Tschechien stuft Russland als größte Sicherheitsgefahr ...

Das Parlament in Tschechien hat Russland zur größten Sicherheitsgefahr für den EU- und Nato-Mitgliedstaat erklärt.

Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt ...

Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luís Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt. ...

Raketenangriffe auf Kiew und Charkiw - Die Nacht im Überblick ...

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Donnerstag in mehreren Wellen mit Raketen angegriffen worden.

Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt ...

Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luís Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt. ...

Gehörlose Abgeordnete Heubach setzt Zeichen im Bundestag. ...

Die Nachrückerin Heike Heubach ist im Bundestag ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete.

Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt. Eine Parlamentsmehrheit ...

Politiker Luís Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl in Portugal die meisten Stimmen erhalten.

US-Sicherheitsberater Jake Sullivan in Kiew

US-Sicherheitsberater Jake Sullivan hat bei einem Besuch in Kiew um Vertrauen in die fortwährende Unterstützung durch die Vereinigten Staaten geworben die derzeit von innenpolitischem ...

US-Sicherheitsberater Jake Sullivan in Kiew. Deshalb fährt ...

In den USA blockiert innenpolitischer Streit neue Hilfen für die Ukraine.

Umweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket

Mehrere Umweltverbände fordern eine möglichst rasche Verabschiedung eines Gesetzespakets zum Ausbau der Sonnenenergie.

Netanjahu: Rafah-Offensive wird «noch etwas Zeit brauchen». ...

Die USA schlägt Alternativen zu einer Bodenoffensive in Rafah vor.

Kanada will vorerst keine neuen Waffenexporte an Israel ...

Kanada will nach Angaben von Außenministerin Mélanie Joly vorerst keine neuen Waffenexporte nach Israel genehmigen.

EU will wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der ...

(Aktualisierung: 6.

EU will wieder Zölle für Agrarprodukte aus der Ukraine. ...

Die EU will zulasten der Ukraine einen weiteren Schritt auf ihre Bauern zugehen.

Ampel einigt sich bei Verbot von Kinderehen auf Kompromiss ...

Die Ampelparteien im Bundestag haben sich beim Umgang mit Kinderehen in Deutschland geeinigt.

Umweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket. ...

Es geht beim Solarpaket um den Abbau von bürokratischen Hürden bei Ausbau der Sonnenenergie.

Umweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket

Mehrere Umweltverbände fordern eine möglichst rasche Verabschiedung eines Gesetzespakets zum Ausbau der Sonnenenergie.

EU will wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der ...

BRÜSSEL - Die EU will zur Unterstützung europäischer Landwirte wieder Zölle auf hohe Mengen bestimmter Lebensmittel aus der Ukraine einführen.

Anschlagspläne in Schweden: Terrorverdächtige in U-Haft. ...

Zwei Afghanen, die einen Anschlag in Schweden geplant haben sollen, sind der Bundesanwaltschaft in Thüringen ins Netz gegangen.

Kataloniens Präsident: Unabhängigkeitsreferendum wird ...

Kataloniens Regionalpräsident Pere Aragonès hat seine Forderung nach einem Unabhängigkeitsreferendum in der Krisenregion im Nordosten Spaniens bekräftigt.

Wahlprognose zur Europawahl: Rechte Parteien werden stark ...

Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos wahrscheinlich so stark wie noch nie.

Britisches Parlament debattiert striktes Anti-Tabak-Gesetz ...

Großbritannien will Tabak langfristig und schrittweise verbieten.

China wehrt sich gegen Kritik an neuem Hongkonger Sicherheitsgesetz ...

Die chinesische Regierung hat Kritik an der Einführung des neuen Sicherheitsgesetzes in der Sonderverwaltungsregion Hongkong entschieden zurückgewiesen.

Landesweite Bauernproteste in Polen und Tschechien

In Polen ist es erneut zu landesweiten Protesten von Landwirten gekommen.

Verfassungsschützer: Gefahr durch Islamisten immer noch ...

Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer warnt nach der Festnahme von zwei Islamisten in Gera vor der anhaltenden Gefahr des Islamismus. ...

EU will wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der ...

Die EU will zur Unterstützung europäischer Landwirte wieder Zölle auf hohe Mengen bestimmter Agrarprodukte aus der Ukraine einführen.

Kiew freut sich über neues Hilfspaket - Die Nacht im Überblick ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für Zusagen über neue Rüstungshilfen bedankt.

EU: Wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der Ukraine. ...

Die EU will zulasten der Ukraine einen weiteren Schritt auf ihre Bauern zugehen.

Putin will Rolle des Militärs weiter ausbauen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach seiner Wiederwahl die weitere Stärkung von Militär und Sicherheitsorganen angekündigt.

Grünen-Politikerin Dröge hofft auf Bundestagsbeschluss ...

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge dringt auf die schnellstmögliche Verabschiedung des geplanten Gesetzespakets zur Förderung der Solarindustrie.

Islamisten festgenommen - Anschlagsplan in Schweden. Das ...

Im Sommer 2023 brannten in Schweden Exemplare des Korans.

Islamisten festgenommen – Anschlagsplan in Schweden

Mutmaßliche Islamisten festgenommen – Anschlagsplan in Schweden

Hongkong verabschiedet umstrittenes Sicherheitsgesetz. Die ...

Mit einer Marathonsitzung bringt Hongkong sein Sicherheitsgesetz durchs Parlament.

Hongkong verabschiedet umstrittenes Sicherheitsgesetz

Hongkongs Legislativrat hat das umstrittene Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungsregion einstimmig verabschiedet.

Thema ist garantiert nicht vom Tisch / DBUgoesBrussels: ...

Brüssel/Osnabrück - Die Verringerung oder gar Vermeidung von Pestiziden für mehr Umwelt- und Biodiversitätsschutz bleibt in der Europäischen Union (EU) oben auf der Agenda ...

Di Fabio hält besseren Schutz des Verfassungsgerichts für ...

Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio hat sich in der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts zurückhaltend geäußert.

Europäische Linke will Rechte mit Sozialpolitik bekämpfen. ...

Die europäische Linke richtet ihren Fokus für die kommende Europawahl verstärkt auf den Abbau sozialer Ungleichheit.

Asylpakt mit Ruanda: Britisches Unterhaus gegen Änderungen. ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak bleibt bei den Verhandlungen zu möglichen Abschiebungen von Geflüchteten nach Ruanda hartnäckig.

Streit um Asylpakt mit Ruanda: Britisches Unterhaus gegen ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak bleibt bei den Verhandlungen zu möglichen Abschiebungen von Geflüchteten nach Ruanda hartnäckig.

mh2-experts warnen vor Nachlässigkeit beim EU-Lieferkettengesetz ...

Burghausen - Auch wenn das EU-Lieferkettengesetz nun doch in etwas abgeschwächter Form eingeführt werden soll sollten dennoch auch kleine und mittlere Unternehmen auf der ...

Wehrbeauftragte begrüßt schnelle Einführung von Veteranentag ...

Die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl hat die geplante schnelle Einführung eines Veteranentags in Deutschland als Zeichen der Anerkennung für den Dienst in der Bundeswehr ...

Online-Register zu Organspenden gestartet

Erklärungen zur eigenen Organspendebereitschaft können jetzt auch digital festgehalten werden.

WDH/König: Schwedens Nato-Mitgliedschaft nicht gegen jemanden ...

(Name korrigiert)STOCKHOLM - Schwedens König Carl XVI.

Schwedens Nato-Mitgliedschaft nicht gegen jemanden gerichtet. ...

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat die sicherheitspolitische Ordnung der Nachkriegszeit erschüttert.

Klingbeil weist Vorwurf der Wahltaktik in Ukraine-Politik ...

SPD-Chef Lars Klingbeil hat den Vorwurf zurückgewiesen, die SPD und Kanzler Olaf Scholz handelten in der Ukraine-Politik aus wahltaktischen Gründen.

Taurus-Frage: Klingbeil weist Vorwurf der Wahltaktik zurück. ...

Das Nein des Kanzlers zur Taurus-Lieferung und Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg haben für heftige Reaktionen gesorgt.

USA: Mann erschießt drei Menschen und nimmt Geiseln. Nach ...

Ein Mann tötet drei Menschen, raubt ein Auto und verschanzt sich mit mehreren Geiseln in einem Wohnhaus.

Bas: Vorbereitungen auf erste gehörlose Bundestagsabgeordnete ...

Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt den Einzug von Heike Heubach als erste gehörlose Abgeordnete in den Deutschen Bundestag.

Bericht: AfD im Europaparlament wählt Anderson zur neuen ...

Die AfD-Delegation im Europaparlament hat offenbar Christine Anderson zur neuen Delegationsleiterin gewählt.

Kein weiteres Milliardenprogramm zum Kita-Ausbau. Doch jetzt ...

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP auf ein Programm zum Kita-Ausbau verständigt.

Bundesregierung plant kein weiteres Milliardenprogramm zum ...

Die Bundesregierung plant nach eigenen Angaben kein weiteres Milliardenprogramm zum Ausbau von Kita-Plätzen.

Ampel sagt Kita-Investitionsprogramm ab - Scharfe Kritik ...

Die CDU-Familienpolitikerin Silvia Breher kritisiert die Bundesregierung für die Absage eines neuen Investitionsprogramms für den Kita-Ausbau.

EU einigt sich auf Lieferkettengesetz

Die EU-Staaten haben sich auf ein Lieferkettengesetz geeinigt.

Gesundheitsbehörde: Viele Tote bei Angriffen im Gazastreifen. ...

Aus Gaza kommen erneut Berichte über tödliche Schüsse auf Menschen, die auf humanitäre Hilfe warteten.

FDP-Innenpolitikerin wirbt für Bezahlkarte für Asylbewerber ...

In der Debatte um die Einführung digitaler Bezahlkarten die Asylbewerber statt Bargeld erhalten sollen weist die FDP-Innenpolitikerin Ann-Veruschka Jurisch Befürchtungen ...

KORREKTUR/ROUNDUP/Für Putins Machterhalt: Wahl in Russland ...

(Angabe zur letzten möglichen Kandidatur Putins berichtigt im 9.

Ringen um Geisel-Deal zwischen Israel und Hamas. Die News ...

Während die US-Regierung ihren Ton gegen Israels Regierung weiter verschärft bereitet sich Kanzler Scholz auf seine zweite Reise in das Land seit dem Oktober-Massaker vor. ...

Kühnert warnt Union vor erneutem Taurus-Antrag

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt die Unionsfraktion davor die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ein weiteres Mal per Abstimmung im Bundestag ...

Präsidentenwahl in Russland hat begonnen

Unter Ausschluss der Opposition hat in Russland eine umstrittene Präsidentenwahl für den Machterhalt von Kremlchef Wladimir Putin begonnen.

Ringen um Geisel-Deal zwischen Israel und Hamas - Nacht ...

Die Islamistenorganisation Hamas hat eigenen Angaben zufolge in den Verhandlungen über eine Feuerpause im Gaza-Krieg und die Freilassung weiterer Geiseln einen umfassenden ...

Ringen um Geisel-Deal zwischen Israel und Hamas geht weiter. ...

Während die US-Regierung ihren Ton gegen Israels Regierung weiter verschärft bereitet sich Kanzler Scholz auf seine zweite Reise in das Land seit dem Oktober-Massaker vor. ...

Für Putins Machterhalt: Präsidentenwahl hat begonnen. ...

Mitten im Krieg will Kremlchef Putin seine Macht absichern.

Wilders-Verzicht soll Rechtes Regierungsbündnis ermöglichen. ...

Mit seinem Verzicht auf den Posten des Regierungschefs will Geert Wilders eine Rechtsregierung ermöglichen.

Kroatien plant vorgezogene Neuwahlen. Der in die Kritik ...

Im jüngsten EU-Mitgliedsland Kroatien zeichnet sich ein turbulenter Wahlkampf und Druck auf die Medien ab.

Was wird aus den Bürger-Empfehlungen zur Ernährung?

Gratis-Mittagessen für alle Kinder neue Kennzeichnungen für Lebensmittel Energydrinks erst ab 16 Jahren: Der Bundestag hat am Donnerstag kontrovers über Empfehlungen seines ...

Bundeselternrat fordert Senkung der Umsatzsteuer auf Schulessen ...

In der Debatte über die Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährungspolitik fordert der Bundeselternrat eine Senkung der Umsatzsteuer auf Schulessen.

Finanzen & Börse: Drei aussichtsreiche Trendmärkte für ...

Dr. Reuter Investor Relations / DE0000000014

EU-Parlament verklagt Kommission wegen Freigabe von Geldern ...

Das Europäische Parlament verklagt die EU-Kommission von Ursula von der Leyen wegen der umstrittenen Freigabe von Fördergeldern für Ungarn.

Faeser: Bundespolizei soll «technischen Fortschritt nutzen». ...

Für eine zeitgemäßere und transparentere Arbeit der Bundespolizei will die Regierung nach 30 Jahren ein Gesetz reformieren.

EU-Parlament verklagt Kommission wegen Freigabe von Geldern ...

Das Europäische Parlament verklagt die EU-Kommission von Ursula von der Leyen wegen der umstrittenen Freigabe von Fördergeldern für Ungarn.

Fördergelder für Ungarn: EU-Parlament verklagt Kommission. ...

War die jüngste Freigabe von EU-Fördergeldern an Ungarn rechtmäßig? Das EU-Parlament hat Zweifel und zieht vor den EuGH.

EU-Parlament verklagt Kommission

EU-Parlament verklagt Kommission wegen Freigabe von Geldern für Ungarn

Bundestag: Kontroverse Debatte über Empfehlungen zur Ernährung ...

Der Bundestag hat kontrovers über die Empfehlungen des ersten Bürgerrats zur Ernährungspolitik debattiert.

Klingbeil gegen Erhöhung des Bundeswehr-Sondervermögens ...

SPD-Chef Lars Klingbeil will höhere Verteidigungsausgaben aus dem regulären Bundeshaushalt finanzieren.

Rechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef

Der Rechtspopulist Geert Wilders wird trotz seines hohen Wahlsieges nicht Ministerpräsident der Niederlande.

Bundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung

Essensangebote für alle Kinder neue Kennzeichnungen für Lebensmittel keine Mehrwertsteuer mehr auf Obst und Gemüse: Der Bundestag debattiert am Donnerstag (9.00 Uhr) über ...

Rechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef. Seine ...

Der Rechtspopulist Wilders verzichtet auf das Amt des Regierungschefs - trotz seines Wahlsieges.

Bundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung

Im Bundestag ist es eine Premiere: Das Parlament diskutiert über Vorschläge, die ein neues Bürgergremium zum Reizthema Ernährung erarbeitet hat.

EU-Parlament macht Weg frei für weniger Schadstoffe im ...

Autos, Busse und andere Fahrzeuge sollen in der EU in Zukunft strengere Schadstoffgrenzwerte einhalten.

Carlo Clemens: Neue EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz ...

Carlo Clemens: Neue EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz ist unbrauchbar

EU-Parlament stimmt für mehr Sicherheit bei

Das EU-Parlament will für mehr Sicherheit bei Kinderspielzeug in der Europäischen Union sorgen.

Weniger Textilmüll: EU-Parlamentarier fordern strengere ...

Das EU-Parlament will Hersteller von Textilien künftig stärker zur Verantwortung ziehen, um Müll und Verschwendung zu verringern.

Puppe und Teddy: EU-Parlament stimmt für mehr Sicherheit ...

Das EU-Parlament will für mehr Sicherheit bei Kinderspielzeug in der Europäischen Union sorgen.

EU-Parlament gibt grünes Licht für KI-Gesetz

STRASSBURG - Das EU-Parlament gibt grünes Licht für schärfere Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) in der Europäischen Union.

EU-Parlament stimmt für Gesetz zum besseren Schutz von ...

Das EU-Parlament hat den Weg frei gemacht für ein Gesetz, mit dem Journalisten und Medienunternehmen besser vor politischer Einflussnahme geschützt werden sollen.

Regierung hält Bundestagszustimmung zu Gaza-Einsatz für ...

Die Bundesregierung hält eine Zustimmung des Bundestags zu der Beteiligung der Bundeswehr an der Luftbrücke für Gaza für nicht nötig.

Britischer Postskandal: Wie geht es jetzt weiter?. Zu Unrecht. ...

Neue Aufmerksamkeit für einen der größten britischen Justizskandale: Weil sie angeblich Geld abzweigten, wurden Hunderte Postfilialleiter verurteilt.

EU-Parlament gibt grünes Licht für KI-Gesetz

Das EU-Parlament gibt grünes Licht für schärfere Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) in der Europäischen Union.

EU-Parlament gibt grünes Licht für KI-Gesetz. Ein «historisches» ...

Navis, automatische Übersetzungen oder die Gesichtserkennung am Handy: Künstliche Intelligenz ist Teil des täglichen Lebens.

EU-Parlament gibt grünes Licht für KI-Gesetz

Das Europäische Parlament hat grünes Licht für eine einheitliche Regelung von Künstlicher Intelligenz (KI) gegeben.

EU-Parlament macht Weg frei für KI-Gesetz

Das EU-Parlament gibt grünes Licht für schärfere Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) in der Europäischen Union.

EU-Parlament macht Weg frei für KI-Gesetz

Grünen-Fraktionsspitze erwartet keine Abweichler bei Taurus-Abstimmung ...

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion Irene Mihalic erwartet beim Votum über einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ...

Was bedeutet das neue KI-Gesetz der EU?

Diskriminierungen oder Falschmeldungen: Künstliche Intelligenz (KI) birgt trotz aller Vorteile auch Risiken.

Polens Präsident dringt in Washington auf Erhöhung von ...

Polens Präsident Andrzej Duda hat bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden darauf gepocht dass die Nato ihre Mitglieder künftig zu höheren Verteidigungsausgaben verpflichtet. ...

EU-Parlament stimmt über KI-Gesetz ab

Das Europaparlament will an diesem Mittwoch (ab 12.00 Uhr) in Straßburg grünes Licht für ein KI-Gesetz geben.

Was bedeutet das neue KI-Gesetz der EU?

Es waren zähe Verhandlungen, doch nun sollen die europaweiten Regeln für Künstliche Intelligenz kommen.

Kenia verschiebt Entsendung von Polizisten nach Haiti. Die ...

Bandengewalt hat in Haiti zur Rücktrittsankündigung des Regierungschefs geführt.

USA kündigen Not-Militärpaket für Ukraine an - Langfristlösung ...

Nach monatelanger Pause hat die Regierung von US-Präsident Joe Biden ein Not-Hilfspaket mit militärischer Ausrüstung für die Ukraine angekündigt.