Suchbegriff: Parlament in Rubrik News
Überstellung von Asylbewerbern an andere EU-Staaten scheitern ...
Im vergangenen Jahr ist es den deutschen Behörden in der Mehrheit der Fälle nicht gelungen Asylbewerber in den für ihr Verfahren zuständigen europäischen Staat zurückzuschicken. ...
dpa.de, 07.04.24 11:32 Uhr30 Jahre nach dem Völkermord: Ruanda schaut in die Zukunft. ...
30 Jahre nach dem Völkermord wirbt Ruanda mit sauberem Image um Investoren auch aus Deutschland.
dpa.de, 07.04.24 06:06 UhrNeugewählter slowakischer Präsident will eher Ukraine-Kurs. ...
Der neugewählte slowakische Präsident Pellegrini will das polarisierte EU-Land beruhigen.
dpa.de, 07.04.24 04:24 UhrBundeswehr bekommt nachgerüstete Puma mit monatelanger ...
Bei der Nachrüstung der Schützenpanzer Puma kommt es für die Bundeswehr zu Verzögerungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.24 00:00 UhrNeuer Skandal für Sunak: Abgeordneter mit Sexting erpresst. ...
Ein Abgeordneter hat Nummern von Kollegen weitergegeben, weil er mit intimen Fotos erpresst wurde.
dpa.de, 06.04.24 08:55 UhrFinnischer Botschafter wirbt für Verteidigungskurse für ...
Der finnische Botschafter in Berlin Kai Sauer empfiehlt angesichts der neuen Bedrohung durch Russland Kurse zur Landesverteidigung für die Zivilbevölkerung in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 01:00 UhrFDP für Neuauflage des Gesetzentwurfs zur Kindergrundsicherung ...
Der Gesetzentwurf von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) zur geplanten Kindergrundsicherung muss aus Sicht des Koalitionspartners FDP völlig neu geschrieben werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 00:00 UhrEU-Parlamentarier wollen Handelsbeziehungen mit Türkei ...
Nach den Kommunalwahlen in der Türkei fordern führende EU-Politiker, die wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Land zu vertiefen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 19:49 UhrNorwegen plant große Investition in Verteidigung
Norwegen will seinen Verteidigungshaushalt in den nächsten zwölf Jahren drastisch erhöhen.
dpa.de, 05.04.24 14:55 UhrPaus-Ministerium will 5000 neue Stellen bei Familienbehörden ...
Das Bundesfamilienministerium will die zusätzlichen 5000 Stellen für die künftige Kindergrundsicherung bei den örtlichen Familienbehörden ansiedeln.
dpa.de, 05.04.24 10:46 UhrNRW-FDP zweifelt an Ampel als Regierungsmodell
Aus den FDP-Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein kommen Forderungen nach einem Kurswechsel im Ampel-Regierungsbündnis und nach einer stärkeren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 08:36 UhrSuperwahljahr 2024: Wenn die KI Wahlkampf betreibt. Mit ...
Jena - Knapp vier Milliarden Menschen in 70 Ländern fast die Hälfte der Weltbevölkerung treten laut Berechnungen (https://www.economist.com/interactive/the-world-ahead/2023/11/13/2024-is-the-biggest-election-year-in-history) ...
pressetext.de, 04.04.24 14:00 UhrBystron bestreitet Zahlungen von prorussischer Plattform ...
Wegen ihrer unkritischen Haltung zu Russland muss die AfD im Bundestag und im Europäischen Parlament oft Fragen beantworten.
dpa.de, 04.04.24 12:57 UhrIndigene erklären Wale zu juristischen Personen. Aber ihre ...
Der Gesang der Wale ist ein Barometer für die Gesundheit der Weltmeere.
dpa.de, 04.04.24 08:18 UhrRamsauer beklagt veränderten Umgangston im Bundestag
Die AfD hat nach Worten des dienstältesten Bundestagsabgeordneten Peter Ramsauer (CSU) einen anderen Ton ins Parlament gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 07:03 UhrLeichen getöteter Helfer aus Gaza nach Ägypten überführt. ...
Israel steht angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer im Gazastreifen international immer stärker in der Kritik.
dpa.de, 03.04.24 17:51 UhrAmthor soll CDU-Generalsekretär in MV werden. Die verlässt ...
Philipp Amthor ist für seine Schlagfertigkeit bekannt.
dpa.de, 03.04.24 14:18 UhrUkraine: Ex-Präsident Poroschenko will erneut kandidieren. ...
In der Ukraine sind die Parlaments- und die Präsidentenwahl wegen des Krieges ausgefallen.
dpa.de, 03.04.24 14:08 UhrWDH/Nach Tod von Helfern in Gaza: Spannungen zwischen Polen ...
(Wiederholung: Im 1.
dpa.de, 03.04.24 13:54 UhrUganda: Gesetz gegen Homosexualität bestätigt. Selbst ...
Uganda hat eines der restriktivsten Gesetze gegen Homosexuelle in Afrika.
dpa.de, 03.04.24 11:46 UhrAndresen will Konsequenzen aus Enthüllung über Russland-Netzwerk ...
Die Grünen und die FDP im EU-Parlament haben nach den Enthüllungen über eine russische Einflussoperation die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zu Konsequenzen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 00:00 UhrPortugals neue Minderheitsregierung vereidigt - Ungewisse ...
Gut drei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal ist die konservative Regierung des neuen Ministerpräsidenten Luís Montenegro offiziell im Amt.
dpa.de, 02.04.24 20:28 UhrPortugals neue Minderheitsregierung vereidigt. Eine konservative. ...
In Portugal beginnt eine neue politische Ära.
dpa.de, 02.04.24 20:21 UhrUkraine senkt Alter für Einberufung von Reservisten. Damit ...
Nach längerem Zögern stimmte der ukrainische Präsident Selenskyj einer Absenkung des Reservistenalters zu.
dpa.de, 02.04.24 19:20 UhrNetanjahu räumt «unabsichtliche» Tötung von Helfern ...
Ungeachtet aller Friedensappelle tobt der Krieg in Gaza weiter.
dpa.de, 02.04.24 14:15 UhrWie Fake News Wahlen manipulieren können
Vor den Wahlen lauert eine Gefahr: Experten warnen vor mehr Fake News und wie sie die Wahlen beeinflussen können.
dpa.de, 02.04.24 10:38 UhrSieben ausländische Helfer in Gaza getötet. Die humanitäre ...
Ungeachtet aller Friedensappelle tobt der Krieg in Gaza weiter.
dpa.de, 02.04.24 08:59 UhrBerichte über Tod ausländischer Helfer in Gaza. Die humanitäre ...
Ungeachtet aller Friedensappelle tobt der Krieg in Gaza weiter.
dpa.de, 02.04.24 05:01 UhrAntisemitismusbeauftragter fordert mehr Mut bei AfD-Verbotsantrag ...
Der Berliner Antisemitismusbeauftragte Samuel Salzborn hat davor gewarnt einen möglichen AfD-Verbotsantrag nur aus dem Blickwinkel eines möglichen Scheiterns zu bewerten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 00:00 UhrUSA und Israel beraten per Video-Schalte über Rafah. Proteste ...
Fast sechs Monate dauert der Gaza-Krieg schon.
dpa.de, 01.04.24 19:28 UhrIsrael billigt Gesetz zu möglicher Schließung ausländischer ...
Israels Parlament hat das sogenannte "Al-Dschasira-Gesetz" gebilligt.
dpa.de, 01.04.24 18:57 UhrUSA und Israel planen virtuelles Treffen zu Rafah. Proteste ...
Fast sechs Monate dauert der Gaza-Krieg schon.
dpa.de, 01.04.24 14:33 UhrEx-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder. ...
Als Verkehrsminister geriet er wegen der gescheiterten Pkw-Maut in die Kritik.
dpa.de, 01.04.24 13:15 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 01.04.24 03:11 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 01.04.24 03:08 UhrSerbien: Vucevic soll neue Regierung führen. Kritiker wittern ...
Drei Monate nach der Wahl in Serbien ernennt Staatspräsident Vucic seinen Vertrauten Vucevic zum Premier.
dpa.de, 30.03.24 19:10 UhrBuschmann: Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten
Der Justizminister will, dass politische Enscheidungen der Pandemie aufgearbeitet werden und sieht vor allem bei einem Punkt in der Corona-Politik Mängel.
dpa.de, 30.03.24 10:33 UhrJustizminister will Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann dringt auf eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 09:09 UhrPaus verteidigt Personalaufwuchs wegen Kindergrundsicherung ...
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat den im Zuge der Kindergrundsicherung geplanten Personalaufwuchs um 5.000 zusätzliche Vollzeitstellen verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 02:00 UhrEU-Kommission alarmiert über russische Einflussoperation ...
Die EU-Kommission hat mit Besorgnis auf die Entdeckung einer russischen Einflussoperation in Europa reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 22:20 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 17:40 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 13:21 UhrBuschmann offen für erneuten Anlauf bei Sterbehilfe-Regelung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich offen für einen erneuten Anlauf für eine gesetzliche Regelung der Sterbehilfe in dieser Wahlperiode gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 12:31 UhrGriechische Regierung übersteht Misstrauensvotum. Die Mehrheit ...
Die Opposition geht davon aus, dass die konservative Regierung in Athen die Ursachen eines schweren Zugunglücks vertuscht.
dpa.de, 28.03.24 22:20 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...
(Aktualisierung: Faeser im 2. und 6.
dpa.de, 28.03.24 21:09 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...
PRAG/BERLIN - Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 28.03.24 16:35 UhrLettlands Außenminister tritt wegen Flugaffäre zurück. ...
Während seiner Amtszeit als Ministerpräsident soll Krisjanis Karins mehrfach per Charter-, statt per Linienflug gereist sein.
dpa.de, 28.03.24 16:02 UhrFrankreich will Diskriminierung wegen Frisur verbieten. ...
Menschen mit üppiger Haarpracht oder auffälligen Frisuren werden mitunter diskriminiert, etwa auf der Arbeit.
dpa.de, 28.03.24 14:48 UhrDynamischer Akteur in Zentralasien: Kasachstan setzt Reformkurs ...
Astana/Berlin - Die kasachische Regierung ist weiterhin entschlossen ihren Reformkurs fortzusetzen und sich als dynamischer Akteur in Zentralasien sowie als Brücke zwischen ...
presseportal.de, 28.03.24 14:27 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland. ...
Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.
dpa.de, 28.03.24 13:37 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 28.03.24 13:36 UhrRussische Einflussoperation nährt Sorge in Deutschland. ...
Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.
dpa.de, 28.03.24 12:10 UhrLauterbach: RKI-Protokolle werden weitestgehend entschwärzt. ...
Der Ruf nach einer Aufarbeitung der staatlichen Politik zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird lauter.
dpa.de, 28.03.24 11:09 UhrWebseite wegen Russland-Bezug auf Sanktionsliste gesetzt. ...
Ein Internetportal soll prorussische Propaganda in Europa verbreitet haben.
dpa.de, 28.03.24 07:36 UhrKorsisches Parlament stimmt Text für Autonomie zu. Mit ...
Die französische Mittelmeerinsel Korsika will mehr Eigenständigkeit von Paris.
dpa.de, 28.03.24 03:32 UhrGöring-Eckardt fürchtet Missbrauch der Corona-Aufarbeitung ...
Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, hat vor dem Missbrauch einer Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 01:00 UhrEU-Staaten wollen strengere Zoll-Vorgaben für ukrainische ...
(Aktualisierung: Zitat EU-Diplomat ergänzt, 7.
dpa.de, 27.03.24 20:40 UhrBericht: Behörden decken russische Einflussoperation auf ...
Bei einer groß angelegten Einflussoperation Russlands vor der Europawahl sollen Hunderttausende Euro an moskaufreundliche Politiker in mehreren EU-Staaten geflossen sein. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 19:51 UhrEU-Staaten wollen strengere Zoll-Vorgaben für ukrainische ...
Unter dem Druck von Bauern will eine Mehrheit der EU-Staaten strengere Zollvorgaben für bestimmte Lebensmittel aus der Ukraine.
dpa.de, 27.03.24 18:39 UhrEU-Staaten: Weniger ukrainische Agrarwaren zollfrei in EU. ...
Geplante Zoll-Regeln zulasten der Ukraine gehen manchen EU-Staaten nicht weit genug.
dpa.de, 27.03.24 18:35 UhrEU-Staaten wollen strengere Zoll-Vorgaben für ukrainische ...
Wegen des Drucks von Bauern will eine Mehrheit der EU-Staaten strengere Zollvorgaben für bestimmte Lebensmittel aus der Ukraine.
dpa.de, 27.03.24 18:21 Uhr«Ehe für alle»: Thailand nimmt wichtige Hürde. Jetzt ...
Thailand gilt in puncto Homosexualität als extrem liberal und ist bei queeren Menschen aus aller Welt beliebt.
dpa.de, 27.03.24 15:00 UhrGesundheitsministerium weist Rechnungshofkritik zurück
Durfte das Bundesgesundheitsministerium eine Werbeagentur mit einer Corona-Impfkampagne beauftragen oder nicht? Der Bundesrechnungshof sieht das kritisch - das Ministerium ...
dpa.de, 27.03.24 14:55 UhrGesundheitsministerium weist Rechnungshofkritik zurück
Das Gesundheitsministerium hat Kritik des Bundesrechnungshofs an seiner Praxis bei der Auftragsvergabe an eine Werbeagentur und bei der Einstufung von Unterlagen als vertrauliche ...
dpa.de, 27.03.24 14:55 UhrReform für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. ...
Junge Wissenschaftler hangeln sich jahrelang von Kurzzeitvertrag zu Kurzzeitvertrag.
dpa.de, 27.03.24 12:19 Uhr«Ehe für alle»: Thailand nimmt wichtige Hürde zur. Jetzt ...
Thailand gilt in puncto Homosexualität als extrem liberal und ist bei queeren Menschen aus aller Welt beliebt.
dpa.de, 27.03.24 11:20 UhrGesetz soll Kurzzeitverträge in der Wissenschaft beenden. ...
Junge Wissenschaftler hangeln sich jahrelang von Kurzzeitvertrag zu Kurzzeitvertrag.
dpa.de, 27.03.24 06:43 UhrWahl des Parlamentspräsidenten in Portugal gescheitert
Die auch im dritten Anlauf gescheiterte Wahl des Parlamentspräsidenten hat in Portugal tiefe politische Gräben in der am 10.
dpa.de, 27.03.24 06:16 UhrWahl des Parlamentspräsidenten in Portugal gescheitert. ...
Nach der vorgezogenen Parlamentswahl steuert Portugal auf unruhige politische Zeiten zu.
dpa.de, 27.03.24 03:00 UhrLetzten Generation offen für Protestaktionen im Europaparlament ...
Lina Johnsen Klima-Aktivistin und Spitzenkandidatin der Letzten Generation für die Europawahl schließt Protestaktionen wie auf der Straße auch für das EU-Plenum nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 01:00 UhrEU-Länder treiben laxere Agrar-Ökoregeln voran
Die politische Charmeoffensive gegenüber europäischen Bauern geht in die nächste Runde: Vertreter der EU-Staaten haben in Brüssel grünes Licht für weitere Entlastungen ...
dpa.de, 26.03.24 20:00 UhrAmpel uneins über Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ...
Die FDP pocht auf eine Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie im Parlament, während die Grünen sich gegen ein solches Gremium stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 16:26 UhrCorona-Maßnahmen haben viele Leben gerettet
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die staatlichen Auflagen in der Corona-Pandemie verteidigt.
dpa.de, 26.03.24 16:14 UhrFDP drängt auf Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...
Die FDP hat die Rücknahme der geplanten Streichung von Homöopathie aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 15:48 UhrEntlastungsplan für die Hausarztpraxen. Mal findet sich ...
Mal sind es längere Wartezeiten.
dpa.de, 26.03.24 15:32 UhrAufschub für Assange: Vorerst keine Auslieferung an die ...
Die US-Polizei warte schon darauf, den Wikileaks-Gründer in ein Flugzeug in die USA zu setzen, hatte Stella Assange gewarnt.
dpa.de, 26.03.24 14:02 UhrEU-Staaten treiben Lockerung von Agrar-Umweltregeln voran ...
Vertreter der EU-Staaten haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, lockerere Umweltregeln für Bauern zu ermöglichen.
dpa.de, 26.03.24 14:02 UhrHaßelmann: Corona-Maßnahmen haben viele Leben gerettet ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die staatlichen Auflagen in der Corona-Pandemie verteidigt.
dpa.de, 26.03.24 13:20 UhrEVP hält Verbrenner-Neuzulassungen über 2035 hinaus für ...
