Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Ton in Koalition verschärft sich vor Taurus-Abstimmung. ...
Die Union lässt im Bundestag erneut über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine abstimmen.
dpa.de, 12.03.24 18:18 UhrGesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben. ...
Gesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben
dpa.de, 12.03.24 15:50 UhrLänder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis. Der Bundestag ...
Länder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis
dpa.de, 12.03.24 15:43 UhrHofreiter lehnt Unionsantrag zu Taurus weiterhin ab
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) will einen erneuten Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 15:32 UhrBericht: Bundesregierung will gesamten Taurus-Bestand modernisieren ...
Die Bundesregierung hat offenbar entschieden, sämtliche Taurus-Marschflugkörper in den Beständen der Bundeswehr zu modernisieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 14:56 UhrUnion will wieder über Schutz des Verfassungsgerichts sprechen ...
Die Union nimmt die Gespräche mit der Ampel über eine bessere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts gegen extremistische Kräfte wieder auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 11:04 UhrBundesrats-Ausschüsse für Vermittlungsausschuss zu Cannabis. ...
Bundesrats-Ausschüsse für Vermittlungsausschuss zu Cannabis
dpa.de, 12.03.24 04:34 UhrAmpel-Koalitionäre wollen Lage in Gaza im Parlament debattieren ...
Abgeordnete der Ampel-Koalition wollen das Leid der Menschen in Gaza zum Thema im Deutschen Bundestag machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 03:00 UhrNeuer Taurus-Antrag der Union: Mihalic empfiehlt Ablehnung ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat den Mitgliedern ihrer Fraktion nahelegt dem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 00:00 UhrScholz bekräftigt Nein zu Taurus: «Meine Klarheit ist ...
Während die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag wächst, wiederholt Scholz seine Absage.
dpa.de, 11.03.24 20:43 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte über eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 16:01 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 15:39 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 15:06 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
Ist das Machtwort des Kanzlers Absage an Taurus-Lieferungen schon verpufft? Die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag scheint eher noch zu wachsen.
dpa.de, 11.03.24 14:41 Uhr«Hurrikan» Ventura: Portugal in Angst und Ungewissheit. ...
In Portugal war Rechtsextremismus lange - länger als anderswo in Europa - kein Thema.
dpa.de, 11.03.24 14:37 UhrDürr ruft FDP zu Ablehnung von Taurus-Antrag der Union ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat seine Fraktion dazu aufgerufen, dem abermaligen Taurus-Antrag der oppositionellen Unionsfraktion nicht zuzustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 14:21 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 14:20 UhrRoth gegen Unions-Antrag zu Taurus-Lieferung
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Michael Roth (SPD) hat sich gegen den von der Union geplanten Antrag zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine ausgesprochen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 11:46 UhrAmpel bei Zivilschutz-Finanzierung uneinig
In der Ampel-Koalition im Bundestag zeichnet sich ein neuer Dissens bei Ausbau-Maßnahmen für den Zivilschutz ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 09:14 UhrKräftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal. Damit ...
Rechtsextremismus war in Portugal lange - länger als anderswo in Europa - kein großes Thema.
dpa.de, 11.03.24 03:49 UhrRufe aus CDU nach Anti-Streik-Gipfel mit Scholz und Wissing ...
Angesichts der zahlreichen Warnstreiks bei Bahn und Lufthansa fordert der CDU-Politiker Christoph Ploß die Bundesregierung zu Gesprächen auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 01:00 UhrPaukenschlag in Portugal: Rechte legen bei Wahl stark zu. ...
Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.
dpa.de, 10.03.24 23:36 UhrPortugal: Prognosen zeigen heftigen Rechtsruck. Doch Korruption ...
Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.
dpa.de, 10.03.24 22:04 UhrGESAMT-ROUNDUP 2/Ringtausch für Taurus-Lösung?: Ampel ...
BERLIN - Der Ampel-Koalition steht in der Taurus-Debatte erneut eine schwierige Woche bevor.
dpa.de, 10.03.24 17:22 UhrHabeck: Zeit vor Taurus-Abstimmung klug nutzen. Die Union ...
Der Streit um den Taurus kann innenpolitisch zur Zerreißprobe werden.
dpa.de, 10.03.24 14:57 UhrGESAMT-ROUNDUP/Ringtausch für Taurus-Lösung?: Ampel vor ...
Der Ampel-Koalition steht in der Taurus-Debatte erneut eine schwierige Woche bevor.
dpa.de, 10.03.24 14:40 UhrUnion bietet Ampel bei Taurus Zusammenarbeit an
Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bietet die Union der Ampel jetzt eine Kooperation an.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.03.24 09:36 UhrHeftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal erwartet. ...
Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.
dpa.de, 10.03.24 05:24 UhrFahimi kritisiert Ampel für Festhalten an Schuldenbremse ...
Zum Beginn der Haushaltsverhandlungen hat die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi das Festhalten der Ampel-Koalition an der Schuldenbremse in scharfen Worten kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.03.24 00:00 UhrLaschet übt scharfe Kritik an Ukraine-Politik des Bundeskanzlers ...
Der frühere Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schwere Fehler im Umgang mit dem Ukraine-Konflikt vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 16:26 UhrLöst ein Ringtausch das Taurus-Problem?. Koalitionspartner ...
Innenpolitisch kann der Streit um den Taurus zur Zerreißprobe werden.
dpa.de, 09.03.24 14:46 UhrLaschet verteidigt Grundsatzlinie von Scholz zu Taurus. ...
Die Union macht Druck: Sie will erneut über Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen lassen.
dpa.de, 09.03.24 13:01 UhrUnion will erneut über Taurus-Lieferung abstimmen lassen. ...
Berlin steht eine weitere Taurus-Debatten-Woche bevor.
dpa.de, 08.03.24 15:37 UhrGroßbritannien will Ukraine 10 000 Drohnen schicken
Die britische Regierung will die Ukraine mit insgesamt 10 000 Drohnen unterstützen.
dpa.de, 08.03.24 10:38 UhrExtremismusexperte warnt CDU vor Duldung durch AfD in Thüringen ...
Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hat der CDU in Thüringen davon abgeraten, sich mit Stimmen der AfD zu einem Ministerpräsidenten verhelfen zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 02:00 UhrAngst vor Spionage: Rufe nach harter Linie gegen Huawei
Nach der Taurus-Abhör-Affäre fordern führende Ampelpolitiker und die Union ein entschlossenes Vorgehen gegen Huawei-Technik im neuesten Mobilfunkstandard 5G.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 00:01 UhrScholz dachte Regieren sei «weniger dramatisch». Dennoch ...
Drei Parteien seien nicht leicht zusammenzubekommen, äußert sich Olaf Scholz in einer Talkshow.
dpa.de, 07.03.24 21:50 UhrScholz: Hätte mir das Regieren weniger dramatisch vorgestellt ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich das Regieren mit der Ampel-Koalition einfacher ausgemalt.
dpa.de, 07.03.24 21:17 UhrGaza: USA planen temporären Hafen für Hilfslieferungen. ...
Die Lage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen ist katastrophal.
dpa.de, 07.03.24 19:05 UhrFrankfurt plant Hochhauspromenade. Die meisten sollen in ...
Der neue Hochhausentwicklungsplan sieht 14 neue Gebäude vor.
dpa.de, 07.03.24 15:24 UhrUmweltbundesamt gegen CO2-Abscheidung bei fossilen Kraftwerken ...
In der Debatte um die Abscheidung und unterirdische Speicherung von Kohlenstoffdioxid (CCS) hat der Chef des Umweltbundesamtes (UBA) Dirk Messner den Plan der Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 00:01 UhrMinisterpräsidenten machen Druck bei Asylpolitik
Unter dem Druck anhaltend hoher Asylbewerberzahlen sind die Regierungschefs und -chefinnen der Länder in Berlin zu Beratungen über die Migrationspolitik zusammengekommen. ...
dpa.de, 06.03.24 12:50 UhrMinisterpräsidenten machen Druck bei Asylpolitik. Doch ...
Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf einen Migrationskompromiss.
dpa.de, 06.03.24 12:45 UhrBremer Koalition stößt mögliches AfD-Verbotsverfahren ...
Seit Wochen wird über ein mögliches Verbot der AfD diskutiert.
dpa.de, 06.03.24 11:19 UhrKarlsruhe verhandelt im April über Bundeswahlgesetz. Das ...
Keine vier Monate ist es her, dass das Bundesverfassungsgericht über das Bundeswahlgesetz entschieden hat.
dpa.de, 06.03.24 10:42 UhrRechnungshof wirft Regierung bei Subventionsabbau Wortbruch ...
Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung Wortbruch beim Subventionsabbau vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 08:22 UhrDGB kritisiert ausbleibende Erhöhung der Bafög-Sätze. ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund lässt im Streit um die geplante Bafög-Reform nicht locker.
dpa.de, 06.03.24 07:34 UhrMinisterpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik ...
Die Regierungschefs der Länder wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch darüber sprechen, wo sie in der Asylpolitik noch Handlungsbedarf sehen.
dpa.de, 06.03.24 07:20 UhrMinisterpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik. ...
Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf einen Migrationskompromiss.
dpa.de, 06.03.24 05:56 UhrMinisterpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik ...
Die Regierungschefs der Länder wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch darüber sprechen, wo sie in der Asylpolitik noch Handlungsbedarf sehen.
dpa.de, 06.03.24 05:49 UhrKretschmer will in Sachsen künftig ohne Grüne regieren ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) möchte im Falle eines Wahlsiegs bei der Landtagswahl im September ohne die Grünen weiterregieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 00:00 UhrSpahn ruft Habeck zu Einsatz für TTIP-Nachfolger auf
Jens Spahn (CDU) stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dazu aufgefordert bei dessen USA-Reise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 18:39 UhrStädte fordern mehr Hilfe bei der Flüchtlingsunterbringung. ...
Im November hatten sich Bund und Länder auf eine Finanzierung der Migrationskosten geeinigt.
dpa.de, 05.03.24 15:46 UhrScholz: Menschen müssen beim Klimaschutz mitgehen können. ...
Schnell handeln, aber niemanden überfordern: Die Herausforderungen beim Klimaschutz sind groß.
dpa.de, 05.03.24 13:08 UhrUnion zweifelt an Verfassungsmäßigkeit von Demokratiefördergesetz ...
Die Unionsfraktion im Bundestag zweifelt nach einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages die Verfassungsmäßigkeit des geplanten Demokratiefördergesetzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 17:58 UhrWDH/dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 04.03.2024 - 17.00 ...
(Wort in der Überschrift der 1.
dpa.de, 04.03.24 17:15 UhrSchlagabtausch vor Asylgipfel. Aus Sicht von Ländern und ...
Die Zahl der unerlaubten Einreisen und Asylanträge sinkt.
dpa.de, 04.03.24 13:24 UhrMariana Harder-Kühnel: Wissenschaftlicher Dienst bestätigt ...
Berlin - Das von der Ampel-Koalition geplante Demokratiefördergesetz wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Falle einer ...
presseportal.de, 04.03.24 10:00 UhrKritik an Scholz-Besuch - Experte verrät was dem Handwerk ...
Frankfurt am Main - Bei einem kürzlichen Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz kam die Frustration vieler Handwerkerinnen und Handwerker deutlich zum Ausdruck.
presseportal.de, 04.03.24 09:00 UhrSöder: Eigene Kanzlerkandidatur «extremst unwahrscheinlich». ...
Kanzlerkandidat der Union wollte Markus Söder schon einmal werden.
dpa.de, 04.03.24 02:15 UhrStädtetag will einheitliche Standards zu Bezahlkarte für ...
Der Deutsche Städtetag hat die Bundesländer aufgefordert, gemeinsame Regeln zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber zu finden.
dpa.de, 03.03.24 14:25 UhrWirtschaftsweise Grimm: Rente mit 63 einschränken
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat sich dafür ausgesprochen, die "Rente mit 63" nur noch Menschen mit gefährdeter Gesundheit zu ermöglichen.
dpa.de, 03.03.24 14:25 UhrLauterbach will Gesundheitswesen für militärische Konflikte ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach will das deutsche Gesundheitswesen besser gegen Krisen und auch für militärische Konflikte wappnen.
dpa.de, 03.03.24 14:22 UhrLänder-Chef fordert echte Ergebnisse von Treffen mit Scholz. ...
Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler über die Migrationspolitik.
dpa.de, 03.03.24 13:15 UhrLänder-Chef Rhein fordert echte Ergebnisse von Treffen ...
Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler über die Migrationspolitik.
dpa.de, 03.03.24 13:12 UhrSharif steht als Premier Pakistans vor schwieriger Aufgabe. ...
In Pakistan tritt mit Shehbaz Sharif wieder ein Vertreter einer Polit-Dynastie an die Staatsspitze.
dpa.de, 03.03.24 11:40 UhrLauterbach: Gesundheitswesen für Katastrophen rüsten. ...
Corona hat gezeigt: Im Krisenfall ist das deutsche Gesundheitssystem nicht optimal aufgestellt.
dpa.de, 02.03.24 18:12 UhrMögliche Kriege: Lauterbach will Gesundheitswesen rüsten. ...
«Es braucht auch eine Zeitenwende für das Gesundheitswesen», sagt der Gesundheitsminister.
dpa.de, 02.03.24 09:55 UhrWirtschaftsweise Grimm: Rente mit 63 einschränken. Doch ...
Bereits mit 63 Jahren in die Rente gehen? Das klingt für viele Menschen attraktiv.
dpa.de, 02.03.24 08:14 UhrLauterbach: Deutschland für «militärische Konflikte» ...
