Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Scholz an Putin: Ukraine wird nicht kapitulieren. Scholz ...
Bröckelt nach zwei Jahren russischem Angriffskrieg die Militärhilfe für die Ukraine? Die Gefahr besteht.
dpa.de, 09.02.24 19:08 UhrGrüne für Gebrauch der Richtlinienkompetenz bei Lieferkettengesetz ...
Nachdem die Abstimmung in Brüssel zum EU-Lieferkettengesetz am Freitagvormittag überraschend auf die nächste Woche verschoben wurde fordern die Grünen Bundeskanzler Olaf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 18:40 UhrScholz drängt auf weitere Unterstützung der USA für die ...
Vor seinem Gespräch mit US-Präsident Joe Biden hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weitere Ukraine-Hilfen seitens der USA angemahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 18:22 UhrScholz trifft «Doppelgänger» in Washington. «Great to ...
Es ist nicht das erste Mal, dass der US-Senator und der Bundeskanzler aufeinandertreffen.
dpa.de, 09.02.24 17:33 UhrScholz wirbt in Washington für Ukraine-Hilfe. Scholz besucht ...
Bröckelt nach zwei Jahren russischem Angriffskrieg die Militärhilfe für die Ukraine? Die Gefahr besteht.
dpa.de, 09.02.24 16:57 UhrLkw: Mehrheit der EU-Staaten für strengere CO2-Regeln. ...
In der EU gibt es eine Einigung auf strengere CO2-Grenzwerte für Lkw und Busse.
dpa.de, 09.02.24 15:58 UhrSchuster legt Berlins Wissenschaftssenatorin Rücktritt ...
Der Zentralrat der Juden legt Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) den Rücktritt nahe.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 15:15 UhrRegierung ohne Information zu Produktionssteigerung bei ...
Die Bundesregierung hat keine Informationen dazu, um wie viel die Produktion von Artilleriemunition innerhalb Deutschlands seit 2021 gesteigert worden ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 14:40 UhrUnion: Wachstumspaket nur bei Rücknahme von Agardiesel-Streichung ...
Die Union bleibt im Streit um ein neues Wachstumspaket hart.
dpa.de, 09.02.24 14:23 UhrWiese fordert Ende der FDP-Blockade bei Demokratiefördergesetz ...
Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine schnelle Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes gedrängt hat fordert SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese die FDP ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 13:53 UhrVorerst keine Mehrheit für EU-Lieferkettengesetz in Sicht. ...
Eigentlich gab es bereits eine politische Einigung, doch Bedenken der FDP haben das Projekt wieder in Wanken gebracht.
dpa.de, 09.02.24 13:40 UhrSPD-Politiker Lindh will bessere Ausstattung für Ausländerbehörden ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh fordert, die Arbeit von Ausländerbehörden besser zu unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 13:26 UhrVorerst keine Mehrheit für EU-Lieferkettengesetz in Sicht ...
Unter den EU-Staaten zeichnet sich vorerst keine Mehrheit für ein europäisches Lieferkettengesetz ab.
dpa.de, 09.02.24 13:23 UhrNato-Expertin Bapst warnt vor nachlassender Ukraine-Unterstützung ...
Die Sicherheitsberaterin, Publizistin und Nato-Expertin Stefanie Bapst plädiert eindringlich für eine schnelle und umfassende Unterstützung für die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 12:03 UhrBegriff «Rasse» wird doch nicht aus Grundgesetz gestrichen. ...
Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff «Rasse» aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte.
dpa.de, 09.02.24 11:28 UhrFDP-Fraktionschef fordert Ampel-Antrag für Abstimmung über ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat in der Debatte über eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 10:46 UhrVerfassungsdebatte in Thüringen: Maier kritisiert Ramelow ...
Im Streit um eine Änderung der Thüringer Verfassung noch vor der Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 09:29 UhrUmfrage: Deutsche bei Waffenhilfe für Ukraine gespalten ...
Deutschland ist der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland.
dpa.de, 09.02.24 06:10 UhrAmpel will das Wort Rasse nicht mehr aus Grundgesetz streichen ...
Die Ampel gibt ihre Pläne auf, das Wort "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen und es zu ersetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 02:00 UhrKlein fordert Einschreiten der Hochschulen. Der Antisemitismusbeauftragte ...
Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin stehen Hochschulleitung und Wissenschaftssenatorin in der Kritik.
dpa.de, 09.02.24 01:26 UhrJeder siebte Beschäftigte verdient weniger als 13 Euro ...
Jeder siebte Beschäftigte in Deutschland verdient weniger als 13 Euro pro Stunde.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 00:00 UhrSchütt neuer Landrat in Dithmarschen - mit welchen Stimmen?. ...
Diese Landratswahl in Dithmarschen steht unter besonderer Beobachtung der Landespolitik.
dpa.de, 08.02.24 20:14 UhrKlingbeil hält Trump für ein Sicherheitsrisiko für Europa ...
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich tief besorgt gezeigt über eine mögliche Rückkehr von Ex-US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 20:09 UhrWüst lädt AfD-Politiker zum NRW-Empfang der Berlinale ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nordrhein-westfälische AfD-Politiker zum Berlinale-Empfang in die Berliner Landesvertretung eingeladen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 16:03 UhrPublizist Alfred Grosser ist tot. Nun ist der kritische ...
Der Politologe Alfred Grosser hat die Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich zu seinem Lebenswerk gemacht.
dpa.de, 08.02.24 15:08 UhrKubicki will keine weitere Koalition mit den Grünen
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki rät seiner FDP, nicht noch einmal mit den Grünen zu regieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 15:07 UhrEU-Militäreinsatz beschlossen: Fregatte «Hessen» startet ...
In rekordverdächtiger Zeit plant die EU einen Militäreinsatz im Roten Meer.
dpa.de, 08.02.24 14:26 UhrGabriel: Europa kann US-Hilfen für Ukraine nicht kompensieren ...
Der ehemalige Außenminister und Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) kritisiert die Blockade der Ukraine-Hilfen im US-Kongress scharf und warnt davor dass Europa das Ausbleiben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 12:35 UhrScholz will in USA für Verstetigung der Ukraine-Hilfen ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seinem Besuch in den USA für eine anhaltende Unterstützung der Ukraine werben.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 11:24 UhrARD-Magazin Panorama: Deutsche mit Migrationshintergrund ...
Hamburg - 51 Prozent aller Deutschen mit Migrationshintergrund bereiten die Pläne von radikalen Rechten zu massenhaften Abschiebungen große oder sehr große Angst.
presseportal.de, 08.02.24 10:10 UhrHamburg: Mehr Teilnehmer bei Demo gegen rechts als angegeben. ...
Im Januar versammelten sich Zehntausende in Hamburg, um gegen rechts zu demonstrieren.
dpa.de, 08.02.24 08:37 UhrKlingbeil will mit Superabschreibungen Wirtschaft unterstützen ...
SPD-Chef Lars Klingbeil bringt zur Unterstützung der Wirtschaft die Einführung von "Superabschreibungen" ins Spiel.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 08:30 UhrVorerst wohl keine Schulfinanzierungsreform in NRW
Aus einer Reform zur Finanzierung der Schulen in NRW dürfte unter der aktuellen Landesregierung nichts mehr werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:53 UhrNeue Unionskritik an Merz-Äußerungen über Bündnis mit ...
In der Union gibt es erneut Kritik an den Äußerungen des CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz über ein mögliches Bündnis mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:48 UhrUnion: Scholz muss USA größeren Beitrag für Nato zusichern ...
Die Union fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf den USA bei seinem Besuch in Washington einen deutlich größeren Beitrag Deutschlands und Europas in der Nato und zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:17 UhrKlingbeil: Konservative gehören auf Demos gegen Rechts
SPD-Chef Lars Klingbeil verwahrt sich dagegen, dass die Demos in Deutschland nur das linke Spektrum abbilden.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 06:55 UhrFDP verlangt Nachbesserungen bei neuen CO2-Standards für ...
Führende FDP-Politiker haben Nachbesserungen bei geplanten neuen CO2-Emissionsnormen für Busse und Lkw in der EU gefordert.
dpa.de, 08.02.24 06:06 UhrYouGov: Wagenknecht-Partei bei 7 Prozent
Die neue Partei von Sahra Wagenknecht (BSW) steigt in der von YouGov gemessenen Wahlabsicht auf 7 Prozent.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 06:00 UhrFregatte «Hessen» startet zu EU-Militäreinsatz gegen ...
Die Bundesregierung will sich an dem geplanten EU-Einsatz gegen die Huthi beteiligen.
dpa.de, 08.02.24 05:26 UhrHofreiter kritisiert Scholz für Streit um EU-Lieferkettengesetz ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat die angekündigte Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über das geplante EU-Lieferkettengesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 00:00 UhrWDH/ROUNDUP 2: Streit in Regierung über Zustimmung zu neuen ...
(ausgefallenes Wort Lkw in Überschrift ergänzt)BERLIN - Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um neue CO2-Emissionsnormen für Busse und Lkw - jetzt ist eine Abstimmung ...
dpa.de, 07.02.24 23:31 UhrRoth kritisiert Blockade der Ukraine-Hilfen im US-Kongress ...
Die Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) und Michael Roth (SPD) haben die Blockade des milliardenschweren Hilfspakets für die Ukraine im US-Kongress scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 22:58 UhrScholz stärkt US-Präsident Biden den Rücken. Dabei stellt ...
Kanzler Scholz spricht vor seiner Reise in die USA als SPD-Bundestagsabgeordneter mit Bürgerinnen und Bürgern.
dpa.de, 07.02.24 21:37 UhrPistorius warnt Vucic vor «Eskalationsspirale». Serbien ...
Der deutsche Verteidigungsminister schließt seine Balkan-Reise in Belgrad ab.
dpa.de, 07.02.24 18:48 UhrStreit in Bundesregierung um Zustimmung zu neuen CO2-Standards ...
BERLIN - Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um neue CO2-Emissionsnormen für Busse und Lkw - jetzt ist eine Abstimmung in Brüssel verschoben worden.
dpa.de, 07.02.24 17:43 UhrScholz und Präsident der Arabischen Emirate telefonieren ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit dem Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammad bin Zayed al Nahyan, zur Lage im Nahen Osten telefoniert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 17:18 UhrWDH: Kabinett beschließt Regeln für Einschätzung zur ...
(Im 2.
dpa.de, 07.02.24 17:02 UhrRegierung: Entscheidung zu CO2-Standards für Lkw und Busse ...
Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um neue CO2-Emissionsnormen für Busse und Lkw - jetzt ist eine Abstimmung in Brüssel verschoben worden.
dpa.de, 07.02.24 16:24 UhrSekundenschnelle Sofortüberweisungen - EU-Parlament gibt ...
Das EU-Parlament hat den Weg für EU-weite Sofortüberweisungen ohne Mehrkosten frei gemacht.
dpa.de, 07.02.24 14:59 UhrStark-Watzinger fordert Exmatrikulation von Antisemiten
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert eine Anpassung der Hochschulgesetze damit Täter nach antisemitischen Vorfällen auch durch die Universitäten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 14:53 UhrStreit um Rauswurf von Student nach Angriff in Berlin. Nun ...
Die Freie Universität Berlin wird dafür kritisiert, zu tolerant im Umgang mit Antisemitismus gewesen zu sein.
dpa.de, 07.02.24 13:49 UhrNeue Regeln für Einschätzung zur Zahlungsfähigkeit. Wie ...
Ob Mietverträge oder Kredite: Bonitätseinschätzungen von Wirtschaftsauskunfteien haben weitreichende Folgen für Verbraucher.
dpa.de, 07.02.24 13:39 UhrFDP-Generalsekretär tendiert 2025 zu Koalition ohne Grüne ...
In der neu aufgeflammten Debatte über Koalitionsoptionen nach der nächsten Bundestagswahl hat sich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai vorzugsweise für ein Bündnis mit ...
dpa.de, 07.02.24 13:14 UhrBuschmann: Lieferkettengesetz hat zu große Risiken. Justizminister ...
Mit dem Lieferkettengesetz sollen Unternehmen unter anderem sicherstellen, dass sie nicht von Kinderarbeit profitieren.
dpa.de, 07.02.24 11:40 UhrPistorius: Einsatz in Bosnien «gegebenenfalls intensivieren». ...
Beim Besuch des deutschen Verteidigungsministers in Bosnien wird deutlich, dass die Lage fragil ist.
dpa.de, 07.02.24 11:35 UhrAltmaier lobt Merz in Debatte über Schwarz-Grün
In der von CDU-Chef Friedrich Merz entfachten Debatte über eine mögliche schwarz-grüne Zusammenarbeit lobt der frühere Wirtschaftsminister Peter Altmaier das Vorgehen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 10:40 UhrBuschmann: Lieferkettengesetz mit zu großen Risiken für ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat seinen Widerstand gegen das geplante EU-Lieferkettengesetz verteidigt.
dpa.de, 07.02.24 10:39 UhrBrinkhaus kritisiert Koalitionsdiskussionen
Der ehemalige Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus kritisiert die lauter werdenden Koalitionsdiskussionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 09:18 UhrFaeser sieht Sicherheitsbehörden für Fußball-EM gut gerüstet ...
Vier Monate vor Beginn der Fußball-EM in Deutschland hält Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Sicherheitsbehörden für gut aufgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 07:35 UhrUnion und FDP drängen Lauterbach zu Konzept zur Suizidvorbeugung ...
Obwohl der Bundestag beschlossen hat dass die Bundesregierung bis Ende Januar ein Konzept für bessere Angebote zur Suizidvermeidung präsentieren soll will Gesundheitsminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 07:18 UhrStegner begrüßt UNRWA-Kommission
SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner begrüßt die Gründung einer unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Terrorvorwürfe gegen Mitarbeiter des UN-Palästinenserhilfswerks ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 06:54 UhrBundesregierung zögert Eurofighter-Entscheidung hinaus
Die Bundesregierung hat sich noch nicht entschieden, ob sie eine weitere Generation von Eurofighter-Kampfjets ab 2030 produzieren lassen will.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 06:41 UhrUmfrage: Bundesregierung bereitet sich zu wenig auf Trump-Rückkehr ...
Die Bundesregierung bereitet sich nach Ansicht der meisten Deutschen zu wenig auf ein Comeback von Donald Trump als US-Präsident vor.
dpa.de, 07.02.24 06:18 UhrWegen Trump: Bundesregierung stärkt Bande mit Bundesstaaten. ...
Im November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner einen neuen - oder alten - Präsidenten.
dpa.de, 07.02.24 05:54 UhrNach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition. ...
An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar.
dpa.de, 07.02.24 04:53 UhrBericht: Selenskyj kommt erneut nach Deutschland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird Ende kommender Woche zu seinem zweiten Besuch in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf sein Land erwartet. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 04:00 UhrCSU-Generalsekretär gegen Schwarz-Grün. Friedrich Merz ...
Die CDU ist in Umfragen derzeit mit Abstand stärkste Kraft.
dpa.de, 07.02.24 01:50 UhrNiedersachsen will häufiger auf offenen Vollzug setzen
Angesichts voller Gefängnisse will das Land Niedersachsen an Lockerungen für den Strafvollzug einfürhen und künftig mehr Inhaftierte in den offenen Vollzug überführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 01:00 UhrAmpel-Koalition stellt Einkommensprüfung bei Grundrente ...
Rentenpolitiker der Ampel-Fraktionen SPD und FDP haben die turnusmäßig stattfindende Einkommensprüfung im Zusammenhang mit der Zahlung der Grundrente infrage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 01:00 UhrEU will klimaneutrale Technologien stärker fördern
Solarzellen, Windräder oder Wärmepumpen: Klimaneutrale Technologien sollen künftig deutlich stärker als bislang in der EU gefördert werden.
dpa.de, 06.02.24 19:33 UhrAbgeordnete offen für Sonntagsöffnung von Märkten ohne ...
In der Diskussion um automatisierte kleine Supermärkte ohne Personal haben sich Abgeordnete im hessischen Landtag fraktionsübergreifend offen für Lockerungen beim Ladenöffnungsgesetz ...
dpa.de, 06.02.24 17:25 UhrMeyer kritisiert Union für Blockade von Wachstumschancengesetz ...
Christoph Meyer, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender, hat die Blockade des sogenannten "Wachstumschancengesetzes" durch die Union im Bundesrat scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 17:11 UhrHeil bestätigt deutsche Enthaltung bei EU-Lieferkettengesetz ...
Deutschland wird dem geplanten EU-Lieferkettengesetz nicht zustimmen.
dpa.de, 06.02.24 16:50 UhrPistorius: Destabilisierung auf dem Balkan verhindern. Statt ...
