EU: Vorerst keine Beteiligung an US-Attacken auf Huthi-Miliz. ...

Kritiker werfen der EU seit Jahren vor, militärisch ein zahnloser Tiger zu sein.

EU: Vorerst keine Beteiligung an US-Angriffen auf Huthi-Miliz. ...

Kritiker werfen der EU seit Jahren vor, militärisch ein zahnloser Tiger zu sein.

EU plant vorerst keine Beteiligung an US-Angriffen auf Huthi-Miliz ...

Die aktuellen Pläne für den EU-Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer sehen kein Mandat für die Beteiligung an US-Angriffen gegen Huthi-Stellungen ...

AKTIEN IM FOKUS 2: SMA Solar Wacker Chemie knicken ein - ...

FRANKFURT - Die Aktien des Wechselrichterherstellers SMA Solar DE000A0DJ6J9 sind am Mittwoch in einem trüben Umfeld für Solarwerte mit 45 20 Euro auf den tiefsten Stand ...

Anhörung zu Völkermord-Klage gegen Israel. Zugleich muss ...

Israels Armee weitet den Einsatz in Chan Junis aus, wo der Chef Hamas vermutet wird.

Streit um mögliches Huawei-Verbot im 5G-Netz hält an

In der Ampel-Koalition wächst die Unruhe über die Verzögerungen beim geplanten Verbot von Huawei-Bauteilen im modernsten Mobilfunknetz 5G.

Kreise: Bundesregierung bringt Reform des Postgesetzes auf ...

Die Reform des veralteten Postgesetzes kommt in die Gänge.

Kosten für deutsche Brigade sprengen Litauens Planungen ...

Die Beteiligung an den Kosten für die dauerhafte Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen bereitet dem baltischen Staat erhebliche Probleme.

Berlin erwägt Marine-Einsatz im Roten Meer

Die Bundesregierung erwägt nach Informationen der Süddeutschen Zeitung sich an dem von den USA geführten internationalen Marine-Einsatz zum Schutz der Handelsschifffahrt ...

Regierung erwartet 150 Millionen Euro durch Bürgergeld-Verschärfung ...

Die Bundesregierung rechnet intern offenbar mit einen finanziellen Plus durch die geplante Verschärfung von Sanktionen bei Arbeitslosen im dreistelligen Millionenbereich ...

Sparpläne im Bund: Bundesagentur für Arbeit soll Milliarden ...

Die Bundesagentur für Arbeit soll den Sparplänen der Bundesregierung zufolge in den nächsten vier Jahren 5,2 Milliarden Euro einsparen.

Klimapolitik: Deutschland auf der Weltklimakonferenz. Für ...

Ausgerechnet im Ölstaat Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung aushandeln.

Gaza-Krieg: Moment der Hoffnung und weitere Ungewissheit. ...

Mit der Freilassung einiger aus Israel in den Gazastreifen verschleppter Geiseln gab es für Angehörige Grund zum Aufatmen.

Bericht: Westen will Ukraine zu Verhandlungen mit Russland ...

Die USA und Deutschland wollen die Ukraine offenbar dazu bewegen, sich an Verhandlungen mit Russland über die Lösung des Konflikts zu beteiligen.

Söder fordert wegen Haushaltskrise Stopp des Kanzleramts-Zusatzbaus ...

Angesichts der Haushaltskrise fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vom Bund konsequente Sparmaßnahmen - etwa beim geplanten Ausbau des Kanzleramts.

Bericht: Krisenfonds WSF soll Ende des Jahres geschlossen ...

Infolge des Verfassungsgerichts-Urteils zum Nachtragshaushalt 2021 will die Bundesregierung den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) offenbar zum Ende des Jahres schließen. ...

Afrika-Gipfel mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs. ...

Schon seit 2017 gibt es die Initiative «Compact with Africa».

Erdogan und Scholz diskutierten breites Themenspektrum

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan am Freitagabend ein breites Themenspektrum besprochen.

Scholz drängt Erdogan zu Rücknahme abgelehnter Asylbewerber. ...

Differenzen in Sachen Gaza-Krieg, aber kein Eklat: Scholz und Erdogan haben ihr Treffen ohne Karambolage über die Bühne gebracht.

Bericht: Bundesregierung prüft Aussetzung der Schuldenbremse ...

Die Bundesregierung prüft offenbar, für das Jahr 2023 erneut die Notlagenklausel zu nutzen und die Schuldenbremse auszusetzen.

Kabinett beschließt frühere Arbeitsaufnahme für Geflüchtete. ...

Geduldeten und Menschen im Asylverfahren soll es leichter gemacht werden zu arbeiten.

Malta-Konferenz: Kiew sieht Rückhalt für Friedensformel. ...

Der ukrainische Präsident Selenskyj sieht in Malta Rückhalt von mehr als 60 Staaten für seine Friedensformel.

Konferenz in Malta: Ukraine sieht Rückhalt für eigene ...

Der ukrainische Präsident Selenskyj sieht in Malta Rückhalt von mehr als 60 Staaten für seine Friedensformel.

Kabinett billigt Gesetzentwurf für schnellere Abschiebungen ...

Schnellere Abschiebungen, längeres Ausreisegewahrsam und härteres Vorgehen gegen Schleuser: Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf von Innenministerin Faeser gebilligt.

Geisel nach Freilassung: «Ich bin durch die Hölle gegangen». ...

Die Hamas hat mehr als 220 Menschen in den Gazastreifen verschleppt.

Scholz intensiviert Bemühungen für Flüchtlings-Rücknahmeabkommen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht in der Asylpolitik den Druck auf das Ausland und die eigene Regierung.

Faeser will zusätzliche Grenzkontrollen anmelden

Kontrollen der Bundespolizei direkt an der Grenze wie es sie seit 2015 an der Grenze zu Österreich gibt sollen künftig auch an den Grenzabschnitten zu Polen Tschechien und ...

Faeser will zusätzliche Grenzkontrollen bei EU-Kommission anmelden

Evakuierungsflüge aus Israel nicht voll besetzt

Die Bundesregierung kriegt die Evakuierungsflüge von Israel nach Deutschland offenbar nicht voll.

Hamas-Großangriff auf Israel - Mehrere hundert Tote. Der ...

Militante Palästinenser feuern Tausende Raketen auf israelische Orte.

Großangriff der Hamas auf Israel - Mehrere hundert Tote. ...

Militante Palästinenser feuern Tausende Raketen auf israelische Orte.

Bundesregierung senkt Konjunkturprognose deutlich. Die Bundesregierung ...

Die Konjunktur in Deutschland schwächelt.

EU-Staaten verständigen sich auf Kernelement für Asylreform. ...

Welche Regeln sollen gelten, wenn besonders viele Migranten auf irregulärem Weg in die EU kommen? Die Regierungen der Mitgliedstaaten stritten lange über diese Frage.

Buschmann will EU-Chatkontrolle verhindern

Die Bundesregierung will Pläne der EU-Kommission für eine "Chatkontrolle" verhindern.

Berlin und Kiew sehen steigende Waffenproduktion in Russland ...

Russland hat seine Waffenproduktion seit dem Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine deutlich steigern können.

EU-Asylreform: Deutschland will Krisenverordnung zustimmen. ...

Nach erheblichem Druck aus Brüssel will die Bundesregierung die umstrittene Krisenverordnung nun doch akzeptieren.

Regierung kippt Sparpläne bei Betreuung junger Arbeitsloser. ...

Junge Arbeitslose sollten nicht mehr vom Jobcenter betreut werden - doch dem Arbeitsminister schlug wegen der Sparpläne heftige Kritik entgegen.

EU-Asylreform: Faeser sieht Fortschritte bei Verhandlungen. ...

Kommt es zum Durchbruch in den Verhandlungen um die geplante EU-Asylreform? Faeser zeigt sich vor dem EU-Innenministertreffen optimistisch.

EU-Asylreform: Faeser sieht Fortschritte bei Verhandlungen. ...

Die EU-Asylreform kommt nicht voran - wegen der deutschen Position zu einem Kernelement.

Berlin zeigt sich für EU-Asylreform optimistisch. Doch ...

Die EU-Asylreform kommt nicht voran - wegen der deutschen Position zu einem Kernelement.

EU-Asylreform: Faeser erwartet Einigung auf Kernelement. ...

Die Bundesregierung geriet in Brüssel wegen ihrer Position zur geplanten EU-Asylreform immer mehr unter Druck, die Verhandlungen stockten.

Scholz zu Asylpolitik: EU-Reformpaket soll kommen. Auch ...

In den Kommunen ist angesichts steigender Flüchtlingszahlen Druck im Kessel.

Scholz schaltet sich in EU-Asylreform ein. Beim Thema EU-Asylreform ...

In Brüssel hatte es zuletzt erhebliche Kritik an der Bundesregierung gegeben.

Kindergrundsicherung: Das sozialpolitische Aushängeschild. ...

Unkompliziert und unbürokratisch: Mit der Kindergrundsicherung soll es leichter werden für Familien, die Leistungen vom Staat zu bekommen.

Bundesregierung beschließt Kindergrundsicherung

Neben der Bürgergeld-Einführung gehört sie zu den großen sozialpolitischen Vorhaben der Ampel: Nun gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Gesetzgebung - nach ...

Großbritannien beharrt auf Eurofighter-Lieferung an Saudi-Arabien ...

Großbritannien will offenbar gegen das Votum Deutschlands eine erneute Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an Saudi-Arabien erzwingen.

Ministerium prüft Verkauf von Gasturbinengeschäft nach ...

Das Bundeswirtschaftsministerium hat bezüglich des geplanten Verkaufs des Gasturbinengeschäfts von MAN Energy Solutions nach China eine vertiefte Prüfung eingeleitet.

Regierung einigt sich auf Details der Kindergrundsicherung. ...

Nach langem Koalitionsstreit hakte es zuletzt noch bei Details, nun aber ist sich die Regierung einig.

Kreise: Einigung bei Details der Kindergrundsicherung. ...

Nach langem Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung hakte es zuletzt noch bei Details.

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Blockade bei EU-Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

5G-Technik: Peking kritisiert erwogenen Verzicht Berlins. ...

Berlin plant, dass ab 2026 in den öffentlichen Mobilfunknetzen Deutschlands keine kritischen Bauteile chinesischer Zulieferer mehr verwendet werden dürfen.

Koalition uneins über Verzicht auf chinesische 5G-Technik. ...

Das Bundesinnenministerium will die Mobilfunk-Netzbetreiber zum Entfernen chinesischer Technologie zwingen.

Faeser plant Verbot kritischer 5G-Komponenten aus China. ...

Die Mobilfunk-Netzbetreiber in Deutschland stehen unter politischem Druck, auf 5G-Technik aus China zu verzichten.

Argentiniens Vizepräsidentin droht wieder Ärger vor Gericht. ...

In einem anderen Verfahren wurde sie bereits zu sechs Jahren Haft verurteilt, nun soll sich Cristina Kirchner erneut vor Gericht verantworten.

Visa-Affäre: Polens Außenminister tritt nicht zurück. ...

Die nationalkonservative Regierung in Warschau macht Stimmung gegen Migranten.

Mini stellt zwei neue Elektro-Modelle in Oxford her. Nun ...

Ursprünglich hatte Mini angedeutet, die Produktion seiner E-Modelle fast vollständig nach China verlagern und in Oxford nur Verbrenner herstellen zu wollen.

«Deutschland-Pakt»: Söder will Zuwanderung beschränken ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

G20 am Scheideweg: Was bringt der Gipfel ohne Xi und Putin? ...

Droht der G20-Gruppe ein schleichender Tod? Dass Chinas Staatschef den diesjährigen Gipfel schwänzt, gilt als herber Schlag für das wichtige Gesprächsforum.

«Deutschland-Pakt»: Länder nehmen Bund in die Pflicht ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

Paus nennt Höhe der Kindergrundsicherung für Bedürftige. ...

Ab 2025 soll die neue Kindergrundsicherung die verschiedenen staatlichen Leistungen für Kinder bündeln.

Aiwanger soll Söder schriftlich Auskunft geben. Nun hat ...

Die Flugblatt-Affäre überlagert den bayerischen Landtagswahlkampf.

Kindergrundsicherung: Großprojekt mit einigen offenen Fragen. ...

Die Regierung hat sich nach langem Streit über die Kindergrundsicherung verständigt.

Scholz bemüht sich vor Ampel-Klausur um Geschlossenheit. ...

An diesem Dienstag trifft sich der Kanzler mit seinen Ministerinnen und Ministern zu Halbzeit-Beratungen auf Schloss Meseberg.

Paus zettelt Krach an: Was treibt die Ministerin um?. Nun ...

Lisa Paus macht eigentlich selten Schlagzeilen.

Blockade im Kabinett: Koalitions-Rückfall in alte Zeiten. ...

Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition.

Gesetz von Lindner blockiert - Klausur soll Streit lösen. ...

Der Streit in der Ampel geht auch nach der Sommerpause weiter: Ein Gesetzesentwurf über Steuererleichterungen für Firmen kommt nicht durch das Kabinett.

Bericht: Japan und USA entwickeln moderne Abfang-Raketen. ...

Bislang lassen sich Hyperschall-Waffen wegen ihrer hohen Geschwindigkeit und Manövrierfähigkeit nur schwer abfangen.

Bericht: Bundesregierung prüft Taurus-Lieferungen an die ...

Die Bundesregierung prüft, wie Deutschland die Ukraine in den kommenden Monaten mit Marschflugkörpern vom Typ Taurus aus Beständen der Bundeswehr versorgen kann.

CO2-Preis für Tanken und Heizen mit fossilen Energien steigt. ...

Der CO2-Preis beim Tanken und Heizen mit fossilen Energien soll 2024 deutlich steigen, stärker als zunächst geplant.

Pläne: Bund will Aktienrente vergrößern. Zunächst sollten ...

Mit dem Generationenkapital will die Ampel-Koalition die Rente reformieren.

Ukraine-Gespräche in Dschidda. Ein Treffen am Roten Meer ...

Saudi-Arabien bemüht sich beim Thema Ukraine um die Rolle eines Vermittlers.

Munitionslager der griechischen Luftwaffe in Flammen. Heftige ...

In Mittelgriechenland brennt ein Munitionslager der griechischen Luftwaffe.

200 Milliarden Euro sollen über vier Jahre aus Klimafonds ...

Der aktualisierte Wirtschaftsplan für den Klima- und Transformationsfonds sieht Ausgaben von knapp 200 Milliarden Euro für die Jahre 2024 bis 2027 vor.

Ampel unterbindet Eurofighter-Exporte nach Saudi-Arabien. ...

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate sind seit Jahren wegen der Beteiligung der beiden Länder am Jemen-Krieg beschränkt.

Scholz: Keine Eurofighter-Kampfjets für Saudi-Arabien. ...

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen sind seit vielen Jahren vor allem wegen der Beteiligung der beiden Länder am Jemen-Krieg beschränkt. ...

China-Strategie könnte am Donnerstag verabschiedet werden ...

Die China-Strategie der Bundesregierung ist offenbar auf der Zielgeraden.

Deutschland schnürt neues Waffenpaket für die Ukraine

Stoltenberg «absolut überzeugt» von Schwedens Nato-Beitritt. ...

In den Streit um den Beitritt Schwedens zur Nato ist Bewegung gekommen.

Bund will verbindliche Klimastrategien für Länder und ...

Die Bundesregierung will Länder und Kommunen verpflichten, verbindliche Strategien zur Klimaanpassung vorzulegen.

Nato-Gipfel startet mit Deal für Beitritt Schwedens. Der ...

In den Streit um den Beitritt Schwedens zur Nato ist Bewegung gekommen.

Deutschland plant «substanzielles» Waffen-Paket für Ukraine. ...

Deutschland ist bereits jetzt zweitwichtigster Waffenlieferant der Ukraine nach den USA.

Deutsche Regierungskreise: Keine Nato-Einladung an Ukraine. ...

Die Ukraine fordert seit Wochen von der Nato eine formelle Einladung in die Nato.

Scholz verteidigt Elterngeld-Kürzung und Haushaltskurs. ...

Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.

Regierung plant 15 Milliarden Euro mehr Mittel für Deutsche ...

Die Bundesregierung will die Deutsche Bahn in den nächsten beiden Jahren deutlich kräftiger finanziell unterstützen als bisher geplant.

Letzte Inspektion vor Entsorgung von Fukushima-Kühlwasser. ...

Ein Erdbeben und ein Tsunami im japanischen Fukushima führen 2011 zum Super-GAU.

Noch keine Einigung bei Kindergrundsicherung. Der Kanzler ...

Seit Monaten sorgt die geplante Kindergrundsicherung für Streit in der Ampel-Koalition.

Corona-Geld ins Klima stecken? Gericht prüft Haushalt. ...

Die Regierung habe sich «die Taschen voller Geld» geladen: So lautet vor eineinhalb Jahren der Vorwurf der Union.

Bund will Intel-Fabriken mit fast 10 Milliarden Euro fördern. ...

Europa will bei der Chipproduktion unabhängiger von Asien werden.

Bund: Intel-Ansiedlung mit fast 10 Milliarden Euro fördern. ...

Deutschland will unabhängiger von globalen Lieferketten werden.

Bundesregierung final mit Intel einig

Der US-Chipkonzern Intel und die Bundesregierung haben sich am Montag bei Verhandlungen im Bundeskanzleramt offenbar final auf eine Erhöhung der staatlichen Mittel für die ...

Chip-Riese Intel investiert 4 2 Milliarden Euro in Breslau ...

Während in Deutschland um die Höhe der Zuschüsse an den Chip-Riesen Intel für eine Wafer-Fabrik in Magdeburg kontrovers diskutiert wird geht eine Standort-Entscheidung ...

SPD kritisiert geplatzte Förderung für Chiphersteller

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Bernd Westphal hält eine mögliche Streichung der vorläufig zugesagten Förderung des Chipherstellers Nexperia für einen Fehler. ...

Habeck spricht am Abend in Ampel-Runde über Heizungsgesetz ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Auskunft seines Ministeriums Vertreter der drei Ampel-Fraktionen für Dienstagabend zu einem überwiegend virtuellen ...

Hunderte deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen ...

Mehrere Hundert deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen, von einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl ist die Rede.

Bund will digitales Postfach für jeden Bundesbürger schaffen ...

Die Bundesregierung will mit einer Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes die Digitalisierung der Verwaltung forcieren und dabei für die Bürger ein digitales Postfach schaffen. ...

Nimmermann folgt Graichen: Habecks neuer Staatssekretär. ...

Er soll für den Neuanfang stehen.

Nimmermann soll Wirtschaftsstaatssekretär werden

Minister Habeck hat nach dem Wirbel um das Beziehungsgeflecht seines Staatssekretärs Graichen einen Nachfolger für die wichtige Funktion in der Führung des Ressorts gefunden ...

Argentina rechnet damit in den kommenden fünf Jahren Investitionen ...

Milliardensummen: Argentinien erwartet massive Investitionen in Lithiumbranche

Die Bundesregierung will in Zusammenarbeit mit den Bundesländern ...

Die Bundesregierung will ab Ostern 2021 wieder mehr Langstreckenflüge ermöglichen