Suchbegriff: Spahn in Rubrik News
SPD-Politiker stellen Verlässlichkeit der Union infrage ...
Die gescheiterte Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag nährt in der SPD Zweifel an der Verlässlichkeit der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 14:55 UhrWas bei der Richterwahl nun alles auf dem Spiel steht. Wie ...
Nach dem Fiasko bei der Richterwahl herrscht große Ratlosigkeit bei Schwarz-Rot.
dpa.de, 13.07.25 14:34 UhrGrüne fordern nachgeholte Richterwahl in nächster Woche ...
Nach dem Eklat um die abgesetzten Wahlen dreier neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht fordern die Grünen einen schnellen Nachholtermin.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 14:12 UhrGeplatzte Richter-Wahl: Linke bietet Union Verhandlungen ...
Die Linke ist offen für Verhandlungen mit der Union um in einem neuen Anlauf im Bundestag eine Mehrheit für die Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 04:50 UhrUngutes Störgefühl: CDU-Abgeordneter kritisiert Spahns ...
Nach den am Freitag gescheiterten Verfassungsrichterwahlen gibt es Kritik aus den eigenen Reihen an Unionsfraktionsfraktionschef Jens Spahn der die Absetzung des Tagesordnungspunktes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.25 16:24 UhrKoalitionsstreit um Richterwahl – direktes Treffen?. Jetzt ...
Wird die parlamentarische Sommerpause für CDU/CSU und SPD zur Hängepartie? Die geplante Wahl neuer Verfassungsrichter ist danebengegangen.
dpa.de, 12.07.25 15:29 UhrUnion mahnt nach geplatzter Richterwahl zur Ruhe. Und die ...
Wie geht es nach der geplatzten Richterwahl weiter? Bis jetzt ist keinerlei Lösungsansatz in Sicht.
dpa.de, 12.07.25 14:30 UhrSPD will Brosius-Gersdorf vor Unionsfraktion auftreten lassen ...
Im Streit um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht will die SPD der Union ein Gesprächsangebot unterbreiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.25 07:20 UhrRichterwahl: SPD sieht Autoritätsproblem des Kanzlers
Nach dem Koalitions-Eklat um die Wahl neuer Verfassungsrichter sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Dirk Wiese ein Autoritätsproblem auch bei Bundeskanzler ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.25 01:00 UhrBuschmann sieht Ansehen des Verfassungsgerichts in Gefahr ...
Nach der Verschiebung der Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag hat der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor massiven Folgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.25 00:00 UhrRichterwahl: Ex-Verfassungsrichter wirft Union Führungsversagen ...
Peter Müller früherer Ministerpräsident des Saarlandes und von 2011 bis 2023 Richter am Bundesverfassungsgericht hat das Scheitern der Wahl von neuen Verfassungsrichtern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 22:25 UhrRichterwahl: FDP wirft Union und SPD Planlosigkeit vor
Der Vorsitzende der FDP, Christian Dürr, hat sich verärgert gezeigt über die Art und Weise der Absage der Wahl von Verfassungsrichtern an diesem Freitag.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 19:11 UhrGrüne fordern Sondersitzung zur Richterwahl
Nach der abgesetzten Wahl der Bundesverfassungsrichter fordern die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge eine Sondersitzung des Bundestags.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 14:56 UhrGeplatzte Richterwahl erschüttert Koalition. Mit diesem ...
Kanzler Merz wollte eine Koalition ohne öffentlichen Streit - anders als die Ampel.
dpa.de, 11.07.25 14:01 UhrVerfassungsrichterwahlen verschoben
Der Bundestag hat beschlossen, alle drei Wahlen zu Richtern des Bundesverfassungsgerichts von der Tagesordnung abzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 12:08 UhrSpahn hat selbstverständlich noch Vertrauen des Kanzlers ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im Hickhack um die Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht hinter Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 11:50 UhrUnion will wohl Wahl von Brosius-Gersdorf verschieben
Die Union will offenbar die für diesen Freitag angesetzte Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin von der Tagesordnung des Bundestags streichen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 09:06 UhrSchwesig wirft Union Beschädigung das Bundesverfassungsgerichts ...
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) kritisiert die Union für den Umgang mit der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 08:51 UhrBangen um Mehrheiten vor Richterwahl
Am Freitag soll der Bundestag über drei Posten am höchsten deutschen Gericht entscheiden.
dpa.de, 10.07.25 17:12 UhrCorona-Kommission des Bundestags kann starten
Gut zwei Jahre nach dem Ende der letzten bundesweiten Corona-Beschränkungen geht der Bundestag eine umfassende Aufarbeitung der Pandemie und ihrer Folgen an.
dpa.de, 10.07.25 16:38 UhrBundestag setzt Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ein ...
Der Bundestag hat am Donnerstag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 16:17 UhrCorona-Kommission des Bundestags kann starten. Nach langem ...
Der Kampf gegen die Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen bis heute.
dpa.de, 10.07.25 16:08 UhrGrüne wollen öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission ...
Die Grünen fordern öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission, die der Bundestag am Donnerstag einsetzen will.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 14:27 UhrStreeck spricht sich gegen Spahn-Untersuchungsausschuss ...
Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) hat sich gegen einen Untersuchungsausschuss zur Maskenbeschaffung durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 22:20 Uhr«Üble Nachrede»: Merz wehrt sich gegen Weidels Lügen-Vorwurf. ...
«Lügenkanzler» und «Wortbruch»: Die AfD attackiert Merz in der ersten Generaldebatte seit der Wahl hart.
dpa.de, 09.07.25 12:42 UhrWiese fordert Festhalten an Digitalsteuer für Tech-Konzerne ...
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Dirk Wiese widerspricht Forderungen aus der Union auf eine Digitalsteuer für Firmen wie Amazon oder Google zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 10:26 UhrOpposition: Nach Sudhof-Auftritt mehr offene Fragen
Die Affäre um Maskenkäufe in der Pandemie und Milliardenrisiken für den Bund schwelt weiter.
dpa.de, 08.07.25 15:10 UhrOpposition sieht nach Sudhof-Befragung weiter offene Fragen. ...
Ex-Minister Spahn steht wegen Beschaffungsmethoden für Schutzmasken in der Pandemie in der Kritik.
dpa.de, 08.07.25 11:48 UhrAusschuss befragt Masken-Ermittlerin Sudhof. Im Bundestag ...
Ex-Minister Spahn steht wegen Beschaffungsmethoden für Masken in der Corona-Zeit unter Druck.
dpa.de, 08.07.25 09:25 UhrWas die Abgeordneten von der Masken-Ermittlerin wollen
Das Krisenmanagement des CDU-Spitzenpolitikers Jens Spahn während der Corona-Pandemie rückt erneut in den Fokus des Bundestags.
dpa.de, 08.07.25 07:35 UhrSpahn lässt Einführung von Digitalsteuer offen
Die Einführung einer Digitalsteuer für US-Internetkonzerne ist nach Worten von Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) noch keine beschlossene Sache.
dpa.de, 08.07.25 06:04 UhrParlament befragt Masken-Ermittlerin zu Spahn
Fünf Jahre nach dem Kauf großer Mengen Corona-Schutzmasken durch den Bund stehen die damaligen Vorgänge erneut im Fokus des Bundestags.
dpa.de, 08.07.25 05:59 UhrWas die Abgeordneten von der Masken-Ermittlerin wollen
Die Sonderermittlerin, die Jens Spahns Maskenbeschaffung untersucht hat, kommt in den Haushaltsausschuss des Bundestags.
dpa.de, 08.07.25 03:33 UhrMaskenaffäre: Kretschmer attestiert Spahn Größe
In der Maskenaffäre hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hinter den Vorsitzenden der Unionsfraktion und früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (beide ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 01:00 UhrBundestag vor Abstimmungen über drei Richter-Kandidaten. ...
Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.
dpa.de, 08.07.25 00:42 UhrSpahn: Habe kein Geld für Masken-Geschäfte erhalten
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besteht darauf, in Zeiten der Corona-Pandemie kein Geld für Masken-Geschäfte bekommen zu haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 00:01 UhrSpahn bremst bei geplanter Digitalsteuer gegen US-Internetriesen ...
Unions-Fraktionschef Jens Spahn bremst beim geplanten Plattform-Soli für US-Internetkonzerne.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 00:01 UhrUnion warnt vor US-Truppenabzug aus Europa
Unions-Fraktionschef Jens Spahn warnt vor einem US-Truppenabzug aus Europa.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 00:01 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen
Die umstrittenen Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Krise 2020 kosten den Bund noch immer Millionen.
dpa.de, 07.07.25 14:22 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen. Das hat finanzielle ...
Zu Beginn der Pandemie besorgte der Staat massenhaft Schutzmaterial, das akut benötigt, aber dann doch nicht verwendet wurde.
dpa.de, 07.07.25 14:16 UhrWeiter Millionen-Folgekosten nach Maskenkäufen
Nach der umstrittenen Beschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Corona-Krise 2020 fallen beim Bund weiterhin Folgekosten in Millionenhöhe an.
dpa.de, 07.07.25 12:04 UhrSpahn verteidigt persönliches Engagement beim Maskenkauf ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sein persönliches Engagement als damaliger Bundesgesundheitsminister beim Kauf von Corona-Schutzmasken erneut verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 10:47 UhrSpahn verteidigt Grenzkontrollen
Unionsfraktionschef Jens Spahn verteidigt die verschärften deutschen Grenzkontrollen und weist Bedenken zurück Migranten könnten jetzt nachdem auch Polen seine Grenzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 09:44 UhrMasken-Beschaffung: Spahn nennt Vorwürfe bösartig. Welche ...
Masken waren anfangs knapp in der Corona-Zeit.
dpa.de, 07.07.25 00:02 UhrUnion wirbt für Enquete-Kommission zu Maskengeschäften ...
In der Debatte um milliardenschwere Maskengeschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie wirbt die Unionsfraktion für eine Enquete-Kommission anstelle eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrMaskenaffäre: Grüne und Linke drängen SPD zu U-Ausschuss ...
In der Maskenaffäre erhöhen Grüne und Linke im Bundestag den Druck auf die SPD, den Weg für einen Untersuchungsausschuss freizumachen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrSpahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss ...
Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrReichinnek wirft Spahn in Maskenaffäre Verantwortungslosigkeit ...
Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek wirft Unionsfraktionschef Jens Spahn in der Maskenaffäre Verantwortungslosigkeit und schlechten Stil vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.25 11:37 UhrSpahn über Maskenbeschaffung: Ich habe nichts zu verbergen ...
Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigt sich gegen Vorwürfe die im Zusammenhang mit der Masken-Beschaffung während der Corona-Pandemie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 20:00 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die CDU-Ministerpräsidenten laufen Sturm gegen die Entscheidung der Bundesregierung, die Stromsteuer nicht auch für alle Bürger und für alle Betriebe zu senken.
dpa.de, 04.07.25 18:05 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die Entscheidung der Bundesregierung die Stromsteuer nicht auch für alle Bürger und für alle Betriebe zu senken sorgt bei führenden CDU-Politikern für erheblichen Unmut. ...
dpa.de, 04.07.25 14:31 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die Senkung der Stromsteuer für alle wird zur ersten großen Belastungsprobe für die Regierung Merz.
dpa.de, 04.07.25 14:24 UhrMasken-Sonderermittlerin Sudhof kann im Ausschuss aussagen ...
Die Sonderermittlerin zu den Maskenbeschaffungen in der Corona-Pandemie, Margaretha Sudhof, kann dem Haushaltsausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen.
dpa.de, 04.07.25 12:57 UhrMasken-Sonderermittlerin Sudhof kann im Ausschuss aussagen. ...
Sonderermittlerin Sudhof hat sich in einem Bericht sehr kritisch zur Beschaffung von Masken in der Corona-Pandemie geäußert.
dpa.de, 04.07.25 12:51 UhrWirtschaftsverbände werfen Merz Wortbruch vor
Die Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer reißt nicht ab.
dpa.de, 04.07.25 06:11 UhrUnionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 11:55 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung: Spahn verteidigt Beschluss ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 09:46 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung: Spahn verteidigt Beschluss ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 08:42 UhrEnquete-Kommission: Grüne fordern öffentliche Corona-Aufarbeitung ...
Vor den entscheidenden Gesprächen der Bundestagsfraktionen über die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik und der Maskenaffäre erhöhen die Grünen den Druck auf die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:41 UhrKoalition ringt um Einigung bei der Stromsteuer
Kommt bei der Stromsteuer doch noch eine Kehrtwende? Nach mehr als vierstündigen Beratungen war am Abend weiter offen, ob Union und SPD darüber eine Einigung finden.
dpa.de, 02.07.25 22:15 UhrKoalition ringt um Einigung bei der Stromsteuer. Verfällt ...
Schon der zweite Koalitionsausschuss hat es in sich.
dpa.de, 02.07.25 21:51 UhrCSD: Queerbeauftragte kritisiert Zirkuszelt-Äußerung des ...
Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die ausgebliebene Hissung der Regenbogenflagge am Bundestag beim diesjährigen Berliner Christopher-Street-Day damit gerechtfertigt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 18:11 Uhr«Kein Zirkuszelt»: Merz-Aussage sorgt für Empörung. ...
Seine spitze Bemerkung zur Regenbogenflagge auf dem Bundestag bringt dem Kanzler heftige Kritik ein – auch vom Koalitionspartner.
dpa.de, 02.07.25 13:15 UhrMerz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht
Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt.
dpa.de, 01.07.25 17:16 UhrKoalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer
BERLIN - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen.
dpa.de, 01.07.25 14:52 UhrKoalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer. Die Erwartungen ...
Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem.
dpa.de, 01.07.25 14:43 UhrNeuer Leiter für Maskenaufarbeitung im Gesundheitsministerium ...
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gibt die Aufarbeitung der Maskenbeschaffung unter dem früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in neue Hände.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 05:00 UhrBundesregierung strebt keine Atomwaffen an
Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den Atomwaffen-Vorstoß von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 12:11 UhrUnions-Fraktionschefs pochen auf umfassende Stromsteuer-Entlastung ...
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU pochen auf eine umfassende Stromsteuer-Entlastung.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 10:52 UhrUnion fordert von SPD Einsparungen bei Sozialleistungen
Führende Politiker von CDU und CSU fordern vom Koalitionspartner SPD Bewegung bei der Haushaltskonsolidierung und Einsparungen bei den Sozialleistungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 21:13 UhrAfD unterstützt Spahns Atomwaffen-Vorstoß
Für seine Forderung nach einer deutschen nuklearen Teilhabe erhält Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) Unterstützung von der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 16:58 UhrMützenich kritisiert Spahns Atomwaffen-Vorstoß
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland auf scharfen Widerspruch beim Koalitionspartner ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 13:15 UhrBundestagspräsidentin sieht Foulspiel der Grünen in Maskenaffäre ...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert die Grünen für den Vorwurf ihre Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn (ebenfalls CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 16:07 UhrSpahn verteidigt Verzicht auf Senkung der Stromsteuer für ...
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Jens Spahn (CDU) warnt den Koalitionspartner SPD davor bei der geplanten Rentenreform der Bundesregierung Kernforderungen der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 11:26 UhrSpahn verlangt europäischen nuklearen Schutzschirm
