Steuerzahlerbund sieht bei dem geplanten Nachtragshaushalt ...

Bund der Steuerzahler (BdSt) legt Verfassungsgutachten gegen Nachtragshaushalt vor

Horst Seehofer (CSU) setzt auf Deeskalation und lädt „taz“-Redaktion ...

Umstrittene „taz“-Polizeisatire bleibt ohne juristisches Nachspiel

Heiko Maas Bundesaußenminister und Josep Borell EU-Außenbeauftragter ...

Heiko Maas (SPD) und Josep Borrell rufen zur Hilfe für den Sudan auf

Bürgermeister Ekrem Imamoglu hat exakt ein Jahr nach seinem ...

Bürgermeister von Istanbul kritisiert Regierung der Türkei

An die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands haben evangelische ...

Kirchen erwarten während des EU-Ratsvorsitzes eine aktive Rolle der Regierung

Die SPD fordert gegen die Verletzung von Grundwerten durch ...

SPD: Verletzungen von Grundwerten durch EU-Staaten ahnden

Sarah Wagenknecht die ehemalige Vorsitzende der Fraktion ...

Wagenknecht hat Zweifel an der Unabhängigkeit von Corona-Wissenschaftlern

Die IMK (Innenministerkonferenz Bund / Länder) wird sich ...

Innenministerkonferenz untersucht Verschwörungstheorien

Die Debatten über die Politik während der Corona-Pandemie ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Corona-Diskussion positiv

Georg Maier (SPD) der Thürnger Innenminister und Vorsitzende ...

Chef der Innenministerkonferenz: Nicht alle Corona-Demonstranten gleichsetzen

WHO erwartet bis zu 250 Millionen Infizierte in Afrika+++BPI ...

Mittelmeerstaaten öffnen Strände unter harten Auflagen

Studie klassifiziert Corona als Multiorganivirus+++Steinmeier ...

Scholz sieht Deutschland trotz Steuereinbußen für die Krise gewappnet

Das Tracking von Handydaten zur Begrenzung der Infektionsrate ...

Datenschützer sehen keine Bedenken gegen die Anti-Corona-App

Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP): scharfe Kritik an ...

Stillstand bei Wahlrechtsreform: Wolfgang Kubicki übt Kritik an Union

Katarina Barley (SPD) die Vizepräsidentin des Europäischen ...

Barley unterstützt Klagen gegen Polen und Ungarn

Grünen-Bundesgeschäftsführer kritisiert Äußerungen ...

Grünen-Vorwurf: Ministerpräsident Haseloff spaltet in Corona-Krise Ost und West

Börsengurus und smarte Spekulanten

Das jüngst in Ungarn erlassene Notstandsgesetz sorgt bei ...

FDP und Union sehen Notstandsgesetz von Ministerpräsident Orbán kritisch

Bundestagsfraktion der Grünen plädiert für eine Erleichterung ...

Grüne fordern besseren Schutz von Kommunalpolitikern

Nach bestimmten Äußerungen auf der Strategiekonferenz ...

Ramelow ist gegen Vorstellungen von Gewalt in den eigenen Reihen

Die Grünen erhoffen sich vom Integrationsgipfel im Kanzleramt ...

Vor Integrationsgipfel: Grüne verlangen Grundgesetz-Änderungen

Für die finnische Regierung unter der Ministerpräsidentin ...

Finnland betrachtet Befriedung Libyens als Test für Positionierung der EU

CDU-Fraktion fordert von der Großen Koalition eine Initiative ...

CDU-Fraktion will Innovationsstandort Deutschland stärken

Anstieg rechtsextremistischer Gewalt in Berlin

In Berlin ist im Jahr 2019 die Zahl von rechtsextremistischen Gewalttaten um ein Fünftel gestiegen, wie aus einer Verlautbarung des Innenressorts hervorgeht.

Wolfgang Schäuble fordert eine wehrhafte Demokratie

Angesichts der politischen Morde in Hanau besteht der Bundestagspräsident auf einer rückhaltlosen rechtsstaatliche Aufarbeitung der Ereignisse.

Linke sieht Demokratie in Deutschland in Gefahr

Die Ereignisse in Thüringen sind für die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken Amira Mohamed Ali Anzeichen einer Erosion demokratischer Grundwerte in Deutschland. ...

Thüringer Wissenschaftler prognostizieren Beobachtung der ...

Die wissenschaftliche Leitung des Thüringer Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft setzt auf abschreckende Wirkung eines Verfassungsschutzeinsatzes gegen die AfD. ...

Das Erinnern ist ein Teil unseres kulturellen Erbes mahnt ...

Der Holocaust muss gegenwärtig bleiben.

Klingbeil fordert nach Attacke auf Diaby-Bürgerbüro einen ...

Nachdem in Halle das Bürgerbüro von Karamba Diaby beschossen worden ist, fordert Generalsekretär Lars Klingbeil von der SPD ein Spitzentreffen.

CDU-Chef Mohring fordert von der Bundes-CDU einen Sonderweg ...

Thüringens Parteichef wirbt bei der Bundespartei um Verständnis für die Linkspartei.

Michael Kretschmer will Volkseinwand gegen Gesetze einführen. ...

Hamburg - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September das Instrument eines sogenannten Volkseinwands in seinem Bundesland ...

Michael Kretschmer will Volkseinwand gegen Gesetze einführen. ...

Hamburg - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September das Instrument eines sogenannten Volkseinwands in seinem Bundesland ...

Michael Kretschmer will Volkseinwand gegen Gesetze einführen. ...

Hamburg - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September das Instrument eines sogenannten Volkseinwands in seinem Bundesland ...

+++Wall Street in Panik++US-Kongresswahlen mit ungewissen ...

Mini-Crash an der Wall Street - und nun?

+++Jamaika-Koalition mit vielen Risiken+++Bekommen wir jetzt ...

Jetzt wird es immer bunter

CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner hat die Entscheidung des ...

Klöckner begrüßt Entscheidung zur doppelten Staatsbürgerschaft.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will eine Ausweitung ...

Justizminister Maas will Volksentscheide auf Bundesebene.

Wut und Existenzangst - auf der Suche nach einer Lösung ...

Wir sind weit entfernt von einer Demokratie... die organisierte Kriminalität der besitzenden Klasse ist verrechtlicht worden... wir müssen bereit sein zu experimentieren ...

BERLIN - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im ...

Röttgen: Jugendarbeitslosigkeit Nährboden für Politiker wie Trump. Diese sei auf Dauer unvereinbar mit stabiler Demokratie und ein Nährboden für Politiker vom Schlage Trumps ...

+++Kopf-an-Kopf-Rennen in den USA+++Trump holt auf+++Nach ...

USA vor dem Showdown: Trump oder Clinton?

Wer Grundgesetz Behörden und Gerichten die Legitimität ...

„Wer Grundgesetz, Behörden und Gerichten die Legitimität abspricht, hat in einer modernen Demokratie wie der unseren nichts zu suchen“, meint die Politik.

+++Zinsängste verunsichern die Anleger+++Notenbanken jetzt ...

Ist das der Anfang vom Ende?

+++Politisches Chaos in GB+++Unsicherheit in Europa+++Deutsche ...

Brexit als Kaufchance für hartgesottene Trader

Das Ende der Selbstherrlichkeit. Weder die Politiker-Kaste ...

  Typisch Mainstream-Politiker: keine Lösung anbieten, sondern nur mit Dreck werfen.

Er ist allgegenwärtig im öffentlichen Leben vor allem ...

Bullshit - Warum Demokratie ohne Dummheit gar nicht geht

+++Draghi holt wieder die Bazooka raus++++Gibt es eine latente ...

Crazy Draghi, crazy Flash Boys – wo soll das noch hinführen?

Der Niedergang der EU

Berlin - Berlin - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ...

Der Tagesspiegel: Streit um Integrationspflicht: Grüne werfen CSU Populismus vor.

Frankfurt - Wer dauerhaft in Deutschland leben wolle müsse ...

Frankfurter Rundschau: Hier irrt Frau Wanka.

Europa ohne Merkel. Keine Spur mehr von Demokratie in Deutschland ...

  Die „grenzenlose“ Dummheit dieser in kommunistischer Grundausbildung geschulten Merkel ist haarsträubend und höchst gefährlich für Europa.

Kein Europa mit Merkel. Keine Spur mehr von Demokratie in ...

  Die „grenzenlose“ Dummheit dieser in kommunistischer Grundausbildung geschulten Merkel ist haarsträubend und höchst gefährlich für Europa.

Vertrauensfrage stellen!. Die parlamentarische Demokratie ...

Die deutschen Bürger stehen mit 90 Prozent gegen die Willkürpolitik dieser von Egoismus zerfressenen herrschsüchtigen Merkel.

Vertrauensfrage stellen!. Die parlamentarische Demokratie ...

  Die deutschen Bürger stehen mit 90 Prozent gegen die Willkürpolitik dieser von Egoismus zerfressenen herrschsüchtigen Merkel.

TTIP Einzelheiten bleiben bis 5 Jahre nach Abschluss geheim. ...

Verfassungsbeschwerde gegen CETA/TTIP                                                               ...

Die Verwaltungen bzw. die Politiker werden völlig entmachtet. ...

Verfassungsbeschwerde gegen CETA/TTIP                                                                 ...

Bewusst wird Information zurueckgehalten. Dr. Andreas Fisahn ...

Verfassungsbeschwerde gegen CETA/TTIP                                                                 ...

Verwaltungen bzw. die Politiker werden völlig entmachtet. ...

Verfassungsbeschwerde gegen CETA/TTIP                                                                 ...

Verfassungsbeschwerde. Dr. Andreas Fisahn meint dass die ...

Verfassungsbeschwerde gegen CETA.                                                                   ...

Verwaltungen bzw. die Politiker werden völlig entmachtet. ...

Verfassungsbeschwerde gegen CETA.                                                                   ...

Eurozwangslager. Die Parteibonzen werden weiter Entscheidungen ...

Die sturen CDU/SPD Politidioten wollen es nicht begreifen: Das Volk will diese Eurointernierungszone nicht weder die Griechen noch die Deutschen! Sie sind zu dumm und unterscheiden ...

Eurozwangslager. Die Parteibonzen werden weiter Entscheidungen ...

Die sturen CDU/SPD Politidioten wollen es nicht begreifen: Das Volk will diese Eurointernierungszone nicht weder die Griechen noch die Deutschen! Sie sind zu dumm und unterscheiden ...

Von pöbelndem Nazivolk und der Angst vor real existierenden ...

Als ich vor weniger Zeit sorgenvoll ein Kommentar zum ersten linken Ministerpräsidenten in Thüringen schrieb und es als Testballon angesehen habe wurde ich verlacht ...

Lügenpack. Die Betrugsabsicht ist offenbar. Die Maut wird ...

Wieder einmal mehr beweist das CDU-Lügenpack seine wahre Absicht: Das Volk auszuplündern.

Typisch

  Da wurde offenbar wieder mal eine dem Establishment unbequeme Kandidatin systematisch ins Abseits gemobbt... Es wäre wirklich höchste Zeit den Parteipolitikern ...

Gnade uns wenn es bei uns einmal kritisch wird. Wenndas ...

Die Diskussionsliebhaber in Berlin führen ja keine Diskussionen, sondern sie verstecken ihre Verantwortung  hinter der Möglichkeit zu diskutieren.

Freie Sauwirtschaft in der BRD. Die Regierung die sonst ...

Ein Skandal ist das,  wie hier mit fleißigen Mitarbeitern umgegangen wird.

So what.... Es zeigt doch die Absurdität der Beobachtung ...

So what...

Nicht Stimmungsmache sondern Kriegsvorbereitungsstrategie. ...

Ja, alles im Sinne der USA und ihrer willfährigen Helfer und Vasallen.

Ein Theaterspiel namens EU-Wahl!. Was sagen Medien und Parlamentarier ...

  Ein Theaterspiel namens EU-Wahl ist zuende gegangen.

Schreiben auch Sie Ihre Meinung!. Sie sind es die sich für ...

Die sogennanten "Populisten" sind die Guten.

Tayyip Erdogan zur Persona non grata erklären und/oder ...

Tayyip Erdogan zur Persona non grata erklären und/oder seine Hassrede in Köln verhindern!

Vorgehen EU und NATO stoppen. einerseits beschuldigt man ...

es istdoch ein hohn, wie sich bundespolitiker, im auftrage der usa,  in die vorgänge in der ukraine einmischen.

Schreiben auch Sie Ihre Meinung!.   Und noch was ihre ...

By Arne List (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0-2.5-2.0-1.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)] via Wikimedia Commons from ...

Schreiben auch Sie Ihre Meinung!. Dabei hätten sie ...

Geborene Antikommunisten und andere "verbildete" Deutsche vermuten jetzt sicherlich wieder eine linke Attacke hinter der Äußerung Riexingers.

Demokratie a la SPD?!. In welcher Republik lebe ich hier ...

Wenn wir Bürger schon nicht mehr selbstbestimmt leben dürfen so sollte die SPD nicht die Opposition bevormunden indem sie ihr vorschreibt wann und wie sie ihre Kontrollfunktion ...

Wirklich Niemand?. Das System deformierter Demokratie ist ...

Niemand? Politiker aller Parteien sind die käuflichen Marionetten der Lobbyisten.

Lehrte 2. 8. 2013 Es ist eine lange blutige Spur die .... ...

Christen gegen Christen, Sunniten contra Schiiten - der lange Weg zur Demokratie Lehrte, 2.

Indonesien. Spektakuläre Performance

Indonesien

Costa Rica: Goldene Zukunft für das Karibik-Paradies?

Einstiegschance. Russland: Börsencrash als Einstiegschance ...

Einstiegschance

Der Rohstoffgigant. Im Sog des Rohstoffbooms

Der Rohstoffgigant

Der Tiger zeigt Zähne. Südkorea – aussichtsreiche Positionierung ...

Der Tiger zeigt Zähne

Dauerboom am Bosporus. Türkei – langfristig aussichtsreiche ...

Dauerboom am Bosporus

Sonderkonjunktur. Südafrika –Weltmeisterschaft beflügelt ...

Sonderkonjunktur

Das High-Tech Land. Das Silicon Valley des Nahen Ostens

Das High-Tech Land

Planwirtschaft in den USA – fatal!

Börse Kiew nach Wahlsieg der „orangenen Koalition“ ...

Ostbörsen im Wahlfieber

Eine EU-Phantasie

Das Wirtschaftswunder

Next-11 Länderportrait: Indonesien (2)

Der Rohstoffstar. Kanada glänzt mit Rohstoffreichtum

Der Rohstoffstar

Top-(Uran)Spekulation

+++Putin provoziert die Welt+++Das neue Selbstbewusstsein ...

Neue weltbedeutende Signale bei der Weltfriedenskonferenz

Indien: Wissenswertes zum Wachstumsmotor der Weltwirtschaft

+++Droht eine Energiekrise in Russland?+++Gazprom steht ...

“Peak gas” statt “peak oil” !?

+++KREMLIN AG mit Top-Russland-Know how+++Gazprom soll Werbepartner ...

Wer versteht schon die „Kreml AG“ (richtig)?