Streit um Georgien-Wahl: Regierungspartei zum Sieger erklärt. ...

Die Südkaukasusrepublik Georgien hat bei einer Schicksalswahl auch über den EU-Kurs des Landes abgestimmt.

Thüringens SPD-Chef: «Uns läuft die Zeit davon». SPD-Chef ...

Der von der Wagenknecht-Partei geforderte Friedens-Passus in einem möglichen Koalitionsvertrag wird in Thüringen zur Nagelprobe.

FDP warnt vor weiterer Blockade von Steuerentlastungen

Angesichts der schweren Krise warnt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr die Koalitionspartner SPD und Grüne davor die bereits im Kabinett beschlossene ...

Union ruft nach Steinmeier zur Beendigung der Ampel-Krise ...

Angesichts der anhaltenden Krise der Ampel-Koalition rufen führende Unionspolitiker Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf sich einzuschalten und bei den Verantwortlichen ...

Georgiens Opposition erkennt Wahlergebnis nicht an. Um das ...

Die Südkaukasusrepublik Georgien hat bei einer Schicksalswahl auch über den EU-Kurs des Landes abgestimmt.

Georgien-Wahl: Erste Ergebnisse zeigen Regierungspartei ...

Die Südkaukasusrepublik Georgien hat bei einer Schicksalswahl auch über den EU-Kurs des Landes abgestimmt.

Verhandlungen zwischen CDU BSW und SPD auf der Kippe. Nun ...

Es kamen immer neue Vorschläge für eine Friedens-Präambel in einem möglichen Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD in Thüringen auf den Tisch.

Gesamtmetall-Chef bezeichnet Rentenpaket als Blamage

Die umstrittene Rentenreform der Ampelregierung droht nach Aussagen von Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf zum Standortrisiko zu werden.

Scholz zur Koalition: Nicht die einfachste auf der Welt ...

Die Fragen nach dem Zustand der Ampel-Koalition verfolgen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bis nach Indien.

Gesamtmetall-Chef Wolf fordert Aus für Rentenpaket

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, fordert die Ampel-Koalition dazu auf, ihr Gesetzespaket zur Rente zu stoppen.

Bericht: Gespräche zu Brombeer-Koalition in Thüringen ...

CDU und SPD in Thüringen glauben offenbar nicht mehr an die Aufnahmen von Koalitionsverhandlungen mit dem BSW.

WDH/ROUNDUP/Sachsen: SPD unterbricht Sondierungen

(überflüssiger Satz gestrichen)DRESDEN - Nach der Zustimmung aus der BSW-Fraktion zu einem Antrag der AfD auf einen Corona-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag ...

WDH: Niederlande planen Grenzkontrollen noch im November ...

(Leadsatz präzisiert)DEN HAAG - Die Niederlande wollen ab Ende November Grenzkontrollen einführen und illegal eingereiste Migranten nach Belgien und Deutschland zurückschicken. ...

Niederlande planen Grenzkontrollen noch im November

Die Niederlande wollen ab Ende November Grenzkontrollen einführen und illegale Migranten nach Belgien und Deutschland zurückschicken.

SPD unterbricht Sondierungen nach BSW-Stimmen für AfD-Antrag ...

Nach der Zustimmung aus der BSW-Fraktion zu einem Antrag der AfD auf einen Corona-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU ...

Junge Union glaubt nicht an Regierungswillen von Wagenknecht ...

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht für ihre Rolle in den Thüringer Koalitionsgesprächen scharf kritisiert.

Scholz zu Ampel-Partnern: Nicht in die Büsche schlagen

Hält die Ampel aus SPD Grünen und FDP wirklich bis zur regulären Wahl im September 2025 durch? Oder kracht sie vorher auseinander? Kanzler Scholz hat da eine klare Haltung. ...

maybrit illner im ZDF: Bundeskanzler will auf Industriegipfel ...

maybrit illner im ZDF: Bundeskanzler will auf Industriegipfel vertrauliche Meinungsbildung

Abtrünnige Jung-Grüne skizzieren Pläne für linken Neuanfang. ...

Vor einem Monat trat der Bundesvorstand der Grünen Jugend zurück.

Niederlande: Strenges Asylpaket - auch Grenzkontrollen geplant ...

Die Niederlande steuern auf eine deutliche Verschärfung des Asylrechts zu und planen auch Grenzkontrollen noch im November.

Wegner will weniger Flüchtlingen Grundrecht auf Asyl zuerkennen ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will das Grundrecht auf Asyl offenbar enger fassen.

Grünen-Kritik an Scholz' Aussage zu Lieferkettengesetz

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge hält ein mögliches Ende des deutschen Lieferkettengesetzes für einen "großen Fehler".

Grünen-Kritik an Scholz' Aussage zu Lieferkettengesetz. ...

Bundeskanzler Olaf Scholz stellt das deutsche Lieferkettengesetz beim Arbeitgebertag infrage.

FDP-Kritik an Habecks Investitionsfonds

Der Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Wirtschaft mit Hilfe eines Investitionsfonds anzukurbeln ist auf umgehende Kritik beim Koalitionspartner ...

Maybrit Illner: Ampel hat zu Unsicherheit der Bürger beigetragen ...

ZDF-Moderatorin Maybrit Illner sieht in der Politik der Ampel-Koalition eine Mitursache für die Politikverdrossenheit der Deutschen.

Grüne Jugend will Habeck zu Mitte-Links-Bündnis hintreiben ...

Die neue Bundessprecherin der Grünen Jugend Jette Nietzard kritisiert dass der wahrscheinliche Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck einen Kurs der Annäherung an die Union ...

Spahn sieht Ländergipfel als letzte Chance für neuen Asylkurs ...

Vor dem Ländergipfel von Mittwoch bis Freitag in Leipzig drängt die Union auf erhebliche Verschärfungen beim Asylrecht und beim Kampf gegen den Terror.

Kohl-Enkel warnt CDU vor Koalition mit Wagenknecht-Partei ...

In der CDU regt sich immer mehr Widerstand gegen eine mögliche Koalition mit dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) in Thüringen und Sachsen.

Banaszak wirft SPD und FDP vorgezogenen Wahlkampf vor

Der designierte Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak wirft SPD und FDP vor sich in der Ampelkoalition nicht ernsthaft um eine Unterstützung der angeschlagenen Autoindustrie ...

Arbeitsmigration: Verfahren künftig ohne Ausländerbehörden? ...

Eine von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie empfiehlt eine Zentralisierung der aktuell auf viele Stellen verteilten Prozesse damit die Fachkräfteeinwanderung ...

Streit in Italien um Leihmutter-Verbot. Ärzte wehren sich ...

In Italien soll jetzt auch bestraft werden, wer ein Kind durch eine andere Frau im Ausland austragen lässt.

Ministerpräsident Kretschmer rechnet mit BSW-Koalition ...

Nach dem Abschluss der ersten Gesprächsrunde mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD in Sachsen rechnet Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit dem Zustandekommen ...

Sicherheitspaket: Innenminister der Union verteidigen Blockade ...

In der Debatte um das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition haben die Innenminister von Bayern Joachim Herrmann (CSU) und von Nordrhein-Westfalen Herbert Reul (CDU) die Blockade ...

Haßelmann: Rückwärts-Kurs der Union verunsichert Wirtschaft ...

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat der Union vorgeworfen sie verunsichere mit ihrer rückwärtsgewandten Positionierung Bürger und potenzielle Investoren. ...

Haßelmann: Rückwärts-Kurs der Union verunsichert Wirtschaft. ...

Die Union hat angekündigt, mehrere Herzensprojekte der Ampel-Koalition abzuwickeln, sollte sie nach der nächsten Bundestagswahl in Regierungsverantwortung kommen.

Union fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets». Die ...

Der Bundesrat hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel zum Teil vorerst ausgebremst.

Grüne Jugend zweifelt an Schwarz-Grün auf Bundesebene

Die neue Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, zweifelt an einer möglichen Koalition der Grünen mit der Union auf Bundesebene.

Bayern wirft Lauterbach Täuschung bei Kassenbeiträgen ...

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach wirft Bundesminister Karl Lauterbach im Streit um den Anstieg der Krankenkassenbeiträge eine Täuschung der Öffentlichkeit vor. ...

Digital-Gipfel 2024 der Bundesregierung beginnt in Frankfurt ...

Zukunftsthemen wie digitale Innovation digitale Souveränität und internationale Zusammenarbeit stehen im Fokus des Digital-Gipfels 2024 der Bundesregierung zu dem am Montag ...

Digital-Gipfel 2024 der Bundesregierung beginnt in Frankfurt. ...

Zum Start der Ampel-Koalition im Dezember 2021 hatten SPD, Grüne und FDP über 330 digitalpolitische Vorhaben vereinbart.

Wagenknecht fordert deutliche Distanzierung von Merz

Mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen in Thüringen macht Sahra Wagenknecht deutlich, dass ihr das Sondierungsergebnis nicht reicht.

Nur noch eine Hürde vor Koalitionsverhandlungen in Thüringen ...

Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen sind die Chancen gestiegen, dass es zu Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD kommt.

Scholz fordert Bundesrats-Einlenken beim Sicherheitspaket ...

Nach der Vereitelung eines möglichen Anschlags auf die israelische Botschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bundesrat aufgefordert den dort gestoppten Teil des Sicherheitspakets ...

Neuaufstellung geschafft - Worauf die Grüne Jugend setzt ...

Neuer Vorstand Ampel-Kritik Debatten zum thematischen Kurs: Die Grüne Jugend hat bei ihrem Bundeskongress am Wochenende in Leipzig personelle und inhaltliche Weichen für ...

Neuaufstellung geschafft - Worauf die Grüne Jugend setzt ...

Der alte Vorstand der Parteijugend geht aus Unzufriedenheit mit den Grünen - nun gibt es einen neuen.

Grüne fordern mehr Geld für Nachrichtendienste

Nach der Festnahme eines mutmaßlich islamistischen Terroristen in Bernau bei Berlin fordern die Grünen im Bundestag, die deutschen Nachrichtendienste aufzurüsten.

CDU will Mittelstand entlasten und Ampel-Gesetze stoppen ...

Die CDU will im Fall einer Regierungsübernahme nach der Bundestagswahl die Mittelschicht steuerlich entlasten.

Neue Spitze neuer Kurs? Grüne Jugend wählt Vorsitzende ...

Nach dem geschlossenen Rücktritt ihres Vorstands hat sich die grüne Parteijugend neu aufgestellt.

POLITIK/ROUNDUP: Brantner und Banaszak wollen Grüne zu ...

Mit einer Politik für die Mitte der Gesellschaft wollen die Kandidaten für den Grünen-Parteivorsitz Franziska Brantner und Felix Banaszak die schwächelnde Partei wieder ...

Chance für Thüringer Brombeer-Koalition steigt

Thüringens Sozialdemokraten geben wie zuvor die CDU den Weg für Verhandlungen über eine mögliche Brombeer-Koalition mit der Wagenknecht-Partei BSW frei.

Grüne Jugend hat zwei neue Vorsitzende gewählt

Nun steht es fest: Jette Nietzard und Jakob Blasel treten in die Fußstapfen der vorherigen Vorsitzenden Katharina Stolla und Svenja Appuhn.

Chance für Thüringer Brombeer-Koalition steigt. Nach der ...

Die Regierungsbildung in Thüringen ist schwierig, kommt aber in kleinen Schritten voran.

Jette Nietzard ist neue Vorsitzende der Grünen Jugend

Nun steht schon einmal fest: Jette Nietzard übernimmt einen der Führungsposten der Nachwuchsorganisation.

Thüringer SPD will Koalitionsverhandlungen mit CDU und ...

Der Landesvorstand der Thüringer SPD will Koalitionsverhandlungen mit der CDU und dem BSW zur gemeinsamen Bildung einer Landesregierung führen.

FDP-Generalsekretär drängt erneut auf Herbst der Entscheidungen ...

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will die Fortsetzung der Ampel-Koalition weiterhin davon abhängig machen ob bis zum Jahresende substanzielle Entscheidungen bei den Themen ...

CDU will Mittelstand entlasten und Ampel-Gesetze stoppen ...

Die CDU will im Fall einer Regierungsübernahme nach der Bundestagswahl die Mittelschicht steuerlich entlasten.

Grüne: Brantner gibt über 15 Prozent als Ziel aus

Die designierte Grünen-Chefin Franziska Brantner will die Partei weiter in die politische Mitte führen und hat dafür über 15 Prozent als Zielmarke ausgegeben.

Industriestrompreis oder nicht? FDP stellt sich gegen SPD ...

Die FDP stellt sich gegen den Koalitionspartner SPD und lehnt die Subventionierung besonders energieintensiver Unternehmen ab.

Thüringer SPD will über Mitgliederbefragung entscheiden. ...

Die Regierungsbildung in Thüringen bleibt schwierig.

Meloni hält an Lagern in Albanien fest. Ihre Rechtsregierung ...

Italiens Ministerpräsidentin gibt sich trotz einer Niederlage vor Gericht nicht geschlagen.

FDP weist Forderungen nach Industriestrompreis zurück

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen der SPD nach einem Industriestrompreis zur Unterstützung besonders energieintensiver Unternehmen eine klare Absage erteilt. ...

AfD und Grüne gewinnen Mitglieder - SPD und FDP verlieren ...

Die AfD verzeichnet einen deutlichen Zuwachs an Mitgliedern.

SPD berät über Sondierungsergebnisse in Thüringen. Nun ...

Die CDU will Verhandlungen für eine Brombeer-Koalition in Thüringen starten, die Wagenknecht-Partei bremst noch.

Friedenspreisträgerin: Europa muss ohne USA auskommen können ...

Wie gefährlich ist Donald Trump für die Demokratie, Anne Applebaum?

Thüringer BSW will Nachverhandlungen zu Friedensfrage. ...

CDU, BSW und SPD in Thüringen haben die Sondierung für eine Brombeer-Koalition abgeschlossen, erste Projekte stehen fest.

Bundestag nimmt «Sicherheitspaket» an Bundesrat teils ...

Nach dem Anschlag von Solingen sollen Migrationsregeln verschärft werden und Messergebote ausgeweitet.

Bundesrat stoppt neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden ...

Der Bundesrat hat am Freitag einen Teil des sogenannten "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition gestoppt.

Bundesrat stoppt «Sicherheitspaket» teilweise

BGH prüft Kostenverteilung zwischen Wohnungseigentümern ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft ob und wann die Verteilung von Kosten in einer Wohnungseigentümergemeinschaft auch zulasten einzelner Eigentümer geändert werden darf. ...

Bundestag nimmt Sicherheitspaket der Ampelkoalition an

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag das sogenannte "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition verabschiedet.

Bundestag billigt «Sicherheitspaket»

Verschärfungen im Asylrecht härtere Regeln für das Mitführen von Messern und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden: Das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel-Koalition ...

'Sicherheitspaket' im Bundestag angenommen

Der Bundestag hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel-Koalition angenommen.

«Sicherheitspaket» im Bundestag angenommen

Hotel-Meldezettel für Deutsche bald passé

Bei Hotelübernachtungen im Inland müssen deutsche Staatsbürger bald keine Meldezettel mehr ausfüllen.

Hotel-Meldezettel für Deutsche bald passé. Künftig soll ...

Vieles, was man im Alltag regelt, erfordert eine Unterschrift auf Papier.

Kontroverse Debatte um «Sicherheitspaket» im Bundestag. ...

Nach dem Messeranschlag von Solingen will die Ampel-Koalition Gesetze verschärfen.

Votum über «Sicherheitspaket» - Union und FDP wollen ...

Als Folge der Messerattacke von Solingen sollen härtere Regeln für Asylbewerber und mehr Befugnisse für Terrorermittler kommen.

Miersch will Debatte über neue Formen der Regierungszusammenarbeit ...

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch regt eine Debatte über Regierungsbündnisse jenseits klassischer Koalitionen an.

Keine Staatshilfe für Elektro-Flugzeugbauer Lilium

BERLIN/MÜNCHEN - Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 soll keine staatliche Unterstützung bekommen.

Bundestag beschließt Verlängerung des Bundeswehreinsatzes ...

Der Bundestag hat am Donnerstag die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beschlossen.

Aiwanger: Bayern wird Lilium nicht im Alleingang unterstützen ...

Nach Angaben des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wird das Land Bayern nach der Absage des Bundes voraussichtlich nicht alleine in das Flugtaxi-Startup ...

Keine Staatshilfe für Elektro-Flugzeugbauer Lilium

BERLIN/MÜNCHEN - Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 soll keine staatliche Unterstützung bekommen.

Keine Staatshilfe für Elektro-Flugzeugbauer Lilium. Das ...

Das Münchner Start-up-Unternehmen hat einen Elektro-Jet entwickelt und braucht nun eine Bürgschaft.

Was die Großoperation bei den Kliniken bringt. Dabei geht ...

Der Name soll Programm sein: Das «Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz» nimmt die wichtigste Hürde im Parlament.

Wagenknecht warnt CDU vor Scheitern von Koalitionsgesprächen ...

Die CDU kann nach den Worten der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht nicht mit einer Tolerierung einer Minderheitsregierung rechnen sollten die Gespräche über eine Koalition ...

Bundestag beschließt Klinikreform

Deutschlands Kliniken stehen vor einer umfassenden Neuordnung.

Bundestag beschließt Klinikreform. Die Zahl der Krankenhäuser ...

Nach langen Beratungen ist die Klinikreform der Ampel auf dem Weg - begleitet von viel Kritik.

Keine Staatshilfe für Flugtaxi-Anbieter Lilium

Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 soll keine staatliche Unterstützung bekommen - nicht vom Bund und damit auch nicht von Bayern.

Keine Staatshilfe für Flugtaxi-Anbieter Lilium. Aber die ...

Das Münchner Start-up-Unternehmen will in Kürze ein elektrisches Flugtaxi auf den Markt bringen und braucht eine staatliche Kreditbürgschaft.

WDH/Keine Bundeshilfen für Flugtaxi-Anbieter Lilium

(Technische Wiederholung.)BERLIN/MÜNCHEN - Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 bekommt keine Unterstützung vom Bund.

Keine Bundeshilfen für Flugtaxi-Anbieter Lilium

Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 bekommt keine Unterstützung vom Bund.

Was die Ampel-Regierung noch für Mieter tun will

BERLIN - Wer in den nächsten vier Jahren in ein beliebtes Wohngebiet zieht, kann wohl weiter auf die Mietpreisbremse setzen.

Was die Ampel-Regierung noch für Mieter tun will. Doch ...

Nach langem politischen Gezerre kommt die Verlängerung der Mietpreisbremse voran.

Union will über Zurückweisungen an Grenzen abstimmen lassen ...

Im Streit um die Migrationspolitik und das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel will die Union am Freitag eine Abstimmung des Bundestages über Zurückweisungen an den Grenzen ...

Keine Bundeshilfen für Flugtaxi-Anbieter Lilium

Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium DELILIUM0001 bekommt keine Unterstützung vom Bund.

Keine Bundeshilfen für Flugtaxi-Anbieter Lilium. Aber vom ...

Das Münchner Start-up-Unternehmen will in Kürze ein elektrisches Flugtaxi auf den Markt bringen und braucht eine staatliche Kreditbürgschaft.

Krankenhäuser-Verband: Lauterbach geht mit Reform in Blindflug ...

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sieht die Krankenhausreform der Bundesregierung als "Blindflug".

EQS-News: Kapitalmarkt-Standpunkt von Kai Jordan Vorstand ...

Kapitalmarkt-Standpunkt von Kai Jordan Vorstand der mwb Wertpapierhandelsbank AG EQS-News: mwb fairtrade Wertpapierhandelsbank AG / Schlagwort(e): Sonstiges Kapitalmarkt-Standpunkt ...

Kapitalmarkt-Standpunkt von Kai Jordan Vorstand der mwb ...

mwb fairtrade Wertpapierhandelsbank AG / DE000A3EYLC7

Krankenhausreform auf der Zielgeraden

Die Krankenhäuser in Deutschland sollen von finanziellem Druck entlastet werden und sich stärker spezialisieren.