Wahlkampf in Thüringen und Sachsen auf der Zielgeraden. ...

Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen gewählt, der Wahlkampf geht in den Endspurt.

Asyl: Union beharrt auf Notlagenbeschluss und mehr Zurückweisungen ...

Die Union beharrt vor den Verhandlungen mit der Bundesregierung über Konsequenzen aus dem Solingen-Attentat auf deutlich mehr Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den ...

Deutschland schiebt wieder nach Afghanistan ab

LEIPZIG/BERLIN - Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren hat Deutschland wieder afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland abgeschoben.

Wie gefährlich werden die Ost-Wahlen für die Ampel?. Jetzt ...

Die Ampel ist ziemlich ramponiert aus den Sommerferien zurückgekehrt.

Wagenknecht offen für Koalition mit CDU in Thüringen

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zeigt sich offen für eine Koalition mit der CDU in Thüringen.

Deutschland schiebt wieder nach Afghanistan ab

Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren hat Deutschland am Freitagmorgen wieder afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland abgeschoben.

Wagenknecht erneuert Absage an Koalition mit AfD

Für die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht vertritt der thüringische AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke eine rassistische Ideologie.

Wahlkampf in Thüringen und Sachsen geht in den Endspurt ...

Kurz vor den Landtagswahlen sieht das ZDF-Politbarometer Extra die AfD in Thüringen als stärkste Kraft - in Sachsen kann die CDU mit dem Wahlsieg rechnen.

Wahlkampf in Thüringen und Sachsen geht in den Endspurt ...

Kurz vor den Landtagswahlen sieht das ZDF-Politbarometer Extra die AfD in Thüringen als stärkste Kraft - in Sachsen kann die CDU mit dem Wahlsieg rechnen.

Scholz: Habe mich noch nicht ganz an Ampel gewöhnt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fremdelt offenbar noch mit der Ampel und ihrer komplizierten Koalitionsdynamik.

Wahlkampf in Thüringen und Sachsen geht in den Endspurt ...

Kurz vor den Landtagswahlen sieht das ZDF-Politbarometer Extra die AfD in Thüringen als stärkste Kraft - in Sachsen kann die CDU mit dem Wahlsieg rechnen.

Union geht Ampel-Sicherheitsplan nicht weit genug. Sie will ...

Das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition nach dem Attentat von Solingen überzeugt die Union noch nicht.

Wahlkampf in Thüringen und Sachsen geht in den Endspurt. ...

Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen gewählt, der Wahlkampf geht zuende.

Faeser: Werden bald nach Syrien und Afghanistan abschieben ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat baldige Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan angekündigt.

Umfrage: AfD in Thüringen vor CDU - in Sachsen auf Platz ...

Am Sonntag werden neue Landtage in Thüringen und Sachsen gewählt.

Frei kritisiert Migrationspaket der Bundesregierung

Das von der Bundesregierung verabredete Sicherheitspaket stößt auf Kritik aus der Unionsfraktion.

Faeser: «Weitreichende Maßnahmen» als Folge von Solingen. ...

Keine Woche nach dem Terroranschlag von Solingen reagiert die Bundesregierung: Zu ihrem Maßnahmenpaket gehört unter anderem eine Verschärfung des Waffenrechts.

Ampel einigt sich auf Ausweitung von Messerverboten

Nach Solingen: Ampel-Koalition einigt sich auf Sicherheitspaket ...

Die Ampel-Koalition hat sich als Reaktion auf den Terror-Angriff von Solingen auf ein "Sicherheitspaket" geeinigt.

Ampel-Streit: SPD-Chef Klingbeil zieht rote Linie bei Rente ...

In der Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition nach dem Haushaltsstreit hat SPD-Chef Lars Klingbeil die baldige Verabschiedung des Rentenpakets im Bundestag zur ...

Neue Rentenregeln: Ampel will längeres Arbeiten belohnen ...

Für Beschäftigte in Deutschland soll sich Arbeiten über das Rentenalter von derzeit 66 Jahren hinaus künftig mehr lohnen.

Grüne üben deutliche Kritik an Merz-Äußerungen

Aus den Reihen der Grünen wird harte Kritik an Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz über den Kurs der Ampel-Regierung laut.

Was bringt die Vorsorge-Offensive fürs Herz?. Mit mehreren ...

Der Name ist Programm: Gesundes-Herz-Gesetz.

Nach Solingen: Regierung will zeitnah Maßnahmen vorlegen ...

Als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff von Solingen will die Bundesregierung "zeitnah" ein Maßnahmenpaket vorlegen.

Macrons Suche nach Premier und Regierung geht weiter

Mehr als sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Frankreich versucht Präsident Emmanuel Macron mit Sondierungsgesprächen den Durchbruch zu einer Regierung zu schaffen. ...

Macrons Suche nach Premier und Regierung geht weiter. Nach ...

Frankreich steckt in einer Pattsituation.

Inflationsangepasstes Elterngeld-Limit müsste bei 2.480 ...

Würden der Mindestbetrag und die Obergrenze beim Elterngeldbezug an die allgemeine Preisentwicklung angepasst werden würden die Grenzbeträge beim Elterngeld deutlich höher ...

FDP ruft Özdemir zum Verzicht auf neues Waldgesetz auf

Die FDP will die Bemühungen von Landwirtschaftsminister Cem Özdemirs (Grüne) für mehr Natur- und Umweltschutz im Waldgesetz blockieren.

Suchtbeauftragter will Alkohol-Konsum erst ab 18 Jahren ...

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, will die Altersgrenze für das Trinken von Alkohol heraufsetzen.

CDU-Migrationspapier spricht von faktischem Aufnahmestopp ...

CDU-Chef Friedrich Merz verteidigt seinen umstrittenen Vorschlag für einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan grundsätzlich - spricht aber nur noch ...

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe ...

BERLIN - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik ...

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe. ...

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus.

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten ...

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an. ...

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus.

Gericht: Versteigerung von 5G-Frequenzen 2019 war rechtswidrig ...

Die Entscheidung der Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur über die Regeln für die im Jahr 2019 durchgeführte Versteigerung der für den 5G-Mobilfunk besonders geeigneten ...

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung ...

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler.

Kretschmer: Sachsen vor einer Schicksalswahl

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 1.

Faeser macht den Ländern wegen Abschiebungen Druck

Im Streit um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber der nach dem Terroranschlag von Solingen neu entbrannt ist hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Länder in die ...

Ampel macht Deutschland laut Wendt zum Paradies für Straftäter ...

Die von der Ampel-Koalition geplanten schärferen Regeln für den Einsatz von V-Leuten bei der Polizei und in anderen Sicherheitsbehörden stößt bei der Deutschen Polizeigewerkschaft ...

Geben die Ost-Wahlen der Ampel den Rest?

Dass es ein schwieriger Spätsommer und Herbst für die Ampel werden würde, war klar.

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

Nach der Messerattacke von Solingen verlangen die Vorsitzenden der Unionsparteien Entscheidungen in der Migrationspolitik.

Macron gegen Regierung von Linksbündnis - neue Gespräche. ...

Macron gegen Regierung von Linksbündnis - neue Gespräche

Thüringens CDU-Spitzenkandidat will Abschiebegefängnisse ...

Der Vorsitzende der thüringischen CDU-Landtagsfraktion Mario Voigt will Abschiebegefängnisse in Thüringen einrichten wenn die CDU nach der Landtagswahl Teil der Regierung ...

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts ...

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen.

Söder will schwarz-grüne Bundesregierung verhindern

CSU-Chef Markus Söder will eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 2025 verhindern.

Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte. ...

Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag verübt haben.

Söder will schwarz-grüne Bundesregierung verhindern. Dabei ...

CSU-Chef Markus Söder will keine Koalition mit den Grünen - und deutet an, dass er ein solches Bündnis im Bund notfalls auch alleine verhindern würde.

Debatte über Abschiebung und Messer-Gesetze nimmt Fahrt ...

(Neu: 6. Abs.: SPD-Fraktionsivze Wiese, 13.

Debatte über Abschiebung und Messer-Gesetze nimmt Fahrt ...

Nach dem Messerangriff von Solingen und vor den Landtagswahlen im Osten nimmt die Debatte über schärfere Abschieberegeln und ein strengeres Waffenrecht an Härte zu.

Debatte über Abschiebung und Messer-Gesetze nimmt Fahrt ...

Als Tatverdächtiger von Solingen gilt ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist.

Thüringer FDP-Chef Kemmerich: 'Die Ampel ist fertig'

Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich empfiehlt seiner Bundespartei einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition.

Vor den Landtagswahlen: Schwarz-Grün-Debatte auf Hochtouren ...

Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in einer Woche läuft die Diskussion über eine künftige Zusammenarbeit von Union und Grünen auf Hochtouren.

Merz will Aufnahme-Stopp für Flüchtlinge aus Syrien und ...

CDU-Chef Friedrich Merz fordert nach dem Messer-Angriff in Solingen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer völligen Kehrtwende auf.

Debatte über strengere Messer-Gesetze nimmt Fahrt auf. ...

In der Ampel-Koalition wird schon länger über Maßnahmen gegen Messer-Kriminalität debattiert.

Insa: Nur Union kann sich bundesweit verbessern

In der bundesweiten Wählergunst kann laut neuer Insa-Umfrage derzeit nur die Union zulegen.

Schwarz-Grün-Debatte auf Hochtouren

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen läuft die Diskussion über eine künftige Zusammenarbeit von Union und Grünen auf Hochtouren.

Bayern kritisiert Pläne zur Beendigung von Kirchenzahlungen ...

Die bayerische Staatsregierung hat Pläne der Ampel-Koalition, Staatsleistungen an die Kirchen zu beenden, heftig kritisiert.

Günther: Nein zu Schwarz-Grün wäre völlig unglaubwürdig ...

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Union davor gewarnt, eine Koalition mit den Grünen im Bund auszuschließen.

Kennedy unterstützt Trump - Rückzug in Swing States. Der ...

Zum Missfallen seiner eigenen Familie stärkt der parteilose Neffe eines legendären Demokraten Donald Trump den Rücken.

Kennedy erscheint bei Wahlkampfveranstaltung an Trumps Seite. ...

Kaum hat er seine Unterstützung für den Republikaner kundgetan, tritt der parteilose Robert F.

Ministerpräsident Günther gegen Ausschluss von Schwarz-Grün ...

Die nächste Bundestagswahl ist noch rund ein Jahr entfernt angesichts vieler Auseinandersetzungen in der Ampel-Koalition denken die Parteien aber schon jetzt über Koalitionsoptionen ...

Merz: Zusammenarbeit mit AfD «würde die CDU umbringen». ...

Einige CDU-Mitglieder können sich eine Kooperation mit der AfD vorstellen - Parteichef Merz warnt davor in scharfen Worten.

Habeck will Vakuum nach Merkel nicht leer lassen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will Wähler aus dem bürgerlichen Milieu gewinnen und die "Einigungsfähigkeit" der Grünen beweisen.

Dürr kritisiert Bezeichnung der Ampel als Übergangskoalition ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Grünen-Chef Omid Nouripour für dessen Aussage, die Ampelregierung sei eine "Übergangskoalition", scharf kritisiert.

Thüringen: SPD weist Wagenknechts Bedingungen für Koalition ...

Vor der Thüringer Landtagswahl hat SPD-Spitzenkandidat und Innenminister Georg Maier Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Absage erteilt.

Ampel will Kirchenzahlungen trotz Länder-Widerstands beenden ...

Die Ampel-Koalition will noch im Herbst einen Gesetzentwurf zur langfristigen Abschaffung von Staatsleistungen an die Kirchen vorlegen obwohl die Bundesländer das Projekt ...

Steinmeier setzt Bundestagswahl für 28. September 2025 ...

Viel wurde in den vergangenen Monaten über ein Zerbrechen der Ampel-Koalition und eine vorgezogene Bundestagswahl spekuliert.

Gutachten: Altschulden-Übernahme nur mit Grundgesetz-Reform. ...

Kanzler Scholz hat sich selbst dafür eingesetzt: Der Bund sollte überschuldeten Kommunen beispringen.

Führende FDP-Politiker weiterhin überzeugt von Ampelkoalition ...

Führende FDP-Politiker bekennen sich überraschend deutlich zur Ampelkoalition.

ZDF-Politbarometer Extra August II Sachsen und Thüringen ...

Mainz - Gut eine Woche vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen unterscheidet sich die politische Lage in den beiden Nachbarländern deutlich.

Wüst und Söder uneins über schwarz-grüne Koalition im ...

In der Union ist eine Debatte über den richtigen Umgang mit den Grünen und eine schwarz-grüne Koalition im Bund entbrannt.

Habeck offen für Koalition mit der CDU

Nach den Gedankenspielen der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zu einer möglichen Koalition mit der CDU nach der Bundestagswahl hat sich nun auch der Vizekanzler und ...

Grüne Jugend nennt mögliche Koalition mit Union absurd ...

Die Grüne Jugend hält eine Koalition mit der Union für eine schlechte Idee und kritisiert führende Grüne dafür sich zuletzt offen für ein solches Bündnis gezeigt zu ...

Was gilt jetzt bei Cannabis am Steuer?

Eigentlich ist den meisten klar: Drogen machen das Autofahren unsicherer - bei Reaktionen oder beim Erkennen riskanter Situationen.

Söder schließt Schwarz-Grün weiter aus

Eine schwarz-grüne Regierung nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr? Was zumindest Teile der Grünen als Option sehen, ist für den CSU-Chef weiterhin undenkbar.

Söder lehnt Koalition mit Grünen nach Bundestagswahl kategorisch ...

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält eine Koalition mit den Grünen nach den Bundestagswahlen für ausgeschlossen.

Habeck ist unzufrieden mit Haushaltskompromiss. Doch für ...

Vergangene Woche einigte sich die Ampel-Koalition auf Anpassungen im Haushalt.

Was gilt jetzt bei Cannabis am Steuer?

Eigentlich ist den meisten klar: Drogen machen das Autofahren unsicherer - bei Reaktionen oder beim Erkennen riskanter Situationen.

Widerstand in CDU gegen Koalitionen mit BSW wächst

Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen werden in der CDU Stimmen lauter die sich gegen eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht ...

Was gilt jetzt bei Cannabis am Steuer?. Wird man erwischt ...

Erst Kiffen, dann hinters Lenkrad? Dafür greifen nach einer bisher sehr rigiden Rechtslage nun neue Vorgaben.

Grünen-Fraktionschefin Dröge: Koalition mit CDU denkbar. ...

Die Ampel liegt im Dauerclinch.

Habeck warnt vor Koalitionsbruch

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt die Ampel-Partner davor, einen Koalitionsbruch zu riskieren.

KORREKTUR/ROUNDUP: Neue Rufe nach Zuckerbremse für Kindergetränke. ...

(Im 3.

Dröge nennt Koalition mit Union denkbar

Die Spitze der Grünen-Bundestagsfraktion hält nach der Bundestagswahl 2025 auch ein Bündnis mit der Union für möglich.

Neue Rufe nach Zuckerbremse für Kindergetränke

Auf den bunten Flaschen und Dosen locken beliebte Comicfiguren und kleine Monster - und der Inhalt ist oft stark gesüßt.

Neue Rufe nach Zuckerbremse für Kindergetränke. Doch Limos ...

Für eine ausgewogene Ernährung kommt es auch auf Getränke an.

Umfrage: 44 Prozent der Thüringer für Koalition aus CDU ...

Sollte es rechnerisch möglich sein sprechen sich laut einer Umfrage des Instituts Forsa 44 Prozent der Wahlberechtigten in Thüringen für eine Koalition aus CDU und BSW ...

Buschmann über Ampel: 'Sind keine Selbsthilfegruppe'

Bundesjustizminister Marco Buschmann sieht seine FDP nicht als koalitionsinterne Opposition.

Schlachtfeld Ampel-Koalition? Scholz hat noch Ambitionen. ...

An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt.

Am Puls: / Berichterstattung rund um die Landtagswahlen ...

München - Im September entscheiden Wählerinnen und Wähler in drei Bundesländern über die Zusammensetzung ihrer Landtage und darüber hinaus wer in den Ländern regieren ...

Scholz: Regieren in der Ampel ist «mühselig». Der Kanzler ...

In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder.

Klingbeil will Bundestagswahlkampf nach Vorbild von Harris ...

SPD-Chef Lars Klingbeil hat angekündigt, seine Partei wolle mit ähnlichen Themen wie US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris in den Bundestagswahlkampf gehen.

Schneider sieht in Ostdeutschland russische Propaganda am ...

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich besorgt über die Ansichten mancher Deutscher zur Ukraine geäußert.

Wahlumfrage: BSW in Sachsen und Thüringen zweistellig. ...

Die Wagenknecht-Partei BSW kann bei der Landtagswahl in Thüringen und Sachsen laut einer Umfrage aus dem Stand auf zweistellige Werte hoffen.

Hoffnung auf Extra-Fördergeld: Games-Branche bekommt Dämpfer ...

Vor dem Start der weltgrößten Computerspiele-Messe Gamescom bekommt die heimische Branche einen Dämpfer in ihren Hoffnungen auf mehr Fördergeld.

Union wartet auf Stark-Watzingers Antworten zu Fördermittelaffäre ...

Die Union kritisiert, dass das Bildungsministerium eine Große Anfrage in der Fördermittelaffäre erst Ende September beantworten will.

CDU uneins über Kooperationen mit BSW auf Landesebene

Knapp zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen werden in der CDU Stimmen lauter die sich gegen eine mögliche Zusammenarbeit der CDU mit dem Bündnis Sahra ...

Laumann warnt vor weiteren Debatten über Koalition mit ...

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann warnt seine Partei vor weiteren Debatten über eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht ...

Forsa: Wagenknecht in Sachsen und Thüringen stark

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1.