Thema: Wahlen
Wahlen, Gesellschaft
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Wahllokal (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hubig rechtfertigt geplanten Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 01:00 Uhr
Parteien, Wahlen
Politbarometer: SPD legt leicht zu - Kritik an US-Außenpolitik ...
Im ZDF-Politbarometer kann die SPD leicht zulegen.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre kämen die Sozialdemokraten in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.26 07:39 Uhr
Siemens, Energy
Eine gekündigte Betriebsrätin von Siemens Energy beantragt ...
Siemens Energy: Betriebsrätin kämpft vor Gericht um Wahlkampf-Zugang
boerse-global.de, 15.01.26 08:31 Uhr
Parteien, Wahlen
Wiese verteidigt Verzicht von Bas auf Kanzlerkandidatur
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigte den Verzicht von SPD-Chefin Bärbel Bas auf eine Kanzlerkandidatur.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.26 07:13 Uhr
Kriminalität, Justiz
Gesetzespläne zur Wählbarkeit von Volksverhetzern stoßen ...
Rechtsexperten kritisieren ein Gesetzesvorhaben von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Verurteilten in schweren Fällen von Volksverhetzung das passive Wahlrecht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.26 12:51 Uhr
Parteien, Wahlen
Bas verzichtet frühzeitig auf SPD-Kanzlerkandidatur
Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat kein Interesse an der Kanzlerkandidatur ihrer Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.26 09:51 Uhr
Japan, Wahlen
Bericht: Japans Premierministerin plant vorgezogene Neuwahlen ...
Die japanische Premierministerin Sanae Takaichi plant offenbar, zeitnah vorgezogene Neuwahlen anzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.26 09:32 Uhr
Parteien, Wahlen
Forsa: Regierungsparteien bleiben zum Jahresstart im Umfragetief ...
Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der jüngsten Erhebung für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.26 14:45 Uhr
SAH, Parteien
Unionsfraktionsvize Müller hält Haseloff-Rückzug für ...
Nach der Entscheidung von CDU SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller CDU-Landesgruppenchef im Bundestag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.26 07:27 Uhr
MAV-Wahlen, Kirchen
Die neue Wahlordnung für kirchliche Mitarbeitervertretungen ...
