Thema: Machtwort

«Wenn für unsere Regierung Worte wie Verteidigungsfähigkeit, Schutz oder Wehrhaftigkeit nicht bloße Worthülsen sein sollen, muss Bundeskanzler Scholz seine Richtlinienkompetenz wahrnehmen und ein Machtwort sprechen», sagt der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst André Wüstner. - Foto: Michael Kappeler/dpa
«Wenn für unsere Regierung Worte wie Verteidigungsfähigkeit, Schutz oder Wehrhaftigkeit nicht bloße Worthülsen sein sollen, muss Bundeskanzler Scholz seine Richtlinienkompetenz wahrnehmen und ein Machtwort sprechen», sagt der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst André Wüstner. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeswehrverband, Machtwort

Bundeswehrverband will «Machtwort» von Scholz

Wie geht es weiter mit der Finanzierung der Bundeswehr? Der Bundeswehrverband warnt vor schwerem Schaden, falls der Kanzler den weiteren Kurs nicht schon jetzt vorgibt.

dpa.de, 10.04.24 06:35 Uhr
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Es werde Zeit, dass der Kanzler sich zur Kindergrundsicherung äußere, so VdK-Chefin Verena Bentele. - Foto: Christophe Gateau/dpa
Es werde Zeit, dass der Kanzler sich zur Kindergrundsicherung äußere, so VdK-Chefin Verena Bentele. - Foto: Christophe Gateau/dpa
Kindergrundsicherung, Sozialverband

Kindergrundsicherung: Sozialverband fordert Scholz-Machtwort. ...

Die geplante Kindergrundsicherung sorgt weiter für Ärger in der Koalition.

dpa.de, 09.04.24 02:41 Uhr
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Die von der Bundeswehr herausgegebene Aufnahme zeigt einen Lenkflugkörper Taurus im Rahmen der Übung «Two Oceans» über See. - Foto: Bundeswehr/Bundeswehr/dpa
Die von der Bundeswehr herausgegebene Aufnahme zeigt einen Lenkflugkörper Taurus im Rahmen der Übung «Two Oceans» über See. - Foto: Bundeswehr/Bundeswehr/dpa
Ampel-Koalition, Taurus-Debatte

Ampel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte

Ist das Machtwort des Kanzlers Absage an Taurus-Lieferungen schon verpufft? Die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag scheint eher noch zu wachsen.

dpa.de, 11.03.24 14:41 Uhr
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Laien-Präsidentin Irme Stetter-Karp findet es irreführend, den deutschen Katholiken vorzuwerfen, Dinge ohne Abstimmung mit Rom im Alleingang voranzutreiben. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Laien-Präsidentin Irme Stetter-Karp findet es irreführend, den deutschen Katholiken vorzuwerfen, Dinge ohne Abstimmung mit Rom im Alleingang voranzutreiben. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Katholische, Laien-Präsidentin

Katholische Laien-Präsidentin besteht auf Mitbestimmung. ...

Ein Machtwort des Vatikans stellt die deutschen Bischöfe vor die Wahl, ob sie sich Rom widersetzen oder auf versprochene Reformen verzichten.

dpa.de, 22.02.24 04:16 Uhr
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«Der Bundeskanzler muss jetzt ein Machtwort sprechen für einen realpolitischen Kurs der Ampel bei der Migration», sagt Hessens Ministerpräsident Boris Rhein. - Foto: Arne Dedert/dpa
«Der Bundeskanzler muss jetzt ein Machtwort sprechen für einen realpolitischen Kurs der Ampel bei der Migration», sagt Hessens Ministerpräsident Boris Rhein. - Foto: Arne Dedert/dpa
Ampel-Streit, Bezahlkarte

Ampel-Streit über Bezahlkarte: Rhein fordert Machtwort. ...

Die ersten Länder führen die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein - doch SPD, Grüne und FDP im Bundestag streiten noch über die Rechtsgrundlage.

dpa.de, 18.02.24 03:54 Uhr
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Konstantin von Notz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Konstantin von Notz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Notz, Machtwort

Von Notz will Machtwort des Kanzlers in Huawei-Debatte

Der Vizechef der Grünen-Bundestagsfraktion Konstantin von Notz drängt auf eine Entscheidung der Bundesregierung zum weitgehenden Verzicht auf Technologie chinesischer Unternehmen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.23 18:31 Uhr
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Rolf Buch (Archiv) - Foto: ?ber dts Nachrichtenagentur
Rolf Buch (Archiv) - Foto: ?ber dts Nachrichtenagentur
Immobilien, Vonovia

Vonovia fordert Machtwort des Kanzlers zum Wohnungsbau

Vonovia-Chef Rolf Buch beklagt das Verhalten der Ampelkoalition in der Wohnungsbaupolitik.

dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.23 09:47 Uhr
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Olaf Scholz - Foto: ?ber dts Nachrichtenagentur
Olaf Scholz - Foto: ?ber dts Nachrichtenagentur
Energie, Mehrheit

Mehrheit will Machtwort des Kanzlers im Heizungsstreit

Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich im Ampel-Streit um das sogenannte "Heizungsgesetz" eine klare Ansage der Bundeskanzlers.

dts-nachrichtenagentur.de, 28.05.23 00:04 Uhr
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