Suchbegriff: Legislaturperiode in Rubrik News
Ungleiche Gehälter: Paus will mehr Auskunftsrechte für ...
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) arbeitet an mehr Auskunftsrechten für Frauen über die Gehälter in ihren Betrieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 17:19 UhrCDU-Wirtschaftsrat mahnt von der Leyen zu konservativerer ...
Mit Blick auf den Parteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest fordert der Wirtschaftsrat der CDU eine Rückbesinnung der Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 09:15 UhrPistorius will Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht bis ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht bei der Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland offenbar Tempo.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 07:22 UhrKraft-Wärme-Kopplung (KWK): für Versorgungssicherheit ...
München - Die Thüga, Kern von Deutschlands größtem kommunalen Stadtwerke-Netzwerk, fordert ergänzend zur Kraftwerksstrategie eine Verlängerung der KWK-Förderung.
presseportal.de, 04.03.24 11:53 UhrMachtkampf der Konservativen: Wahlen im Iran. Mehr als das ...
Während kritische Kandidaten von den Wahlen weitgehend ausgeschlossen sind, wollen viele Menschen im Iran dieses Mal nicht wählen.
dpa.de, 01.03.24 12:04 UhrMachtkampf im Kreis der Konservativen
Begleitet von Boykottaufrufen wählt der Iran an diesem Freitag ein neues Parlament.
dpa.de, 01.03.24 07:20 UhrRegelungsdichte in Deutschland nimmt immer mehr zu. Konzerne ...
Mittelständler, die über umfangreiche Berichtspflichten klagen.
dpa.de, 27.02.24 06:15 UhrRegelungsdichte in Deutschland nimmt immer mehr zu
Die Regelungsdichte hat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen.
dpa.de, 27.02.24 06:15 UhrVdK pocht auf Abschaffung der privaten Pflegeversicherung ...
Deutschlands größter Sozialverband VdK fordert eine baldige Abschaffung der privaten Pflegeversicherung.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 01:00 UhrVon der Leyen zu Verbrenner-Aus: Überprüfung 2026 ist ...
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat betont, dass die auf EU-Ebene getroffene Entscheidung zum sogenannten Verbrenner-Aus 2026 überprüft wird.
dpa.de, 21.02.24 17:47 UhrVon der Leyen zu Verbrenner-Aus: Überprüfung 2026 ist ...
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat betont, dass die auf EU-Ebene getroffene Entscheidung zum sogenannten Verbrenner-Aus 2026 überprüft wird.
dpa.de, 21.02.24 15:08 UhrKubicki: Ampel hält bis zur Wahl im kommenden Jahr
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist nach eigenen Worten davon überzeugt dass die Ampel-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 22:13 UhrHeil: Minijob-Abschaffung kein Thema für diese Legislaturperiode ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält eine Abschaffung der Minijobs vorerst für unrealistisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 01:00 UhrKampfkandidaturen bei den SPD-Linken
Die Parteilinken in der SPD stehen vor einem Machtkampf.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 22:16 UhrLauterbach hofft auf Neuauflage der Ampel in nächster Wahlperiode ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist Kritik an der Ampel-Koalition entgegengetreten und wirbt dafür dass SPD Grüne und FDP auch in der kommenden Wahlperiode ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 14:47 UhrViele SPD-Wähler wollen Boris Pistorius als Bundeskanzler ...
45 Prozent der SPD-Wähler sagen, dass Boris Pistorius ein besserer Bundeskanzler als Olaf Scholz wäre.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 08:07 UhrLauterbach kündigt Start des Organspende-Registers für ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angekündigt, dass das Organspende-Register im März online sein wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 02:00 UhrBegriff «Rasse» wird doch nicht aus Grundgesetz gestrichen. ...
Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff «Rasse» aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte.
dpa.de, 09.02.24 11:28 UhrThüringer Linke lehnt Verfassungsänderung vor Landtagswahl ...
Der Thüringer Linken-Chef Christian Schaft hat sich gegen eine Verfassungsänderung vor der Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 06:22 UhrVorerst wohl keine Schulfinanzierungsreform in NRW
Aus einer Reform zur Finanzierung der Schulen in NRW dürfte unter der aktuellen Landesregierung nichts mehr werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:53 UhrRamsauer will nicht mehr für Bundestag kandidieren
Der frühere Bundesverkehrsminister und Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag Peter Ramsauer will seine politische Karriere beenden.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:04 UhrRamsauer will nicht mehr für Bundestag kandidieren. Er ...
Seit 1990 sitzt Peter Ramsauer im Bundestag.
dpa.de, 08.02.24 04:41 UhrWDH/ROUNDUP 2: Streit in Regierung über Zustimmung zu neuen ...
(ausgefallenes Wort Lkw in Überschrift ergänzt)BERLIN - Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um neue CO2-Emissionsnormen für Busse und Lkw - jetzt ist eine Abstimmung ...
dpa.de, 07.02.24 23:31 UhrStreit in Bundesregierung um Zustimmung zu neuen CO2-Standards ...
BERLIN - Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um neue CO2-Emissionsnormen für Busse und Lkw - jetzt ist eine Abstimmung in Brüssel verschoben worden.
dpa.de, 07.02.24 17:43 UhrEU-Parlament stimmt über weniger Regeln für Gentechnik ...
Das Europaparlament stimmt am Mittwoch über weniger strenge Regeln für gentechnisch veränderte Lebensmittel ab.
dpa.de, 07.02.24 05:50 UhrEU-Parlament will europaweiten Führerscheinentzug möglich ...
Das Europäische Parlament will es möglich machen, dass ein Führerscheinentzug künftig EU-weit gültig ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 13:39 UhrEuropa-Grüne wählen Deutsche zur Spitzenkandidatin. Die ...
In vier Monaten wird in den EU-Ländern ein neues Europaparlament gewählt.
dpa.de, 03.02.24 13:07 UhrNRW plant Verwaltungs-App fürs Smartphone
NRW-Digitalisierungsministerin Ina Scharrenbach (CDU) will notfalls im Alleingang eine Handy-App einführen mit der Bürger Behördengänge per Smartphone erledigen können. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 14:00 UhrNahles drängt auf Kindergrundsicherung
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) Andrea Nahles hat die Ampel-Parteien davor gewarnt dass die Kindergrundsicherung bei einer weiteren Verzögerung nicht mehr in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 00:00 UhrStudie: Rechte Parteien werden bei Europawahl stark wie ...
Als "rechts" klassifizierte Parteien könnten bei der Europawahl sehr stark werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 12:20 UhrKanzleramt macht keine Angaben über Nebeneinkünfte seiner ...
Das Bundeskanzleramt kann keine Auskunft darüber geben, was seine Beamten seit Beginn der Legislaturperiode insgesamt durch Nebeneinkünfte verdient haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 01:55 UhrGereizte Stimmung im Bundestag. Dann setzt es vom Präsidium ...
Gegen lebhafte Debatten im Bundestag hat niemand etwas einzuwenden - gegen ungebührliches Verhalten schon.
dpa.de, 21.01.24 09:52 UhrDena-Chefin fordert baldige Einführung des Klimagelds
Die neue Chefin der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) Corinna Enders ruft die Ampelkoalition dazu auf das sogenannte Klimageld noch in dieser Legislaturperiode ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.24 09:34 UhrWadephul über Pistorius: Initiativen bisher gescheitert. ...
Seit einem Jahr ist Boris Pistorius Bundesverteidigungsminister.
dpa.de, 19.01.24 02:30 UhrHessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt. Bei ...
Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung.
dpa.de, 18.01.24 13:50 UhrUmfrage sieht Wählerpotenzial für Wagenknecht-Partei. ...
Nach der Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht können sich relativ viele Deutsche vorstellen, die Partei der früheren Linken-Politikerin zu wählen.
dpa.de, 12.01.24 14:10 UhrEU-Rat: Weber fürchtet Einfluss Orbans auf Ukraine-Politik ...
EVP-Fraktions- und Parteichef Manfred Weber (CSU) hat angesichts der ungarischen Ratspräsidentschaft ab Sommer gefordert dass Premierminister Viktor Orban nicht für Ukraine-Entscheidungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 00:00 UhrHomöopathie: Unionsfraktion übt Kritik an Lauterbachs ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Tino Sorge (CDU) übt Kritik an den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) homöopathische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 12:08 UhrVerbände und Gewerkschaften fordern mehr Tempo bei Verkehrswende ...
Gewerkschaften und Verbände haben in einem gemeinsamen Papier die Regierung für die restliche Legislaturperiode zu mehr Tempo bei einer ökologischen und sozialen Verkehrswende ...
dpa.de, 10.01.24 06:17 UhrVerbände und Gewerkschaften fordern Tempo bei Verkehrswende. ...
Für eine Verkehrswende braucht es aus Sicht mehrerer Gewerkschaften und Verbände mehr Anstrengungen der Regierung.
dpa.de, 10.01.24 04:13 UhrMehrheit würde sich Kanzlerwechsel Scholz/Pistorius wünschen. ...
Der Verteidigungsminister gehört zu den beliebtesten Politikern in Deutschland.
dpa.de, 07.01.24 19:59 UhrMiersch zieht schnelle Klimageld-Einführung in Zweifel
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat sich gegen eine zügige Einführung eines Klimageldes ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 02:00 UhrTrauerfeier für Wolfgang Schäuble beginnt in Offenburg ...
Im baden-württembergischen Offenburg hat am Freitagvormittag der Trauerakt für den am 26.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 11:09 UhrIsrael: Amtsenthebungs-Gesetz gilt doch erst später
Missbrauch seiner Autorität - das Oberste Gericht ist bei seiner Antwort auf Benjamin Netanjahus Justizreform erneut sehr deutlich: Gesetze sollen ihm keinen direkten Vorteil ...
dpa.de, 03.01.24 18:20 UhrKubicki will deutsche Entwicklungshilfe um ein Drittel kürzen ...
Der stellvertretende Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) fordert die deutsche Entwicklungshilfe um etwa 12 Milliarden Euro zu kürzen was mehr als einem Drittel der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 00:50 UhrWählen ab 16 Jahren: Union glaubt nicht an rechtzeitige ...
Der Berliner Senat hat in der vergangenen Woche den Weg für das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren geebnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 02:00 UhrHouben stellt sich gegen EU-Lieferkettengesetz
Die FDP wehrt sich gegen die Einigung von Europaparlament und Rat zum Europäischen Lieferkettengesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 14:18 UhrFördererhöhung abgesagt - Kurs in der Bau- und Sanierungspolitik ...
Berlin - In den laufenden Verhandlungen zum Haushalt 2024 zeichnet sich deutlich ab dass die Bundesregierung die angekündigte Fördererhöhung für energetische Sanierungsmaßnahmen ...
presseportal.de, 15.12.23 13:29 UhrTrittin verlässt Bundestag: «Keine Macht für Antidemokraten». ...
25 Jahre war er Mitglied des Bundestags, jetzt verabschiedet sich Jürgen Trittin.
dpa.de, 14.12.23 13:37 UhrGNW-Adhoc: Eurelectric - EU-Wahlen im Fokus: Elektrifizierung ...
BRÜSSEL, Belgien, Dec.
dpa.de, 14.12.23 10:14 UhrADAC: Sparbeschlüsse bedeuten 1 4 Cent höheren Benzinpreis ...
Die von der Koalition geplante stärkere Anhebung des CO2-Preises schlägt nach Angaben des ADAC auch auf die Spritpreise durch.
dpa.de, 13.12.23 14:14 UhrTrittin legt Abgeordnetenmandat nieder
Jürgen Trittin (Grüne) legt zum Jahreswechsel sein Bundestagsmandat nieder.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 16:57 UhrEuropawahl 2024: Gesundheitsdatenraum EHDS darf Vertrauensverhältnis ...
Europawahl 2024: Gesundheitsdatenraum EHDS darf Vertrauensverhältnis nicht beschädigen
presseportal.de, 11.12.23 12:19 UhrCDU-Arbeitnehmerflügel offen für Transformationsfonds
Der Bundesvize des CDU-Arbeitnehmerflügels Dennis Radtke hat sich offen gezeigt für einen Vorschlag des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zur Einrichtung eines milliardenschweren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.23 14:40 UhrLammert für Pau-Verbleib im Bundestagspräsidium
Obwohl sich die Fraktion der Linken im Bundestag aufgelöst hat plädiert der langjährige Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) für einen Verbleib der Linken-Politikerin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 13:00 UhrEVP-Chef Weber will Verbrenner-Aus kippen
Der CSU-Spitzenkandidat und Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, will das Verbrenner-Aus 2035 kippen.
dpa.de, 08.12.23 05:52 UhrWeber will Verbrenner-Aus kippen
EVP-Chef Manfred Weber (CSU) will das auf EU-Ebene vereinbarte Verbrenner-Aus ab 2035 kippen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 02:00 UhrBundestagsvizepräsidentin Pau will Aufgabe erfüllen
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Pau hat bekräftigt dass sie auch nach dem Ende ihrer Fraktion von diesem Mittwoch an weiter als Bundestagsvizepräsidentin im Amt bleiben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 06:59 UhrBayern: Söder kündigt Gender-Verbot an. In einer Regierungserklärung ...
«Haben wir keine anderen Probleme in Deutschland?», fragt Ministerpräsident Söder.
dpa.de, 05.12.23 15:32 UhrSPD will Lösung bei Reform des Straßenverkehrsrechts
Die SPD will nach dem Scheitern im Bundesrat eine Lösung bei der Reform des Straßenverkehrsrechts.
dpa.de, 03.12.23 15:47 UhrStädte- und Gemeindebund für Reform der Schuldenbremse ...
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Regierung und Opposition aufgerufen, gemeinsam die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse zu reformieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.23 01:00 UhrBraun lehnt Schuldenbremsen-Reform in dieser Legislaturperiode ...
Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags, Helge Braun (CDU), lehnt eine Reform der Schuldenbremse in dieser Legislaturperiode ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.23 09:07 UhrSPD-Fraktion lehnt Haushaltskürzungen ab
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat sich gegen weitere Haushaltskürzungen ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.23 02:00 UhrDie letzte Patrone: Steuersenkungen sollen Sunak retten
Monate vor der Parlamentswahl in Großbritannien verteilt Premier Sunak erste Wahlgeschenke.
dpa.de, 22.11.23 19:02 UhrKeine Mehrheit im EU-Parlament für weniger Pestizideinsatz ...
Das Vorhaben, den Einsatz von Unkraut- und Schädlingsvernichtungsmitteln in der EU zum Schutz der Umwelt deutlich zu reduzieren, ist im Europaparlament gescheitert.
dpa.de, 22.11.23 17:15 UhrEU-Parlament lehnt Gesetz für weniger Pestizide ab. Ein ...
Die EU-Kommission hat sich für eine deutliche Reduzierung des Pestitzideinsatzes eingesetzt.
dpa.de, 22.11.23 16:07 UhrForsa: Ampel weiter klar von regierungsfähiger Mehrheit ...
Laut einer Forsa-Umfrage bleibt die Ampel-Koalition weiter klar von einer regierungsfähigen Mehrheit entfernt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 14:37 UhrHaushaltsmittel gesperrt - Diskussion um Schuldenbremse. ...
Die Bundesregierung plagen Finanzsorgen.
dpa.de, 21.11.23 06:43 UhrLängster Eisenbahntunnel im Erzgebirge geplant
In einer Stunde im Zug von Dresden nach Prag: Mit dem Bau einer neuen Trasse soll das möglich und das Elbtal vom Bahnverkehr entlastet werden.
dpa.de, 20.11.23 16:47 UhrWirtschaftsweise Schnitzer drängt auf Reform der Schuldenbremse ...
Die Chefin der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer hat sich für ein Aussetzen der Schuldenbremse im kommenden Jahr und mittelfristig für die Reform der Regel im Grundgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.23 02:00 UhrKlingbeil kündigt für zweite Regierungshälfte lautere ...
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat vor dem anstehenden Bundesparteitag eine neue Phase für die Sozialdemokraten ausgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.23 00:00 UhrUnion fordert Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin ...
Union fordert Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin Pau
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 13:00 UhrLauterbach: Beratungen über Cannabis-Gesetz abgeschlossen ...
Die Verhandlungen innerhalb der Ampelkoalition zur Cannabis-Teillegalisierung sind laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) abgeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 01:00 UhrNur ein Drittel für Fortbestehen der Ampel-Koalition
Fast die Hälfte der deutschen Bürger plädiert für eine vorgezogene Bundestagswahl, während nur knapp ein Drittel die aktuelle Koalition bis 2025 unterstützt.
dpa.de, 10.11.23 07:19 UhrUnzufriedenheit mit Ampel-Regierung weiter hoch
Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Arbeit der Bundesregierung ist weiter hoch.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 00:49 UhrEin Drittel für Fortbestehen der Ampel-Koalition bis 2025 ...
Fast die Hälfte der deutschen Bürger plädiert für eine vorgezogene Bundestagswahl, während nur knapp ein Drittel die aktuelle Koalition bis 2025 unterstützt.
dpa.de, 10.11.23 00:36 UhrWeichenstellungen zugunsten einer grünen klimafesten Stadt. ...
Weichenstellungen zugunsten einer grünen, klimafesten Stadt
presseportal.de, 08.11.23 13:01 UhrBarley will umfangreiche Investitionen für Modernisierung ...
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat sich für umfangreiche Investitionen zur Modernisierung des Landes ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.23 01:00 UhrSeeheimer Kreis will umfangreiche Bafög-Reform
Der Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung zur Einhaltung des Koalitionsvertrags aufgerufen und eine umfangreiche Bafög-Reform gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.23 02:00 UhrBayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...
Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.
dpa.de, 31.10.23 13:06 UhrBayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...
Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.
dpa.de, 31.10.23 12:56 UhrLandtag wählt Söder erneut zum Ministerpräsidenten. Wie ...
