Thema: Extremisten

NRW-Innenminister Herbert Reul will keine extremistischen Beamten in der Polizei. - Foto: Oliver Berg/dpa
NRW-Innenminister Herbert Reul will keine extremistischen Beamten in der Polizei. - Foto: Oliver Berg/dpa
Stern, Polizisten

«Stern»: 400 Polizisten der Länder unter Extremismusverdacht. ...

Extremisten und Verschwörungsideologen kann es auch in den Sicherheitsbehörden geben.

dpa.de, 04.04.24 01:36 Uhr
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Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gauck, Schutz

Gauck hält besseren Schutz des Verfassungsgerichts für ...

Altbundespräsident Joachim Gauck hält eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zum Schutz vor Extremisten für sinnvoll.

dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 13:32 Uhr
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Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Richterbund, Absicherung

Richterbund: Absicherung des Verfassungsgerichts nur erster ...

Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert umfassendere Maßnahmen zum Schutz der Justiz vor Extremisten.

dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 12:14 Uhr
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Bärbel Bas (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bärbel Bas (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bas, Abfrageermächtigung

Bas will Abfrageermächtigung für Verfassungsschutz

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will eine bessere Absicherung des Bundestages gegen Extremisten.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 17:38 Uhr
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Martin Sellner, rechter Aktivist aus Österreich. - Foto: Sebastian Willnow/dpa
Martin Sellner, rechter Aktivist aus Österreich. - Foto: Sebastian Willnow/dpa
Bundesweites, Einreiseverbot

Bundesweites Einreiseverbot gegen Extremisten Sellner

dpa.de, 19.03.24 15:08 Uhr
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Friedrich Merz fordert einen umfangreicheren Einsatz moderner Technik bei den Ermittlungsbehörden. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Friedrich Merz fordert einen umfangreicheren Einsatz moderner Technik bei den Ermittlungsbehörden. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Merz, Einsatz

Merz fordert Einsatz moderner Technik gegen Extremisten. ...

Deutsche Ermittlungsbehörden können nur begrenzt moderne Technik wie Gesichtserkennungssoftware gegen Straftäter einsetzen.

dpa.de, 10.03.24 13:56 Uhr
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während des Gesprächsforums im Schloss Bellevue. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während des Gesprächsforums im Schloss Bellevue. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Steinmeier, Verfassungsgericht

Steinmeier: Verfassungsgericht vor Angriffen bewahren. Der ...

Die Ampel will das Bundesverfassungsgericht wetterfest für den Fall machen, dass Extremisten politisch die Oberhand gewinnen.

dpa.de, 29.02.24 12:33 Uhr
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Hubert Aiwanger und seine Partei, die Freien Wähler, wollen nicht mit der AfD kooperieren. - Foto: Harald Tittel/dpa
Hubert Aiwanger und seine Partei, die Freien Wähler, wollen nicht mit der AfD kooperieren. - Foto: Harald Tittel/dpa
Wähler, Extremisten

Freie Wähler grenzen sich gegen Extremisten ab. Eine Abgrenzung ...

Im Europawahlkampf legen die Freien Wähler Wert darauf, nicht in die rechte Ecke gerückt zu werden.

dpa.de, 17.02.24 16:17 Uhr
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) findet, «dass die persönlichen und finanziellen Verbindungen in rechtsextremen Netzwerken stärker ausgeleuchtet werden müssen». - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) findet, «dass die persönlichen und finanziellen Verbindungen in rechtsextremen Netzwerken stärker ausgeleuchtet werden müssen». - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Faeser, Leichtere

Faeser: Leichtere Aufklärung zu Geldquellen von Extremisten. ...

Erhält eine extremistische Gruppe Geld aus dem Ausland? Wer finanziert Veranstaltungen der Neuen Rechten? Für den Verfassungsschutz ist es bislang schwierig das herauszufinden. ...

dpa.de, 09.02.24 11:52 Uhr
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