Netzagentur: Niedrigere Stromgebühren für Windkraftregionen. ...

Zwischen dem Norden und dem Süden gibt es schon länger Streit darüber, wer die Kosten für die Anbindung von Windrädern schultern soll.

Ministerpräsident Ramelow erinnert an Mauerbau vor 62 Jahren. ...

Ministerpräsident Ramelow erinnert an Mauerbau vor 62 Jahren

Polen plant Referendum zu EU-Asylkompromiss

In Polen sollen die Bürger gleichzeitig mit der Parlamentswahl am 15.

Ramelow: CDU muss ihr Verhältnis zu Maaßen klären. Nach ...

In Thüringen wird 2024 ein neuer Landtag gewählt.

Neubauer: Sommer muss Wendepunkt beim Klimaschutz werden. ...

Die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer hat sich in Slowenien selbst ein Bild von der Flutkatastrophe gemacht.

Verfassungskonvent-Geburtstagsfeier im Schatten der AfD. ...

Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne und die Sorgen vor Verfassungsfeinden.

Letzte Generation kündigt Proteste in bayerischen Städten ...

Autofahrer in Bayern müssen sich ab der kommenden Woche auf Verkehrsbehinderungen einstellen.

Woidke kritisiert Heizungsgesetz und SPD-Rolle in der Ampel. ...

Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.

Woidke kritisiert Heizungsgesetz und Rolle der SPD in der ...

Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.

Hochwasser legt Südnorwegen lahm

Überschwemmungen und Erdrutsche in Norwegen: 125 Straßen mussten gesperrt werden, darunter zahlreiche Hauptverkehrsadern.

Kretschmann kritisiert geplante Kürzung des Elterngelds ...

Die Senkung der Einkommensgrenze für das Elterngeld ist schwer umstritten.

Annäherung Saudi-Arabiens an Israel? USA dämpft Erwartungen. ...

Ein US-Medienbericht über eine mögliche Annäherung der beiden Ländern hatte für Aufsehen gesorgt.

Schwedische Regierung will Atomkraft kräftig ausbauen. ...

Im April sind die letzten drei AKWs in Deutschland abgeschaltet worden.

Von der Leyen sagt Slowenien schnelle Hilfe zu. EU-Kommissionspräsidentin ...

Starker Regen, überflutetes Land, zerstörte Brücken: Die Schäden in Slowenien sind immens.

Kretschmer mahnt Bundesregierung zu aktiver Standortpolitik ...

Nach der erfolgreichen Ansiedlung einer Chipfabrik des taiwanesischen Halbleiterherstellers TMSC in Dresden fordert der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ...

Anzeichen für mögliche Annäherung Saudi-Arabiens mit ...

Es könnte der größte Durchbruch in der Nahost-Politik seit Jahrzehnten werden: Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Israel.

Von der Leyen sagt Slowenien schnelle Hilfe zu. EU-Kommissionspräsidentin ...

Starker Regen, überflutetes Land, zerstörte Brücken: Die Schäden in Slowenien sind immens.

Von der Leyen besucht Katastrophengebiete in Slowenien. ...

Starker Regen überflutete Land, Brücken wurden zerstört, ein Damm brach.

Woidke will Heizungsgesetz in aktueller Fassung nicht mittragen ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will dem Heizungsgesetz in seiner aktuellen Form nicht zustimmen.

Wann gibt es Klarheit? Die Union und ihre Dauer-K-Frage. ...

Es ist wie ein Déjà-vu: Eigentlich ohne jede Not gibt es in der Union mal wieder eine Debatte um die K-Frage.

Technisches Hilfswerk nimmt Arbeit in Slowenien auf. Ein ...

Das Hochwasser fließt langsam ab, und nach und nach werden die enormen Schäden sichtbar.

Taiwanischer Chipkonzern TSMC baut Werk in Dresden. Wie ...

Der IT-Boom in Ost-Deutschland setzt sich fort: Der taiwanische Chiphersteller TSMC will zehn Milliarden Euro in Dresden investieren.

Woidke will intensivere inhaltliche Auseinandersetzung mit ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert angesichts steigender Umfragewerte der AfD eine intensivierte inhaltliche Auseinandersetzung mit der Partei.

Weiter Erdrutschgefahr in Slowenien und Österreich. Die ...

Für das kleine EU-Land Slowenien zwischen Alpen und Adria war es das Jahrhunderthochwasser.

Kalenderblatt 2023: 19. August

Slowenien und Österreich: Angst vor Erdrutschen. Die Gefahr ...

Slowenien kämpft am Wochenende mit der schwersten Naturkatastrophe seit Jahrzehnten, auch in Österreich halten Überschwemmungen und Hangrutsche die Menschen in Atem.

Söder will Kanzlerkandidaten erst nach Ost-Wahlen 2024 ...

CDU und CSU kommen nicht zur Ruhe.

Söder will Entscheidung über Kanzlerkandidaten verschieben ...

CSU-Chef Markus Söder hat sich dafür ausgesprochen, über den Kanzlerkandidaten der Union erst nach den Wahlen in Ostdeutschland zu entscheiden.

Konjunkturflaute: Lang kündigt Schritte für Wirtschaft ...

CDU und CSU sehen einen «Cocktail», der Unternehmen nicht bekommt: hohe Steuern, hohe Abgaben und hohe Energiepreise.

Ramelow: Dauerdebatte über AfD nutzt den Rechtspopulisten. ...

Seit Wochen ist die AfD im Umfragehoch - in Deutschland, noch mehr in Ostdeutschland.

Gebrochener Staudamm in Slowenien: Gefahr auch bei Nachbarn. ...

Abgeschnittene Orte, Lebensmittel per Hubschrauber: Slowenien kämpft mit den Folgen heftiger Unwetter.

Union fordert «Sofortprogramm» für Wirtschaft. Unionskollege ...

Kanzler Scholz solle die Wirtschaftskrise zur «Chefsache» machen, findet Markus Söder.

Union will Bundesregierung mit 5-Punkte-Plan unter Druck ...

Die Union hat nach der negativen Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Wirtschaft erarbeitet.

Staudamm in Slowenien gebrochen: Dörfer werden evakuiert. ...

Slowenien kämpft mit der laut Ministerpräsident Golob «größten Naturkatastrophe seit Jahrzehnten».

Zwischen den Verbündeten Ukraine und Polen knirscht es. ...

Die von Russland angegriffene Ukraine überlebt mit Hilfe von außen - militärisch und finanziell.

Starkregen und Überschwemmungen in Slowenien und Österreich. ...

Slowenien kämpft mit der laut Ministerpräsident Golob «größten Naturkatastrophe seit Jahrzehnten».

Woidke: Starker Staat sichert Schutz gegen Rechtsextremismus. ...

Zwei Lehrkräfte sorgen für Aufsehen, weil sie rechtsextremistische Vorfälle an ihrer damaligen Schule öffentlich machen.

Abschiebegewahrsam verlängern? Debatte um Faesers Vorschlag. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser bringt Verschärfungen bei Abschiebungen ins Spiel.

Wüst fordert mehr Tempo bei Neuregelung der Abschiebepraxis ...

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert von der Bundesregierung mehr Tempo bei der Neuregelung der Abschieberegeln für abgelehnte Asylbewerber: ...

Abschiebegewahrsam? Kritik und Lob an Faesers Vorschlag. ...

Bundesinnenministerin Faeser bringt Verschärfungen bei Abschiebungen ins Spiel.

Familien von Dissidenten in China nach Demos am Kanzleramt ...

Nach Demonstrationen chinesischer Regimekritiker vor dem Kanzleramt in Berlin haben deren Verwandte in China offenbar Drohbesuche von der Polizei bekommen.

Hängepartie in Thailand: Premierwahl erneut verschoben. ...

Noch immer gibt es in Thailand keine neue Regierung.

Kanzlerkandidatur: Wegner will Mitsprache der Länderchefs. ...

Berlins CDU-Chef will über die Kanzlerkandidatur der Union in größeer Runde diskutieren.

Wegner will Mitsprache der Länderchefs bei K-Frage. Ein ...

Berlins CDU-Chef Wegner plädiert dafür, die Kanzlerkandidatur der Union in einer größeren Runde zu diskutieren.

Faktencheck: Gab Scholz mehr als 500.000 Euro für Fotos ...

Hohe Honorare der bayerischen Staatskanzlei für Fotos sorgen für Aufsehen.

Polen verstärkt Truppen an Grenze zu Belarus. Sorge bereitet ...

Nach einem Zwischenfall ordert Polens Verteidigungsminister zusätzliche Soldaten und Ressourcen ins Grenzgebiet.

Kemmerich will Arbeitszwang für Arbeitssuchende

Nach der AfD und dem CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert nun auch Thüringens FDP-Vorsitzender Thomas Kemmerich einen Arbeitszwang für Arbeitssuchende.

Keine Neuauflage deutsch-israelischer Regierungskonsultationen ...

Die Bundesregierung blockt den Wunsch der israelischen Regierung nach einer Neuauflage der deutsch-israelischen Regierungskonsultationen offenbar ab.

Rheinmetall wird Baupartner beim Tarnkappenbomber. Bei der ...

Die F-35 gilt als das weltweit beste Kampfflugzeug.

Söders Kommunikationsstrategie lässt Foto-Kosten explodieren. ...

Markus Söder gehört zu den meistfotografierten Menschen in Bayern.

Kampfjet-Bauteile: Spatenstich für Rheinmetall-Fabrik. ...

Der Tarnkappenbomber F-35 wird künftig zumindest zu einem Teil in Deutschland gefertigt, ab 2025 will Rheinmetall Rumpfmittelteile für den Kampfjet produzieren.

Fotokosten bayerischer Staatskanzlei explodieren unter Söder ...

178.618 13 Euro allein im Jahr 2022: Das ist nicht nur wesentlich mehr Geld für Fotografen-Honorare als in den Jahren zuvor - es übersteigt auch deutlich das Budget von ...

Pedro Sánchez will trotz Neuwahl-Niederlage im Amt bleiben. ...

Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.

Dänemark und Schweden wollen Koranverbrennungen verhindern. ...

Wiederholt wurden in Dänemark und Schweden Koranausgaben verbrannt.

«Blockade»-Gefahr in Spanien: Sánchez lässt sich Zeit. ...

Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.

Dänemark und Schweden wollen gegen Koranverbrennung vorgehen. ...

Die Koranverbrennungen haben nicht nur im Ausland Empörung ausgelöst.

Kalenderblatt 2023: 7. August

Israel: Warnung vor schweren Schäden bei Justizumbau. Ein ...

Die rechts-religiöse Regierung in Israel hat einen wichtigen Teil der kontroversen Justizreform bereits durchgesetzt.

AfD-Kandidaten: Für «Dexit» und gegen «Multikulti». ...

Ein breites Kandidatenfeld und zahlreiche Spontanbewerbungen sorgen dafür, dass sich die Aufstellung der AfD-Kandidaten für die Europawahl in die Länge zieht.

GdP gegen bundesweite Grenzkontrollen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Forderung der Ministerpräsidenten aus Hessen und Bayern nach bundesweiten Grenzkontrollen klar abgelehnt.

Insa: AfD unverändert bei 22 Prozent

Die AfD kann auch in der Woche ihres Parteitages ihre hohen Umfragewerte halten.

Polen besorgt über mögliche Wagner-Aktivitäten im Grenzgebiet ...

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ist besorgt über mögliche Aktivitäten der Wagner-Gruppe im Grenzgebiet zu Weißrussland.

«Schriftsteller von Weltrang»: Trauer um Martin Walser. ...

Der Tod von Martin Walser im Alter von 96 Jahren löst Trauer aus.

Trauer um Martin Walser. Der Schriftsteller wurde als Literat ...

Der Tod von Martin Walser hat große Trauer ausgelöst.

Söder setzt auf inhaltliche Abgrenzung zur AfD

Der bayerischen Ministerpräsident Markus Söder hat erneut eine klare Abgrenzung gegenüber der AfD auf allen Ebenen gefordert.

Tiefe Betroffenheit über Tod von Schriftsteller Walser. ...

Der Tod von Martin Walser hat große Trauer ausgelöst.

Schriftsteller Martin Walser ist tot. Nun ist der Autor ...

Martin Walser war ein ebenso begnadeter Sprachvirtuose und Erzähler wie ein Provokateur in politischen und gesellschaftlichen Fragen.

Netanjahu warnt vor Eingreifen des Obersten Gerichts. Ministerpräsident ...

Israels Oberstes Gericht will sich im September mit der umstrittenen Justizreform der Regierung befassen.

Mit Tempo 900 im Vakuum - Bayern testet Hyperloop-Vision. ...

Mit 900 Sachen ab durch die Röhre: Die Idee zum Hyperloop als eine Art Rohrpost für Passagiere hat Elon Musk vorangebracht.

Schleswig-Holstein nimmt Abschied von Heide Simonis. Schleswig-Holstein ...

Heide Simonis hat 1993 als erste Frau die Führung einer Landesregierung in Deutschland übernommen.

Griechische Feuerwehr: Brände größtenteils unter Kontrolle. ...

Die Menschen in Griechenland können wieder sorgloser auf die Straße gehen.

Wanderverband rät Politikern zu mehr Bewegung

Der Deutsche Wanderverband rät Spitzenpolitikern zu mehr Bewegung.

Söder nennt neue Wirtschaftsdaten alarmierend

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Erhebung des Internationalen Währungsfonds wonach Deutschland entgegen des globalen Trends eine anhaltende Rezession ...

Viele offene Fragen nach Beginn des Justizumbaus in Israel. ...

Nach dem Ja des Parlaments zur Schwächung der Justiz geht eine Schockwelle durch Israel.

Bosbach verteidigt Merz gegen Kritik aus den eigenen Reihen ...

Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat Parteichef Friedrich Merz vor Angriffen aus den eigenen Reihen in Schutz genommen.

Neuer Bayreuther «Parsifal» - Jubel für Einspringer. ...

Der neue Bayreuther «Parsifal» begeistert das Publikum bei der Eröffnung der Festspiele.

Kretschmer stellt lupenreine Trennung zur AfD in Frage

In der Debatte über die Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz über etwaige Kooperationen mit der AfD in Kommunen zeigt sich der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer ...

Justizreform: Warnungen in Israel vor «Bürgerkrieg». ...

Der Widerstand gegen die Regierungspläne zur Schwächung der Justiz in Israel hält an.

Kann Merz Kanzler?. Die politische Konkurrenz dürfte frohlocken. ...

In der Union hält die Kritik an den Äußerungen von Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD an.

Von der Leyen plant weitere Migrations-Abkommen. Ausdrücklich ...

Die EU-Kommissionspräsidentin will die europäische Zusammenarbeit im Umgang mit Migration weiter intensivieren.

Merz in der Kritik - Eignung als Kanzlerkandidat hinterfragt. ...

CDU-Chef Merz hält die Vorwürfe gegen ihn weiter für abwegig.

Von der Leyen und Merkel - Bayreuther Festspiele beginnen. ...

Prominenz auf dem roten Teppich, eine mit Spannung erwartete Premiere mit neuester Technik - die Bayreuther Festspiele beginnen.

CSU lehnt Debatte um Kanzlerkandidatur ab

Trotz der Diskussionen um CDU-Chef Friedrich Merz erhebt die Schwesterpartei CSU zunächst keinen Anspruch auf eine Kanzlerkandidatur ihres Vorsitzenden Markus Söder.

Nach Äußerungen von Merz: Weiter Debatte über Umgang ...

Abwegig nennt CDU-Chef Merz Vorwürfe, er würde die Abgrenzung zur AfD in Kommunen aufweichen wollen.

Waldbrände in Griechenland dauern an

Die verheerenden Waldbrände in Teilen Griechenlands dauern an.

Rhein beharrt auf Brandmauer gegenüber der AfD

Der Ministerpräsident Hessens Boris Rhein (CDU) beharrt in der Debatte um eine mögliche Zusammenarbeit der CDU und der AfD auf kommunaler Ebene auf der Brandmauer seiner ...

Bayreuther Festspiele mit viel Prominenz

Prominenz auf dem roten Teppich, eine mit Spannung erwartete Premiere mit neuester Technik - die Bayreuther Festspiele beginnen.

Merz: Keine Zusammenarbeit mit AfD auch auf kommunaler ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Nach heftiger Kritik: Merz rudert bei AfD-Aussage zurück. ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Wahl in Spanien ohne klaren Sieger - Wiederholung möglich. ...

Nach der Wahl in Spanien gibt es keinen klaren Sieger.

Israel: Justizreform in entscheidender Phase. Der Präsident ...

Schon heute könnte Israels Parlament über ein Kernelement der umstrittenen Pläne der Regierung abstimmen.

Heftige Kritik an Merz-Äußerungen zur AfD aus eigener ...

Die CDU und die AfD - geht da was zumindest auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz die sich so interpretieren lassen haben einen Sturm der Entrüstung bei ...

Kalenderblatt 2023: 2. August

Rechte gewinnt Wahl in Spanien - Mehrheitsverhältnisse ...

Die Rechte hat die Parlamentswahlen in Spanien gewonnen.

Konservative vor Wahlerfolg in Spanien

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Israel: Knesset berät Justizumbau Herzog hofft auf Einigung. ...

Der geplante Justizumbau hält Israel im Atem.

Waldbrände auf Rhodos toben weiter - Tausende fliehen. ...

Die Feuer auf der Ferieninsel Rhodos sind nicht unter Kontrolle.

Prognosen: Spaniens konservative Opposition gewinnt Neuwahl ...

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Prognosen: Konservative Opposition gewinnt Wahl in Spanien ...

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Prognosen: Konservative Opposition gewinnt spanische Parlamentswahl