Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Stegner begrüßt Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus Staatsdienst ...
SPD-Politiker Ralf Stegner hat die Ankündigung der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt künftig keine AfD-Mitglieder mehr in den Staatsdienst einzustellen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 18:33 UhrVerzögerung bei neuen Fregatten - Staat springt ein
Die bis zu zehn Milliarden Euro teure Beschaffung neuer Fregatten für die Marine wird sich verzögern.
dpa.de, 10.07.25 18:09 UhrUnionsfraktion plant Sondersitzung wegen Wahl der Verfassungsrichter ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen um den internen Konflikt über die Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Kandidatin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 17:48 UhrBangen um Mehrheiten vor Richterwahl
Am Freitag soll der Bundestag über drei Posten am höchsten deutschen Gericht entscheiden.
dpa.de, 10.07.25 17:12 UhrJustizministerin für Co-Mutterschaft - Union ist skeptisch. ...
Die gelebte gesellschaftliche Realität solle sich im Familienrecht widerspiegeln, findet die Bundesjustizministerin.
dpa.de, 10.07.25 17:08 UhrGroße Probleme bei Beschaffung der neuen Fregatten
Die bis zu zehn Milliarden Euro teure Beschaffung neuer Fregatten für die Marine wird sich verzögern.
dpa.de, 10.07.25 17:02 UhrCorona-Kommission des Bundestags kann starten
Gut zwei Jahre nach dem Ende der letzten bundesweiten Corona-Beschränkungen geht der Bundestag eine umfassende Aufarbeitung der Pandemie und ihrer Folgen an.
dpa.de, 10.07.25 16:38 UhrAbgeordnete sollen im Bundestag auf Srebrenica-Blume verzichten ...
Die Bundestagsabgeordneten sind aufgefordert, bei der an diesem Freitag stattfindenden Debatte anlässlich des 30.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 16:28 UhrBundestag setzt Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ein ...
Der Bundestag hat am Donnerstag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 16:17 UhrCorona-Kommission des Bundestags kann starten. Nach langem ...
Der Kampf gegen die Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen bis heute.
dpa.de, 10.07.25 16:08 UhrBundestag setzt Corona-Kommission ein
Eine Enquete-Kommission des Bundestags soll eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angehen.
dpa.de, 10.07.25 15:37 UhrSchnellere Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien ...
Bestimmte Genehmigungsverfahren für Windräder, Solaranlagen und andere Erneuerbare-Energien-Anlagen sollen schneller werden.
dpa.de, 10.07.25 15:23 UhrMaja T. verliert 14 Kilo – Druck auf Wadephul. kämpft ...
Maja T.
dpa.de, 10.07.25 15:00 UhrAutobahn GmbH verhängt Ausschreibungsstopp für 2025
Die bundeseigene Autobahn GmbH hat einen sofortigen Ausschreibungsstopp für das Jahr 2025 verhängt.
dpa.de, 10.07.25 14:23 UhrUnion und SPD streiten über Gespräche mit Taliban-Regierung ...
Union und SPD streiten über Gespräche der Bundesregierung mit der radikalislamischen Taliban-Regierung über die Rückführung afghanischer Straftäter.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 14:00 UhrSichere Herkunftsländer per Rechtsverordnung - Grüne empört. ...
Die Koalition setzt in der Asylpolitik auf eine Reihe von Verschärfungen.
dpa.de, 10.07.25 13:34 UhrSPD macht Druck auf Wadephul im Fall Maja T.
Im Fall der in Ungarn im Hungerstreik befindlichen Aktivistin Maja T.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 13:30 UhrKlingbeil: Erwarten dass Unicredit Übernahmeversuch aufgibt ...
Die Bundesregierung fordert von Unicredit IT0005239360-Chef Andrea Orcel ein Ende seines Versuchs einer Commerzbank DE000CBK1001-Übernahme.
dpa.de, 10.07.25 13:24 UhrKlingbeil: Erwarten dass Unicredit Übernahmeversuch aufgibt. ...
Die Unicredit lässt in Sachen Commerzbank-Übernahme nicht locker.
dpa.de, 10.07.25 13:18 UhrGrüne wollen Gasbohrung vor Borkum per Gesetz stoppen
Die Grünen wollen die geplante Erdgasförderung vor Borkum stoppen und langfristig alle Gas- und Ölbohrungen in Deutschland verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 13:00 UhrSeeheimer Kreis kritisiert von der Leyen
Aus der SPD kommt Kritik an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 13:00 UhrHamburger Bildungssenatorin gegen Migrationsquote an Schulen ...
Die Hamburger Bildungssenatorin Ksenija Bekeris (SPD) hat sich gegen eine Quote für Kinder mit ausländischen Wurzeln an deutschen Schulen ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 13:00 UhrMenschenrechtsbeauftragter nach Eklat um Grok bestürzt
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Lars Castellucci (SPD) sieht antisemitische Äußerungen des Chatbots Grok als weiteren Beleg für die Zunahme von Hetze ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 12:50 UhrEntwicklungsministerin: Legen Ukraine-Aufbaufonds auf
Unterstützer der Ukraine wollen dem Land mit einem europäischen Wiederaufbaufonds helfen.
dpa.de, 10.07.25 09:21 UhrFDP will Geringverdiener aus Rentenversicherung nehmen
Der FDP-Parteivorsitzende Christian Dürr fordert, junge Menschen mit geringem Einkommen aus der allgemeinen Rentenversicherung herauszunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 06:27 UhrHoffmann verteidigt Verfassungsgerichts-Kandidatin Brosius-Gersdorf ...
Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Hoffmann hat die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 06:00 UhrBundestag soll Corona-Kommission einsetzen
Der Bundestag entscheidet am Donnerstag über die Einsetzung einer Enquete-Kommission für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
dpa.de, 10.07.25 05:50 UhrBundestag will Corona-Kommission einsetzen. Jetzt soll eine ...
Die Eindämmung der Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen und Gräben bis heute.
dpa.de, 10.07.25 04:30 UhrHubig befürwortet gemeinsame Mutterschaft für Frauenpaare. ...
Die gelebte gesellschaftliche Realität solle sich im Familienrecht widerspiegeln, findet die Bundesjustizministerin.
dpa.de, 10.07.25 04:15 UhrFestakt: Rutte würdigt Rolle Deutschlands in der Nato
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Rolle Deutschlands in der Nato gewürdigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 20:26 UhrMerz und Pistorius für deutsche Führungsrolle in der Nato. ...
Vor 70 Jahren ist die Bundesrepublik der Nato beigetreten.
dpa.de, 09.07.25 19:33 UhrEntwicklungsministerium will Projekte an Dringlichkeit ausrichten ...
Angesichts der drohenden Kürzungen im Entwicklungs-Etat will die zuständige Ministerin Reem Alabali Radovan das vorhandene Geld gezielter und effizienter einsetzen.
dpa.de, 09.07.25 18:22 UhrBrandenburger Minister will Industrieansiedlung bei PCK ...
Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Flächen der PCK-Raffinerie in Schwedt für neue industrielle Ansiedlungen zu nutzen.
dpa.de, 09.07.25 18:00 UhrEU-Parlament will mit Zwei-Euro-Abgabe Paketflut stoppen ...
Das EU-Parlament ist für eine pauschale Bearbeitungsgebühr von zwei Euro für aus Drittstaaten importierte Pakete.
dpa.de, 09.07.25 16:38 UhrPistorius: Verteidigung ist Staatsaufgabe mit höchster Priorität ...
Die im Haushalt vorgesehene massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist nach Einschätzung von Ressortchef Boris Pistorius (SPD) zwingend notwendig.
dpa.de, 09.07.25 16:37 UhrEU-Parlament will mit Zwei-Euro-Abgabe Paketflut stoppen. ...
Millionen von Billig-Paketen überfordern Europas Zollbehörden.
dpa.de, 09.07.25 16:30 UhrSPD drängt EU zum Durchgreifen gegen Musks Plattform X
Die SPD fordert Konsequenzen gegen die Plattform X von US-Techunternehmer Elon Musk nachdem dort Medienberichten zufolge antisemitische und diffamierende Äußerungen durch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 15:21 UhrStudie: Mammographie-Screening verringert Brustkrebssterblichkeit ...
Das vor 20 Jahren eingeführte Mammographie-Screening-Programm für Frauen von 50 bis 69 Jahren trägt deutlich zur Verringerung der Brustkrebssterblichkeit bei.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 13:53 UhrUnicredit steigt zum größten Commerzbank-Aktionär auf ...
Die Unicredit IT0005239360 hat im Ringen um die Commerzbank DE000CBK1001 den Bund als größten direkten Aktionär abgelöst.
dpa.de, 09.07.25 13:27 UhrRamelow will Unions-Richterkandidaten wählen
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angekündigt am Freitag auch für den von der Union unterstützten Kandidaten für das Amt des Bundesverfassungsrichters ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 13:24 UhrThema Familienreservierung für Verkehrsminister vorerst ...
Das Thema Familienreservierung bei der Deutschen Bahn ist für Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) offenbar vorerst erledigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 13:10 UhrGesetzentwurf gegen Schwarzarbeit noch vor der Sommerpause ...
Für einen intensiveren Kampf gegen Schwarzarbeit will die schwarz-rote Koalition noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf vorlegen.
dpa.de, 09.07.25 13:03 Uhr«Üble Nachrede»: Merz wehrt sich gegen Weidels Lügen-Vorwurf. ...
«Lügenkanzler» und «Wortbruch»: Die AfD attackiert Merz in der ersten Generaldebatte seit der Wahl hart.
dpa.de, 09.07.25 12:42 UhrKlüssendorf schließt U-Ausschuss zur Maskenbeschaffung ...
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während Corona und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 12:17 UhrWDH/ROUNDUP: Merz wirbt für Zuversicht - Weidel nennt ihn ...
(Wiederholung: Genaue Funktion von Weidel im 1.
dpa.de, 09.07.25 11:59 UhrWiderruf per Klick: Neuerungen bei Online-Käufen geplant ...
Verbraucherinnen und Verbraucher sollen Online-Käufe künftig leichter widerrufen können.
dpa.de, 09.07.25 11:55 UhrWiderruf per Klick: Neuerungen bei Online-Käufen geplant. ...
Ein Online-Kauf kann nur Sekunden dauern.
dpa.de, 09.07.25 11:46 UhrLinke kritisiert 'Haushalt der Hoffnungslosigkeit'
Die Linke hat der schwarz-roten Bundesregierung eine Politik der sozialen Kälte vorgeworfen.
dpa.de, 09.07.25 11:16 UhrStudie belegt: Deutschland droht Marktverwerfung und Kostenfalle ...
München - Thüga-Chef Dr.
presseportal.de, 09.07.25 11:03 UhrElektronischer Widerrufsbutton soll Pflicht werden
Das Justizministerium will Unternehmen dazu verpflichten, bei im Internet geschlossenen Verträgen den elektronischen Widerruf per Button zu ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 10:44 UhrWiese fordert Festhalten an Digitalsteuer für Tech-Konzerne ...
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Dirk Wiese widerspricht Forderungen aus der Union auf eine Digitalsteuer für Firmen wie Amazon oder Google zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 10:26 UhrPolizeibeauftragter sieht Etablierung seines Amtes auf gutem ...
Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), sieht nach eigenen Angaben Fortschritte bei der Akzeptanz seines Amtes.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 10:17 Uhr„tagesschau together“: Virtuelle Watchpartys rund um ...
Hamburg - Aus Zuschauen wird Mitmachen: Die ARD-Sommerinterviews werden in diesem Jahr erstmals in eineinhalbstündige Watchpartys von tagesschau together eingebunden.
presseportal.de, 09.07.25 10:00 UhrWeidel nennt Merz 'Lügenkanzler'
In der Generaldebatte des Bundestages hat AfD-Chefin Alice Weidel Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf angegriffen.
dpa.de, 09.07.25 09:37 UhrWeidel wirft Merz Wortbruch vor
AfD-Chefin Alice Weidel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Generaldebatte des Bundestages Wortbruch vorgeworfen.
dpa.de, 09.07.25 09:23 UhrWeidel wirft Merz in Generaldebatte Wahlbetrug vor
AfD-Chefin Alice Weidel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Generaldebatte im Bundestag scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 09:20 Uhr«Nicht abgestimmt»: Unicredit größter Commerzbank-Aktionär ...
Die Unicredit stockt ihre direkte Beteiligung an der Commerzbank auf und überholt den deutschen Staat als größten Aktionär - zum Ärger der Frankfurter.
dpa.de, 09.07.25 09:09 UhrSPD-Parlamentsgeschäftsführer lehnt Sparforderungen aus ...
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, hat die Milliardenkredite im Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 08:26 UhrKlingbeil setzt erstmals Stabsstelle für Außenpolitik ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) baut das Bundesfinanzministerium um und setzt dabei erstmals eine Stabsstelle für Außenpolitik ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 07:18 UhrBreit getragene Corona-Kommission in Sicht
Für die Einrichtung einer Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie zeichnet sich eine breite Mehrheit ab.
dpa.de, 09.07.25 06:21 UhrBundesregierung droht wegen Stromsteuer Dämpfer im Bundesrat ...
Der Bundesregierung droht wegen der umstrittenen Entscheidung zur Stromsteuer ein Dämpfer im Bundesrat.
dpa.de, 09.07.25 06:08 UhrTrump stellt Brief mit Deal an EU und Extrazölle in Aussicht ...
Im Handelsstreit mit der Europäischen Union legt US-Präsident Donald Trump nach.
dpa.de, 08.07.25 20:09 UhrMerz kündigt Reformen der Sozialversicherungen an
Bundeskanzler Friedrich Merz hat grundlegende Reformen der Sozialversicherungen angekündigt.
dpa.de, 08.07.25 20:04 UhrRöttgen: Wehrdienstgesetz wird der Bedrohung nicht gerecht ...
Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen hält den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wehrdienst für unzureichend.
dpa.de, 08.07.25 17:05 UhrRöttgen kritisiert Pistorius-Gesetz zum Wehrdienst
In der Union hält man den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wehrdienst für unzureichend.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 17:01 UhrOpposition: Nach Sudhof-Auftritt mehr offene Fragen
Die Affäre um Maskenkäufe in der Pandemie und Milliardenrisiken für den Bund schwelt weiter.
dpa.de, 08.07.25 15:10 UhrAufrüstung: 15 EU-Länder nutzen Schuldenregel-Ausnahme ...
Um mehr in Verteidigung investieren zu können, darf mehr als die Hälfte der EU-Staaten künftig die europäischen Schuldenvorgaben übertreten.
dpa.de, 08.07.25 15:02 UhrBundesregierung muss Afghanen mit Zusage Visa erteilen. ...
Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beenden.
dpa.de, 08.07.25 13:56 UhrDie öffentlichen Gebäude des Bundes sollen bis 2035 barrierefrei sein.
dpa.de, 08.07.25 13:35 UhrWDH/Werbung mit Umweltaussagen: Härtere Auflagen geplant ...
(Klarstellung der Meldung vom 7. Juli.
dpa.de, 08.07.25 13:34 UhrNeues Gesetz: Bundesbauten bis 2035 barrierefrei
Die öffentlichen Gebäude des Bundes sollen bis 2035 barrierefrei sein.
dpa.de, 08.07.25 13:07 UhrSPD-Außenpolitikerin fordert Einhaltung von Aufnahmezusagen ...
Die SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur fordert die Einhaltung der deutschen Aufnahmezusagen an Afghanen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 12:55 UhrKlingbeil verspricht: Schlaglöcher weg Bahn pünktlicher. ...
Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche.
dpa.de, 08.07.25 12:53 UhrUnion will nicht mit der Linken über Richterwahl reden. ...
Die Union hofft, bei der Richterwahl im Bundestag auch ohne die Linke auf eine Zweidrittelmehrheit zu kommen.
dpa.de, 08.07.25 12:03 UhrKritik aus Union an neuem Wehrdienstmodell von Pistorius ...
Aus der Union kommt scharfe Kritik an den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen reformierten Wehrdienst.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 11:56 UhrOpposition sieht nach Sudhof-Befragung weiter offene Fragen. ...
