Suchbegriff: Fraktion in Rubrik News
Union: Lauterbach droht bei Ärztemangel-Beseitigung zu ...
Die Union im Bundestag wirft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, gegen die Interessen der Ärzteschaft zu arbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 13:12 UhrSPD erwartet breite Unterstützung für neue Datenschutzbeauftragte ...
Die Bonner Professorin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz werden - bei der SPD stößt das auf Zustimmung.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 12:03 UhrDrohung mit Fahrverboten vom Tisch
Die lange umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes steht.
dpa.de, 15.04.24 17:34 UhrNeues Klimaschutzgesetz kommt: Fahrverbote vom Tisch. Nun ...
Monatelang haben die Ampel-Fraktionen um neue Regeln für den Klimaschutz gerungen.
dpa.de, 15.04.24 17:31 UhrGrüne sehen Expertenempfehlung zu Abtreibungen als Handlungsauftrag ...
Die Grünen im Bundestag sehen die Empfehlungen der Expertenkommission zur Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen als politischen Handlungsauftrag für eine Gesetzesänderung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 14:57 UhrSchuldenbremse: Saleh drängt Wegner zu Länder-Initiative ...
Im Streit um eine Reform der Schuldenbremse fordert der Berliner SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu auf den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 06:00 UhrViel mehr antisemitische und islamfeindliche Straftaten. ...
Der brutale Hamas-Überfall in Israel und die Tausenden getöteten Zivilisten im Gazastreifen wirken auch in Deutschland nach.
dpa.de, 15.04.24 04:48 UhrDjir-Sarai kritisiert Grüne als Risiko für Deutschlands ...
Im Streit um mögliche Fahrverbote ab Sommer fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Grünen zum Ende ihrer Blockade des neuen Klimaschutzgesetzes auf und wirft ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 00:00 UhrEuropaparlamentarier fordern neue EU-Sanktionen gegen den ...
Nach dem iranischen Angriff auf Israel in der Nacht zum Sonntag sprechen sich führende Vertreter des Europäischen Parlaments für härtere Strafmaßnahmen gegen Teheran ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.24 21:03 UhrAuch Grüne fordern Schließung des Islamischen Zentrums ...
Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz dringt nach dem iranischen Angriff auf Israel auf die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IHZ). ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.24 20:13 UhrCDU-Politiker Gebhart warnt vor Klima-Strafzahlungen in ...
Der CDU-Abgeordnete Thomas Gebhart warnt vor drohenden milliardenschweren Strafzahlungen wegen der Verfehlung europäischer Klimaziele.
dpa.de, 14.04.24 10:38 UhrUnionsfraktion: Platz der EU an der Seite Israels
Als Reaktion auf den direkten Angriff des Irans setzt die CDU/CSU-Fraktion auf Solidarität mit Israel.
dpa.de, 14.04.24 10:16 UhrDeutsche Politiker sichern Israel für den Ernstfall Hilfe ...
Für den Fall eines möglicherweise bevorstehenden iranischen Angriffs auf Israel fordern mehrere deutsche Außenpolitiker harte Sanktionen gegen Teheran und eine Ausweitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 19:25 UhrFührerschein mit 16 kommt vorerst nicht. Daraus wird erst ...
Die Bundesregierung wollte, dass schon 16-Jährige in Begleitung Auto fahren können.
dpa.de, 13.04.24 06:38 UhrWissings Warnung vor Wochenend-Fahrverboten stößt auf ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat mit seiner Warnung vor möglichen Wochenend-Fahrverboten breite Kritik ausgelöst.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 17:08 UhrScholz warnt China vor enger Partnerschaft mit Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seiner China-Reise mit Staatspräsident Xi Jinping über den Ukraine-Krieg und dessen Beendigung sprechen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 16:14 Uhr«Palästina-Kongress» sorgt in Berlin für Wirbel. Das ...
Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» in Berlin klagen Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 15:51 UhrBundestag segnet Selbstbestimmungsgesetz ab. Das bislang ...
Der Bundestag hat grünes Licht für das neue Selbstbestimmungsgesetz gegeben.
dpa.de, 12.04.24 15:34 UhrNeuer Koalitionsstreit um Klimaschutz im Autoverkehr
Die Beratungen über einen geänderten Mechanismus für die Klimaziele ziehen sich hin.
dpa.de, 12.04.24 13:53 UhrEU räumt Probleme beim Bürokratieabbau für Unternehmen ...
Die EU-Kommission ist von ihrem Ziel eines Bürokratieabbaus für die Unternehmen offenbar weit entfernt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 13:43 UhrPolizei mit Großaufgebot bei «Palästina-Kongress» in ...
In Berlin klagen die Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 13:40 UhrPolizei mit Großaufgebot bei Palästina-Kongress» in Berlin. ...
In Berlin klagen die Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 13:16 UhrBundestag beschließt Liberalisierung des Namensrechts
Der Bundestag hat eine Liberalisierung des Namensrechts beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 12:38 UhrBundestag beschließt Rechtsgrundlage für Bezahlkarte
Der Bundestag hat eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 10:28 UhrFDP-Fraktionsvize Konrad schließt Fahrverbote aus
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Carina Konrad, schließt Fahrverbote für Autos und Lkws zum Erreichen der Klimaziele aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 10:13 UhrSPD-Fraktion kritisiert TV-Duell mit Höcke scharf
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD im Bundestag Dirk Wiese hat das TV-Duell zwischen Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt und dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 19:25 UhrJunge Union kritisiert Haldenwang-Äußerungen zu Meinungsfreiheit ...
Die Junge Union (JU) kritisiert die öffentlichen Aussagen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang zu seinem Verständnis von Meinungsfreiheit. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 17:53 Uhr«Putin treu ergeben» - Angriffe auf AfD in Russland-Debatte. ...
Der Bundestag debattiert über mögliche Verbindungen der AfD nach Russland.
dpa.de, 11.04.24 16:48 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 11. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 11.
dpa.de, 11.04.24 06:05 UhrGrünen-Fraktionschefs: Merkel kommt zu Trittins Abschied. ...
Rund 25 Jahre lang saß Jürgen Trittin im Bundestag - mal als Partei- und Fraktionschef der Grünen, mal als Umweltminister.
dpa.de, 11.04.24 02:45 UhrFDP-Fraktion für Abschaffung der EEG-Förderung
Der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse, hat sich für eine Abschaffung der EEG-Förderung ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 00:00 UhrGrünen-Fraktion erfreut über Rede Merkels bei Trittin-Abschied ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nach Angaben der Grünen bei der Abschiedsveranstaltung für den früheren Partei- und Fraktionschef sowie Umweltminister Jürgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 23:05 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 11. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 11.
dpa.de, 10.04.24 17:41 UhrSPD-Fraktion hinterfragt Filialschließungen bei Galeria ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den neuen Eigentümer der kriselnden deutschen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) aufgefordert geplante Filialschließungen nochmals ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 17:18 UhrUnion will Schüler zu Besuch einer KZ-Gedenkstätte verpflichten ...
Die Unionsfraktion im Bundestag fordert verpflichtende Besuche von KZ-Gedenkstätten für alle Schüler in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 16:50 UhrWas die Einigung zur Preisbremse für Mieter bedeutet. Die ...
Die Ampel macht ein weiteres Häkchen an ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag.
dpa.de, 10.04.24 15:51 UhrMietpreisbremse bis 2029 - Daten werden eingefroren
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 15:09 UhrMietpreisbremse bis 2029 und «Quick Freeze». Nun kommt ...
Die Bundesinnenministerin wirbt für die Speicherung von IP-Adressen, weil sie in manchen Ermittlungsverfahren die einzige Spur sind.
dpa.de, 10.04.24 15:01 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden. Absatz Grüne zu ...
(Neu: 4.
dpa.de, 10.04.24 12:48 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 11:30 UhrSPD-Fraktion pocht auf weitere Änderungen zum Schutz von ...
Die SPD-Fraktion besteht nach der Einigung auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse auf weitere Reformen zum Schutz von Mieterinnen und Mietern.
dpa.de, 10.04.24 11:28 UhrFDP und SPD einigen sich zu Quick Freeze und Mietpreisbremse ...
Die Ampel-Parteien SPD und FDP haben zu Ermittlungsmaßnahmen im Internet und zum Mietrecht eine Einigung erzielt und damit bei zwei ihrer wichtigsten Streitpunkte einen Kompromiss ...
dpa.de, 10.04.24 11:24 UhrAmpel einigt sich auf Quick-Freeze-Verfahren
Ermittlungsbehörden sollen künftig bei der Bekämpfung von Kriminalität auch das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren nutzen können.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 11:01 UhrFDP-Fraktion für Corona-Amnestie
Der Fraktionschef der FDP im Bundestag Christian Dürr hält eine Amnestie für Menschen die wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln noch ein Verfahren durchlaufen für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 02:00 UhrBericht: Altkanzlerin Merkel will Trittin verabschieden
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird bei der Verabschiedung des einstigen Umweltministers und Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin eine Rede halten.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 23:07 UhrSPD-Fraktion weist FDP-Vorstoß für steuerfreie Überstunden ...
Die SPD hat mit Unverständnis auf einen Vorschlag des Koalitionspartners FDP reagiert, Überstunden steuerfrei zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 19:10 Uhrmaischberger / am Mittwoch, 10. April 2024, 23:00 Uhr
München - Mit diesen Themen und Gästen:
presseportal.de, 09.04.24 14:42 UhrKeine Einladungen für AfD beim Bundespresseball. Beim Bundespresseball ...
Traditionell laden die Hauptstadtjournalisten ein mal im Jahr die führenden Politiker zum Feiern ein.
dpa.de, 09.04.24 14:12 UhrAbtreibungsdebatte: Unionsfraktionsspitze droht mit Klage. ...
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 09.04.24 10:24 UhrZDF-Magazin heute – in Europa seit 25 Jahren auf Sendung. ...
ZDF-Magazin heute – in Europa seit 25 Jahren auf Sendung
presseportal.de, 09.04.24 10:19 UhrGrünen-Haushaltspolitiker Kindler plant Ausstieg aus Politik ...
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler tritt im nächsten Jahr nicht erneut zur Bundestagswahl an.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 10:12 UhrGegner hinterfragen Selenskyjs Legitimität. Deshalb gibt ...
Präsidentenwahlen in der Ukraine gibt es wegen des Kriegsrechts nicht.
dpa.de, 09.04.24 09:09 UhrUnion und Vertriebene rügen Claudia Roth
Die Unionsfraktion im Bundestag und der Bund der Vertriebenen protestieren scharf gegen die Streichung der Deutschen aus dem Namen des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 06:30 UhrKindergrundsicherung: SPD ruft Koalitionspartner zu Einigung ...
Die Obfrau der SPD-Fraktion im Familienausschuss des Bundestages Leni Breymaier hat im Streit zwischen FDP und Grünen um die Kindergrundsicherung zu mehr Zusammenarbeit aufgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 02:00 UhrSPD-Bundestagsfraktion lehnt Corona-Amnestien strikt ab
Der Vorstoß des früheren Berliner Regierungschefs Michael Müller (SPD) Strafen für Verstöße gegen Corona-Regeln zu erlassen trifft in den eigenen Reihen auf massiven ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 00:00 UhrBarley will Begrenzung von Ferienwohnungen in EU
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley hat sich dafür ausgesprochen die Umwandlung von Wohnungen in Ferienwohnungen etwa für die Online-Plattform ...
dpa.de, 08.04.24 14:08 UhrDeutsche und europäische Sozialdemokraten betonen Geschlossenheit ...
Knapp zwei Monate vor der Europawahl haben Sozialdemokraten aus Deutschland und Europa ihre Geschlossenheit demonstriert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 12:11 UhrFDP für Erstattung von Abnehmspritzen durch Krankenkassen ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Andrew Ullmann, fordert, sogenannte Abnehmspritzen in die Erstattung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.24 14:07 UhrLKA-Chef: keine Fehler bei Fahndung nach Ex-RAF-Terroristen. ...
Die Zielfahndung nach drei ehemaligen RAF-Terroristen läuft seit 2015.
dpa.de, 07.04.24 08:33 UhrChrupalla: Bystron soll weiter im Europawahlkampf auftreten ...
AfD-Chef Tino Chrupalla erstmals zu den Vorwürfen gegen den außenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Petr Bystron, Stellung genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.24 05:00 UhrDürr zum Bürgergeld: Es wird eine Nullrunde geben
Der Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, hat sich gegen weitere Erhöhungen beim Bürgergeld ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 16:07 Uhrde Vries: AfD-Abgeordnete handeln unpatriotisch. Der AfD-Fraktionsvorsitzende ...
Ein Innenpolitiker der Union findet die Nähe der AfD zu Russland fragwürdig.
dpa.de, 06.04.24 13:38 UhrLuczak sieht Ampel in Wohnungspolitik grandios gescheitert ...
Der wohnpolitische Sprecher der Union Jan-Marco Luczak sorgt sich wegen der Explosion der Mietpreise um das Wirtschaftswachstum Deutschlands und nimmt die Ampel in die Pflicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 12:42 UhrSchäuble-Memoiren: Merkel verhinderte Europäische Wirtschaftsunion ...
Der verstorbene ehemalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wirft in seinen kommende Woche erscheinenden Memoiren der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 09:53 UhrNeuer Skandal für Sunak: Abgeordneter mit Sexting erpresst. ...
Ein Abgeordneter hat Nummern von Kollegen weitergegeben, weil er mit intimen Fotos erpresst wurde.
dpa.de, 06.04.24 08:55 UhrSPD: Zusätzliche Stellen für Kindergrundsicherung unerlässlich ...
Im Konflikt um die Kindergrundsicherung hat SPD-Fraktionsvize Sönke Rix die Pläne von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gegen Kritik der FDP in Schutz genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 21:18 UhrMinisterium lässt viele Fragen offen
BERLIN - Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm - auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen ...
dpa.de, 05.04.24 18:48 UhrAmpel einigt sich auf Bezahlkarte für Flüchtlinge. In ...
Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht.
dpa.de, 05.04.24 18:20 UhrStreit um Kindergrundsicherung: Viele Fragen bleiben offen. ...
5000 Stellen will Familienministerin Paus zur Umsetzung ihrer Sozialreform schaffen.
dpa.de, 05.04.24 17:59 UhrMinisterium lässt viele Fragen offen
BERLIN - Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm - auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen ...
dpa.de, 05.04.24 17:58 UhrPaus-Ministerium will 5000 neue Stellen bei Familienbehörden ...
Das Bundesfamilienministerium will die zusätzlichen 5000 Stellen für die künftige Kindergrundsicherung bei den örtlichen Familienbehörden ansiedeln.
dpa.de, 05.04.24 10:46 UhrSexting-Erpressung: Tory-Abgeordneter gibt Nummern weiter. ...
William Wragg wurde mit intimen Bildern erpresst.
dpa.de, 05.04.24 10:15 UhrFaeser besorgt über Rechtsextremismusfälle bei der Polizei ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat alarmiert auf das Bekanntwerden von Ermittlungen oder Disziplinarverfahren gegen mehr als 400 Polizeibeamte der Bundesländer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 18:46 UhrBystron bestreitet Zahlungen von prorussischer Plattform ...
Wegen ihrer unkritischen Haltung zu Russland muss die AfD im Bundestag und im Europäischen Parlament oft Fragen beantworten.
dpa.de, 04.04.24 12:57 UhrSPD-Abgeordneter: Verzögerung bei Kindergrundsicherung ...
Trotz der FDP-Bedenken gegen die Gesetzespläne zur Kindergrundsicherung sieht der SPD-Sozialexperte Martin Rosemann die Schuld für eine mögliche Verzögerung nicht beim ...
dpa.de, 04.04.24 12:04 UhrKostendebatte über Gentherapien nimmt Fahrt auf
Gesundheitspolitiker der Ampel-Parteien warnen vor einer Überforderung des Gesundheitssystems durch teure Gentherapien und halten Reformen der Finanzierung für nötig.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 07:39 UhrRamsauer beklagt veränderten Umgangston im Bundestag
Die AfD hat nach Worten des dienstältesten Bundestagsabgeordneten Peter Ramsauer (CSU) einen anderen Ton ins Parlament gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 07:03 UhrIsraels Minister Gantz fordert Neuwahl im September
Neuwahlen in Israel? Gantz' Partei könnte Umfragen zufolge stärkste Fraktion werden.
dpa.de, 03.04.24 20:50 UhrAmpel-Abgeordnete für Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ...
Vertreter der Ampel-Fraktionen haben sich für eine grundlegende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen um für künftige Pandemien rechtlich besser gewappnet ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 18:36 UhrUkraine: SPD-Fraktion begrüßt Vorschlag für Nato-Militärpaket ...
SPD und Grüne begrüßen den Vorschlag von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, ein Militärhilfspaket der Nato für die Ukraine aufzulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 15:59 UhrStaatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen Höcke. ...
Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen Höcke
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 15:43 UhrTocvan nimmt Bohrungen in der Main Zone bei Pilar wieder ...
Tocvan Ventures Corp. / CA88900N1050
irw-press.com, 03.04.24 15:00 UhrCDU-Wahlparteitag: Mehr als 2000 Anträge und offene K-Frage. ...
Vom Treffen der CDU-Delegierten Anfang Mai werden wichtige Weichenstellungen erwartet.
dpa.de, 01.04.24 06:01 UhrEVP-Fraktionschef Weber: EU-Klimapolitik darf kein China Deal ...
Nach Einschätzung des Chefs der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, profitiert China zu stark vom bisherigen Kurs der EU-Klimapolitik.
dpa.de, 31.03.24 14:46 UhrDas ändert sich beim Elterngeld ab 1. April. Hier ein Überblick ...
Ab Montag ist einiges anders beim Elterngeld - unter anderem haben dann wohlhabende Eltern keinen Anspruch mehr.
dpa.de, 31.03.24 07:20 UhrThüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht ...
Stabile Mehrheiten sind in Thüringen schwer zu finden.
dpa.de, 30.03.24 13:41 UhrSuche nach «Running Mate»: Wer wird an Trumps Seite kämpfen?. ...
Trump teilt nicht gerne Ruhm und Aufmerksamkeit.
dpa.de, 30.03.24 09:24 UhrRAF-Ermittler stellen sich auf lange Fahndung ein. Für ...
