Sunak nach vermeintlicher Wette auf Ruanda in Kritik. Ein ...

Großbritanniens Regierungschef Rishi Sunak will Migranten ohne Rücksicht auf ihre Herkunft nach Ruanda abschieben.

Gedenken und Wut ein Jahr nach Erdbeben in der Türkei. ...

Ein Jahr nach den schweren Erdbeben in der Türkei kommen bei vielen die schmerzhaften Erinnerungen hoch.

Ein Jahr nach Erdbeben - Gedenken an Zehntausende Tote. ...

Vor einem Jahr erschütterten schwere Erdbeben die Türkei und das Nachbarland Syrien, Zehntausende Menschen starben.

Maaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...

Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.

BVerfG-Schutz: von Notz will frühe Einbindung der Union ...

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat sich dafür ausgesprochen frühzeitig mit der Union als größter Oppositionspartei über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts ...

Paris: Verfassungsrat kippt große Teile von Migrationsgesetz. ...

Frankreichs neues Einwanderungsgesetz ist ein Schlüsselvorhaben von Präsident Macron.

Pariser Verfassungsrat kippt Teile von Einwanderungsgesetz. ...

Frankreichs neues Einwanderungsgesetz ist ein Schlüsselvorhaben von Präsident Macron.

WDH: Frankreichs Verfassungsrat urteilt über umstrittenes ...

(Fehlendes Komma ergänzt im 2.

Frankreichs Verfassungsrat urteilt über umstrittenes Migrationsgesetz ...

Frankreichs Verfassungsrat urteilt an diesem Donnerstag über die Rechtmäßigkeit des Mitte Dezember vom Parlament verabschiedeten umstrittenen Einwanderungsgesetzes.

Streit um Schwedens Nato-Beitritt: Ja der Türkei erwartet ...

Nähert sich Schwedens Nato-Odyssee dem Ende? Lange Zeit hat das skandinavische Land in Ankara und Budapest auf Granit gebissen doch jetzt tut sich etwas in dem Streit um ...

Zehntausende bei Protesten gegen Migrationsgesetz in Frankreich ...

Gegen das umstrittene neue Einwanderungsgesetz sind am Wochenende in Frankreich mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße gegangen.

In ganz Frankreich Proteste gegen Migrationsgesetz

Gegen das umstrittene neue Einwanderungsgesetz sind am Wochenende in Frankreich mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen.

Opposition in Frankreich ruft zu Protesten gegen Migrationsgesetz ...

In Frankreich haben über 300 Politiker von Sozialisten, Linken und Grünen für diesen Sonntag zu landesweiten Protesten gegen das neue Einwanderungsgesetz aufgerufen.

Frankreichs Sterneköche protestieren gegen Migrationsgesetz. ...

Um Frankreichs neues Migrationsgesetz gab es viel Streit.

POLITIK: Frankreichs Sterneköche protestieren gegen Migrationsgesetz ...

Sterneköche und Frankreichs Gastgewerbe mobilisieren gegen das neue Migrationsgesetz das anders als zunächst geplant die Integration von Beschäftigten ohne Aufenthaltstitel ...

AfD im Fokus von CDU und Demonstranten - Wüst: «Nazipartei». ...

Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße.

Pakistans Oberstes Gericht beschränkt Oppositionspartei. ...

Nach der Inhaftierung von Ex-Premier Imran Khan ist Pakistans Opposition massiv geschwächt.

Merz' Kampfansage an die AfD. Für die kommenden Wahlen ...

In der angespannten Lage spart die CDU nicht mit Attacken gegen die Ampel.

CDU will als Gegenmodell zur Ampel ins Wahljahr 2024 gehen ...

Die CDU will sich für das wichtige Wahljahr 2024 als klares Gegenmodell zur Ampel-Koalition in Stellung bringen.

Taiwans Oppositionspartei TPP will mehr mit China kommunizieren ...

Der Präsidentschaftskandidat der Taiwanischen Oppositionspartei TPP will bei einem Wahlsieg mehr mit China kommunizieren.

Macron hält an Schwergewichten im Kabinett fest. Im Kabinett ...

Mit einem neuen Premier und einer neuformierten Regierung will Frankreichs Präsident Schwung gewinnen.

PiS-Anhänger demonstrieren gegen die Tusk-Regierung. Der ...

Polens größte Oppositionspartei macht mit einer Demonstration im Zentrum von Warschau mobil.

Duda will verurteilte PiS-Politiker erneut begnadigen

Ein zweites Mal? Andrzej Duda will erneut zwei ehemalige PiS-Mitglieder begnadigen, ein Schritt, der die politische Spannung in Polen verstärken könnte.

PiS will gegen Polens Regierung protestieren. Der Protest ...

Polens größte Oppositionspartei macht mit einer Demonstration mobil.

Wahl in Bangladesch: Regierungschefin vor fünfter Amtszeit. ...

Seit 2009 ist Hasina Premierministerin ihres Landes und das bleibt sie auch nach der Parlamentswahl.

Gewalt überschattet Parlamentswahl in Bangladesch. Die ...

Bei den Wahlen in Bangladesch soll es zu schweren Zwischenfällen gekommen sein.

Bangladesch wählt neues Parlament - Opposition boykottiert. ...

120 Millionen Menschen können ihre Stimme abgeben.

POLITIK/Britischer Premier: Wahlen wohl in zweiter Jahreshälfte ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak hat Parlamentswahlen in der zweiten Jahreshälfte in Aussicht gestellt - und sich damit den Vorwurf eingehandelt die Abstimmung ...

Südkoreas Oppositionsführer Lee bei Messerangriff verletzt. ...

Der sozialliberale Politiker Lee Jae Myung leitet Südkoreas größte Oppositionspartei.

Südkoreas Oppositionsführer Lee bei Attacke verletzt. ...

Der sozialliberale Politiker Lee Jae Myung leitet Südkoreas größte Oppositionspartei.

Wahlen und neue Weltordnung: Putin will Macht zementieren. ...

Vor Beginn des dritten Kriegsjahres sieht sich Putin in der Siegerspur.

Wahlen und neue Weltordnung - Putin will Macht zementieren. ...

Vor Beginn des dritten Kriegsjahres sieht sich Putin in der Siegerspur.

Experten trauen China noch keine Taiwan-Invasion zu. International ...

Chinas Druck auf Taiwan wächst.

Russland-Wahl: Registrierung von Putin-Gegnerin verweigert. ...

Die Wiederwahl von Kremlchef Putin gilt als sicher, was auch andere Parteien einräumen, die keine oder nur Scheinkandidaten ernennen.

Macron verteidigt umstrittenes Einwanderungsgesetz

Nach heftiger Kritik am neuen Einwanderungsgesetz meldet sich der französische Präsident zu Wort - und reagiert auch auf den Vorwurf sich zu sehr der Partei von Marine Le ...

Macron verteidigt umstrittenes Einwanderungsgesetz

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das vom Parlament beschlossene Einwanderungsgesetz gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt.

Macron will Verfassungsmäßigkeit von Migrationsgesetz ...

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Verfassungsmäßigkeit eines gerade erst beschlossenen und innerhalb seines Lagers umstrittenen Einwanderungsgesetzes prüfen ...

Macron will Migrationsgesetz prüfen lassen. Es gibt heftige ...

Mit einem neuen Gesetz will Frankreich Immigration stärker eingrenzen, zugleich aber die Integration verbessern.

Zitterpartie vor Abstimmung über schärferes Migrationsgesetz ...

Vor der entscheidenden Abstimmung über ein verschärftes Immigrationsgesetz in Frankreich hat sich am Dienstagabend eine Zitterpartie im Parlament und in der Regierung in ...

Familienunternehmen wollen stärker im Ausland investieren ...

Deutschen Familienunternehmen wollen in den kommenden Jahren im Ausland mehr Geld in Anlagen und neue Produktion stecken - in Deutschland dagegen rechnen sie mit sinkenden ...

Sunak will rechten Flügel im Abschiebegesetz-Streit auf ...

Wenige Stunden vor einer entscheidenden Abstimmung über seine Migrationspolitik versucht der britische Premierminister Rishi Sunak potenzielle Rebellen seiner Konservativen ...

Abkommen: London verschärft Zuwanderungsrecht. Premier ...

Etwa 745.000 Menschen wanderten im Vorjahr unterm Strich nach Großbritannien ein.

London verschärft Zuwanderungsrecht

(Aktualisierung nach Vertragsunterzeichnung)LONDON - Mit deutlich schärferen Hürden für ausländische Fachkräfte sowie einem neuen Asylpakt für Abschiebungen nach Ruanda ...

Die Insel schottet sich ab: London verschärft Zuwanderungsrecht ...

Mit deutlich schärferen Hürden für ausländische Fachkräfte sowie einem neuen Asylpakt für Abschiebungen nach Ruanda will sich Großbritannien gegen Migranten abschotten. ...

Parthenon-Friese: Streit zwischen Athen und London eskaliert. ...

Seit mehr als 200 Jahren befinden sich Teile des Parthenon-Frieses von der Akropolis im Besitz des British Museum.

Kritik an Ministerin und Polizei nach Krawallen in Dublin. ...

Nach den schweren Ausschreitungen in der irischen Hauptstadt stehen die Justizministerin des Landes und der Polizeichef in der Kritik.

Die letzte Patrone: Steuersenkungen sollen Sunak retten

Monate vor der Parlamentswahl in Großbritannien verteilt Premier Sunak erste Wahlgeschenke.

Britischer Finanzminister Hunt stellt seine Haushaltspläne ...

Der britische Finanzminister Jeremy Hunt stellt an diesem Mittwoch im Parlament seine Haushaltspläne vor.

Madrid: Neue Großdemonstration gegen Amnestie für Katalanen. ...

Spaniens Regierungschef Sánchez ist mit großem Unmut in Teilen der Bevölkerung konfrontiert.

Britischer Asyl-Pakt mit Ruanda ist rechtswidrig. Doch sein ...

Er werde die irreguläre Migration stoppen, hatte Premier Sunak versprochen.

Polen: Duda beauftragt Morawiecki mit Regierungsbildung. ...

Die Opposition gewinnt die Parlamentswahl, doch der Präsident beauftragt den bisherigen Ministerpräsidenten mit der Regierungsbildung.

Demo in Spanien: Hunderttausend gegen Amnestie für Katalanen. ...

Spaniens Konservative laufen Sturm gegen die Amnestie für katalanische Separatisten.

Demonstrationen in Spanien gegen Amnestie für Katalanen. ...

Spaniens Konservative laufen Sturm gegen die Amnestie für katalanische Separatisten.

Streit um Gaza-Proteste - London an Rand von Regierungskrise. ...

Seit langem inszeniert sich die britische Innenministerin Suella Braverman als konservative Hardlinerin.

Proteste in Madrid gegen Amnestie für Separatisten. Es ...

Die Polizei setzte bei den Demonstrationen Tränengas und Schlagstöcke ein.

Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt rechtsextremistisch ...

Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört - und eine weitere ...

Bayerischer Landtag wählt Söder wieder zum Ministerpräsidenten ...

Markus Söder (CSU) bleibt Ministerpräsident von Bayern.

Pleite für Sunaks Tories bei Nachwahlen

Wollen die Menschen in Großbritannien nach 13 Jahren konservativer Regierung einen Wechsel? Zwei Nachwahlen könnten ein wichtiger Fingerzeig sein.

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag. Doch ...

Nach einem Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition über das verschlüsselte Krypto-Handy eines Ministers kommt es im tschechischen Parlament zum Misstrauensvotum. ...

Einigung in Israel auf Bildung von Notstandsregierung. Regierungschef ...

Nach den Hamas-Terrorangriffen steht möglicherweise eine Bodenoffensive Israels im Gazastreifen bevor.

Slowakei: Einigung auf Dreier-Koalition unter Fico. Nun ...

Die linksnationale Oppositionspartei hat die slowakische Parlamentswahl gewonnen.

Christsoziale werden stärkste Kraft bei Parlamentswahl ...

Bei den Wahlen zur Abgeordnetenkammer in Luxemburg ist die Christlich-Soziale Volkspartei (CSV) erneut zur stärksten Kraft geworden.

Endspurt bei der Landtagswahl in Bayern. Spannend wird vor ...

CSU und Freie Wähler wollen ihr Bündnis fortsetzen.

Slowakei: Linksruck kann Ukraine-Unterstützung schwächen ...

Der Ausgang der Parlamentswahl in der Slowakei könnte Auswirkungen über seine Grenzen hinaus haben - vor allem für die von Russland angegriffene Ukraine.

Slowakei: Linksnationale Smer-Partei gewinnt Parlamentswahl. ...

Die linksnationale Oppositionspartei des ehemaligen Langzeit-Regierungschefs Fico hat die Parlamentswahl gewonnen.

Slowakei: Linksnationale Smer-Partei von Fico gewinnt Parlamentswahl

Slowakei: Liberaler Newcomer bei Wahl vor Sieg. Nun scheint ...

Die linksnationale Oppositionspartei «Richtung - Slowakische Sozialdemokratie» (Smer-SSD) lag in den Umfragen vorn.

Slowakei: Liberaler Newcomer gewinnt wohl Parlamentswahl. ...

Die linksnationale Oppositionspartei «Richtung - Slowakische Sozialdemokratie» (Smer-SSD) lag in den Umfragen vorn.

Strack-Zimmermann sieht verschärfte Grenzkontrollen skeptisch ...

Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich skeptisch über die verstärkten Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien geäußert. ...

Nachhaltig verunsichert? Söders Kursdilemma. Fünf Jahre ...

Nach den hohen Verlusten bei der Wahl 2018 kündigte Markus Söder eine ehrliche Analyse an.

Nachhaltig verunsichert - Söders Kursdilemma. Fünf Jahre ...

Nach der Pleite bei der Wahl 2018 kündigte Markus Söder eine ehrliche Analyse an.

Wahlkampf auf dem Rücken des Klimas: Sunak spaltet Partei. ...

Premier Sunak verwässert zentrale britische Klimavorhaben - zur Freude vieler Konservativer.

Kreml sieht sich nach Wahlen im Kriegskurs bestätigt. Bei ...

Durchmarsch für die Kremlkandidaten.

PiS-Chef Kaczynski attackiert Olaf Scholz und Donald Tusk. ...

In Polen stehen die Parlamentswahlen bevor.

«Deutschland-Pakt»: Söder will Zuwanderung beschränken ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

«Deutschland-Pakt»: Länder nehmen Bund in die Pflicht ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

Scholz lädt zu Pakt für die Modernisierung Deutschlands ...

Die politische Debatte ist um einen Begriff reicher.

Scholz schlägt «Deutschland-Pakt» für mehr Tempo vor. ...

Die politische Debatte ist um einen Begriff reicher.

Warum Großbritanniens Premier gegen eine Umweltzone wettert. ...

Als Bürgermeister von London machte Boris Johnson die Innenstadt zur Umweltzone.

Amtsinhaber Mnangagwa gewinnt Präsidentenwahl in Simbabwe. ...

Mit 80 sichert sich Präsident Mnangagwa in Simbabwe eine zweite Amtszeit.

Partei: Ehemaliger pakistanischer Außenminister festgenommen. ...

«Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit wurden in Pakistan vollständig abgeschafft», kritisiert die pakistanische PTI.

War's das für die Linke? Bartsch gibt sein Amt ab. Nun ...

Dietmar Bartsch war schon in der PDS eine prägende Figur und später dann auch in der neuen Partei Die Linke.

Nach Krieg mit Russland: Georgien zwischen den Stühlen. ...

15 Jahre nach dem Krieg mit Russland sieht Georgien weiter ein Fünftel seines Gebiets besetzt.

«Kulturkrieg gegens Klima»? London setzt auf fossile Energie. ...

Bis 2050 will Großbritannien seine Treibhausgasemissionen auf Null reduzieren.

Grüne Berlin für Klimaprämie bei Auto-Abmeldung

Der Fraktionschef der Berliner Grünen, Werner Graf, fordert eine Abwrack- und Klimaprämie für alle Berliner, die auf ihr Auto verzichten.

Kambodscha wählt: Langzeitherrscher Hun Sen konkurrenzlos. ...

Seit fast 40 Jahren ist Hun Sen in Kambodscha an der Macht.

Südafrika will bei Einreise Putins Haftbefehl ausführen. ...

Wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen gibt es einen Haftbefehl aus Den Haag gegen den Kremlchef.

Nachwahlen: Johnsons Ex-Wahlkreis bleibt in Tory-Hand

Um Haaresbreite können die britischen Konservativen den früheren Wahlkreis von Ex-Premier Johnson halten und damit eine dreifache Schlappe bei Nachwahlen zum Unterhaus vermeiden. ...

Britische Konservative verteidigen Johnson-Wahlkreis

Um Haaresbreite können die britischen Konservativen den früheren Wahlkreis von Ex-Premier Johnson halten - und damit eine dreifache Schlappe bei Nachwahlen zum Unterhaus ...

Linnemann will Schnellverfahren gegen Gewalttäter - scharfe ...

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag.

Premierwahl in Thailand ohne Mehrheit. Aber das Militär ...

Viele haben auf einen historischen Tag gehofft und darauf, dass ein pro-demokratischer Ministerpräsident ab sofort das Land regiert.

Thailands Premier Prayut zieht sich aus Politik zurück. ...

2014 hatte sich das Militär in Thailand an die Macht geputscht, General Prayut übernahm den Chefposten.

Steinmeier besorgt über hohe AfD-Umfragewerte. Das reicht ...

Im ZDF-Sommerinterview spricht Bundespräsident Steinmeier über die aktuellen politischen Themen.

Günther kritisiert Oppositionskurs der Union

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat den Oppositionskurs der Union im Bundestag scharf kritisiert.

AfD-Erfolg: Wagenknecht kritisiert eigene Partei. Der Linken ...

Sahra Wagenknecht erwägt die Gründung einer eigenen Partei.

Wagenknecht sieht eigene Niederlage im internen Machtkampf ...

Sahra Wagenknecht (Linke) hat ihrer eigenen Einschätzung zufolge den Machtkampf in der Linken verloren.

Bericht: GEG-Entwurf soll bis Mittwoch vorliegen

Der überarbeitete Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll offenbar bis spätestens Mittwoch fertig vorliegen.

AfD-Sieg in Sonneberg - und nun?. Für Höcke nur ein Anfang. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

Griechenland bleibt in konservativer Hand. Die größte ...

Die Konservativen gehen in Griechenland in eine zweite Amtszeit.

«Ein großes Mandat»: Griechische Konservative gewinnen ...

Die Konservativen gehen in Griechenland in eine zweite Amtszeit.