Suchbegriff: BGH in Rubrik News
BGH bestätigt Verurteilung von Ärztin wegen Gefälligkeitsattesten ...
Der Bundesgerichtshof hat die Revision einer Ärztin gegen ein Urteil des Landgerichts Dresden im Zusammenhang mit falschen Attesten weitgehend verworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.09.25 12:35 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 23. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 23.
dpa.de, 23.09.25 06:05 UhrRechtspsychologe warnt vor Justizirrtümern
Der Rechtspsychologe Max Steller fordert einen nüchternen Umgang mit Aussagen in Sexualstrafverfahren - und warnt vor Justizirrtümern.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.25 09:19 UhrImport-Nussknacker darf nicht mit Erzgebirge-Stil werben. ...
Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Nussknacker dürfen nicht einfach mit «im Erzgebirge-Stil» beworben werden.
dpa.de, 19.09.25 11:27 UhrBGH bestätigt Urteile gegen Höcke
Die im Mai und Juli letzten Jahres gegen Björn Höcke ergangenen Urteile wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sind rechtskräftig.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.25 14:14 UhrIst der Vater schuldfähig? Mord an Sohn wird neu verhandelt. ...
Nach dem Mord an seinem kleinen Sohn steht ein Vater erneut vor Gericht.
dpa.de, 04.09.25 15:43 UhrDeutsche Konsum REIT-AG: Deutsche Konsum REIT-AG finalisiert ...
Deutsche Konsum REIT-AG / DE000A14KRD3
dgap.de, 01.09.25 21:30 UhrWirecard-Aktionärin scheitert mit Klage gegen Bafin
Die Bundesfinanzaufsicht Bafin muss einer Wirecard-Aktionärin aus Krefeld keinen Schadenersatz zahlen.
dpa.de, 27.08.25 14:33 UhrBGH bestätigt Urteil im Mordfall Valeriia
Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten im "Mordfall Valeriia" verworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 11:27 UhrApothekerverband: Rabatte ausländischer Versandhändler ...
Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände Thomas Preis hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert gegen die von ausländischen ...
dpa.de, 18.08.25 05:30 UhrBGH bestätigt Kölner Urteil wegen zu Tode gequälter Mitbewohnerin ...
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil aus Köln im Fall einer zu Tode gequälten Mitbewohnerin bestätigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.25 12:50 UhrEuGH weist Volkswagen-Argumentation zurück
Volkswagen DE0007664039 muss im Abwehrkampf gegen Schadenersatzklagen von Diesel-Käufern eine weitere Niederlage einstecken.
dpa.de, 01.08.25 15:51 UhrDiesel-Skandal: EuGH weist Volkswagen-Argumentation zurück. ...
In Verfahren zu Schadenersatzklagen von Diesel-Käufern versucht Volkswagen, aus der Haftung zu kommen.
dpa.de, 01.08.25 14:54 UhrIrreführung und unsachgemäße Beeinflussung: BGH beschäftigt ...
Karlsruhe - Einmal mehr mussten sich Deutschlands höchste Zivilrichter mit der Frage beschäftigen welche Formen der Werbung von ausländischen Arzneimittelversendern mit ...
presseportal.de, 01.08.25 10:05 UhrWerbung für Beauty-Eingriffe – BGH klärt Grenzen. Rick ...
In TV und sozialen Medien sind «Dr.
dpa.de, 31.07.25 12:41 UhrBGH: Keine Vorher-Nachher-Werbung bei Hyaluron-Behandlungen ...
Für Behandlungen zur Veränderung von Nase oder Kinn durch Unterspritzung mit Hyaluron darf nicht mit Vorher-Nachher-Darstellungen geworben werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 10:41 UhrBGH will bald über Maskenprozesse entscheiden
Der Bundesgerichtshof (BGH) will noch im Laufe dieses Jahres über sechs von sieben anhängigen Verfahren zur Maskenbeschaffung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 10:02 UhrBGH: Rechtsstreit um Werbeblocker muss in nächste Runde. ...
Mit Werbeblockern können Nutzerinnen und Nutzer lästige Onlinewerbung auf Internetseiten unterdrücken.
dpa.de, 31.07.25 09:34 UhrBGH: Keine Vorher-Nachher-Werbung für Hyaluron-Spritzung. ...
Mit Hyaluron oder Botox lässt sich im Gesicht optisch viel verändern.
dpa.de, 31.07.25 09:34 UhrSony unterliegt am BGH im Streit um Schummel-Software
Im jahrelangen Rechtsstreit um Schummel-Software für Spielkonsolen hat der Playstation-Hersteller Sony JP3435000009 auch am Bundesgerichtshof (BGH) eine Niederlage kassiert. ...
dpa.de, 31.07.25 09:25 UhrWarum Werbeblocker so umstritten sind
Deutschlands größter Verlag, Axel Springer, versucht seit Jahren, den Werbeblocker Adblock Plus juristisch zu stoppen.
dpa.de, 31.07.25 06:35 UhrSchummel-Software für Spielkonsolen: BGH-Urteil erwartet ...
Im Rechtsstreit um Schummel-Software für Spielkonsolen dürfte sich der Bundesgerichtshof (BGH) an einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) orientieren.
dpa.de, 31.07.25 05:50 UhrOnline-Apotheke Redcare steigert operativen Gewinn überraschend ...
Die Online-Apotheke Redcare Pharmacy NL0012044747 (Shop Apotheke) hat im zweiten Quartal operativ überraschend mehr verdient als vor einem Jahr.
dpa.de, 29.07.25 11:48 UhrABDA unterstützt Vorstoß gegen Rabatte von Versandapotheken ...
Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hat einen Vorstoß von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) begrüßt die gegen Rabattangebote von europäischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.25 10:14 UhrGesundheitsministerin gegen Rabatte bei Online-Versandapotheken ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will Online-Apotheken das Anbieten von Boni und Rabatte auf rezeptpflichtige Medikamente untersagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.25 16:12 UhrDer Rechtsstreit zwischen Verbraucherschützern und dem Discounter Lidl um die "Lidl Plus"-App dürfte sich noch länger hinziehen.
dpa.de, 22.07.25 16:45 UhrRechtsstreit um Lidl-App: Entscheidung im September
Der Rechtsstreit zwischen Verbraucherschützern und dem Discounter Lidl um die "Lidl Plus"-App dürfte sich noch länger hinziehen.
dpa.de, 22.07.25 13:18 UhrRechtsstreit um Lidl-App: Entscheidung im September. Aber: ...
Rabatte freischalten und sparen: Millionen nutzen die «Lidl Plus»-App.
dpa.de, 22.07.25 13:01 UhrUrteil: Bank muss zu unrechtmäßigem Negativzins informieren. ...
Der Bundesgerichtshof hat Negativzinsen für Spareinlagen verboten.
dpa.de, 21.07.25 13:03 UhrVersandapotheke durfte mit Prämien locken
Eine im EU-Ausland ansässige Versandapotheke durfte Kunden in Deutschland vor mehr als zehn Jahren Bonusprämien auf rezeptpflichtige Medikamente gewähren.
dpa.de, 17.07.25 12:38 UhrVersandapotheke durfte mit Prämien locken. Der Bundesgerichtshof ...
Eine niederländische Versandapotheke versprach im Grunde: Rezept einlösen, Bonus sichern.
dpa.de, 17.07.25 12:32 UhrKORREKTUR/BGH klärt: Versandapotheke durfte mit Prämien ...
(Der Leadsatz wurde neu gefasst.
dpa.de, 17.07.25 11:20 UhrEQS-News: Redcare Pharmacy: Rezept-Boni bei EU-Versandapotheken ...
Redcare Pharmacy: Rezept-Boni bei EU-Versandapotheken durch BGH-Urteil bestätigt.
dpa.de, 17.07.25 11:06 UhrRedcare Pharmacy: Rezept-Boni bei EU-Versandapotheken durch ...
Redcare Pharmacy N.V. / NL0012044747
dgap.de, 17.07.25 11:06 UhrBGH limitiert Payback-Punkte für Hörgeräte
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat der Werbung mit Bonuspunkten beim Kauf von Hörgeräten enge Grenzen gesetzt.
dpa.de, 17.07.25 10:29 UhrDocMorris AG: BGH bestätigt Zulässigkeit von Rezept-Boni ...
DocMorris AG / CH0042615283
dgap.de, 17.07.25 10:00 UhrBGH klärt: Versandapotheke durfte mit Prämien locken
Eine im EU-Ausland ansässige Versandapotheke darf Kunden in Deutschland Bonusprämien auf rezeptpflichtige Medikamente gewähren.
dpa.de, 17.07.25 09:41 UhrBGH klärt: Versandapotheke durfte mit Prämien locken. ...
Eine niederländische Versandapotheke versprach im Grunde: Rezept einlösen, Bonus sichern.
dpa.de, 17.07.25 09:34 UhrBGH kippt Preisbindung für ausländische Versandapotheken ...
Der Bundesgerichtshof hat entschieden dass die frühere Regelung zur Arzneimittelpreisbindung nicht auf Versandapotheken anwendbar ist die in einem anderen EU-Mitgliedstaat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 09:29 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 17. Juli 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 17.
dpa.de, 17.07.25 08:02 UhrBGH entscheidet: Prämie für rezeptpflichtige Medikamente? ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) äußert sich am Donnerstag (8.45 Uhr) zu Bonusprämien auf rezeptpflichtige Medikamente.
dpa.de, 17.07.25 05:50 UhrBGH bestätigt Urteil gegen Halle-Attentäter wegen Geiselnahme ...
Im Verfahren gegen den Halle-Attentäter Stephan B.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 14:32 UhrMutmaßlicher Iran-Spion in U-Haft. Die Bundesanwaltschaft ...
Im dänischen Aarhus wird Ende Juni ein Mann festgenommen.
dpa.de, 15.07.25 11:42 UhrBGH billigt Baukostenzuschuss für Batteriespeicher
Der Bundesgerichtshof hat entschieden dass die Bundesnetzagentur nicht verpflichtet ist dem Betreiber eines örtlichen Elektrizitätsverteilernetzes die Erhebung eines Baukostenzuschusses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 09:41 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 15. Juli 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 15.
dpa.de, 14.07.25 17:44 UhrBGH bestätigt Verurteilung wegen Steuerhinterziehung in ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung zweier Angeklagter wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der sogenannten Maskenaffäre während der Corona-Pandemie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 14:10 UhrHanno Berger, die Schlüsselfigur im Cum-Ex-Steuerskandal, sieht sich trotz rechtskräftiger Verurteilung zu hohen Haftstrafen nicht als Täter.
dpa.de, 10.07.25 16:28 UhrCum-Ex-Figur Hanno Berger ohne Reue: «War nie im Unrecht». ...
Milliardenverlust für den Staat, lange Haft für Berger - doch er sieht sich als Opfer.
dpa.de, 10.07.25 09:59 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 8. Juli 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 8.
dpa.de, 08.07.25 06:05 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 8. Juli 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 8.
dpa.de, 07.07.25 17:35 UhrBGH prüft Vorher-Nachher-Werbung von Schönheitseingriffen ...
Nasenkorrekturen Kinnaufbau oder Lippenformungen: Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft ob für minimalinvasive Schönheitsbehandlungen auf Basis von Hyaluron mit Vorher-Nachher-Bildern ...
dpa.de, 03.07.25 14:11 UhrBGH prüft Vorher-Nachher-Werbung von Schönheitseingriffen. ...
Mit einer Spritze Hyaluron oder Botox lässt sich im Gesicht viel verändern.
dpa.de, 03.07.25 14:04 UhrMit Vorher-Nachher-Fotos für Schönheitseingriffe werben?. ...
Im Internet werben «Dr.
dpa.de, 03.07.25 05:00 UhrWenn der Hausarzt vom Patienten ein Grundstück erbt. Meist ...
Immer wieder landen Erbstreitigkeiten vor Gericht.
dpa.de, 02.07.25 05:00 UhrBGH bestätigt Urteil gegen Londoner Fondsmanager wegen ...
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung zweier Londoner Fondsmanager wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften bestätigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 12:57 UhrBGH bestätigt Urteile gegen Hamburger Kokainbande
Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen von sieben Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg wegen Kokain-Schmuggels weitgehend verworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 11:26 UhrMit Preisen locken - aber wie?: BGH prüft Netto-Werbung. ...
Unternehmen werben gerne mit reduzierten Preisen.
dpa.de, 18.06.25 13:05 UhrRabatt Bonus Bestpreis - Wie Händler damit werben dürfen. ...
In der Werbung sind Rabattaktionen und Bestpreisgarantien weit verbreitet.
dpa.de, 18.06.25 05:00 UhrBGH eröffnet Strafverfahren gegen weitere Angeklagte im ...
Der Bundesgerichtshof hat das Hauptverfahren gegen eine weitere Angeklagte im NSU-Komplex eröffnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 12:57 UhrBGH bestätigt Urteil wegen Schleusung mit mehreren Toten ...
Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen mehrere Schleuser nach einem Unfall mit mehreren Toten in Bayern bestätigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 10:27 UhrBislang mäßiges Interesse an Sammelklage gegen Facebook ...
Der Sammelklage der Verbraucherzentralen gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta haben sich bisher nur vergleichsweise wenige Leute angeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 06:00 UhrBGH-Präsidentin zweifelt an Entschlackung der Strafprozessordnung ...
Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH), Bettina Limperg, hat sich skeptisch zu einer grundlegenden Reform der Strafprozessordnung geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.25 13:29 UhrPayback-Punkte fürs Hörgerät?: BGH prüft Werbung
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe prüft, ob und bis zu welchem Wert ein Unternehmen mit der Gutschrift von Bonuspunkten beim Kauf von Hörgeräten werben darf.
dpa.de, 05.06.25 12:40 UhrBGH: Kein Erfolgshonorar bei Nichtannahme eines Studienplatzes ...
Der Bundesgerichtshof hat entschieden dass eine Klausel in einem Vertrag über die Vermittlung eines Studienplatzes unwirksam ist wenn die volle Vergütung bereits mit der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.25 10:28 UhrBGH: Vermittlerhonorar nur fällig bei Aufnahme des Studiums. ...
Reicht die Abi-Note nicht für ein Medizinstudium in Deutschland, versuchen es manche im Ausland mit Hilfe von Vermittlungsfirmen.
dpa.de, 05.06.25 09:59 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 5. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 5.
dpa.de, 05.06.25 06:05 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 5. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 5.
dpa.de, 04.06.25 17:36 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 17. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 16.
dpa.de, 04.06.25 06:05 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 17. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 16.
dpa.de, 03.06.25 17:35 UhrUnzulässige Bankgebühren zurückfordern: BGH klärt Verjährung ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat geklärt, wie lange Bankkunden unzulässig erhobene Kontogebühren zurückfordern dürfen.
dpa.de, 03.06.25 16:00 UhrUnzulässige Bankgebühren zurückfordern: BGH klärt Verjährung. ...
Jahrelang erhoben Banken und Sparkassen teils unrechtmäßige Gebühren.
dpa.de, 03.06.25 15:44 UhrBGH bestätigt Urteil gegen Giffey-Angreifer
Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines Beschuldigten verworfen der wegen eines Angriffs auf die Berliner Senatorin Franziska Giffey (SPD) in einem psychiatrischen Krankenhaus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 14:06 UhrEinbruch bei Model Toni Garrn - achteinhalb Jahre Haft. ...
Nach einem Einbruch in ihre Berliner Wohnung sagt Model Toni Garrn als Zeugin vor Gericht aus.
dpa.de, 03.06.25 11:53 UhrWDH/WOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. Juni 2025. (Der Termin ...
WDH/WOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. Juni 2025
dpa.de, 03.06.25 10:44 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 16.
dpa.de, 03.06.25 06:25 UhrWarum kaum Bankkunden unzulässige Gebühren zurückverlangten ...
Vier Jahre nach dem verbraucherfreundlichen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu unwirksam erhobenen Kontogebühren haben nur wenige Kunden Geld von ihrer Bank oder Sparkasse ...
dpa.de, 03.06.25 06:25 UhrWarum kaum Bankkunden unzulässige Gebühren zurückverlangten. ...
Ohne aktive Zustimmung der Kunden dürfen Banken und Sparkassen nicht die Kontogebühren anheben.
dpa.de, 03.06.25 05:00 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 16.
dpa.de, 02.06.25 17:35 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 13. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 13.
dpa.de, 02.06.25 06:05 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 13. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 13.
dpa.de, 30.05.25 17:35 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 12. Juni 2025
