Suchbegriff: Fraktionen in Rubrik News
Thüringer Staatskanzlei: CDU traf konkrete Absprache mit ...
Die Empörung über die Thüringer CDU ist groß.
dpa.de, 16.09.23 05:13 UhrIsrael greift Hamas-Posten an. Es kommt erneut zu gewalttätigen ...
Die Konfrontationen an der Gaza-Grenze gehen weiter.
dpa.de, 16.09.23 01:14 UhrTabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...
Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.
dpa.de, 14.09.23 18:04 UhrStädtepartnerschaft: Klitschko kommt aus Kiew nach Berlin. ...
Kiew und Berlin wollen ihre Vereinbarung zur Städtepartnerschaft vorantreiben.
dpa.de, 11.09.23 11:40 UhrBayerns SPD: Wir würden CSU-Minderheitsregierung tolerieren. ...
In der Causa Aiwanger fordert die SPD Konsequenzen.
dpa.de, 01.09.23 18:36 UhrCDU bleibt stärkste Kraft in Hessen. Mit viel Vorsprung ...
Vor der Landtagswahl in Hessen dürfte die CDU mit ihren aktuellen Umfragewerten zufrieden sein.
dpa.de, 25.08.23 12:47 UhrHeizungsaustausch: Förderprogramm soll Anfang 2024 starten. ...
Die Heizungspläne wurden zur Zerreißprobe für die Ampel.
dpa.de, 22.08.23 06:56 UhrAmpel-Fraktionen unterstützen Netzentgelt-Pläne der Bundesnetzagentur ...
Politiker aller drei Ampel-Fraktionen unterstützen den Vorstoß der Bundesnetzagentur mit einer Reform der Netzentgelte die Stromverbraucher in Windkraft-Ländern finanziell ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 00:04 UhrLob und Kritik an Bezahlkarten für Asylbewerber
Die Pläne in Bayern Hamburg und Hannover die Barauszahlung des sogenannten Taschengelds zur Deckung des notwendigen persönlichen Bedarfs an Asylbewerber durch Bezahlkarten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.23 17:05 UhrUnion wirft Ampel Wortbruch beim Sondervermögen der Bundeswehr ...
Die Unionsfraktion im Bundestag wirft der Bundesregierung einen "Wortbruch" hinsichtlich des Bundeswehr-Sondervermögens vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.23 01:04 UhrDehoga fürchtet Restaurantsterben durch Mehrwertsteuererhöhung ...
Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) warnt vor einer Welle von Geschäftsaufgaben sollte die Mehrwertsteuer für Essen in Restaurants 2024 wieder auf 19 Prozent erhöht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.23 01:05 UhrLang: Grüne finden Lösung im Umgang mit AfD in Gemeinderat. ...
Die Grünen lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD auf allen Ebenen grundsätzlich ab.
dpa.de, 01.08.23 11:12 UhrSteuerzahlerbund: Pkw-Maut war gemeinschaftlicher Murks
Nach der Ankündigung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wegen der gescheiterten Maut Schadensersatzforderungen gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.23 13:18 UhrAfD erreicht auch bei Insa neuen Höchstwert
Die AfD ist in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Höchstwert geklettert.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.23 13:12 Uhr«Berliner Realität»: Karlsruhe prüft Wahl-Pannen von ...
Was war da los, bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin? Corona-Regeln und ein Marathon spielten eine Rolle, aber vor allem eklatante Mängel bei der Vorbereitung der Wahl.
dpa.de, 18.07.23 18:56 UhrBundesverfassungsgericht prüft Pannen bei Bundestagswahl. ...
Die Bundestagswahl im September 2021 war in vielen Berliner Wahllokalen chaotisch verlaufen.
dpa.de, 18.07.23 11:03 UhrKarlsruhe verhandelt wegen Pannen bei Bundestagswahl. Nun ...
Peter Müller verglich die Wahlpannen in Berlin mit der Lage in einem diktatorischen Entwicklungsland.
dpa.de, 18.07.23 05:10 UhrBND-Präsident Kahl: «Wir sind kein Geheimdienst». BND-Präsident ...
Informationen sammeln: ja, aber «keine Lizenz zum Töten».
dpa.de, 18.07.23 02:12 UhrNeue Regeln für besseren Schutz kritischer Infrastruktur?. ...
Kritische Infrastruktur bezeichnet Bereiche, die für die Versorgung der Bevölkerung besonders wichtig sind.
dpa.de, 17.07.23 13:11 UhrMehrheit für Einschränkung von Süßigkeiten-Werbung
Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt die Pläne von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zur Beschränkung von Süßigkeiten-Werbung die sich an Kinder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.23 00:04 UhrUnion kritisiert geringe Förderung für Long-Covid-Forschung ...
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die geplante Förderung von Long-Covid-Forschungsprojekten als unzureichend kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 15:32 UhrNeuerung auf der Wiesn: Kostenloses Wasser?
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter lobt die Idee, Trinkwasserstationen einzurichten.
dpa.de, 07.07.23 11:43 UhrUnionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...
Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.
dpa.de, 07.07.23 05:06 UhrHabeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch. ...
Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll.
dpa.de, 07.07.23 00:40 UhrHeizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...
Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.
dpa.de, 06.07.23 16:21 UhrBVerfG-Entscheidung: Habeck will GEG-Umsetzung vorab vorbereiten ...
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes zu verschieben hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 15:58 UhrKlinikreform: Lauterbach und seine sechs Probleme. Bei ihrer ...
Bund und Länder wollen die Krankenhauslandschaft völlig umbauen, stehen dabei aber noch vor einem Berg an Problemen.
dpa.de, 06.07.23 14:44 UhrUnion scheitert mit Einsetzung eines Warburg-Ausschusses. ...
Der Unionsantrag für einen Warburg-Untersuchungsausschuss wurde von der Ampel abgelehnt.
dpa.de, 05.07.23 18:55 Uhr«Heizungsgesetz» im Ausschuss beschlossen. Beim Umstieg ...
Die vorerst letzte Hürde ist genommen, nun soll das «Heizungsgesetz» am Freitag im Bundestag beschlossen werden.
dpa.de, 05.07.23 12:49 UhrNiedersachsens Ministerpräsident wirbt für Heizungsgesetz ...
Vor der möglichen Abstimmung des Bundesrates macht sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stark.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 06:03 UhrAmpelfraktionen beschließen Strategie für maritime Wirtschaft ...
Die Regierungskoalition will die maritime Wirtschaft in Deutschland von Abhängigkeiten gegenüber Asien lösen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.23 20:14 UhrHeizungs-Geschwindigkeitsbonus soll nicht für Vermieter ...
Die geplante Förderung für den Heizungsumbau im Zuge des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) könnte für Vermieter deutlich kleiner ausfallen als für andere Immobilieneigentümer. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.23 18:59 UhrAmpel-Fraktionen skizzieren Details für Heizungs-Förderpläne. ...
Durchs Heizen sollen in Deutschland weniger Treibhausgase entstehen.
dpa.de, 04.07.23 18:07 UhrBundestagsausschuss hört Experten zum Heizungsgesetz. Monatelang ...
Heizen soll weniger klimaschädlich werden, deshalb hat die Bundesregierung die Wärmewende angeschoben.
dpa.de, 03.07.23 03:31 UhrHeizungsgesetz: Was auf Mieter und Hausbesitzer zukommt. ...
Das Heizungsgesetz nimmt eine weitere Hürde, nach einem langen Ringen in der Koalition.
dpa.de, 30.06.23 17:11 UhrFDP-Politiker lassen Zustimmung zu GEG-Gesetz weiter offen ...
Auch nach dem Bekanntwerden der sogenannten "Formulierungshilfe" zum Gebäudeenergiegesetz, lassen führende FDP-Politiker ihre Zustimmung weiter offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.23 16:07 UhrGründer von Bürgerwehr in mexikanischer Unruheregion getötet. ...
Drogenkartelle und andere kriminelle Gruppen kämpfen in Mexiko seit Jahren um die Kontrolle von Einflussgebieten.
dpa.de, 30.06.23 05:48 UhrHeizungsgesetz: Ampel streicht Ausnahme für über 80-Jährige. ...
In bestimmten Fällen wären Hauseigentümer, die älter als 80 Jahre sind, von Pflichten im Heizungsgesetz befreit worden.
dpa.de, 30.06.23 04:22 UhrUmweltbundesamt kritisiert geplante Förderung von Holzheizungen ...
Das Umweltbundesamt (UBA) hat die Ampel-Fraktionen für das Vorhaben gerügt dass das Heizen mit Holz mit dem neuen Heizungsgesetz aller Voraussicht nach weiter gefördert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.23 01:05 UhrMieterbund: Verbesserungen für Mieter beim Heizungsgesetz. ...
Noch ist das Heizungsgesetz nicht in trockenen Tüchern, die Ampel aber hat nun noch Brocken aus dem Weg geräumt.
dpa.de, 28.06.23 07:10 UhrHeizungs-Einigung: Kühnert nennt Mieter Profiteure der ...
Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, sieht Mieter nach der Einigung der Ampel-Fraktionen zum Heizungsgesetz als "Profiteure der Wärmewende".
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.23 18:16 UhrDurchbruch beim Heizungsgesetz erzielt. Millionen von Hausbesitzern ...
Die Ampel-Koalition hat beim Heizungsgesetz letzte Hürden aus dem Weg geräumt.
dpa.de, 27.06.23 07:58 UhrThüringens Innenminister fürchtet Aushöhlung der Demokratie ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) führt den Erfolg der AfD bei der Landratswahl in Sonneberg auch auf Versäumnisse im Landtag zurück und fürchtet eine Aushöhlung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.23 15:54 UhrBundestag beschließt neues Einwanderungsrecht. Dafür soll ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 13:55 UhrFaeser: Bekommen «das modernste Einwanderungsrecht der ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 10:15 UhrDigitalisierung: Hamburg vorne - Arbeit an Datensicherheit. ...
Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten hat Deutschland bei der Digitalisierung noch viel nachzuholen.
dpa.de, 21.06.23 14:02 UhrEtat für Reisen des Bundestags bereits erschöpft
Das für das Haushaltsjahr 2023 vorgesehene Budget für Dienstreisen von Abgeordneten des Deutschen Bundestags ist bereits nach wenigen Monaten erschöpft.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.23 00:04 UhrDas unfertige Heizungsgesetz - noch viele Knackpunkte. Die ...
Staatliche Förderung, Mieterschutz, Beratung - beim Heizungsgesetz sind noch viele Fragen offen.
dpa.de, 15.06.23 14:13 UhrGrüne: Studierende bei Deutschlandticket entlasten. Doch ...
Studierende können mit Semestertickets bereits vergünstigt den Nahverkehr nutzen.
dpa.de, 15.06.23 13:09 UhrHeizungsgesetz im Bundestag: Was sind die Knackpunkte?. ...
Wochenlang haben sie um diese 1.
dpa.de, 15.06.23 05:06 UhrCDU will konkrete Änderungen an Heizungsgesetz sehen
Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Sprecher der Unionsfraktion für Klimaschutz Andreas Jung hat die Ampel-Fraktionen dazu aufgefordert ihre Einigung beim Gebäudeenergiegesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 02:03 UhrWelche Konsequenzen hat die Heizungs-Einigung?. In manchen ...
Der politische Kompromiss hat die geplanten Regeln zum Heizungstausch nicht gerade einfacher gemacht.
dpa.de, 14.06.23 17:26 UhrWelche Konsequenzen hat die Heizung-Einigung?. In manchen ...
Der politische Kompromiss hat die geplanten Regeln zum Heizungstausch nicht gerade einfacher gemacht.
dpa.de, 14.06.23 17:10 UhrBayern und CSU reichen Klage gegen Wahlrechtsreform ein. ...
Nach zigfacher Ankündigung sind die ersten Klagen gegen die Reform des Bundestagswahlrecht in Karlsruhe auf den Weg gebracht worden.
dpa.de, 14.06.23 14:38 UhrSpahn begrüßt Änderungen an Heizungsgesetz
Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) begrüßt die in der Ampel-Koalition vereinbarten Änderungen am Gebäudeenergiegesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 22:37 UhrEinigung erzielt: Heizungsgesetz kommt in Bundestag. Der ...
Mit Hilfe des Kanzlers, Vizekanzlers und Finanzministers gelingt der Durchbruch beim umstrittenen Heizungsgesetz.
dpa.de, 13.06.23 16:52 UhrHeizungsgesetz wieder nicht auf Bundestags-Tagesordnung. ...
Heizungsgesetz wieder nicht auf Bundestags-Tagesordnung
dpa.de, 13.06.23 14:22 UhrBericht: Heizungsgesetz diese Woche erneut nicht im Bundestag ...
Die Ampelkoalitionäre haben das Gebäudeenergiegesetz laut einem Bericht des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" erneut nicht auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 12:28 UhrStadtwerke halten Verdreifachung der Fernwärme-Anschlüsse ...
Deutschlands Stadtwerke wollen die Fernwärme massiv ausbauen und Wärmepumpen und Gasheizungen vielerorts überflüssig machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 14:03 UhrFraktionen zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...
Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach der die Voraussetzungen für ein Verbot ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 17:43 UhrLobbyregister des Bundestags soll verschärft werden. Die ...
Schon bei Einführung des Lobbyregisters war klar: Da ist noch Luft nach oben.
dpa.de, 07.06.23 17:24 UhrFDP: Keine «künstlichen Verzögerungen» beim Heizungsgesetz. ...
Wann das umstrittene Heizungsgesetz durch den Bundestag und Bundesrat kommt, bleibt offen.
dpa.de, 07.06.23 14:30 UhrWahl in Polen: EU-Parlamentarier für OSZE-Beobachtermission. ...
Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land.
dpa.de, 07.06.23 00:12 UhrDGB-Chefin: AfD profitiert von Streit der Regierungsparteien. ...
Die AfD erlebt in den Umfragen derzeit einen Höhenflug.
dpa.de, 06.06.23 04:57 UhrAfD hält sich in weiterer Insa-Umfrage bei 19 Prozent
Die AfD hält sich in einer weiteren Insa-Umfrage auf ihrem Rekordhoch von 19 Prozent.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.23 16:29 UhrAfD klettert in Insa-Umfrage auf 19 Prozent - mehr als je ...
Die AfD erreicht in den Umfragen ein neues Allzeithoch und liegt gleichauf mit der SPD.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.23 21:49 UhrKubicki nennt Habecks Antworten zu Heizungsgesetz unzureichend ...
Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki sieht die Fragen der Liberalen zum geplanten Gebäudeenergiegesetz auch nach einem Gespräch zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.23 14:29 UhrHabeck-Ministerium verteidigt Kurs im Heizungsstreit. Es ...
In der Ampel-Koalition laufen Verhandlungen über das Heizungsgesetz.
dpa.de, 01.06.23 20:09 UhrEnde des Schulden-Dramas in USA in Sicht. Ein Deal beider ...
Seit Wochen hält der Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern die USA in Atem.
dpa.de, 01.06.23 15:45 UhrSchulden-Drama in USA: Repräsentantenhaus billigt Deal. ...
Seit Wochen hält der Schuldenstreit die USA in Atem.
dpa.de, 01.06.23 05:31 UhrHabeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz. ...
Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.
dpa.de, 31.05.23 18:59 UhrArbeiten am Heizungsgesetz laufen. In der Sache wird aber ...
Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.
dpa.de, 31.05.23 15:04 UhrKoalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit. Der ...
Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz.
dpa.de, 30.05.23 16:11 UhrHabeck spricht am Abend in Ampel-Runde über Heizungsgesetz ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Auskunft seines Ministeriums Vertreter der drei Ampel-Fraktionen für Dienstagabend zu einem überwiegend virtuellen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.23 11:37 UhrWohnungsbranche begrüßt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz. ...
Nach dem eskalierten Streit um die «Wärmewende» zu mehr Klimaschutz in Gebäuden rückt die Suche nach Kompromisslösungen in den Blick.
dpa.de, 27.05.23 11:18 UhrFDP begrüßt Habecks Vorschläge zur Entschärfung des ...
Die FDP hat die Bereitschaft von Wirtschaftsminister Robert Habeck begrüßt, beim Heizungsgesetz grundlegend nachzubessern.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.23 15:16 UhrScholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament. ...
Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler.
dpa.de, 26.05.23 07:40 UhrScholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung auf. Doch ...
Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.
dpa.de, 25.05.23 18:40 UhrScholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung im Heizungsstreit ...
Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.
dpa.de, 25.05.23 18:39 UhrMögliche Mängel: Beauftragter soll Bundespolizei prüfen ...
Steckt hinter einem Einzelfall ein strukturelles Problem? Mit einem neuen Posten will die Ampel wollen mögliches Fehlverhalten in den Polizeibehörden des Bundes erkennen ...
dpa.de, 25.05.23 16:11 UhrWeiter Streit in Heizfragen - Habeck will Fraktionen treffen. ...
