Woidke bereut Nonnemacher-Rauswurf nicht

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat den Rauswurf seiner früheren Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) im Streit um die Krankenhausreform ...

WAHL 2025/Umfrage: Mehrheit glaubt Musks Wahlempfehlung ...

Die Wahlempfehlung von US-Unternehmer Elon Musk für die AfD hat der Partei nach Einschätzung der Menschen in Deutschland geholfen.

Yougov-Umfrage: SPD hat Kompetenz- und Vertrauensproblem ...

Vor ihrem außerordentlichen Bundesparteitag am 11.

Umfrage: Mehrheit glaubt Musks Wahlempfehlung hilft AfD. ...

Auf seiner Plattform X mischt sich der US-Milliardär Musk immer wieder in die deutsche Politik ein und macht dabei auch Werbung für die AfD.

Jean-Marie Le Pen: Der «Teufel der Republik» ist tot. ...

Er hat gehetzt und polemisiert - bis seine Ausfälle sogar für seine eigene Tochter zum Ballast wurden.

Front-National-Gründer Jean-Marie Le Pen gestorben

Der Gründer der französischen Partei Front National, Jean-Marie Le Pen, ist tot.

Front-National-Gründer Jean-Marie Le Pen ist tot

CDU-Sozialflügel lehnt ersten Krankheitstag ohne Lohnersatz ...

Mit einem deutlichen Nein reagiert der CDU-Sozialflügel auf die Forderung von Allianz-Chef Oliver Bäte die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall nicht gleich am ersten Tag beginnen ...

Politisches Farbenspiel auf dem Grill / Wählen an Urne ...

Politisches Farbenspiel auf dem Grill / Wählen an Urne und Wursttheke

Banaszak verteidigt Habeck-Forderung zum Wehretat

Grünen-Chef Felix Banaszak stellt sich im Grundsatz hinter die Forderung von Kanzlerkandidat Robert Habeck, deutlich mehr Geld für die Bundeswehr auszugeben.

ÖVP-Europaabgeordneter hält auch Minderheitsregierung ...

Der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas Mandl hält auch eine Minderheitsregierung der ÖVP und der Liberalen in Österreich für möglich nachdem der österreichische Bundespräsident ...

Scholz kann sich erneute Koalition mit der FDP vorstellen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich trotz des Scheiterns der Ampel-Regierung eine erneute Koalition mit der FDP nach der Bundestagswahl vorstellen.

Klingbeil: ÖVP wirft sich Rechtsextremen an den Hals

Kurz vor dem erstmaligen Einzug der rechten FPÖ ins Kanzleramt in Österreich hat SPD-Chef Lars Klingbeil der Union fehlende Distanzierung von ihrer Schwesterpartei ÖVP ...

WAHL 2025/ROUNDUP/ Dumme Sprüche : Grüne teilen gegen ...

Die Grünen starten mit Attacken gegen die politische Konkurrenz in den Wahlkampf: Friedrich Merz ist extrem gut darin, Probleme zu beschreiben sagte der Parteivorsitzende ...

WAHL 2025: Grüne schalten beim Wahlkampfauftakt um auf ...

Zum Auftakt ihres Wahlkampfes haben die Grünen die politische Konkurrenz als außenpolitisch naiv und ideenlos dargestellt.

Trudeau kündigt Rücktritt an

OTTAWA - Der einst als politischer Hoffnungsträger gefeierte kanadische Premierminister Justin Trudeau hat nach mehr als neun Jahren als Regierungschef seinen Rücktritt ...

Abtritt von «Kanadas Kennedy»: Trudeau kündigt Rücktritt ...

Einst wurde Justin Trudeau als Hoffnungsträger und «Kanadas Kennedy» gefeiert.

Kanadischer Premierminister Trudeau kündigt Rücktritt ...

Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat seinen Rücktritt als Parteivorsitzender der Liberalen und als Regierungschef angekündigt.

Kanadas Premierminister Trudeau kündigt Rücktritt an

Der wegen schlechter Umfragewerte schon länger unter Druck stehende kanadische Premierminister Justin Trudeau tritt zurück.

Kanadas Premierminister Trudeau tritt zurück

Der wegen schlechter Umfragewerte schon länger unter Druck stehende kanadische Premierminister Justin Trudeau tritt zurück.

Möglicher Rücktritt? Kanadas Trudeau kündigt Erklärung ...

Inmitten von Rücktrittsspekulationen hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau eine Erklärung angekündigt.

Möglicher Rücktritt? Kanadas Trudeau kündigt Erklärung ...

Seit langem gilt die kanadische Regierung als angezählt.

Kanadische Medien spekulieren über Rücktritt Trudeaus

Der unter Druck stehende kanadische Premierminister Justin Trudeau könnte örtlichen Medienberichten zufolge vor dem Rücktritt stehen.

Meloni dementiert Vertrag mit Musk-Firma

In Italien verlangt die Opposition von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Aufklärung über ein mögliches Milliardengeschäft mit dem SpaceX-Konzern von US-Milliardär Elon ...

Linke will Untersuchungsausschuss zu Energie-Abhängigkeiten ...

Im Fall ihres Wiedereinzugs in den Bundestag will die Linke auf einen Untersuchungsausschuss zu Deutschlands Energieabhängigkeiten drängen.

FPÖ-Chef zu Gespräch mit Präsident eingetroffen

Österreichs Präsident Alexander Van der Bellen und FPÖ-Chef Herbert Kickl haben Gespräche über eine mögliche Regierung unter Führung der rechten Partei begonnen.

Österreich: FPÖ-Chef zu Gespräch mit Präsident eingetroffen ...

Österreichs Präsident Alexander Van der Bellen und FPÖ-Chef Herbert Kickl haben Gespräche über eine mögliche Regierung unter Führung der rechten Partei begonnen.

Österreich: FPÖ-Chef zu Gespräch mit Präsident eingetroffen ...

Erhält Herbert Kickl den Regierungsauftrag? Es wäre das erste Mal, dass ein FPÖ-Politiker die Chance bekommt, österreichischer Kanzler zu werden.

Dobrindt fordert dynamischen Koalitionsvertrag

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert für die zukünftige Regierung einen "dynamischen Koalitionsvertrag".

Überhöhte Miete: App der Linken zeigt mehr als 22.000 ...

Mieten in deutschen Großstädten sind nach Erkenntnissen der Linken in Tausenden Fällen überhöht.

FDP setzt auf hart arbeitende Mitte bei Bundestagswahl

Die FDP setzt bei der Bundestagswahl auf die "hart arbeitende Mitte" und die große Zahl der noch unentschiedenen Wähler.

WDH/WAHL 2025/ROUNDUP:SPD verspricht bis zu 18 Milliarden ...

(technische Wiederholung)BERLIN/HANNOVER - Mit Investitionszuschüssen in Höhe von 12 bis 18 Milliarden Euro im Jahr will die SPD bei einem Wahlsieg die Wirtschaft ankurbeln. ...

Musk: Farage falscher Chef für rechte britische Reformpartei. ...

Seit Monaten arbeitet sich Elon Musk auf seiner Plattform X an der britischen Politik ab.

WAHL 2025/ROUNDUP: SPD verspricht bis zu 18 Milliarden Euro ...

Mit Investitionszuschüssen in Höhe von 12 bis 18 Milliarden Euro im Jahr will die SPD bei einem Wahlsieg die Wirtschaft ankurbeln.

SPD verspricht bis zu 18 Milliarden Euro für Investitionen. ...

Als erste Partei startet die SPD in die heiße Phase des Wahlkampfs.

WAHL 2025: SPD will Investitionen mit bis zu 18 Milliarden ...

Mit Investitionszuschüssen in Höhe von 12 bis 18 Milliarden Euro will die SPD bei einem Wahlsieg die Wirtschaft ankurbeln.

SPD will Investitionen mit bis zu 18 Milliarden Euro fördern ...

Gezielte Förderung von Investitionen statt pauschale Steuersenkungen für Unternehmen - die SPD konkretisiert ihre Pläne wie sie der Wirtschaft unter die Arme greifen will. ...

Ex-FDP-Generalsekretär Djir-Sarai wirbt für Schwarz-Gelb ...

Aus Sicht des früheren FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai kann nur eine Koalition aus Union und FDP nach der Bundestagswahl das Land voranbringen.

Vier Milliarden mehr - Steuerlast der Rentner steigt

Rentnerinnen und Rentner müssen im neuen Jahr voraussichtlich 4,1 Milliarden Euro mehr Steuern zahlen als 2024.

Weber nennt Zwei-Prozent-Ziel der Nato ?absolutes Minimum` ...

Der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, fordert eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben.

Merz: Stimme für AfD bedeutet mehr Einfluss linker Parteien ...

CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz warnt die Wähler davor, bei der Bundestagswahl im Februar für die AfD zu stimmen.

CDU bekommt fast zehnmal so viele Großspenden wie die SPD. ...

Großspenden sind für Parteien gerade zur Finanzierung von Wahlkämpfen wichtig.

Handelsstreit: Weber droht Trump mit Gegenmaßnahmen

Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten Manfred Weber (CSU) hat dem designierten US-Präsidenten Donald Trump damit gedroht US-Digitalkonzerne in ...

Scholz zu Attacken von Musk: «Cool bleiben». Das Blatt ...

Bei der Eröffnung der Tesla-Fabrik bei Berlin standen Musk und Scholz noch einträchtig nebeneinander.

Drama im Kongress: Mike Johnson auf Chefposten wiedergewählt. ...

Dass es bei der Wahl zum Vorsitz im Repräsentantenhaus für Mike Johnson knapp werden könnte, war absehbar.

CSU weist Kritik an Asylplänen zurück

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Kritik der Grünen an den migrationspolitischen Forderungen seiner Partei zurückgewiesen.

Neu gewählter US-Kongress tagt erstmals

Nach den US-Wahlen Anfang November ist der neu besetzte Kongress zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.

Neu gewählter US-Kongress tagt erstmals. Doch zum Start ...

Ab sofort haben die Republikaner von Donald Trump in beiden Kammern des US-Parlaments das Sagen.

BSW will 'Infrastruktur-Garantie'

Mehr staatliche Eingriffe in die Wirtschaft mehr Leistungen der Sozialversicherungen weniger Rüstung und weniger Migration: Das Bündnis Sahra Wagenknecht legt zur Bundestagswahl ...

Mehr Staat wagen: BSW will «Infrastruktur-Garantie»

Das Bündnis Sahra Wagenknecht legt ein einzigartiges Links-Rechts-Programm für die Zeit nach der Bundestagswahl vor.

BSW will Infrastruktur-Garantie für ÖPNV und Supermärkte ...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl eine "Infrastruktur-Garantie" zur Sicherstellung der Grundversorgung fordern.

Habeck warnt Musk vor Einflussnahme auf deutsche Demokratie ...

Wirtschaftsminister und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat US-Milliardär Elon Musk davor gewarnt, den Wahlkampf in Deutschland zu beeinflussen.

Aktien New York Ausblick: Expertin misstraut vorbörslichem ...

Am US-Aktienmarkt zeichnet sich auch am zweiten Börsentag des neuen Jahres kaum Schwung ab.

Habeck dachte im Sommer über Rückzug aus der Politik nach ...

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat 2024 nach eigenen Angaben darüber nachgedacht, sich aus der Politik zurückzuziehen.

Italiens Regierungschefin lobt Musk als «genialen Mann». ...

Der Trump-Berater mischt sich jetzt immer mehr in die europäische Politik ein.

WDH/Facebook-Konzern bekommt Politik-Chef mit Nähe zu Republikanern ...

(überflüssiges Wort im 2. Absatz, 1.

FDP und Grüne bleiben bei Plattform X

Trotz zunehmender Kritik an der Ausrichtung des Sozialen Netzwerks X und dessen Eigentümer Elon Musk haben FDP und Grüne entschieden, die Plattform weiter zu nutzen.

Facebook-Konzern bekommt Politik-Chef mit Nähe zu Republikanern ...

Beim Facebook-Konzern Meta US30303M1027 wird passend zum Machtwechsel in Washington ein Manager mit Nähe zur Republikanischen Partei des designierten Präsidenten Donald ...

Infratest erwartet überschaubaren Musk-Effekt für AfD

Der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Infratest Roland Abold erwartet dass die offene Unterstützung des US-Milliardärs Elon Musk für die AfD die Ausgangslage ...

50 Organisationen kritisieren Verzögerung bei AfD-Verbotsverfahren ...

Über 50 zivilgesellschaftliche Organisationen die sich in der Kampagne Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot Jetzt zusammengeschlossen haben haben das Zögern der Abgeordneten ...

Elon Musk setzt sich für britischen Rechtsextremen ein. ...

Der Tesla-Chef setzt eine ganze Tirade von X-Posts ab, in denen er Partei für den inhaftierten Rechtsextremen Tommy Robinson ergreift.

Keine Aussicht auf Waffenruhe in Gaza

Während Israels Armee 15 Monate nach Beginn des Gaza-Kriegs den Druck auf die islamistische Hamas in dem Küstenstreifen erhöht scheinen die Gespräche über eine Waffenruhe ...

Keine Aussicht auf Waffenruhe in Gaza. Die Gespräche über ...

Seit 15 Monaten wütet der Gaza-Krieg nun schon.

CSU verschärft Ton in der Migrationspolitik. Diesmal hofft ...

Zur CSU-Winterklausur gehören traditionell laute Forderungen an die Bundesregierung.

Mützenich: Beziehungen zu USA durch Musk in Gefahr

Die SPD muss einstecken, und sie teilt aus: Spitzenpolitiker der Partei lassen kein gutes Haar an Tech-Milliardär und Influencer Elon Musk.

Chinas neue Rentenregelung in Kraft getreten

Wegen des sich zuspitzenden Demografie-Problems gilt in China ab diesem Mittwoch eine neue Regelung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters.

Vor 50 Jahren: Volljährigkeit mit 18 in der Bundesrepublik. ...

Vor 50 Jahren: Volljährigkeit mit 18 in der Bundesrepublik

Bündnis Sahra Wagenknecht als Marke eingetragen

Obwohl der Name vom Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Bundestagswahl im Februar geändert werden soll wurde er gerade als Wortmarke beim europäischen Markenamt EUIPO unter ...

«Die Partei» wirbt mit Schwarzfahrer-Hilfe um Wähler. ...

Im Bundestagswahlkampf lenkt «Die Partei» mit einer Aktion für Schwarzfahrer den Blick auf das Thema Nahverkehr.

Weidels Team in regelmäßigem Kontakt mit Musk-Umfeld

Das Umfeld von AfD-Chefin Alice Weidel ist nach eigenen Angaben bereits seit Längerem in Kontakt mit dem Team von US-Milliardär Elon Musk.

Sonneborn fordert entgeltfreien ÖPNV

Martin Sonneborn, Satiriker und Vorsitzender der Partei "Die Partei", fordert einen entgeltfreien ÖPNV.

Berlin stoppt Entwicklungsprojekte in Georgien

Die Bundesregierung schränkt ihre Unterstützung für Georgien wegen der drohenden Abkehr des Landes von der Orientierung zur EU ein.

Bundesregierung sieht versuchte Einflussnahme durch Musk ...

Die Bundesregierung sieht das erneute Werben des US-Milliardärs Elon Musk für die AfD als Versuch einer Einflussnahme auf den deutschen Wahlkampf.

Bundesregierung sieht versuchte Einflussnahme durch Musk. ...

Elon Musk sorgt mit einem erneuten Wahlaufruf für die AfD für Wirbel.

Linke will Untersuchungsausschuss zu Energieabhängigkeit ...

Die Linke will sich nach der Bundestagswahl für einen Untersuchungsausschuss einsetzen, um die langjährige deutsche Energieabhängigkeit von Russland aufzuarbeiten.

Experten schätzen Musk-Effekt für AfD als gering ein

Politikwissenschaftler und Meinungsforscher erwarten nicht, dass die AfD nennenswert von der Wahlwerbung durch Tesla-Chef Elon Musk profitieren kann.

Bitteres Ende für Biden. Doch sie endet mit Drama und Kontroversen. ...

Die Präsidentschaft sollte für Joe Biden der glanzvolle Höhepunkt einer jahrzehntelangen Karriere sein.

Georgiens neuer Präsident trotz Protest ins Amt eingeführt. ...

Seit Wochen gibt es in Georgien Massenproteste gegen den antieuropäischen Kurs der Regierung.

Grüne drängen nach Magdeburg auf besseren Behördenaustausch ...

Nach dem Terroranschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat die Vorsitzende der Grünen Franziska Brantner die Forderung ihrer Partei bekräftigt den Informationsaustausch ...

Widerstand in Union gegen AfD-Verbotsverfahren

In der Union gibt es Widerstand gegen ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.

Georgiens neuer Präsident vereidigt - weitere Proteste

Begleitet von Protesten ist Georgiens neuer Präsident Micheil Kawelaschwili vereidigt worden.

SPD-Generalsekretär kritisiert Musk und Springer-Verlag ...

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat scharfe Kritik am US-Unternehmer und Trump-Berater Elon Musk geübt nachdem dieser seinen Wahlaufruf für die AfD in einem Gastbeitrag ...

Insa: Union fällt auf 31 Prozent

In der politischen Stimmung hat sich im Jahr 2024 wenig getan.

Musk begründet Wahlaufruf für die AfD. Er meint die Partei ...

Der Tesla-Chef und Eigentümer der Plattform X hat Gefallen an der AfD gefunden.

SPD-Politiker mahnen Reform bei Bürgergeld an

Innerhalb der SPD werden knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl Rufe nach einer Reform des Bürgergeldes laut.

Linken-Chef nennt BSW rassistischen Haufen

Linken-Chef Jan van Aken hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für dessen Migrationspolitik mit deutlichen Worten angegriffen.

PKK-Anführer Öcalan darf prokurdische Politiker empfangen. ...

Kürzlich durfte der inhaftierte PKK-Führer nach Jahren ohne Besuchserlaubnis seinen Neffen im Gefängnis empfangen.

Graphite One gibt Abschluss einer LIFE-Finanzierung und ...

Graphite One Inc. / CA38871F1027

Aurania gibt Abschluss der Privatplatzierung bekannt

Aurania Resources / BMG069741020

Südkoreas Parlament stimmt für Absetzung des Interimspräsidenten ...

Nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol hat das Parlament nun auch für eine Absetzung des Interimspräsidenten Han Duck-soo ...

Michael Müller kritisiert SPD-intern eine Aufgabe der Mitte ...

Nachdem es bei der SPD im Zuge der Aufstellung der Landeslisten zu mehreren Kampfabstimmungen gekommen ist bei denen sich vor allem Parteilinke durchsetzen konnten gibt es ...

SPD will bis zu 18 Monate Elterngeld

Die SPD strebt nach der Bundestagswahl eine Reform des Elterngelds an, bei der Eltern statt bisher maximal 14 Monate bis zu 18 Monate lang volles Elterngeld bekommen.

Baerbock erwägt Stopp des georgischen EU-Beitrittsprozesses ...

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das Vorgehen der georgischen Regierungspartei Georgischer Traum gegen proeuropäische Demonstranten kritisiert und Beratungen ...

Gewalt in Mosambik eskaliert - Häftlinge entkommen Dutzende ...

In Mosambik eskaliert die Gewalt.

Wahlforscher Jung: Die Union hat ein «Merz-Problem». Doch ...

Es sei sehr wahrscheinlich, dass Unionskandidat Merz der nächste deutsche Bundeskanzler wird, sagt Wahlforscher Matthias Jung.

Linke sammelt über 1.000 Heizkostenabrechnungen ein

Mehr als 1.000 Bürger haben der Linkspartei ihre Heizkostenabrechnungen zur Überprüfung geschickt.

Opposition will auch Interimspräsident des Amtes entheben. ...

Der südkoreanische Präsident Yoon war Mitte Dezember des Amtes enthoben worden.

SPD will bis zu 18 Monate Elterngeld und höhere Sätze

Die SPD strebt nach der Bundestagswahl eine Reform des Elterngelds an, bei der Eltern statt bisher maximal 14 Monate bis zu 18 Monate lang volles Elterngeld bekommen.

US-Ethikausschuss erhebt schwere Vorwürfe gegen Gaetz

Bezahlter Sex mit einer 17-Jährigen, Drogenmissbrauch? Der Mann, den Trump eigentlich zum Justizminister machen wollte, steht im Mittelpunkt eines Skandals.

Langfristig mache ich mir Sorgen

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht derzeit nicht die Gefahr eines russischen Angriffs auf das Bündnisgebiet, blickt aber zugleich sorgenvoll in die Zukunft.