Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Ramstein-Konferenz sagt Ukraine Beistand über Krieg hinaus ...
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat der Ukraine die weitere internationale Unterstützung in ihrem Abwehrkampf gegen Russland und darüber hinaus zugesagt.
dpa.de, 19.03.24 13:02 UhrRenten steigen zum 1. Juli um 4 57 Prozent. Die Renten in ...
Renten steigen zum 1. Juli um 4,57 Prozent
dpa.de, 19.03.24 11:40 UhrGute Nachrichten für die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland: Ihre Bezüge werden spürbar steigen.
dpa.de, 19.03.24 11:34 UhrScholz kritisiert Ukraine-Debatte in Deutschland scharf. ...
Der Streit um die Taurus-Lieferung in die Ukraine zieht sich schon mehrere Wochen.
dpa.de, 19.03.24 11:15 UhrNouripour zweifelt an Tiktok-Verbot als Maßnahme gegen ...
Grünen-Chef Omid Nouripour glaubt nicht dass ein Verbot der chinesischen Social-Media-Plattform Tiktok wie es in den USA diskutiert wird das richtige Mittel im Kampf gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 09:04 UhrArbeitgeberpräsident begrüßt Bürgergeld-Pläne der CDU ...
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die Pläne der CDU für eine Reform und Verschärfung des Bürgergelds begrüßt.
dpa.de, 19.03.24 06:35 UhrArbeitgeberpräsident begrüßt Bürgergeld-Pläne der CDU. ...
Kritiker werfen der CDU einen Angriff auf den Sozialstaat vor.
dpa.de, 19.03.24 06:23 UhrSozialverbände kritisieren Bürgergeld-Pläne der CDU
Sozialverbände haben die CDU-Pläne für einen radikalen Umbau des Bürgergelds zurückgewiesen.
dpa.de, 19.03.24 05:58 UhrCannabis-Legalisierung: Kinderärzte fordern Stopp des Gesetzes ...
Kurz vor der entscheidenden Bundesratssitzung zum Cannabis-Gesetz an diesem Freitag fordern die deutschen Kinderärzte die Bundesregierung zum Stopp ihrer Pläne auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 01:00 UhrKlöckner: Durch Bürgergeldreform fast zwei Millionen mehr ...
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner knüpft hohe Erwartungen an die von der CDU-Spitze beschlossene Abschaffung des aktuellen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 00:00 Uhr«Friedenskanzler»: Schröder lobt Scholz für Nein zu ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 15:28 UhrCDU-Arbeitnehmerflügel verteidigt Pläne zum Umbau des ...
Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA) Karl-Josef Laumann hat die Pläne seiner Partei zum Umbau des Bürgergelds gegen Kritik aus der Ampel-Koalition verteidigt. ...
dpa.de, 18.03.24 10:49 UhrCDU-Arbeitnehmerflügel verteidigt Pläne zum Bürgergeld-Umbau. ...
Die CDU plant im Fall der Regierungsübernahme einen radikalen Umbau des Bürgergelds.
dpa.de, 18.03.24 10:45 Uhr15. Juni soll Veteranentag werden. Künftig soll jedes Jahr ...
Deutschland soll einen "Veteranentag" bekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 10:38 UhrSchröder unterstützt Scholz in Taurus-Debatte. Jetzt schaltet ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 05:04 UhrLauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat davor gewarnt, die geplante Legalisierung von Cannabis zum 1.
dpa.de, 17.03.24 17:01 UhrFDP wirft SPD Abkehr von Zeitenwende vor
Die FDP greift Kanzler Olaf Scholz (SPD) und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wegen ihrer Ukraine-Politik frontal an.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.24 08:10 UhrFDP-Präsidiumsmitglied Hüskens klar gegen Ampel-Austritt ...
FDP-Präsidiumsmitglied Lydia Hüskens empfiehlt der Ampelkoalition im Bund, ihre Unstimmigkeiten weniger auf offener Bühne auszutragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.24 00:00 UhrLauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe. ...
Kommenden Freitag soll der Bundesrat die Cannabis-Legalisierung beraten.
dpa.de, 16.03.24 21:50 UhrWagenknecht schließt Kanzlerkandidatur nicht aus. Umfragen ...
Soll das BSW eine Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidaten stellen? Parteigründerin Wagenknecht lässt das offen.
dpa.de, 16.03.24 02:32 UhrScholz Macron und Tusk beschwören Zusammenhalt. Bei einem ...
Der letzte Ukraine-Gipfel mündete in einen offenen Konflikt zwischen Scholz und Macron.
dpa.de, 15.03.24 17:54 UhrAmpel sagt Kita-Investitionsprogramm ab - Scharfe Kritik ...
Die CDU-Familienpolitikerin Silvia Breher kritisiert die Bundesregierung für die Absage eines neuen Investitionsprogramms für den Kita-Ausbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 13:56 UhrUmfrage: Bürger sehen bei Ampelkoalition keine einzige ...
Eine aktuelle Umfrage zur Arbeit der Ampelregierung kommt zu dem Ergebnis dass einzelne Maßnahmen bei der Bevölkerung zwar gut ankommen die Koalitionsparteien davon aber ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 13:00 UhrDeutschland bei Klimaziel 2030 auf Kurs
BERLIN - Nach Einschätzung von Bundesklimaschutzminister Robert Habeck ist das deutsche Klimaschutzziel für das Jahr 2030 zu schaffen.
dpa.de, 15.03.24 12:04 UhrHabeck: Deutschland bei Klimaziel 2030 auf Kurs. Das macht ...
In Deutschland drehen sich immer mehr Windräder.
dpa.de, 15.03.24 12:00 UhrGesundheitsbehörde: Viele Tote bei Angriffen im Gazastreifen. ...
Aus Gaza kommen erneut Berichte über tödliche Schüsse auf Menschen, die auf humanitäre Hilfe warteten.
dpa.de, 15.03.24 11:38 UhrFuchs: AfD-Kandidaten haben mehr Freiheiten auf Social Media ...
AfD-Politiker haben es nach Beobachtung des Hamburger Politikberaters und Bloggers Martin Fuchs in Sozialen Medien leichter als Vertreter anderer Parteien.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 07:50 UhrKühnert warnt Union vor erneutem Taurus-Antrag
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt die Unionsfraktion davor die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ein weiteres Mal per Abstimmung im Bundestag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 07:19 UhrDGB warnt Ampel vor Rotstift-Politik im Bundeshaushalt 2025 ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Ampel-Koalition angesichts der Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2025 vor Kürzungen im Sozialbereich gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 01:00 UhrWeiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz. Die ...
Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz
dpa.de, 14.03.24 19:27 UhrWilders-Verzicht soll Rechtes Regierungsbündnis ermöglichen. ...
Mit seinem Verzicht auf den Posten des Regierungschefs will Geert Wilders eine Rechtsregierung ermöglichen.
dpa.de, 14.03.24 18:58 UhrGöring-Eckardt gegen Einfrieren des Ukrainekrieges
Die Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich für seine strategischen Ziele im Ukrainekrieg scharf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 18:02 UhrWas wird aus den Bürger-Empfehlungen zur Ernährung?
Gratis-Mittagessen für alle Kinder neue Kennzeichnungen für Lebensmittel Energydrinks erst ab 16 Jahren: Der Bundestag hat am Donnerstag kontrovers über Empfehlungen seines ...
dpa.de, 14.03.24 15:40 UhrSchmid kritisiert Ampelpartner nach Taurus-Abstimmung
Nach der Taurus-Abstimmung im Bundestag gehen SPD-Außenpolitiker mit der Union, aber auch mit den eigenen Koalitionspartnern hart ins Gericht.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 15:01 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine. ...
Die Ampel-Koalition ist in der Debatte gespalten, doch an der Wahlurne geeint.
dpa.de, 14.03.24 14:02 UhrFaeser: Bundespolizei soll «technischen Fortschritt nutzen». ...
Für eine zeitgemäßere und transparentere Arbeit der Bundespolizei will die Regierung nach 30 Jahren ein Gesetz reformieren.
dpa.de, 14.03.24 13:49 UhrBundestag lehnt Taurus-Antrag der Union erneut ab
Der Bundestag hat erneut einen Antrag der Unionsfraktion für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 12:32 UhrAuch SPD erhöht Druck bei bundesweiter Bezahlkarte
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Unverständnis über die Verzögerung bei der bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber geäußert und einen Bundestagsbeschluss in der nächsten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 10:58 UhrBundestag: Kontroverse Debatte über Empfehlungen zur Ernährung ...
Der Bundestag hat kontrovers über die Empfehlungen des ersten Bürgerrats zur Ernährungspolitik debattiert.
dpa.de, 14.03.24 10:56 UhrRechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef
Der Rechtspopulist Geert Wilders wird trotz seines hohen Wahlsieges nicht Ministerpräsident der Niederlande.
dpa.de, 14.03.24 06:00 UhrBundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung an Ukraine ...
Der Bundestag wird am Donnerstag (ab 10.20 Uhr) erneut über die Unterstützung der Ukraine mit dem deutschen Marschflugkörper Taurus debattieren.
dpa.de, 14.03.24 05:50 UhrRechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef. Seine ...
Der Rechtspopulist Wilders verzichtet auf das Amt des Regierungschefs - trotz seines Wahlsieges.
dpa.de, 14.03.24 05:34 UhrBundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung
Im Bundestag ist es eine Premiere: Das Parlament diskutiert über Vorschläge, die ein neues Bürgergremium zum Reizthema Ernährung erarbeitet hat.
dpa.de, 14.03.24 05:07 UhrWilders wird nicht Ministerpräsident der Niederlande
Geert Wilders wird nicht Regierungschef der Niederlande.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 20:41 UhrRechtspopulist Wilders verzichtet auf Premiers-Amt
Überraschung in den Niederlanden: Rechtspopulist Wilders verzichtet auf das Amt des Regierungschefs - trotz Wahlsiegs vor vier Monaten.
dpa.de, 13.03.24 20:10 UhrBericht: Grüne blockieren Bezahlkarten-Einführung erneut ...
Die für diese Woche geplante Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber muss offenbar verschoben werden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 11:25 UhrSPD weist Hofreiters Taurus-Vorwürfe zurück
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat die vehemente Kritik des Grünen-Abgeordneten Anton Hofreiter an Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Taurus-Debatte scharf zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 06:51 UhrVerfassungsgericht-Stärkung «alles andere als trivial». ...
Viel ist in den vergangenen Wochen über den vorbeugenden Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor dem Einfluss extremer Kräfte diskutiert worden.
dpa.de, 13.03.24 06:29 UhrTon in Koalition verschärft sich vor Taurus-Abstimmung. ...
Die Union lässt im Bundestag erneut über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine abstimmen.
dpa.de, 12.03.24 18:18 UhrGesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben. ...
Gesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben
dpa.de, 12.03.24 15:50 UhrLänder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis. Der Bundestag ...
Länder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis
dpa.de, 12.03.24 15:43 UhrHofreiter lehnt Unionsantrag zu Taurus weiterhin ab
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) will einen erneuten Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 15:32 UhrBericht: Bundesregierung will gesamten Taurus-Bestand modernisieren ...
Die Bundesregierung hat offenbar entschieden, sämtliche Taurus-Marschflugkörper in den Beständen der Bundeswehr zu modernisieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 14:56 UhrUnion will wieder über Schutz des Verfassungsgerichts sprechen ...
Die Union nimmt die Gespräche mit der Ampel über eine bessere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts gegen extremistische Kräfte wieder auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 11:04 UhrBundesrats-Ausschüsse für Vermittlungsausschuss zu Cannabis. ...
Bundesrats-Ausschüsse für Vermittlungsausschuss zu Cannabis
dpa.de, 12.03.24 04:34 UhrAmpel-Koalitionäre wollen Lage in Gaza im Parlament debattieren ...
Abgeordnete der Ampel-Koalition wollen das Leid der Menschen in Gaza zum Thema im Deutschen Bundestag machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 03:00 UhrNeuer Taurus-Antrag der Union: Mihalic empfiehlt Ablehnung ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat den Mitgliedern ihrer Fraktion nahelegt dem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 00:00 UhrScholz bekräftigt Nein zu Taurus: «Meine Klarheit ist ...
Während die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag wächst, wiederholt Scholz seine Absage.
dpa.de, 11.03.24 20:43 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte über eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 16:01 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 15:39 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 15:06 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
Ist das Machtwort des Kanzlers Absage an Taurus-Lieferungen schon verpufft? Die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag scheint eher noch zu wachsen.
dpa.de, 11.03.24 14:41 Uhr«Hurrikan» Ventura: Portugal in Angst und Ungewissheit. ...
In Portugal war Rechtsextremismus lange - länger als anderswo in Europa - kein Thema.
dpa.de, 11.03.24 14:37 UhrDürr ruft FDP zu Ablehnung von Taurus-Antrag der Union ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat seine Fraktion dazu aufgerufen, dem abermaligen Taurus-Antrag der oppositionellen Unionsfraktion nicht zuzustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 14:21 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 14:20 UhrRoth gegen Unions-Antrag zu Taurus-Lieferung
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Michael Roth (SPD) hat sich gegen den von der Union geplanten Antrag zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine ausgesprochen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 11:46 UhrAmpel bei Zivilschutz-Finanzierung uneinig
In der Ampel-Koalition im Bundestag zeichnet sich ein neuer Dissens bei Ausbau-Maßnahmen für den Zivilschutz ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 09:14 UhrKräftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal. Damit ...
Rechtsextremismus war in Portugal lange - länger als anderswo in Europa - kein großes Thema.
dpa.de, 11.03.24 03:49 UhrRufe aus CDU nach Anti-Streik-Gipfel mit Scholz und Wissing ...
Angesichts der zahlreichen Warnstreiks bei Bahn und Lufthansa fordert der CDU-Politiker Christoph Ploß die Bundesregierung zu Gesprächen auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 01:00 UhrPaukenschlag in Portugal: Rechte legen bei Wahl stark zu. ...
Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.
dpa.de, 10.03.24 23:36 UhrPortugal: Prognosen zeigen heftigen Rechtsruck. Doch Korruption ...
Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.
dpa.de, 10.03.24 22:04 UhrGESAMT-ROUNDUP 2/Ringtausch für Taurus-Lösung?: Ampel ...
