AfD will eine «Festung Europa» bauen. Rechtsnationale ...

Lange wurde spekuliert - nun herrscht Klarheit: Maximilian Krah aus Sachsen führt die AfD im nächsten Jahr als Spitzenkandidat in die Europawahl.

AfD will eine «Festung Europa» bauen. Die Rechtspopulisten ...

Maximilian Krah aus Sachsen führt die AfD im nächsten Jahr als Spitzenkandidat in die Europawahl.

AfD stellt in Magdeburg Kandidaten für Europawahl auf. ...

Die AfD bereitet sich auf die Europawahl im nächsten Jahr vor.

Thailand: Wahl des Premiers verschoben. Jetzt ist das Verfassungsgericht ...

Die Regierungsbildung in Thailand verzögert sich weiter: Die zweite Parlamentsabstimmung über den künftigen Ministerpräsidenten wird verlegt.

Verfahren für Rüstungsexport sollen schneller werden. ...

Die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren soll für Exporte an EU- und NATO-Partner und enge Partnerländer gelten.

Rechte gewinnt Wahl in Spanien - Mehrheitsverhältnisse ...

Die Rechte hat die Parlamentswahlen in Spanien gewonnen.

Hofreiter warnt vor bröckelnder US-Militärhilfe für Ukraine ...

Der Vorsitzende des EU-Ausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu mehr Anstrengungen bei der Militärhilfe für ...

Parlamentswahl in Spanien angelaufen

In Spanien sind am Sonntagmorgen die vorgezogenen Parlamentswahlen angelaufen.

Reservistenverband: 203.000 Soldaten bis 2031 reichen nicht ...

Während die Wehrbeauftragte des Bundestages skeptisch ist hinsichtlich der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr sagt der Reservistenverband: Es sollten deutlich mehr Soldaten ...

Kalenderblatt 2023: 28. Juli

Mehr rechtsextremistische Vorfälle an Schulen in Brandenburg. ...

Der Weggang zweier Lehrer im Spreewald nach rechten Anfeindungen hat eine Debatte über Rechtsextremismus an Schulen ausgelöst.

Scholz' Sommerbotschaft an die Ampel: Bitte nicht so laut. ...

Ampel-Chaos, Gegeneinander-Koalition, Krisen-Kabinett: So ist die Regierung in den vergangenen Wochen wahrgenommen worden.

Scholz will mit Finnland bei Erneuerbaren enger zusammenarbeiten ...

Anlässlich des Besuchs des Ministerpräsidenten Finnlands Petteri Orpo hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine engere Zusammenarbeit bei der Energiewende ausgesprochen. ...

ZDF-Politbarometer: AfD legt weiter zu - SPD erneut verschlechtert ...

Die AfD kann im ZDF-Politbarometer weiter zulegen.

Alarmsignal nach rechten Anfeindungen an Schule. Nun haben ...

Zwei Lehrer aus dem Spreewald schreiben einen Brandbrief und berichten von rechtsextremen Vorfällen an ihrer Schule.

US-Präsident in Finnland: Nato war noch nie stärker. Für ...

Nach dem Nato-Gipfel in Vilnius reist Joe Biden zum neuesten Bündnismitglied.

Union drängt auf höhere Verteidigungsausgaben

Die Union drängt auf höhere Verteidigungsausgaben.

Biden in Finnland - fünf Jahre nach Trump-Putin-Treffen. ...

Nach dem Nato-Gipfel in Vilnius reist Joe Biden zum neuesten Bündnismitglied.

Schwedens Nato-Beitritt - Erdogan: Ratifierzung im Oktober. ...

Schweden steht vor der Tür der Nato, doch die Türkei hält weiterhin den Schlüssel.

Nato plant den Abwehrkrieg gegen Russland. Das Gipfeltreffen ...

Erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs hat die Nato wieder umfassende Verteidigungspläne.

Beitritt: Nato macht Ukraine Hoffnung - Selenskyj enttäuscht. ...

Wie umgehen mit den Beitrittshoffnungen der Ukraine? Über diese Frage wurde in der Nato zuletzt lange gestritten.

Nato-Beitritt: Hoffnung für Kiew - Einladung bleibt aus. ...

Wie umgehen mit den Beitrittshoffnungen der Ukraine? Über diese Frage wurde in der Nato zuletzt lange gestritten.

Stoltenberg «absolut überzeugt» von Schwedens Nato-Beitritt. ...

In den Streit um den Beitritt Schwedens zur Nato ist Bewegung gekommen.

Nato-Gipfel startet mit Deal für Beitritt Schwedens. Der ...

In den Streit um den Beitritt Schwedens zur Nato ist Bewegung gekommen.

Neuer Deal viele Fragen: Wird Schweden jetzt Nato-Mitglied? ...

Darf Schweden der Nato beitreten? Kurz vor seiner Abreise zum Bündnis-Gipfel stellt der türkische Präsident eine scheinbar unerfüllbare Bedingung - um kurz darauf einen ...

Ukraine fordert erneut Nato-Einladung in Vilnius

Der ukrainische Außenminister Kuleba versucht, den Druck auf die Nato zu erhöhen, eine Einladung in das Bündnis für sein Land auf dem Gipfel in Vilnius auszusprechen.

Nato-Staaten billigen neue Abwehrpläne gegen Russland. ...

Ein Angriff Russlands auf einen Nato-Staat? Lange wurde ein solches Szenario für absolut unrealistisch gehalten.

Erpressung - Alle Parteien von Erdogan-Forderung empört ...

Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien haben empört auf die Forderung des türkischen Präsidenten reagiert eine Zustimmung zur Nato-Mitgliedschaft von Schweden ...

Vor Nato-Gipfel: Biden legt Stopp in London ein

Ganz rund läuft es im britisch-amerikanischen Verhältnis nicht immer doch kurz vor dem Nato-Gipfel in Vilnius inszenieren sich die USA und Großbritannien noch einmal als ...

Schwedens Nato-Aufnahme: Türkei will EU-Beitritt beleben. ...

Vor dem Abflug zum Nato-Gipfel überrascht der türkische Präsident mit einer Äußerung zum Nato-Beitritt Schwedens.

Deutsche Regierungskreise: Keine Nato-Einladung an Ukraine. ...

Die Ukraine fordert seit Wochen von der Nato eine formelle Einladung in die Nato.

Suche nach Stoltenberg-Nachfolger gestaltet sich weiter ...

Im Rennen um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen während ihres Besuchs in Washington Anfang ...

Klingbeil: Kein Nato-Beitritt für Ukraine solange Krieg ...

Diese Woche tagen die 31 Mitgliedstaaten der Nato in Vilnius - worum es dabei mit Blick auf die Ukraine geht und worum nicht, ist laut SPD-Chef Lars Klingbeil klar.

Raketen und Eurofighter - Bundeswehr schützt den Nato-Gipfel. ...

Vom Nato-Gipfel in Litauen soll ein Signal der Entschlossenheit ausgehen.

Weber will Kampf gegen AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) will den Kampf gegen die AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs stellen und schließt jegliche Zusammenarbeit mit der Partei am rechten ...

Biden: Ukraine noch nicht bereit für Nato-Beitritt. Der ...

In der kommenden Woche findet in Litauen der Nato-Gipfel statt.

US-Regierung verteidigt Lieferung von Streumunition. Nun ...

Die Ukraine versucht ihre Partner seit Monaten zur Lieferung von umstrittener Streumunition zu bewegen.

Nato-Staaten einigen sich auf neue Verteidigungsausgaben. ...

Wie viel Geld braucht es für effektive Abschreckung und Verteidigung? Über dieses Thema wurde in der Nato lange gestritten.

Bundestag und Bundesrat beschließen Aufnahme von Mukran. ...

Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine erleichterte Genehmigung des geplanten Flüssigerdgas-Terminals auf Rügen.

Bundestag beschließt Aufnahme von Mukran in LNG-Gesetz. ...

Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine erleichterte Genehmigung des geplanten Flüssigerdgas-Terminals auf Rügen.

Bovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. Der SPD-Politiker ...

Der Landtag in Bremen hat Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister gewählt.

Bovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. Der SPD-Politiker ...

Der Landtag in Bremen hat Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister gewählt.

Bündnis aus Niedersachsen warnt vor Schwächung ländlicher ...

In Niedersachsen formiert sich massiver Widerstand gegen die Pläne der Bundesregierung bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) erhebliche Einsparungen ...

AfD in Thüringen bei 34 Prozent - vor allen anderen Parteien. ...

In Thüringen zeichnet sich ein politischer Umbruch ab: Die AfD gewinnt an Boden.

Heizungs-Geschwindigkeitsbonus soll nicht für Vermieter ...

Die geplante Förderung für den Heizungsumbau im Zuge des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) könnte für Vermieter deutlich kleiner ausfallen als für andere Immobilieneigentümer. ...

Dringliche Debatte zu Koranverbrennung im Menschenrechtsrat. ...

Die öffentliche Koran-Verbrennung vor einer Moschee in Stockholm hatte nicht nur in islamischen Ländern für Empörung gesorgt.

Generalsekretär Stoltenberg bleibt bei der Nato. Gut für ...

Die Suche nach einem Nachfolger für den Nato-Generalsekretär ist vorerst gescheitert.

Nato: Vertrag von Generalsekretär Stoltenberg verlängert. ...

Die Suche nach einem Nachfolger für Nato-Generalsekretär Stoltenberg ist vorerst gescheitert.

Lindners Etatpläne: Strikter Haushaltskurs. Ein Ressort ...

Es hat lange gedauert, bis ein Regierungsentwurf zum neuen Haushalt vorlag.

Demonstranten bei AfD-Treffen angefahren: Mann vor Gericht. ...

Ein 22-Jähriger soll am Rande einer Demonstration gegen eine AfD-Veranstaltung vier Menschen angefahren und verletzt haben.

Kalenderblatt 2023: 16. Juli

NRW drängt Bund zu Lösung beim Mieterstrom

NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) drängt den Bund zu Fortschritten beim sogenannten Mieterstrom.

SPD und Grüne klar für neue Koalition in Bremen. Parteitage ...

Im kleinsten Bundesland Bremen wollen SPD, Grüne und Linke weiter gemeinsam regieren.

Zwei Drittel sehen in AfD Gefahr für Demokratie. Eine Mehrheit ...

Die AfD erreicht in Umfragen Rekordwerte, aber viele Deutsche sehen in ihr eine Gefahr für die Demokratie.

AfD jetzt auch im Politbarometer zweitstärkste Kraft

Die AfD ist jetzt auch im ZDF-Politbarometer zweitstärkste Kraft.

Luxemburger Regierungschef Bettel strebt Wiederwahl an. ...

Seit neuneinhalb Jahren ist Xaxier Bettel Premierminister in Luxemburg.

Bremische Bürgerschaft: Erstes Scharmützel mit Rechten. ...

Die neue Bürgerschaft in Bremen hat ihre Arbeit aufgenommen.

Breites Bündnis warnt vor zunehmender Armut durch Pflege ...

Kurz vor Inkrafttreten der jüngsten Pflegereform am 1.

Scholz telefoniert mit Erdogan - unter anderem über Schweden ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan telefoniert.

Aktivisten stören Porsche-Hauptversammlung

Es geht um den Klimaschutz und die Rolle von Porsche während der Nazi-Zeit: Bei der Hauptversammlung des Luxus-Autobauers in Stuttgart gibt es Proteste.

VfB-Boss: Ziel bleibt etablierter Bundesligist zu werden. ...

Trotz ihres 100-Millionen-Euro-Deals wollen die Stuttgarter auf dem Transfermarkt zunächst keine großen Sprünge machen.

Nach Erklärung zum «Hauptgegner»: Grüne kritisieren ...

Nach dem Wahlerfolg der AfD im thüringischen Kreis Sonneberg spricht CDU-Chef Merz von den Grünen als «Hauptgegner» in der Bundesregierung.

Vier Bundesländer wollen kostenlose Drogen-Prüfung einführen ...

Vier der 16 Bundesländer wollen in speziellen Beratungsstellen kostenlose Drogentests anbieten sogenanntes Drug-Checking wie es das neue Bundesgesetz zur besseren Arzneimittelversorgung ...

Handel sagt weitere Schritte gegen Lebensmittelabfälle ...

Im reichen Deutschland landen viele wertvolle Lebensmittel auf dem Müll.

Rüstungsexporte für bisher 4 6 Milliarden Euro genehmigt. ...

Im Vergleich zum Vorjahr hat die Bundesregierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt.

Erster AfD-Landrat gewählt

Der Landkreis Sonneberg wird der erste in Deutschland mit einem AfD-Landrat.

Rot-grün-rotes Regierungsbündnis für Bremen steht. Die ...

SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte führt das kleinste Bundesland Bremen seit vier Jahren.

Konservative in Griechenland rechnen mit klarem Wahlsieg. ...

Die griechischen Konservativen werden nach den Parlamentswahlen allen Anzeichen nach weiter regieren können.

Luftwaffen-Inspekteur: Deutschland ist Drehscheibe für ...

Neun Tage lang haben Luftstreitkräfte westlicher Verbündeter über Deutschland geübt, wie ein Angriff aus dem Osten abgewehrt werden kann.

Umstrittener Staatsbesuch: Biden empfängt Modi mit Pomp. ...

Indien ist international und im Indopazifik ein wichtiger Akteur.

Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland. Kanzler Scholz ...

EU und Nato kommen demnächst zu wichtigen Treffen zusammen.

Scholz: Bei Ukraine-Hilfe Stärkung der Kampfkraft im Fokus. ...

In seiner Regierungserklärung im Bundestag unterstreicht Olaf Scholz die deutsche Unterstützung der Ukraine.

Kabinett beschließt neues Straßenverkehrsgesetz. Umweltverbände ...

Wird sie zu einem «Meilenstein» der Verkehrswende? Das Kabinett beschließt eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes.

Selenskyj-Berater dringt auf Sicherheitsgarantien

Vor dem Nato-Gipfel im Juli hat ein Berater des ukrainischen Präsidenten auf Sicherheitsgarantien seitens der Partnerländer gedrungen.

Personalnot in der Altenpflege verschärft sich weiter

Mit der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen droht sich die Personalnot von Pflegeheimen und -diensten in Deutschland bald noch deutlich zu verschärfen: Allein bis ...

Wissing: Tempo 30 muss mit Grundgesetz vereinbar sein. Verkehrsminister ...

Die Stimmen für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten innerorts werden lauter.

Einheitliche Position zu Ukraine-Beitritt auf Nato-Gipfel ...

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet, dass es auf dem Gipfel in Litauen einen Beschluss zum Zeitpunkt des Beitritts der Ukraine geben wird.

Faeser will mit Ländern Allianz gegen Clankriminalität ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit einem neuen Bündnis gegen kriminelle Clans in Deutschland vorgehen.

Neue finnische Regierung im Amt - Abschied von Sanna Marin. ...

Seit Ende 2019 wurde Finnland von der Sozialdemokratin Sanna Marin geführt, nun übernimmt der Konservative Petteri Orpo.

Wissing: Kein flächendeckendes Tempo 30 in Städten. Experten ...

Das Straßenverkehrsgesetz ist die Grundlage für das Verkehrsrecht.

Entscheid gegen Unterbringung: Greifswalder OB will Dialog. ...

Wie sehr die Zuwanderung Geflüchteter die Menschen bewegt, hat ein Bürgerentscheid in Greifswald gezeigt.

Greifswalder Oberbürgermeister: Mehr Dialog über Zuwanderung. ...

Wie sehr die Zuwanderung Geflüchteter die Menschen bewegt, hat ein Bürgerentscheid in Greifswald gezeigt.

Kanzler Scholz beim Luftwaffen-Manöver «Air Defender». ...

Ein Kanzler im Cockpit eines Kampfjets - das hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben, vielleicht sogar noch nie.

Neue Mitte-Rechts-Regierung in Finnland beschlossen. Doch ...

Nur einmal dauerte es länger bei einer Regierungsbildung in Finnland länger.

Finnland mit neuer Mitte-Rechts-Regierung. Seit Anfang Mai ...

Der konservative Wahlsieger Petteri Orpo wird Ministerpräsident in Finnland.

Bayern: CSU und Freie Wähler lehnen Aiwangers Entlassung ...

Auf einer Kundgebung mit Tausenden Zuschauern spricht ein bayerischer Minister davon, man müsse die «Demokratie zurückholen».

Bundestag: Grünes Licht für moderne Luftverteidigungssysteme. ...

Die Abrüstung nach dem Kalten Krieg hat Deutschland ziemlich wehrlos gemacht.

Erdogan zieht Schwedens Nato-Beitritt bis Gipfel in Zweifel. ...

Der türkische Präsident will sich womöglich weiter gegen den Beitritt Schwedens in die Nato stemmen.

Zentrale Punkte der Nationalen Sicherheitsstrategie. Eine ...

Wehrhaftigkeit Widerstandsfähigkeit Nachhaltigkeit - das sind nach Angaben der Bundesregierung die zentralen Dimensionen ihres Konzepts der «integrierten Sicherheit». ...

SPD-Abgeordneter kritisiert Kurs von Scholz nach Gewalt ...

Nach den Gewaltausbrüchen in Nordkosovo hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Westbalkan-Berichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Außenpolitik Adis Ahmetovi? den Kurs von ...

Atommüllendlager Schacht Konrad verzögert sich erneut. ...

In Salzgitter soll das erste genehmigte Endlager für Atommüll in Deutschland entstehen.

Luftwaffenübung «Air Defender» gestartet. Das von einigen ...

250 Flugzeuge, fast 10.000 Soldaten aus 25 Ländern: Eine so große Luftwaffenübung von Nato-Streitkräften und Verbündeten gab es noch nie.

Bundesbauministerin Geywitz wirft Aiwanger Populismus vor. ...

Mit seiner Rede auf einer Demonstration in Erding gegen die Klimapolitik der Ampel hat Hubert Aiwanger heftige Kritik und Empörung ausgelöst.

Kalenderblatt 2023: 19. Juni

Luftwaffenübung mit 146 Flugzeugstarts am Montag. Regional ...

So ein Luftwaffen-Manöver hat es über Deutschland noch nicht gegeben: Zu Beginn der Woche wehren Luftstreitkräfte aus 25 Staaten einen fiktiven Gegner aus dem Osten ab. ...

Thüringen: Kemmerich will keine Koalition mit den Grünen. ...

Eine Koalition mit vier Parteien in Thüringen? Die Grünen-Fraktionschefin in Erfurt kann sich das vorstellen.

Pistorius will erleichterte Rüstungsgeschäfte mit Indien. ...

Russlands Krieg gegen die Ukraine, Machtansprüche Chinas: Westliche Staaten wollen die Zusammenarbeit mit Indien ausbauen.

Schwere Panne bei Wahl: Verlierer wird bei SPÖ zum Sieger. ...

Die tief gespaltenen Sozialdemokraten wollten mit der Wahl in ruhigeres Fahrwasser kommen.

Ostsee-Manöver Russlands und der Nato – Scholz nicht ...

Sieben Nato-Staaten und Schweden teilen sich die Ostsee mit Russland.

AfD hält sich in weiterer Insa-Umfrage bei 19 Prozent

Die AfD hält sich in einer weiteren Insa-Umfrage auf ihrem Rekordhoch von 19 Prozent.