Thema: Familienministerium

Familienministerium, Bundesregierung

Familienministerium will Nein heißt nein-Regelung evaluieren

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung möchte den juristischen Grundsatz "Nein heißt nein" evaluieren.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.23 03:00 Uhr
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Nach dem Vorschlag des Familienministeriums soll Elterngeld künftig nur noch Eltern ausgezahlt werden, die alleine oder zusammen nicht mehr als 150.000 Euro zu versteuerndes Jahreseinkommen haben. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Nach dem Vorschlag des Familienministeriums soll Elterngeld künftig nur noch Eltern ausgezahlt werden, die alleine oder zusammen nicht mehr als 150.000 Euro zu versteuerndes Jahreseinkommen haben. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Ministerium, Elterngeld-Aus

Ministerium bleibt bei Elterngeld-Aus für hohe Einkommen. ...

Das Familienministerium verweist darauf, man habe unter all den schlechten möglichen Kürzungsvarianten beim Elterngeld die am wenigsten schlechte Variante gewählt.

dpa.de, 18.10.23 14:28 Uhr
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