Lettlands Außenminister tritt wegen Flugaffäre zurück. ...

Während seiner Amtszeit als Ministerpräsident soll Krisjanis Karins mehrfach per Charter-, statt per Linienflug gereist sein.

Frankreich will Diskriminierung wegen Frisur verbieten. ...

Menschen mit üppiger Haarpracht oder auffälligen Frisuren werden mitunter diskriminiert, etwa auf der Arbeit.

Dynamischer Akteur in Zentralasien: Kasachstan setzt Reformkurs ...

Astana/Berlin - Die kasachische Regierung ist weiterhin entschlossen ihren Reformkurs fortzusetzen und sich als dynamischer Akteur in Zentralasien sowie als Brücke zwischen ...

Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland. ...

Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.

Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...

Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.

Russische Einflussoperation nährt Sorge in Deutschland. ...

Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.

Russische Einflussoperation nährt Sorge in Deutschland

Nach Entdeckung einer russischen Einflussoperation in Europa befürchtet die Bundesregierung weitere Versuche Moskaus die Spaltung der Gesellschaft zu vertiefen und das Vertrauen ...

Lauterbach: RKI-Protokolle werden weitestgehend entschwärzt. ...

Der Ruf nach einer Aufarbeitung der staatlichen Politik zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird lauter.

Lauterbach: RKI-Protokolle werden weitestgehend entschwärzt ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat mehr Transparenz bei öffentlich gewordenen Protokollen des Robert Koch-Instituts (RKI) aus der Anfangsphase der Corona-Pandemie ...

Webseite wegen Russland-Bezug auf Sanktionsliste gesetzt. ...

Ein Internetportal soll prorussische Propaganda in Europa verbreitet haben.

Korsisches Parlament stimmt Text für Autonomie zu. Mit ...

Die französische Mittelmeerinsel Korsika will mehr Eigenständigkeit von Paris.

Göring-Eckardt fürchtet Missbrauch der Corona-Aufarbeitung ...

Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, hat vor dem Missbrauch einer Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewarnt.

EU-Staaten wollen strengere Zoll-Vorgaben für ukrainische ...

(Aktualisierung: Zitat EU-Diplomat ergänzt, 7.

Bericht: Behörden decken russische Einflussoperation auf ...

Bei einer groß angelegten Einflussoperation Russlands vor der Europawahl sollen Hunderttausende Euro an moskaufreundliche Politiker in mehreren EU-Staaten geflossen sein. ...

EU-Staaten wollen strengere Zoll-Vorgaben für ukrainische ...

Unter dem Druck von Bauern will eine Mehrheit der EU-Staaten strengere Zollvorgaben für bestimmte Lebensmittel aus der Ukraine.

EU-Staaten: Weniger ukrainische Agrarwaren zollfrei in EU. ...

Geplante Zoll-Regeln zulasten der Ukraine gehen manchen EU-Staaten nicht weit genug.

EU-Staaten wollen strengere Zoll-Vorgaben für ukrainische ...

Wegen des Drucks von Bauern will eine Mehrheit der EU-Staaten strengere Zollvorgaben für bestimmte Lebensmittel aus der Ukraine.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 27.03.2024 - 17.00 Uhr ...

Konjunktur kommt kaum in Schwung - aber auch positive SignaleBERLIN - Die deutsche Konjunktur kommt nur langsam wieder in Schwung.

«Ehe für alle»: Thailand nimmt wichtige Hürde. Jetzt ...

Thailand gilt in puncto Homosexualität als extrem liberal und ist bei queeren Menschen aus aller Welt beliebt.

Gesundheitsministerium weist Rechnungshofkritik zurück

Durfte das Bundesgesundheitsministerium eine Werbeagentur mit einer Corona-Impfkampagne beauftragen oder nicht? Der Bundesrechnungshof sieht das kritisch - das Ministerium ...

Gesundheitsministerium weist Rechnungshofkritik zurück

Das Gesundheitsministerium hat Kritik des Bundesrechnungshofs an seiner Praxis bei der Auftragsvergabe an eine Werbeagentur und bei der Einstufung von Unterlagen als vertrauliche ...

Reform für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. ...

Junge Wissenschaftler hangeln sich jahrelang von Kurzzeitvertrag zu Kurzzeitvertrag.

«Ehe für alle»: Thailand nimmt wichtige Hürde zur. Jetzt ...

Thailand gilt in puncto Homosexualität als extrem liberal und ist bei queeren Menschen aus aller Welt beliebt.

Gesetz soll Kurzzeitverträge in der Wissenschaft beenden. ...

Junge Wissenschaftler hangeln sich jahrelang von Kurzzeitvertrag zu Kurzzeitvertrag.

Wahl des Parlamentspräsidenten in Portugal gescheitert

Die auch im dritten Anlauf gescheiterte Wahl des Parlamentspräsidenten hat in Portugal tiefe politische Gräben in der am 10.

Wahl des Parlamentspräsidenten in Portugal gescheitert. ...

Nach der vorgezogenen Parlamentswahl steuert Portugal auf unruhige politische Zeiten zu.

Letzten Generation offen für Protestaktionen im Europaparlament ...

Lina Johnsen Klima-Aktivistin und Spitzenkandidatin der Letzten Generation für die Europawahl schließt Protestaktionen wie auf der Straße auch für das EU-Plenum nicht ...

EU-Länder treiben laxere Agrar-Ökoregeln voran

Die politische Charmeoffensive gegenüber europäischen Bauern geht in die nächste Runde: Vertreter der EU-Staaten haben in Brüssel grünes Licht für weitere Entlastungen ...

EU-Länder treiben laxere Agrar-Ökoregeln voran - Bauern ...

(aktualisierte Fassung)BRÜSSEL - Während zahlreiche Bauern in Brüssel erneut ihrem Unmut über die EU-Agrarpolitik Luft gemacht haben treiben Vertreter der EU-Staaten lockerere ...

Forderung nach Aufarbeitung der Corona-Politik wird lauter ...

Vier Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie mit Zehntausenden Toten in Deutschland wird der Ruf nach einer Aufarbeitung der staatlichen Politik zur Eindämmung des Virus immer ...

Entlastungsplan für die Hausarztpraxen

BERLIN - Entlastungen für Hausarztpraxen neue Gesundheitskioske mehr Transparenz zu Leistungen von Krankenkassen: Die Versorgung für Patientinnen und Patienten vor Ort soll ...

Ampel uneins über Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ...

Die FDP pocht auf eine Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie im Parlament, während die Grünen sich gegen ein solches Gremium stellen.

Corona-Maßnahmen haben viele Leben gerettet

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die staatlichen Auflagen in der Corona-Pandemie verteidigt.

FDP drängt auf Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...

Die FDP hat die Rücknahme der geplanten Streichung von Homöopathie aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen kritisiert.

Entlastungsplan für die Hausarztpraxen. Mal findet sich ...

Mal sind es längere Wartezeiten.

Aufschub für Assange: Vorerst keine Auslieferung an die ...

Die US-Polizei warte schon darauf, den Wikileaks-Gründer in ein Flugzeug in die USA zu setzen, hatte Stella Assange gewarnt.

EU-Staaten treiben Lockerung von Agrar-Umweltregeln voran ...

Vertreter der EU-Staaten haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, lockerere Umweltregeln für Bauern zu ermöglichen.

Haßelmann: Corona-Maßnahmen haben viele Leben gerettet ...

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die staatlichen Auflagen in der Corona-Pandemie verteidigt.

EVP hält Verbrenner-Neuzulassungen über 2035 hinaus für ...

Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion in Brüssel, fordert angesichts des zähen Anlaufs der Elektromobilität ein industriepolitisches Umdenken.

EU-Staaten treiben Lockerung von Agrar-Umweltregeln voran ...

Die politische Charmeoffensive gegenüber europäischen Bauern geht in die nächste Runde: Vertreter der EU-Staaten haben in Brüssel grünes Licht für weitere Entlastungen ...

Lemke drängt auf Abstimmung über EU-Renaturierungsgesetz ...

Nach der erneuten Verschiebung einer Abstimmung über das geplante EU-Renaturierungsgesetz drängt Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) auf einen zügigen Beschluss. ...

Kubicki: FDP plant keinen Ausstieg aus Koalition

Die FDP hält nach den Worten ihres stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Kubicki an der Koalition mit SPD und Grünen fest.

«Peinlich»: Kubicki wirft Merz «Anflug von Größenwahn» ...

CDU-Chef Merz hatte eine vorgezogene Bundestagswahl ins Spiel gebracht.

Kubicki wirft Merz Größenwahn vor

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich scharf gegen Neuwahl-Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz gewandt.

Generalsanierung nicht verzögern

Vor der anstehenden Generalsanierung wichtiger Zugstrecken warnt der Bahnbeauftragte der Bundesregierung vor Verzögerungen bei der Schienenfinanzierung.

Terroranschlag bei Moskau: Was zur Tat bekannt ist

Die USA hatten bereits vor einem Terrorangriff gewarnt und es gibt ein IS-Bekennerschreiben - doch in Russland zweifelt man.

Bahnbeauftragter: Generalsanierung nicht verzögern

Vor der anstehenden Generalsanierung wichtiger Zugstrecken warnt der Bahnbeauftragte der Bundesregierung vor Verzögerungen bei der Schienenfinanzierung.

Merz bringt 22. September als Termin für Neuwahlen ins ...

Für den Fall eines vorzeitigen Endes der Ampel-Koalition bringt CDU-Chef Friedrich Merz den 22.

Innenministerin bezeichnet Terrorgefahr in Deutschland als ...

Nach dem Attentat auf eine Konzerthalle bei Moskau mit mehr als 130 Todesopfern hält die Bundesregierung Islamisten für die Täter.

EU-Antibetrugsbehörde will mehr Rechte bei Ermittlungen ...

Der Vize-Chef der Europäischen Antibetrugsbehörde Olaf, Andreas Schwarz, hat das Europäische Parlament vorgeworfen, Ermittlungen gegen Europaabgeordnete zu blockieren.

Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei

BERLIN - Der Weg für eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist nach jahrzehntelangen Diskussionen frei.

AKTIE IM FOKUS 2: Synbiotic nach Cannabis-Legalisierung ...

FRANKFURT - Die Cannabis-Aktien von Synbiotic DE000A3E5A59 haben ihre Rally am Freitag nach der positiven Entscheidung des Bundesrats fortgesetzt.

Ministerpräsident Weil: Cannabis-Debatte nicht zu Ende

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) glaubt nach der Zustimmung des Bundesrats zum umstrittenen Cannabis-Gesetz nicht an ein Ende der Debatte.

Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei

Der Weg für die teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist nach jahrzehntelangen Diskussionen frei.

Bundesrat billigt Qualitäts-Atlas zu Krankenhäusern

Welches Krankenhaus bietet welche Leistung? Die Beantwortung dieser Frage soll künftig leichter werden und so für mehr Transparenz sorgen.

Lauterbach zum Cannabis-Gesetz: Wir werden es knapp schaffen ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass der Bundesrat die geplante Legalisierung von Cannabis passieren lässt.

Union sieht Ampel bei Wohnungsbau grandios gescheitert

Der baupolitische Sprecher der Unionsfraktion Jan-Marco Luczak hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Bauministerin Klara Geywitz vorgeworfen beim Wohnungsbau grandios gescheitert ...

Cannabis-Gesetz und Klinik-Atlas im Bundesrat

Die vorgesehene teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt am Freitag abschließend in den Bundesrat (9.30). Das vom Bundestag beschlossene Gesetz ist dort ...

UN-Vollversammlung billigt erste Resolution zu KI. Jetzt ...

Schon seit längerem beschäftigten die Chancen und Gefahren der Künstlichen Intelligenz auch die Vereinten Nationen.

UN-Vollversammlung billigt erste Resolution zu Künstlicher ...

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat erstmals eine Resolution zu Künstlicher Intelligenz verabschiedet.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 21.03.2024 - 17.00 Uhr ...

Unternehmensstimmung im Euroraum steigt auf Neun-Monats-HochLONDON - Die Stimmung in den Unternehmen der Eurozone bessert sich zusehends.

HHLA erwartet Ladungsabzug aus Hamburg - Unsicherer Geschäftsausblick ...

Mit Blick auf Umbrüche bei den großen Reedereien stellt sich der Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 mittelfristig auf einen Abzug von Containerladungen aus dem Hamburger ...

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat ...

Vor der mit Spannung erwarteten Bundesrats-Abstimmung über die teilweise Legalisierung von Cannabis haben Gegner und Befürworter für ihre Positionen geworben.

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat. ...

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat

Tschechien stuft Russland als größte Sicherheitsgefahr ...

Tschechiens Parlament findet klare Worte für Russland und bezeichnet die Regierung als «terroristische Regime».

Tschechien stuft Russland als größte Sicherheitsgefahr ...

Das Parlament in Tschechien hat Russland zur größten Sicherheitsgefahr für den EU- und Nato-Mitgliedstaat erklärt.

Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt ...

Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luís Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt. ...

Raketenangriffe auf Kiew und Charkiw - Die Nacht im Überblick ...

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Donnerstag in mehreren Wellen mit Raketen angegriffen worden.

Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt ...

Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luís Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt. ...

Gehörlose Abgeordnete Heubach setzt Zeichen im Bundestag. ...

Die Nachrückerin Heike Heubach ist im Bundestag ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete.

Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt. Eine Parlamentsmehrheit ...

Politiker Luís Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl in Portugal die meisten Stimmen erhalten.

US-Sicherheitsberater Jake Sullivan in Kiew

US-Sicherheitsberater Jake Sullivan hat bei einem Besuch in Kiew um Vertrauen in die fortwährende Unterstützung durch die Vereinigten Staaten geworben die derzeit von innenpolitischem ...

US-Sicherheitsberater Jake Sullivan in Kiew. Deshalb fährt ...

In den USA blockiert innenpolitischer Streit neue Hilfen für die Ukraine.

Umweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket

Mehrere Umweltverbände fordern eine möglichst rasche Verabschiedung eines Gesetzespakets zum Ausbau der Sonnenenergie.

Netanjahu: Rafah-Offensive wird «noch etwas Zeit brauchen». ...

Die USA schlägt Alternativen zu einer Bodenoffensive in Rafah vor.

Kanada will vorerst keine neuen Waffenexporte an Israel ...

Kanada will nach Angaben von Außenministerin Mélanie Joly vorerst keine neuen Waffenexporte nach Israel genehmigen.

EU will wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der ...

(Aktualisierung: 6.

EU will wieder Zölle für Agrarprodukte aus der Ukraine. ...

Die EU will zulasten der Ukraine einen weiteren Schritt auf ihre Bauern zugehen.

Ampel einigt sich bei Verbot von Kinderehen auf Kompromiss ...

Die Ampelparteien im Bundestag haben sich beim Umgang mit Kinderehen in Deutschland geeinigt.

Umweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket. ...

Es geht beim Solarpaket um den Abbau von bürokratischen Hürden bei Ausbau der Sonnenenergie.

Umweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket

Mehrere Umweltverbände fordern eine möglichst rasche Verabschiedung eines Gesetzespakets zum Ausbau der Sonnenenergie.

EU will wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der ...

BRÜSSEL - Die EU will zur Unterstützung europäischer Landwirte wieder Zölle auf hohe Mengen bestimmter Lebensmittel aus der Ukraine einführen.

Anschlagspläne in Schweden: Terrorverdächtige in U-Haft. ...

Zwei Afghanen, die einen Anschlag in Schweden geplant haben sollen, sind der Bundesanwaltschaft in Thüringen ins Netz gegangen.

Kataloniens Präsident: Unabhängigkeitsreferendum wird ...

Kataloniens Regionalpräsident Pere Aragonès hat seine Forderung nach einem Unabhängigkeitsreferendum in der Krisenregion im Nordosten Spaniens bekräftigt.

Wahlprognose zur Europawahl: Rechte Parteien werden stark ...

Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos wahrscheinlich so stark wie noch nie.

Britisches Parlament debattiert striktes Anti-Tabak-Gesetz ...

Großbritannien will Tabak langfristig und schrittweise verbieten.

China wehrt sich gegen Kritik an neuem Hongkonger Sicherheitsgesetz ...

Die chinesische Regierung hat Kritik an der Einführung des neuen Sicherheitsgesetzes in der Sonderverwaltungsregion Hongkong entschieden zurückgewiesen.

Landesweite Bauernproteste in Polen und Tschechien

In Polen ist es erneut zu landesweiten Protesten von Landwirten gekommen.

Verfassungsschützer: Gefahr durch Islamisten immer noch ...

Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer warnt nach der Festnahme von zwei Islamisten in Gera vor der anhaltenden Gefahr des Islamismus. ...

EU will wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der ...

Die EU will zur Unterstützung europäischer Landwirte wieder Zölle auf hohe Mengen bestimmter Agrarprodukte aus der Ukraine einführen.

Kiew freut sich über neues Hilfspaket - Die Nacht im Überblick ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für Zusagen über neue Rüstungshilfen bedankt.

EU: Wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der Ukraine. ...

Die EU will zulasten der Ukraine einen weiteren Schritt auf ihre Bauern zugehen.

Putin will Rolle des Militärs weiter ausbauen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach seiner Wiederwahl die weitere Stärkung von Militär und Sicherheitsorganen angekündigt.

Grünen-Politikerin Dröge hofft auf Bundestagsbeschluss ...

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge dringt auf die schnellstmögliche Verabschiedung des geplanten Gesetzespakets zur Förderung der Solarindustrie.

Islamisten festgenommen - Anschlagsplan in Schweden. Das ...

Im Sommer 2023 brannten in Schweden Exemplare des Korans.

Islamisten festgenommen – Anschlagsplan in Schweden

Mutmaßliche Islamisten festgenommen – Anschlagsplan in Schweden

Hongkong verabschiedet umstrittenes Sicherheitsgesetz. Die ...

Mit einer Marathonsitzung bringt Hongkong sein Sicherheitsgesetz durchs Parlament.

Hongkong verabschiedet umstrittenes Sicherheitsgesetz

Hongkongs Legislativrat hat das umstrittene Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungsregion einstimmig verabschiedet.

Thema ist garantiert nicht vom Tisch / DBUgoesBrussels: ...

Brüssel/Osnabrück - Die Verringerung oder gar Vermeidung von Pestiziden für mehr Umwelt- und Biodiversitätsschutz bleibt in der Europäischen Union (EU) oben auf der Agenda ...