Thema: Parteien
Parteien
![Peter Altmaier (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Peter Altmaier (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rentenpaket: Altmaier fürchtet fehlende Mehrheit der Koalition
Der frühere Kanzleramts- und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Blick auf die Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag am Freitag ein "ungutes Gefühl".
dts-nachrichtenagentur.de, heute 06:00 Uhr
Parteien, Gesellschaft
Grüne attackieren Linke im Rentenstreit
Führende Grüne werfen der Linken vor, im Rentenstreit mit der Regierung einzuknicken.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:01 Uhr
Parteien
Ruhnert will als BSW-Generalsekretär für Geschlossenheit ...
Der designierte BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert will sich künftig für mehr Geschlossenheit in der zerstrittenen Wagenknecht-Partei einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
Parteien, Wahlen
BSW-Forderung: Wahlausschuss gegen Neuauszählung der Bundestagswahl ...
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat sich dagegen ausgesprochen die Bundestagswahl neu auszuzählen und damit ein entsprechendes Anliegen des Bündnis Sahra Wagenknecht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.25 18:09 Uhr
Parteien
Infratest: Union bleibt in der Sonntagsfrage vor der AfD ...
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent - unverändert zu Anfang November.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.25 18:00 Uhr
HAM, Geheimdienste
Hamburg will Beobachtung von AfD-Jugend durch Verfassungsschutz ...
Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) fordert die Beobachtung der neuen AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.25 16:32 Uhr
Parteien, Justiz
Neuer Schwung für mögliches AfD-Verbotsverfahren
Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf einen Antrag für eine entsprechende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.25 13:40 Uhr
Parteien, Gesellschaft
Antiziganismus-Beauftragter kritisiert Parteifreunde
Der Antiziganismusbeauftragte der Regierung, Michael Brand (CDU), kritisiert die jüngsten Äußerungen von Politikern in Bezug auf Sinti und Roma scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.25 13:25 Uhr
Arbeitsmarkt, Parteien
Linnemann erklärt eigene Mehrheit bei Rentenpaket für ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine eigene schwarz-rote Mehrheit bei der am Freitag anstehenden Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket für unabdingbar erklärt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.25 12:07 Uhr
Arbeitsmarkt, Parteien
CSU-Landesgruppenchef pocht auf eigene Mehrheit beim Rentenpaket ...
