Suchbegriff: CSU in Rubrik News
Ex-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder. ...
Als Verkehrsminister geriet er wegen der gescheiterten Pkw-Maut in die Kritik.
dpa.de, 01.04.24 13:15 UhrBayern will Cannabis-Gesetz extrem restriktiv anwenden
Auch nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis bekräftigt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seinen Widerstand gegen das Gesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.24 13:14 UhrGras legal: Cannabis-Fans feiern neue Freiheiten. Seit heute ...
Befürworter feiern, Gegner schlagen die Hände über dem Kopf zusammen.
dpa.de, 01.04.24 06:16 UhrCDU-Wahlparteitag: Mehr als 2000 Anträge und offene K-Frage. ...
Vom Treffen der CDU-Delegierten Anfang Mai werden wichtige Weichenstellungen erwartet.
dpa.de, 01.04.24 06:01 UhrRotes Kreuz drängt auf mehr Hilfskorridore in den Gazastreifen ...
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) drängt auf mehr Hilfskorridore in den Gazastreifen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 14:08 UhrUnion wirft Stark-Watzinger Verschleudern von Steuergeldern ...
Die Union wirft Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vor, Steuergelder für Eigen-PR in den sozialen Medien zu verschleudern.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 13:27 UhrRoth kritisiert Söders Nebenaußenpolitik in China
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) Naivität im Umgang mit der kommunistischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 12:00 UhrWeber sieht neue Wirtschaftszahlen als lautes Alarmsignal ...
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber warnt eindringlich davor dass europäische Staaten in den Märkten der Zukunft den Anschluss verlieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 09:41 UhrCSU-Chef Markus Söder hat seine umstrittene China-Reise verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 00:00 UhrInsa: SPD verliert - AfD gewinnt
Die Sozialdemokraten haben in der Osterwoche leicht in der Wählergunst verloren.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 00:00 UhrUnionsfraktion wirft Pistorius Auskunftsverweigerung vor. ...
Im Zusammenhang mit Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, an Nato-Informationen zu kommen.
dpa.de, 30.03.24 05:47 UhrEU-Kommission alarmiert über russische Einflussoperation ...
Die EU-Kommission hat mit Besorgnis auf die Entdeckung einer russischen Einflussoperation in Europa reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 22:20 UhrBundeswahlausschuss lässt 35 Parteien zur Europawahl zu ...
Der Bundeswahlausschuss hat am Freitag in öffentlicher Sitzung 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl am 9.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 17:33 UhrBeratungen über besseren Schutz für Verfassungsgericht. ...
Die Justiz ist unabhängig.
dpa.de, 29.03.24 10:45 UhrFDP fürchtet Gefährdung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts ...
Konstantin Kuhle stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat davor gewarnt die Verhandlungen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 00:00 UhrAmpel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...
Die Ampel-Koalition will einen neuen gesetzlichen Rahmen für Aktivitäten der Bundestagsfraktionen in den sozialen Medien verankern.
dpa.de, 28.03.24 15:09 UhrAmpel und Union beraten über Schutz für Verfassungsgericht. ...
Die Justiz ist unabhängig.
dpa.de, 28.03.24 12:48 UhrAmpel und Union planen Schutz des Verfassungsgerichs im ...
Das Bundesverfassungsgericht soll nun doch durch eine Änderung des Grundgesetzes besser vor extremen Kräften geschützt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 02:00 UhrDobrindt fordert nach gesenkter Konjunkturprognose harten Kurswechsel ...
Als Reaktion auf die jüngste Konjunkturprognose fordert die CSU im Bundestag einen "harten Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik".
dpa.de, 27.03.24 13:29 UhrFDP bringt nach Konjunkturprognose Soli-Abschaffung ins ...
Nach der enttäuschenden Konjunkturprognose führender Wirtschaftsforschungsinstitute fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr weitere Steuersenkungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 12:13 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 27. März 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 27.
dpa.de, 27.03.24 06:05 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 9. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 9.
dpa.de, 27.03.24 06:05 UhrFußball-EM kommt mit Grenzkontrollen und Urlaubssperren. ...
Die Sicherheitsbehörden betreiben einigen Aufwand für die Fußball-EM.
dpa.de, 26.03.24 18:50 UhrGras auf der Wiesn? Regeln zu Cannabis auf dem Volksfest ...
Joint zum Bier? Kurz vor der geplanten Teillegalisierung von Cannabis ab 1.
dpa.de, 26.03.24 17:59 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 9. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 9.
dpa.de, 26.03.24 17:38 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 27. März 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 27.
dpa.de, 26.03.24 17:38 UhrFußball-EM kommt mit Grenzkontrollen und Urlaubssperren. ...
Die Sicherheitsbehörden betreiben einigen Aufwand für die Fußball-EM.
dpa.de, 26.03.24 16:19 UhrCSU für Verschärfung des Streikrechts. Ist also alles ...
Der harte Tarifkonflikt bei der Bahn ist vorbei.
dpa.de, 26.03.24 16:15 UhrForsa: Union weiter klar vorn - FDP bleibt unter fünf Prozent ...
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat es in der Wählergunst keine Veränderungen gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 14:15 UhrAusländer-Straftaten: Wagenknecht fordert Kanzleramts-Gipfel. ...
Sahra Wagenknecht war jahrzehntelang Mitglied der Linken.
dpa.de, 26.03.24 07:34 UhrGras auf der Wiesn? Cannabis-Regeln auf dem Volksfest offen. ...
Cannabis wird auf dem Oktoberfest schon lange konsumiert - nur eben illegal.
dpa.de, 26.03.24 05:44 UhrGeneralinspekteur bestreitet Munitionsprobleme auf Fregatte ...
Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer ist Befürchtungen entgegengetreten, beim Einsatz der Fregatte "Hessen" im Roten Meer könne es zu Munitionsproblemen kommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 01:00 UhrPremierminister und Pandas - Markus Söder in China. Aktuell ...
Markus Söder tourt seit Herbst durchs Ausland wie noch nie.
dpa.de, 25.03.24 13:20 UhrInnenministerium sagt Aufnahme von 147 Menschen aus Gaza ...
147 Menschen aus dem Gazastreifen haben zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten.
dpa.de, 24.03.24 14:45 UhrUmfrage: Erstwähler sehen SPD und AfD als größte Problemlöser ...
Eine neue Umfrage der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung zur Europawahl zeigt dass Erstwähler der SPD und der AfD die größten Kompetenzen bei der Lösung europäischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.03.24 12:35 UhrNamibias Umweltminister wirft Lemke neokoloniale Einmischung ...
Im Streit um eine Beschränkung der Einfuhr von Jagdtrophäen erhebt Namibias Umweltminister Pohamba Shifeta Vorwürfe gegen Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne).
dts-nachrichtenagentur.de, 24.03.24 10:24 UhrSöder will bundesweit mehr Polizeipräsenz
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht sich für eine bundesweit stärkere Polizeipräsenz aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.03.24 09:56 UhrRamelow erwartet Einigung zu Bezahlkarte
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt darauf, dass die bundesweite Regelung zu Bezahlkarten für Asylbewerber nun bald umgesetzt wird.
dpa.de, 24.03.24 09:31 UhrSöder gegen Schwarz-Grün - Grüne haben lange Auszeit verdient ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Absage an ein schwarz-grünes Bündnis im Bund erneuert.
dpa.de, 24.03.24 09:30 UhrInnenpolitiker sehen auch in Deutschland hohes Anschlagsrisiko ...
Sicherheitspolitiker sehen angesichts der Terrorattacke auf eine Konzerthalle bei Moskau auch in Deutschland ein hohes Anschlagsrisiko.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.03.24 09:05 UhrRamelow erwartet Einigung zu Bezahlkarte. Er wünscht sich ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt weiter auf eine bundesweite Regelung zu Bezahlkarten für Asylbewerber.
dpa.de, 24.03.24 06:08 UhrMerz bringt 22. September als Termin für Neuwahlen ins ...
Für den Fall eines vorzeitigen Endes der Ampel-Koalition bringt CDU-Chef Friedrich Merz den 22.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.03.24 01:00 UhrSPD und Grüne können leicht in der Wählergunst zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.03.24 00:00 UhrUnion appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Tino Sorge hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgerufen das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht zu unterzeichnen. ...
dpa.de, 23.03.24 14:50 UhrUnion an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Letzter Ausweg Bundespräsident? Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen - zum Ärger der Union.
dpa.de, 23.03.24 05:50 UhrUnion appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen.
dpa.de, 23.03.24 05:46 UhrRettungsdienste fordern Ausweitung der Luftrettung
Angesichts der sich abzeichnenden Ausdünnung von Krankenhäusern im ländlichen Bereich fordern Verbände und Politiker aus mehreren Parteien eine Ausweitung der Luftrettung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.24 01:16 UhrGESAMT-ROUNDUP 2: Bundesrat ebnet Weg für Wachstumspaket ...
BERLIN - Seit Jahren ist eine Sitzung des Bundesrats nicht mehr so spannend gewesen wie diese.
dpa.de, 22.03.24 16:46 UhrBundesrat lehnt neues Onlinezugangsgesetz ab. Im Bundesrat ...
In einem Gesetzesvorhaben wollte die Ampel-Regierung die Koordination zwischen den Ländern verbessern und allgemeine Standards festlegen.
dpa.de, 22.03.24 15:29 UhrNach Ausrüster-Knall: Wie geht es beim DFB weiter?
Noch gut 33 Monate, dann ist Schluss mit Adidas und dem DFB.
dpa.de, 22.03.24 14:08 UhrScholz zu DFB-Ausrüsterwechsel: Entscheidung des Verbandes. ...
Der Kanzler kommentiert den Ausrüsterwechsel beim Deutschen Fußball-Bund nicht.
dpa.de, 22.03.24 13:13 UhrKanzler Scholz zu DFB-Ausrüsterwechsel: Entscheidung des ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Gegensatz zu seinen Kabinettskollegen Robert Habeck und Karl Lauterbach den Ausrüsterwechsel beim Deutschen Fußball-Bund von Adidas ...
dpa.de, 22.03.24 13:12 UhrSöder kritisiert DFB wegen Ausrüsterwechsel von Adidas ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert den DFB wegen des Ausrüsterwechsel von Adidas zum US-Sportartikelhersteller Nike in ab 2027.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 12:17 UhrBundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei
Der Weg für die teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist nach jahrzehntelangen Diskussionen frei.
dpa.de, 22.03.24 12:04 UhrSöder nach DFB-Ausrüsterwechsel: Kommerz ist nicht alles ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisiert den Ausrüsterwechsel beim Deutschen Fußball-Bund von Adidas zu Nike.
dpa.de, 22.03.24 11:23 UhrZDF-Politbarometer: Union und SPD stärker - Grüne schwächer ...
Union und SPD legen im neuen ZDF-Politbarometer zu, die Grünen sind deutlich schwächer.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 08:49 UhrFC Bundestag will keine AfD-Mitglieder mehr aufnehmen. Weitere ...
Mindestens vier AfD-Abgeordnete spielen derzeit für den FC Bundestag.
dpa.de, 22.03.24 08:45 UhrZDF-Politbarometer: Union und SPD legen zu - Grüne schwächer ...
Union und SPD legen im neuen ZDF-Politbarometer zu, die Grünen sind deutlich schwächer.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 08:36 UhrLauterbach zu DFB-Ausrüsterwechsel: «Fehlentscheidung». ...
Nach Vizekanzler Robert Habeck hat auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach den Ausrüsterwechsel beim DFB kritisiert.
dpa.de, 22.03.24 08:32 UhrLauterbach kritisiert DFB für Ausrüsterwechsel - Fehlentscheidung ...
Der angekündigte Ausrüsterwechsel beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) von Adidas DE000A1EWWW0 zu Nike US6541061031 lässt auch deutsche Spitzenpolitiker nicht kalt.
dpa.de, 22.03.24 08:30 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 22. März 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 22.
dpa.de, 22.03.24 06:05 UhrUnionsfraktion verlangt Systemwechsel in Migrationspolitik. ...
Für die Union ist der Umgang mit Asylbewerbern ein zentrales Thema.
dpa.de, 22.03.24 06:02 UhrSpitze der Unionsfraktion verlangt Systemwechsel in Migrationspolitik. ...
Für die Union ist der Umgang mit Asylbewerbern ein zentrales Thema.
dpa.de, 22.03.24 05:56 UhrBundesrat stimmt über Wachstumspaket und Agrardiesel ab ...
Der Bundesrat stimmt am Freitag endgültig über das von der Bundesregierung geplante Wachstumspaket für Unternehmen ab.
dpa.de, 22.03.24 05:49 UhrShowdown für das Cannabis-Gesetz. Auf der Zielgeraden ist ...
Es ist eines der großen gesellschaftlichen Vorhaben der Ampel-Koalition: Kiffen soll für Erwachsene bald in Grenzen legal sein.
dpa.de, 22.03.24 05:39 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 22. März 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 22.
dpa.de, 21.03.24 17:35 UhrHeil wirft Union bei Bürgergeld Fake News vor
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wirft der Union in der Sozialstaatsdebatte "Fake News" vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 16:48 UhrCSU sieht in Bahn-Zahlen Bilanz des Scheiterns
Die Union hat die von Bahnchef Richard Lutz vorgelegte Konzernbilanz als Blamage bezeichnet und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dafür kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 14:54 UhrSpannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat. ...
Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat
dpa.de, 21.03.24 14:26 UhrScholz soll im November in U-Ausschuss zu Afghanistan aussagen ...
Neben Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) soll auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss im Bundestag aussagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 12:54 UhrBundestag beschließt Digitale-Dienste-Gesetz. Es dient ...
Im Kampf gegen Desinformation, Hassrede und Manipulationen im Netz hat der Bundestag nun das Digitale-Dienste-Gesetz beschlossen.
dpa.de, 21.03.24 12:04 UhrBundestag beschließt Digitale-Dienste-Gesetz
Illegale Inhalte auf Plattformen sollen besser bekämpft werden - zur Umsetzung von Verpflichtungen für Online-Dienste hat der Bundestag am Donnerstag ein Gesetz beschlossen. ...
dpa.de, 21.03.24 11:46 UhrParlamentarischer Abend: Deutschland braucht eine Menopause-Strategie ...
Berlin - Die Wechseljahre sind eine natürliche und bedeutsame Phase im Leben einer Frau die mit umfassenden körperlichen psychischen und sozialen Veränderungen einhergeht. ...
presseportal.de, 21.03.24 11:10 UhrBundesrat: Kühnert sieht bei Cannabis-Gesetz Grüne in ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht mit Blick auf den Bundesrat vor allem die Grünen in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass das Cannabis-Gesetz durchkommt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 08:12 UhrAm Ende wird Scholz Taurus-Lieferung zustimmen
Die Spitze der Unionsfraktion rechnet ungeachtet der Taurus-Absage von Kanzler Olaf Scholz damit dass der SPD-Politiker einer Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine ...
dpa.de, 21.03.24 06:35 UhrUnionsabgeordnete schreiben Brandbrief wegen Tierschutzgesetz ...
Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU fordert Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) auf seinen Entwurf für eine Verschärfung des Tierschutzgesetzes zurückzuziehen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 06:25 UhrUnionsfraktion: Scholz wird Taurus-Lieferung zustimmen. ...
Kanzler Scholz kritisiert die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine als lächerlich.
dpa.de, 21.03.24 05:26 UhrMerkel-Befragung im U-Ausschuss zu Afghanistan wohl im Dezember ...
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird voraussichtlich Ende des Jahres im Bundestag zum jähen Ende des Afghanistaneinsatzes befragt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrUmsatz bei gentechnikfreien Lebensmitteln steigt deutlich ...
Immer mehr Verbraucher kaufen gentechnikfreie Lebensmittel.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 01:00 UhrKoordinator für Bürokratieabbau will Bonpflicht abschaffen ...
Der Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau, Benjamin Strasser (FDP), hat sich für mehrere Maßnahmen gegen Bürokratie.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 19:50 UhrSPD-Justiziar Fechner verteidigt Vorgehen bei Ausschussvorsitzen ...
Angesichts der Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich verweigerter Ausschussvorsitze hat der Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 18:16 UhrWDH/ROUNDUP: Scholz beschwört vor EU-Gipfel Zusammenhalt ...
