Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Streit um Klimaziele: Wissing warnt vor Fahrverboten. Der ...
In der Ampel-Koalition droht ein Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes zu eskalieren.
dpa.de, 11.04.24 19:16 UhrWissing pocht auf Novelle des Klimaschutzgesetzes
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) pocht auf eine zügige Verabschiedung des überarbeiteten Klimaschutzgesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 18:35 UhrKanzlerrunde zur Landwirtschaft - Ringen um Entlastungen. ...
Die großen Protest-Demos gegen Subventionskürzungen sind vorerst vorbei.
dpa.de, 11.04.24 17:23 UhrKanzlerrunde zur Landwirtschaft - Ringen um Entlastungen ...
BERLIN - Die Traktoren rollen wieder auf den Feldern.
dpa.de, 11.04.24 17:22 UhrVerbraucherschützer drängen auf Verabschiedung von Solarpaket ...
Die Verbraucherzentralen drängen auf eine zügige Verabschiedung des "Solarpakets 1", insbesondere um die Nutzung von Steckersolargeräten zu vereinfachen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 16:41 UhrJuLi-Chefin knüpft Ampel-Verbleib der FDP an Schuldenbremse ...
Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, macht den Erhalt der Schuldenbremse zur Bedingung für den Verbleib der FDP in der Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 16:00 UhrGemeinsame Pressemitteilung von DKG KBV KZBV und ABDA: Gesundheitsorganisationen ...
Berlin - Die vier tragenden Säulen der Gesundheitsversorgung in Deutschland haben am heutigen Donnerstag die Gesundheitspolitik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ...
presseportal.de, 11.04.24 13:24 UhrGesundheitsorganisationen rechnen mit Lauterbach ab
Vier der führenden Gesundheitsorganisationen in Deutschland rechnen mit der Politik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 13:23 UhrLauterbach sagt starke Dynamik bei Kliniken im Herbst voraus ...
Patientinnen und Patienten sollen nach Erwartungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab diesem Herbst eine veränderte Kliniklandschaft in Deutschland vorfinden. ...
dpa.de, 11.04.24 12:56 UhrEigentümerverband will gegen verlängerte Mietpreisbremse ...
Der Eigentümerverband Haus und Grund will gegen die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 11.04.24 08:19 UhrEigentümerverband will gegen Mietpreisbremse klagen. Der ...
Die Ampel hat sich darauf verständigt, die Mietpreisbremse in angespannten Wohnungsmärkten über 2025 hinaus bis 2029 zu verlängern.
dpa.de, 11.04.24 08:12 UhrEigentümerverband will gegen verlängerte Mietpreisbremse ...
Der Eigentümerverband Haus und Grund will gegen die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 11.04.24 06:27 UhrMitte verliert zunehmend Vertrauen in etablierte Parteien. ...
Die deutsche Mittelschicht ist anfälliger geworden für Populismus, zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung.
dpa.de, 11.04.24 04:49 UhrEigentümerverband: Gegen verlängerte Mietpreisbremse klagen. ...
Die Ampel hat sich darauf verständigt, die Mietpreisbremse in angespannten Wohnungsmärkten über 2025 hinaus bis 2029 zu verlängern.
dpa.de, 11.04.24 03:08 UhrHaus und Grund will gegen Mietpreisbremse klagen
Angesichts der Einigung der Ampel-Koalition auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse hat der Eigentümerverband Haus und Grund eine Klage dagegen in Aussicht gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 00:00 UhrAmpel-Jugendorganisationen für Streichung von Abtreibungs-Paragraf ...
In der neuen Debatte um das Abtreibungsrecht fordern Jugendorganisationen der Ampel-Parteien die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen Die Ampelkoalition muss sich umgehend daran machen, Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und Schwangerschaftsabbrüche zu legalisieren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 00:00 UhrWas die Einigung zur Preisbremse für Mieter bedeutet. Die ...
Die Ampel macht ein weiteres Häkchen an ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag.
dpa.de, 10.04.24 15:51 UhrBauministerin Geywitz begrüßt Einigung zur Mietpreisbremse ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die Einigung in der Ampel-Koalition auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 15:34 UhrMietpreisbremse bis 2029 - Daten werden eingefroren
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 15:09 UhrMietpreisbremse bis 2029 und «Quick Freeze». Nun kommt ...
Die Bundesinnenministerin wirbt für die Speicherung von IP-Adressen, weil sie in manchen Ermittlungsverfahren die einzige Spur sind.
dpa.de, 10.04.24 15:01 UhrVerbände fordern Ampel zur Verabschiedung des Solarpakets ...
Verbände haben die Ampel-Koalition aufgefordert, das geplante Solarpaket schnell zu verabschieden.
dpa.de, 10.04.24 14:04 UhrKabinett verlängert Mietpreisbremse - Grüne wollen weitere ...
Die 2025 auslaufende Mietpreisbremse soll bis 2029 verlängert werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 13:59 UhrAmpel-Streit um Speicherung von IP-Adressen geht weiter
Der Ampel-Streit um die Speicherung von IP-Adressen geht auch nach der Einigung auf das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren weiter.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 13:42 UhrAmpel will Vermittlungsausschuss zu Onlinezugangsgesetz ...
Die Ampel-Koalition will zur Reform des Onlinezugangsgesetzes den Vermittlungsausschuss anrufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 13:17 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden. Absatz Grüne zu ...
(Neu: 4.
dpa.de, 10.04.24 12:48 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 11:30 UhrFDP und SPD einigen sich zu Quick Freeze und Mietpreisbremse ...
Die Ampel-Parteien SPD und FDP haben zu Ermittlungsmaßnahmen im Internet und zum Mietrecht eine Einigung erzielt und damit bei zwei ihrer wichtigsten Streitpunkte einen Kompromiss ...
dpa.de, 10.04.24 11:24 UhrAmpel einigt sich auf Quick-Freeze-Verfahren
Ermittlungsbehörden sollen künftig bei der Bekämpfung von Kriminalität auch das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren nutzen können.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 11:01 UhrDeutsche Rüstungsexporte steigen nach Rekordjahr weiter. ...
Die Ampel wollte mal Rüstungsexporte in Länder außerhalb von EU und Nato beschränken.
dpa.de, 10.04.24 06:57 UhrDeutsche Rüstungsexporte steigen nach Rekordjahr weiter ...
Nach einem Höchststand 2023 sind die Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter zu Beginn dieses Jahres wegen der zunehmenden Waffenlieferungen in die Ukraine weiter ...
dpa.de, 10.04.24 06:30 UhrKinderschutzbund zeigt sich enttäuscht von Kindergrundsicherung ...
Sabine Andresen, Präsidentin des deutschen Kinderschutzbunds, ist mit dem Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung nicht zufrieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 02:00 UhrIsraels Verteidigungsminister: Es gibt keinen Rafah-Termin. ...
Joav Galant widerspricht demnach der Aussage von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
dpa.de, 10.04.24 01:39 UhrRichterbund fordert bessere Unterstützung der Justiz
Als Reaktion auf die Ergebnisse der jüngsten Polizeilichen Kriminalstatistik mahnt der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes Sven Rebehn die Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 14:28 UhrStreit um Abtreibungsrecht neu entbrannt. CDU-Politiker ...
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 09.04.24 13:02 UhrBundesverfassungsgericht erweitert Elternbegriff. Doch das ...
Eigentlich geht es um Vaterschaftsanfechtung.
dpa.de, 09.04.24 11:32 UhrPresseeinladung zum DAV-Wirtschaftsforum Die Apothekenreform ...
Presseeinladung zum DAV-Wirtschaftsforum Die Apothekenreform der Ampel-Koalition - Chance oder Umbruch? am 23./24. April 2024 in Potsdam
presseportal.de, 09.04.24 10:28 UhrAbtreibungsdebatte: Unionsfraktionsspitze droht mit Klage. ...
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 09.04.24 10:24 UhrVermittler drängen auf Kompromiss im Gaza-Krieg. Laut Medien ...
Das Ringen um eine Waffenruhe geht weiter.
dpa.de, 09.04.24 05:26 UhrKindergrundsicherung: Sozialverband fordert Scholz-Machtwort. ...
Die geplante Kindergrundsicherung sorgt weiter für Ärger in der Koalition.
dpa.de, 09.04.24 02:41 UhrDeutliche Mehrheit der Deutschen für härtere Kritik an ...
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen meint, dass die Bundesregierung Israel für sein Vorgehen in Gaza stärker als bisher kritisieren sollte.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 00:01 UhrSPD und Union fordern Konsequenzen für junge Straftäter ...
Angesichts der Zunahme von nichtdeutschen Tatverdächtigen und von Gewalttaten haben Innenpolitiker aus Koalition und Opposition schnelle Konsequenzen gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 00:00 UhrMast begrüßt geplantes Demonstrationsverbot vor Abtreibungskliniken ...
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast will mit dem geplanten Demonstrationsverbot vor Schwangerschaftsberatungsstellen und Abtreibungskliniken ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 21:37 UhrTausende Beamtenstellen sorgen weiter für Streit
BERLIN - Die geplante Kindergrundsicherung sorgt weiter für Ärger in der Koalition.
dpa.de, 08.04.24 17:44 UhrKindergrundsicherung: Beamtenstellen sorgen für Streit. ...
Die FDP ist noch immer unzufrieden - obwohl die Familienministerin ihre Forderungen schon abgeschwächt hat.
dpa.de, 08.04.24 16:46 UhrTausende Beamtenstellen sorgen weiter für Streit
Die geplante Kindergrundsicherung sorgt weiter für Ärger in der Koalition.
dpa.de, 08.04.24 16:21 UhrRechtsextreme Partner erhöhen Druck auf Netanjahu. Der ...
Die rechtsextremen Verbündeten gehen mit Premier Netanjahu hart ins Gericht.
dpa.de, 08.04.24 13:00 UhrKindergrundsicherung: Ministerium verspricht einfache Antragstellung ...
Das Bundesfamilienministerium will für die künftigen Antragsteller der Kindergrundsicherung möglichst einfache Verfahren schaffen.
dpa.de, 08.04.24 12:09 UhrFDP mahnt Länder zur raschen Umsetzung der Bezahlkarte
Nach der Koalitionseinigung zur Einführung einer Bezahlkarte fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr von den Bundesländern eine rasche Umsetzung.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 11:43 UhrStandards für Verwaltungsdigitalisierung dauern Jahre. ...
Ohne Standards kann die Verwaltungsdigitalisierung nicht funktionieren.
dpa.de, 08.04.24 10:27 UhrStandard-Entwicklung für Verwaltungsdigitalisierung dauert ...
Die Entwicklung von Standards für die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland hat durchschnittlich fast drei Jahre in Anspruch genommen.
dpa.de, 08.04.24 06:34 UhrKindergrundsicherung: Paus gesprächsbereit bei Zahl neuer ...
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus dass die Ausgestaltung und Umsetzung der Kindergrundsicherung im parlamentarischen Prozess noch Änderungen erfahren wird. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.24 22:11 UhrSchröder wird 80: Kein Verstecken mehr. Seine Freundschaft ...
Vom Berliner Politbetrieb ausgegrenzt, vom Kreml hofiert.
dpa.de, 07.04.24 14:42 UhrNeuer slowakischer Präsident will vorsichtigen Ukraine-Kurs ...
Klarer als erwartet hat Parlamentspräsident Peter Pellegrini die Präsidentschaftswahl in der Slowakei gewonnen.
dpa.de, 07.04.24 11:43 UhrNeugewählter slowakischer Präsident will vorsichtigen ...
Der Sozialdemokrat Peter Pellegrini gewinnt die slowakische Präsidentschaftswahl.
dpa.de, 07.04.24 03:56 UhrInsa: AfD verliert nach Russland-Skandal in Wählergunst ...
Die AfD hat nach den Meldungen über die mögliche Bestechung ihrer Spitzenkandidaten zur Europawahl in der Wählergunst verloren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.24 00:00 UhrKemmerich als Spitzenkandidat der FDP in Thüringen bestätigt ...
Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich ist als Spitzenkandidat seiner Partei für die anstehende Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 18:14 UhrSchäuble-Memoiren: Merkel verhinderte Europäische Wirtschaftsunion ...
Der verstorbene ehemalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wirft in seinen kommende Woche erscheinenden Memoiren der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 09:53 UhrStreit um Kindergrundsicherung: AWO fordert schnelle Lösung ...
Der Präsident der Arbeiterwohlfahrt (AWO), Michael Groß, hat die Ampel-Koalition aufgerufen, den Konflikt um die Kindergrundsicherung beizulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 04:00 UhrFDP plant Gesetzesänderungen zum Schutz von Kommunalpolitikern ...
Die FDP im Bundestag plant mit einer Gesetzesänderung, Kommunalpolitiker, aber auch Polizisten oder Kriminalbeamte besser zu schützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 02:00 UhrSPD: Zusätzliche Stellen für Kindergrundsicherung unerlässlich ...
Im Konflikt um die Kindergrundsicherung hat SPD-Fraktionsvize Sönke Rix die Pläne von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gegen Kritik der FDP in Schutz genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 21:18 UhrAmpel einigt sich auf Bezahlkarte für Flüchtlinge. In ...
Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht.
dpa.de, 05.04.24 18:20 UhrAmpel einigt sich auf Kompromiss bei Bezahlkarte. In der ...
Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht.
dpa.de, 05.04.24 17:24 UhrAmpel einigt sich auf Einführung von Bezahlkarte für Flüchtlinge ...
Die Ampel-Koalition hat sich nach zähem Ringen auf eine Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für Flüchtlinge geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 16:36 UhrNRW-FDP zweifelt an Ampel als Regierungsmodell
Aus den FDP-Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein kommen Forderungen nach einem Kurswechsel im Ampel-Regierungsbündnis und nach einer stärkeren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 08:36 UhrSchröder: SPD hat den Kompass verloren
Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat ungewöhnlich scharf den aktuellen Kurs der SPD kritisiert, vor allem einen Fokus auf immer höhere Sozialausgaben.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 07:19 UhrRegierung: Gut 1000 Rechtsextremisten mit Waffen-Erlaubnis. ...
Die Regierung veröffentlicht Zahlen, wie viele Rechtsextreme über eine waffenrechtliche Erlaubnis verfügen.
dpa.de, 05.04.24 01:37 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Patienten sollen vor Arzt-Leistungen ...
(Im 4.
dpa.de, 04.04.24 16:59 UhrPolizei: Grüne für Verschärfung des Disziplinarrechts ...
Nach dem Bekanntwerden von 400 rechtsextremistischen oder verschwörungsideologischen Verdachtsfällen in den Polizeien der Länder hat die Parlamentsgeschäftsführerin der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 16:16 UhrUmstrittene Arzt-Leistungen: Regierung plant Patientenschutz ...
Sie sollen helfen, Krebs zu erkennen, strapaziöse Reisen gut zu überstehen oder bestimmte Alterungsprozesse zu verlangsamen - Selbstzahler-Leistungen beim Arzt.
dpa.de, 04.04.24 15:22 UhrKopf-an-Kopf-Rennen um Präsidentenamt in der Slowakei. ...
Die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Slowakei verspricht spannend zu werden.
dpa.de, 04.04.24 11:51 UhrLänder fordern mehr Instrumente im Kampf gegen Extremismus ...
Im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Befugnis zur Online-Durchsuchung auch auf Bundesebene sowie die Möglichkeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 08:08 UhrPatientenbeauftragter fordert Verbot bestimmter Selbstzahler-Angebote ...
Einige Selbstzahler-Angebote in Arztpraxen sollten nach Ansicht des Patientenbeauftragten der Bundesregierung verboten werden.
dpa.de, 04.04.24 06:01 UhrSozialausgaben etwas stärker gestiegen als Wirtschaftsleistung ...
Die Ausgaben für Sozialleistungen in Deutschland haben sich in den vergangenen 30 Jahren auf rund 1179 Milliarden Euro fast verdreifacht.
dpa.de, 04.04.24 05:58 UhrWadephul pocht auf tiefgreifende Bundeswehrreform
Die Unionsfraktion hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, sich bei der Bundeswehr-Strukturreform nicht mit kleinen Schritten zu begnügen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 00:00 UhrItalienischer Vize-Regierungsschef Salvini übersteht Misstrauensantrag ...
In Italien ist die Opposition mit einem Misstrauensantrag gegen Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini gescheitert.
dpa.de, 03.04.24 21:12 UhrDürr kritisiert Pläne für Kindergrundsicherung
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat in der Debatte um die Kindergrundsicherung Familienministerin Lisa Paus (Grüne) deutlich kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 16:32 UhrAmthor soll CDU-Generalsekretär in MV werden. Die verlässt ...
Philipp Amthor ist für seine Schlagfertigkeit bekannt.
dpa.de, 03.04.24 14:18 UhrBerlins SPD-Landeschef gesteht Fehler im Wahlkampf ein
Berlins SPD-Landeschef Raed Saleh hat persönliche Fehler bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 und ihrer Wiederholung im Jahr 2023 eingestanden.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 09:10 UhrStädtetag will Vermittlungsausschuss zu Onlinezugangsgesetz ...
Nach dem Scheitern des Onlinezugangsgesetzes für mehr digitale Verwaltungsdienstleistungen im Bundesrat appelliert der Deutsche Städtetag an die Bundesregierung in dieser ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 07:15 UhrPortugals neue Minderheitsregierung vereidigt - Ungewisse ...
Gut drei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal ist die konservative Regierung des neuen Ministerpräsidenten Luís Montenegro offiziell im Amt.
dpa.de, 02.04.24 20:28 UhrPortugals neue Minderheitsregierung vereidigt. Eine konservative. ...
In Portugal beginnt eine neue politische Ära.
dpa.de, 02.04.24 20:21 UhrUnion will Cannabis-Legalisierung wieder rückgängig machen ...
