Warum die Stadtbild-Debatte Merz nicht loslassen wird. Im ...

Zu nebulös, rassistisch, spalterisch – die Kritik an der «Stadtbild»-Aussage des Kanzlers reißt nicht ab.

Merz wegen 'Stadtbild'-Äußerung weiter unter Druck

Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt wegen seiner Bemerkungen über das "Stadtbild" und die Migration weiter geballte Kritik entgegen.

Merz wegen «Stadtbild»-Äußerung weiter unter Druck. ...

Zu nebulös, rassistisch, spalterisch – die Kritik an der «Stadtbild»-Aussage des Kanzlers reißt nicht ab.

Forsa: AfD weiter vor Union - Merz erholt sich von Tiefstwert ...

Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vorn.

Drei-Viertel-Mehrheit gegen Wehrdienst-Lotterie

Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Auslosung von Wehrpflichtigen ab.

Merz wiederholt «Stadtbild»-Bemerkung in Migrationspolitik. ...

Es gibt Kritik aus den Reihen des Koalitionspartners und von Linken und Grünen – Unterstützung gibt es aus den eigenen Reihen.

Bamf prüft wieder Asylanträge alleinreisender Männer ...

Die deutsche Bundesregierung treibt Abschiebungen nach Syrien offenbar zunehmend entschlossen voran.

Insa: AfD erreicht neuen Höchstwert in Sonntagsfrage. Im ...

Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu.

Tempo im Wohnbau: Städte dürfen experimentieren

Wohnungen auf Supermarktdächern in der zweiten Reihe oder in Anbauten: Bund und Länder wollen mit dem nun beschlossenen Bau-Turbo rechtliche Bremsen für mehr Wohnungsbau ...

Tempo im Wohnbau: Städte dürfen experimentieren. Abhilfe ...

Eine neue Wohnung wird in Deutschland noch immer von vielen verzweifelt gesucht - auch nach Jahren mit politischen Versprechen.

Koalition trotz Streit zuversichtlich bei Rente

Trotz Differenzen hat sich die Koalition bei der Einbringung ihres geplanten Rentenpakets zuversichtlich über eine Einigung gezeigt.

Koalition trotz Streit zuversichtlich bei Rente. Doch im ...

Das Rentenpaket der Regierung soll Millionen Älteren Sicherheit geben - aber auch den Rentnerinnen und Rentnern von morgen.

Infratest: CDU-Vorsprung in Baden-Württemberg schmilzt ...

Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg schmilzt der Vorsprung der CDU in der von Infratest gemessenen Wählergunst etwas.

BW-Trend: CDU-Vorsprung schmilzt. Stuttgart - AfD liegt ...

BW-Trend: CDU-Vorsprung schmilzt

Ex-CDU-Generalsekretär Tauber sieht seine Partei in Gefahr ...

Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnt die CDU davor, am bisherigen "Brandmauer"-Umgang mit der AfD festzuhalten.

Berlins Linke-Spitzenkandidatin will neuen Mietendeckel ...

Die Berliner Spitzenkandidatin der Linkspartei, Elif Eralp, will im Fall ihrer Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin einen erneuten Mietendeckel einführen.

SPD-Fraktion pocht auf Brandmauer zur AfD

Nach der Forderung einflussreicher Ex-Unionspolitiker für einen Abbau der Brandmauer zur AfD und für Beschlüsse mit der AfD kommt Kritik aus der SPD.

Weidel sieht CDU als künftigen Partner

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden.

AfD in Forsa-Umfrage weiter vorn - Merz mit neuem Tiefstwert ...

Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei.

Insa: Union verkürzt Abstand zur AfD leicht

Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas.

Umfrage: Merz' Regierung etwas weniger unbeliebt

Die zwischenzeitlich eingebrochenen Beliebtheitswerte der Bundesregierung und von Kanzler Friedrich Merz (CDU) legen laut einer Insa-Umfrage wieder etwas zu.

Insa: Merz stoppt Negativtrend bei Zufriedenheit

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt wieder leicht in der Beliebtheit bei den Bürgern zu.

Streit über Tariftreuegesetz im Bundestag

Die SPD hat im Bundestag die Pläne der Koalition zur Einführung eines sogenannten Tariftreuegesetzes verteidigt.

Bericht: AfD plant Bundesparteitag Anfang Juli 2026 in Erfurt ...

Die AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag offenbar am ersten Juliwochenende 2026 in Erfurt.

Zusätzliche Milliarde für Unterbringung von Flüchtlingen ...

In den kommenden Jahren stehen in Berlin bis zu 1,1 Milliarden Euro mehr als bisher geplant für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung.

Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten ...

(Aktualisierung: Informationen zu namentlicher Abstimmung (1.

Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten ...

STRASSBURG - Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat zwei weitere Misstrauensvoten im Europäischen Parlament überstanden.

Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten ...

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat zwei weitere Misstrauensvoten im Europäischen Parlament überstanden.

Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten ...

Rechte und Linke attackieren von der Leyen scharf - doch ihre Kommission hält stand.

Bundestag verlangsamt Einbürgerung gut integrierter Zuwanderer ...

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes beschlossen.

SPD-Linke stellt sich gegen Merz im Verbrenner-Streit

Der linke Flügel der SPD-Bundestagsfraktion beharrt vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch auf den CO2-Flottengrenzwerten für Neuwagen durch die der Verkauf von neuen Autos ...

Forsa: AfD verliert - Krisenstimmung nähert sich Ampel-Niveau ...

Erstmals seit mehreren Wochen gibt die AfD im sogenannten "Trendbarometer" von Forsa für die Sender RTL und ntv wieder nach.

Greenpeace-Studie: Demokratie hoch geschätzt – doch Vertrauen ...

Hamburg - Nur knapp ein Drittel der Deutschen ist fest überzeugt, dass das Land demokratisch regiert wird.

Debatte um Wehrpflicht läuft nach Merz-Interview wieder ...

Die Debatte um die Wehrpflicht läuft nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga wieder wieder heiß.

Grünen-Chef Banaszak unterstützt Stahl-Plan der SPD

Grünen-Parteichef Felix Banaszak unterstützt den Vorschlag der SPD, die Stahlindustrie durch Buy-European-Regeln vor unfairem Wettbewerb zu schützen.

Insa-Umfrage: Schwarz-Rot fällt auf Tiefstand

Die schwarz-rote Koalition fällt im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa auf einen Tiefstand.

Insa: Regierungsparteien auf Rekordtief

Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt in der Zustimmung bei den Bürgern auf ihren niedrigsten Wert seit Amtsantritt im Mai.

AfD und Linke applaudieren eigenen Rednern am häufigsten ...

Die Abgeordneten von AfD-Fraktion und der Linken-Fraktion im Bundestag applaudieren öfter ihren eigenen Rednern als alle anderen Fraktionen im Bundestag.

AfD zieht auch bei Infratest mit Union gleich

Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich.

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

ZDF-Politbarometer Oktober I 2025: / Wirtschaftsankurbelung: ...

Mainz - Gestern ist die zweitägige Klausur des Bundeskabinetts zu Ende gegangen bei der es vor allem auch darum gehen sollte Deutschlands Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs ...

Politbarometer: Union setzt sich von AfD wieder ab

Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.

Forsa: AfD baut Vorsprung aus - Zufriedenheit mit Merz sinkt ...

Im neuen "Trendbarometer" für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt damit drei Punkte vor der Union (24 Prozent).

Mehrheit der Deutschen gegen Abschuss russischer Kampfflugzeuge ...

67 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass die Nato russische Kampfflugzeuge umgehend abschießen sollte, wenn sie den Luftraum der Verbündeten verletzen.

Opposition kritisiert Ausschluss aus Wahlrechtskommission ...

Mit ihrer Entscheidung die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen haben Union und SPD erheblichen Unmut ausgelöst. ...

Cannabis-Schwarzmarkt bisher kaum verdrängt

Eineinhalb Jahre nach der umstrittenen Cannabis-Legalisierung in Deutschland sieht eine erste Auswertung keinen dringenden Korrekturbedarf - aber auch noch keine entscheidenden ...

Cannabis-Schwarzmarkt bisher kaum verdrängt. Jetzt liegt ...

Kiffen und Cannabis-Anbau sind inzwischen mit Auflagen für Erwachsene erlaubt.

Wahlkrimi in NRW – SPD verliert «Herzkammer» Dortmund ...

Paukenschlag bei den kommunalen Stichwahlen in NRW: Erstmals seit Jahrzehnten regiert in Dortmund nicht mehr die SPD, sondern die CDU.

Dobrindt schickt Beamte zu Taliban – Grüne und Linke ...

Innenminister Dobrindt schickt Beamte nach Kabul.

Paritätischer und Opposition warnen vor Abschaffung der ...

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen.

Linke kritisiert Verhandlungen mit Taliban scharf

Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan. ...

Stichwahlen in NRW – Kampf um Köln und Ruhrgebietsstädte ...

Wer setzt sich in den Stichwahlen um die kommunalen Spitzenämter in Nordrhein-Westfalen durch? In Köln, Duisburg und Gelsenkirchen werden spannende Rennen erwartet.

Die Mietpreisbremse wurde um vier Jahre bis Ende 2029 verlängert ...

Bundestag verlängert Mietpreisbremse bis 2029

Bas: Bürgergeld ist 'Chef- und Chefinnensache'

Sozialministerin Bärbel Bas hat die Streitpunkte der schwarz-roten Koalition bei der Reform des Bürgergelds relativiert.

Koalition atmet auf – Wahl der Verfassungsrichter geglückt. ...

Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag jetzt gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu besetzen.

Drei neue Verfassungsrichter vom Bundestag gewählt

Der Bundestag hat am Donnerstag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt.

Drei neue Verfassungsrichter im zweiten Anlauf gewählt. ...

Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag jetzt gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu besetzen.

Wahl dreier Verfassungsrichter hat begonnen

Im Bundestag hat die mit Spannung erwartete Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht begonnen.

Bundestag stimmt über drei Verfassungsrichter ab. Jetzt ...

Der erste Anlauf im Juli ging schief.

Umfrage: AfD im Nordosten klar vorn - SPD verliert deutlich. ...

In einem Jahr wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt.

Was bei der Richterwahl auf dem Spiel steht

Mit Zuversicht und einem Rest Nervosität blickt die schwarz-rote Koalition auf die für den Nachmittag geplante Wahl von drei Verfassungsrichtern durch den Bundestag.

Rüstungsexport-Genehmigungen für Israel auf null gesunken ...

Die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im August verhängten Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel haben dazu geführt dass in den ersten fünf Wochen danach ...

Was bei der Richterwahl auf dem Spiel steht. Warum das diesmal ...

Die Neubesetzung von Richterstellen in Karlsruhe ist in normalen Zeiten eine Nachricht, die außerhalb von Fachkreisen kaum Widerhall findet.

Rüstungsexport-Genehmigungen für Israel auf null gesunken. ...

Mit einem teilweisen Rüstungsexport-Stopp hat der Kanzler Anfang August eine Kurskorrektur in der Israel-Politik vollzogen.

Grüne rufen Linke zu Zustimmung für Richterkandidaten ...

Die Grünen wollen bei der Richterwahl am Donnerstag geschlossen für alle drei Kandidaten fürs Bundesverfassungsgericht stimmen und haben auch die Linksfraktion dazu aufgerufen. ...

Grüne rufen Union zu Gesprächen über AfD-Verbotsantrag ...

Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen.

Reichinnek wirft CDU riskanten Umgang mit Verfassungsrichterwahl ...

Die Linke will beide Kandidatinnen der SPD für das Bundesverfassungsgericht geschlossen wählen und beim Kandidaten der Union die Abstimmung freigeben.

Merz im Verteidigungsmodus: Reformen sind kein Kahlschlag ...

(Aktualisierung: durchgehend aktualisiert mit Debatte)BERLIN - Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Generaldebatte im Bundestag vor allem dazu genutzt die Kritik der Opposition ...

Merz im Verteidigungsmodus: Reformen sind kein Kahlschlag. ...

Angriff ist die beste Verteidigung: So tritt Kanzler Merz in der Generaldebatte des Bundestags auf.

Forsa: Zufriedenheit mit Merz auf Tiefstand - Rekordwert ...

Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert.

Umfrage: Auch Unionswähler für höhere Erbschaftssteuern ...

Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für höhere Erbschaftssteuern auf große Vermögen aus.

Ramelow nennt Spahns Strategie vor Richterwahl selten dämlich ...

Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren von CDU und CSU.

Insa: AfD klar vor Union - Linke überholt Grüne

Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu und liegt nun klar vor der Union.

Richterwahlausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger ...

Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter.

WDH: Stichwahlen in NRW - Kampf um Köln und die Ruhrgebietsstädte. ...

(Im 13.

Stichwahlen in NRW: Kampf um Köln und die Ruhrgebietsstädte ...

Zwei Wochen nach den Kommunalwahlwahlen stehen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag (28.9.) fast 150 Stichwahlen um Bürgermeister- Oberbürgermeister- und Landratsämter an. ...

Abgeordnete beklagen fehlenden Fokus auf junge Menschen

Junge Abgeordnete von CDU, SPD und Linken kritisieren, dass die Anliegen ihrer Generation in der aktuellen Politik zu kurz kommen.

ZDF-Politbarometer September II 2025 / Projektion: Union ...

Mainz - Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung und ihren Spitzenvertretern schlägt sich auch im Zuspruch für die AfD nieder: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl ...

AfD und Union im Politbarometer erstmals gleichauf

Die AfD liegt im ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf mit der Union.

Bundestag beschließt Haushalt 2025

Woran die Ampel zerbrochen ist, das hat die schwarz-rote Koalition nun geschafft: Der Bundeshaushalt 2025 ist beschlossene Sache.

Bundestag stimmt über Haushalt 2025 ab

Der Bundestag wird am Donnerstag abschließend über den Bundeshaushalt 2025 abstimmen.

Merz bittet um Unterstützung für weitreichende Reformen ...

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland auf tiefgreifende Reformen vorbereitet und sie um ihre Unterstützung dafür gebeten.

Merz bittet um Unterstützung für weitreichende Reformen. ...

Im Bundestag präsentiert sich Friedrich Merz als Reformkanzler und wirbt für einen «neuen Konsens der Gerechtigkeit».

AfD mit 27 Prozent in YouGov-Umfrage erstmals vor Union

Die AfD überholt die Union zum ersten Mal in einer Umfrage des Instituts YouGov.

AfD bei YouGov-Umfrage erstmals vor der Union

In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen "Sonntagsfrage" liegt die AfD erstmals vor der Union.

Forsa: AfD büßt leicht ein - Zufriedenheit mit Merz sinkt ...

Die AfD rutscht laut einer aktuellen Forsa-Umfrage bei den Parteipräferenzen leicht ab, aber bleibt noch auf dem Niveau der Union.

Erkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land ...

Stimmen verloren aber nicht so stark wie befürchtet an Prozenten zugelegt aber nicht so viel wie erhofft - die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hatten für fast alle ...

Erkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land ...

Stimmen verloren aber nicht so stark wie befürchtet an Prozenten zugelegt aber nicht so viel wie erhofft - die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hatten für fast alle ...

Erkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land. ...

Kommunalwahlen ähneln ein wenig dem DFB-Pokal im Fußball.

SPD-Politiker drängen Parteispitze zu Offensive

In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.

DIW-Chef Fratzscher besorgt über AfD-Ergebnis in NRW

Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat sich der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher besorgt über das gute Abschneiden ...

Linnemann: Debatte zu Erbschaftssteuer verunsichert Betriebe ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält eine Debatte über eine Erhöhung der Erbschaftssteuer in der jetzigen Situation für den falschen Weg.

Parteien beraten Ergebnis der NRW-Kommunalwahlen

Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen setzen sich heute die Parteigremien auf Landes- und Bundesebene mit den Ergebnissen auseinander.

CDU siegt klar in NRW - AfD schafft Sprung auf Platz drei ...

Die CDU bleibt bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen trotz leichter Rückgänge klar die stärkste Kraft.

Vorläufiges Ergebnis Kommunalwahl NRW: CDU holt 33 3 Prozent ...

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU in den Stadträten und Kreistagen laut vorläufigem Landesergebnis 33,3 Prozent der Stimmen erreicht.

Kommunalwahlen NRW: Parteien beraten Ergebnis. Mittlerweile ...

Die Kommunalwahlen in NRW waren vor allem wegen der AfD mit Spannung erwartet worden.

Vorläufiges Ergebnis Kommunalwahl NRW: CDU holt 33,3 Prozent

CDU siegt klar in NRW - AfD schafft Sprung auf Platz drei ...

Die CDU bleibt bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen klar die stärkste Kraft.

CDU siegt klar in NRW – AfD schafft Sprung auf Platz drei. ...

13,7 Millionen Menschen durften in NRW wählen – und die CDU gewinnt klar.

CDU gewinnt Wahl in NRW - AfD verdreifacht Ergebnis

Die CDU bleibt bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen klar die stärkste Kraft.