Streit nach Votum - Absprachen zwischen CDU und AfD?. Staatskanzlei ...

In der Debatte nach dem Thüringer Steuerbeschluss wird der Ton rauer.

Demokratie geschädigt? Wie die AfD in Thüringen mitgestaltet. ...

In Thüringen beschließt die Opposition Gesetze - auch mit Stimmen der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD.

Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.

Umfrage: AfD in Brandenburg vor allen anderen Parteien. ...

Die AfD befindet sich schon länger im Höhenflug, jedenfalls in mehreren ostdeutschen Ländern.

AfD in Sachsen bei 35 Prozent - deutlich vor der CDU. Die ...

In gut einem Jahr sind in Sachsen die nächsten Landtagswahlen.

Länder fordern «wettbewerbsfähigen Strompreis» für ...

Die Energiepreise setzten viele Branchen unter Druck.

Ampel- und Unionsvertreter pochen auf Abgrenzung zur AfD. ...

Die Diskussion über die in Umfragen auftrumpfende AfD hält an, selbst von «Landesverrätern» ist nun die Rede.

Merz über Zusammenarbeit mit AfD: «Ein Nein ist ein Nein». ...

Seine Aussagen in einem ZDF-Interview sieht CDU-Chef Merz missverstanden.

Windräder in NRW künftig näher an Wohngebieten. Der nordrhein-westfälische ...

In fast allen Bundesländern gibt es Abstandsvorgaben für Windräder von wenigen Hundert bis zu 1000 Metern.

AfD-Politiker als Landrat und Bürgermeister vereidigt. ...

Nun ist es offiziell: Die AfD besetzt in Thüringen und Sachsen-Anhalt zwei kommunale Spitzenämter.

Die AfD in Amt und Würden - alle anderen in der Zwickmühle. ...

In ihren ersten kommunalen Spitzenämtern in Thüringen und Sachsen-Anhalt wollen Politiker der Rechtsaußenpartei «zeigen, was wir drauf haben».

Strack-Zimmermann: Schnell Taurus liefern. Bei Taurus-Marschflugkörpern ...

Schon bei früheren Debatten über Waffenlieferungen an die Ukraine waren die Meinungen gespalten.

«Kompletter Kontrollverlust» - Kritik an Cannabis-Plänen. ...

Das Bundeskabinett will den umstrittenen Gesetzentwurf für eine Cannabis-Legalisierung auf den Weg bringen.

Buschmann verteidigt Cannabis-Pläne gegen Kritik. Der Justizminister ...

Wegen der geplanten Regeln zu Cannabis-Anbau und -Abgabe befürchtet der Richterbund eine Mehrbelastung der Justiz - es müsse Kontrollen geben Verstöße geahndet werden. ...

Buschmann verspricht Unternehmen substanzielle Entlastung. ...

Unternehmen klagen oft über überbordende Bürokratie.

AfD-Versammlung: Rechtsnationale Töne dominieren die Reden. ...

Die AfD rüstet sich für den «Kulturkampf»: Die Partei wählt für die Europawahl Spitzenpersonal, das Europa in eine «Festung» verwandeln will.

AfD will eine «Festung Europa» bauen. Rechtsnationale ...

Lange wurde spekuliert - nun herrscht Klarheit: Maximilian Krah aus Sachsen führt die AfD im nächsten Jahr als Spitzenkandidat in die Europawahl.

Bericht: Zunahme von Sabotage-Aktionen auf Bahn-Infrastruktur ...

Die Angriffe auf die Bahninfrastruktur haben im vergangenen Jahr stark zugenommen.

Heftige Kritik an Merz-Äußerungen zur AfD aus eigener ...

Die CDU und die AfD - geht da was zumindest auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz die sich so interpretieren lassen haben einen Sturm der Entrüstung bei ...

Vier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

Umfrage: 73 Prozent gegen Regierungskoalitionen mit der ...

Die AfD liegt bundesweit im Umfragehoch und verzeichnet auf kommunaler Ebene erste Erfolge.

Umfrage: Mehrheit gegen Koalitionen mit der AfD

Die AfD ist trotz wachsender Zustimmung in Umfragen für die Mehrheit der Deutschen keine "normale Partei".

AfD-Sieg in Sonneberg - und nun?. Für Höcke nur ein Anfang. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

Die AfD hat ihren ersten Landrat - und will jetzt mehr. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

Experte: Wahlen im Osten könnten «Triumphzug» der AfD ...

Ein AfD-Politiker gewinnt in Thüringen eine Landratswahl - ausgerechnet in einem Bundesland, wo die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.

AfD erobert erstes Landratsamt - Präzedenzfall in Thüringen. ...

Die AfD hatte in den vergangenen Wochen dreimal nach einem kommunalen Spitzenamt im Osten gegriffen - im Thüringer Kreis Sonneberg hat es nun geklappt.

Testfeld Thüringen? AfD mit Chancen bei Landratswahl. Es ...

Am Sonntag könnte es so weit sein: Zehn Jahre nach Gründung will die AfD erstmals einen Landkreis regieren.

Digitalisierung: Hamburg vorne - Arbeit an Datensicherheit. ...

Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten hat Deutschland bei der Digitalisierung noch viel nachzuholen.

Kritik an Intel-Subventionen. Wichtiger Schritt: Die geplante ...

Deutschland will unabhängiger von globalen Lieferketten werden.

Bund will Intel-Fabriken mit fast 10 Milliarden Euro fördern. ...

Europa will bei der Chipproduktion unabhängiger von Asien werden.

Chip-Riese Intel investiert 4 2 Milliarden Euro in Breslau ...

Während in Deutschland um die Höhe der Zuschüsse an den Chip-Riesen Intel für eine Wafer-Fabrik in Magdeburg kontrovers diskutiert wird geht eine Standort-Entscheidung ...

Grüne: Studierende bei Deutschlandticket entlasten. Doch ...

Studierende können mit Semestertickets bereits vergünstigt den Nahverkehr nutzen.

Forsa-Umfrage: AfD bei 19 Prozent und vor SPD. Ungeachtet ...

Das bundesweite Erstarken der AfD hat zu einer heftigen Debatte über die Gründe geführt.

Kretschmann: Ampel-Streit eine Ursache für AfD-Umfragehoch. ...

In östlichen Bundesländern, aber auch bundesweit legt die AfD in Umfragen weiter zu.

Mehrheit im Osten will wieder Grenzkontrollen zu Polen

Die Deutschen sind in der Frage der Wiedereinführung stationärer Kontrollen an der Grenze zu Polen gespalten.

Diskussion über AfD-Umfragehoch. Nun zieht sie in einer ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

AfD im Umfragehoch: Eine Ursachensuche. Nun zieht sie in ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

Lina E.-Prozess: Haftstrafen für Gewalttäter und Proteste. ...

Harte Strafen und lauter Protest: Lina E.

Kretschmer löst mit Ruf nach Asylreform Widerspruch aus ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist mit seinem Ruf nach einer groß angelegten Asylreform auf harte Kritik gestoßen.

Kalenderblatt 2023: 6. Juni

Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein. ...

2017 startete die große Koalition einen ersten Anlauf, die überfällige Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben.

Ampel verzichtet auf Fristen bei Verwaltungs-Digitalisierung. ...

In deutschen Behörden herrscht oft noch Zettelwirtschaft.

Auf die Möglichkeit sich die Verdienstausfälle von Mitarbeitenden ...

Auf die Erstattung von Verdienstausfällen durch Quarantäne sind 360.000 Anträge gestellt worden

Die großen Telekommunikationsanbieter haben kurz vor dem ...

Autobahnen dem Vernehmen nach fast komplett mit LTE/4G abgedeckt

RKI warnt vor steigender Sterberate. Trump verlängert Einreisestopp. ...

Corona-News am Dienstag

Nach Rücktritt von Kemmerich: Kevin Kühnert verlangt zusätzliche ...

SPD-Vize Kühnert hält nach Rücktritt von Ministerpräsident Kemmerich weitere Konsequenzen als Basis für Groko-Weiterführung für notwendig.

+++Jamaika-Koalition mit vielen Risiken+++Bekommen wir jetzt ...

Jetzt wird es immer bunter