.02.24 13:34 UhrBrandenburgs CDU zieht mit Absage an Grüne in Landtagswahlkampf ...
Der CDU-Vorsitzende und Landtagsfraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, zieht mit einer klaren Absage an die Grünen in den Landtagswahlkampf.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 10:01 UhrRamelow kritisiert Gleichsetzung von Linke und AfD. Linke-Ministerpräsident ...
Keine Zusammenarbeit mit Linke und AfD - darauf hat sich auch Thüringens CDU-Chef Mario Voigt festgelegt.
dpa.de, 25.02.24 06:56 UhrUSA und Großbritannien bombardieren erneut Huthi-Stellungen. ...
Fast täglich fliegen die USA Angriffe, um die militärischen Fähigkeiten der militant-islamistischen Huthi zu schwächen.
dpa.de, 24.02.24 23:12 UhrBuschmann will Verfassungsgericht besser absichern. Der ...
