Miersch sieht Demokratie in Deutschland massiv unter Druck

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sieht die Demokratie in Deutschland angesichts des Erstarkens der AfD gefährdet.

"Wir haben eine Situation, wie meines Erachtens noch nie in der Bundesrepublik Deutschland, wo die Demokratie massiv unter Druck steht", sagte Miersch am Montag dem TV-Sender "Welt". "Und wir sehen es in anderen Ländern, wozu das führen kann."

Miersch stimmte auch dem thüringischen Innenminister Georg Maier (SPD) zu, der am Wochenende vor Risiken für die Sicherheitsarchitektur im Falle eines Wahlsiegs der AfD in Sachsen-Anhalt gewarnt hatte. Hier habe Maier zu Recht darauf hingewiesen, dass es gerade dann, wenn die AfD in Gremien komme, in denen es um Verfassungsschutzfragen gehe, ganz heikel sein könne. Diese Informationen könnten dann auch an genau die Gruppen weitergegeben werden, die eigentlich dort untersucht würden. Fragen wie die Resilienz von Behörden oder Gerichten müssten jetzt auf die Tagesordnung.

Zugleich appellierte Miersch an die Bürger, zu sehen, "was auf dem Spiel steht". Deutschland sei ein Land mit Defiziten. "Aber viele Menschen auf dieser Welt würden sich danach sehnen, hier zu leben in diesem Land." Und deswegen hoffe er, dass die Demokraten "am Ende auch diese Auseinandersetzung gewinnen".