Expertenkommission: Vergesellschaftung in Berlin möglich. ...

Die Expertenkommission zum Thema Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen in Berlin legt ihren Abschlussbericht vor.

Viele Ostdeutsche fühlen sich von politischer Teilhabe ...

Die deutliche Mehrheit der Ostdeutschen kann sich mit der Demokratie als Idee identifizieren, viele fühlen sich jedoch von der politischen Teilhabe ausgeschlossen.

Friedman fordert geschlossenes Auftreten gegen AfD

Der Publizist Michel Friedman fordert angesichts der wachsenden Stärke der AfD ein geschlossenes Auftreten der anderen Parteien und der Gesellschaft.

Merz sieht Schuld für AfD-Hoch in Flüchtlingspolitik der ...

CDU-Chef Friedrich Merz macht die Flüchtlingspolitik der Ampel für die hohen Umfragewerte der AfD verantwortlich.

Experten: Enteignung großer Berliner Wohnungsfirmen möglich. ...

Ein Berliner Volksentscheid zur Vergesellschaftung großer Wohnungsfirmen endete im Herbst 2021 mit einem klaren «Ja».

Verfassungsrechtler warnt vor AfD-Beteiligung in Landesregierungen ...

Der Bielefelder Verfassungsrechtler Franz Mayer hat angesichts des Umfragehochs der AfD und der 2024 anstehenden Landtagswahlen in Thüringen Sachsen und Brandenburg vor weitreichenden ...

Röttgen warnt CDU vor Kulturkampf

Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat seine Partei davor gewarnt, einen "Kulturkampf" gegen vermeintlich fortschrittliche Gesellschaftspolitik zu entfesseln.

Frei warnt Union vor Aussparung gewisser Themen nach AfD-Wahlsieg ...

Nach der Wahl des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann zum Landrat im thüringischen Sonneberg wird in der CDU davor gewarnt Themen auszusparen nur weil die AfD über sie spricht. ...

Weil: Wahl in Sonneberg zeigt Ost-West-Unterschied

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) blickt besorgt auf das Ergebnis der Landratswahl im thüringischen Sonneberg.

Kalenderblatt 2023: 4. Juli

Thüringens Ministerpräsident sieht in Sonneberg-Wahl Tabubruch ...

Nach der Wahl des ersten deutschen AfD-Landrats im thüringischen Sonneberg rechnet Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) damit dass es künftig noch häufiger ...

Zentralrat der Juden spricht nach Sonneberg-Wahl von Dammbruch ...

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Josef Schuster hat die Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann im thüringischen Sonneberg zum ersten AfD-Landrat ...

Erster AfD-Landrat gewählt

Der Landkreis Sonneberg wird der erste in Deutschland mit einem AfD-Landrat.

AfD spekuliert auf Wahlerfolg in Thüringen - Erster Landrat?. ...

Hat im Thüringer Kreis Sonneberg künftig ein AfD-Landrat das Sagen? Das entscheiden die Wähler heute.

Wagenknecht nennt AfD-Höhenflug als Argument für Parteigründung ...

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat den wachsenden Zuspruch für die AfD als Argument für die Gründung einer eigenen Partei genannt.

Große Mehrheit für Ausbau der Beziehungen zu Globalem ...

Sollte Deutschland seine Beziehungen zu Ländern wie Brasilien Südafrika oder Indien weiter verstärken? Das Forschungsinstitut Forsa kommt bei einer Umfrage in der Bevölkerung ...

Sieben Jahre nach Referendum: Mehrheit der Briten für die ...

52 Prozent der Briten votierten vor genau sieben Jahren dafür, die Europäische Union zu verlassen.

AfD zieht auch bei Infratest an SPD vorbei

Die AfD zieht jetzt auch in der von Infratest erhobenen "Sonntagsfrage" an der SPD vorbei.

Briten verloren nach Brexit-Votum Vertrauen in Politiker. ...

Briten verloren nach Brexit-Votum Vertrauen in Politiker

Bundesländer fordern einstimmig Industriestrompreis

Appell an Lindener und die FDP: Ein parteiübergreifendes Spontanbündnis der 16 Länderwirtschaftsminister setzt sich für einen Industriestrompreis ein.

Griechenland vor Parlamentswahlen: Mär von der Autokratie ...

Die Konservativen werden am Sonntag mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder alleine die Macht in Athen übernehmen.

Bartsch sieht Linke bei Zurückdrängung der AfD gefordert ...

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht auch seine Partei in der Verantwortung, den Höhenflug der AfD zu stoppen.

Chrupalla verteidigt Kanzlerkandidaten-Idee

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat die Pläne verteidigt, mit einem eigenen Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf zu gehen.

Wirtschaftsminister in Bayern - Industriestrompreis im Fokus. ...

Alarmstimmung in der deutschen Industrie - ein Grund sind die hohen Strompreise.

SPD siegt bei Schwerin-Wahl - Beobachter dennoch besorgt. ...

Amtsinhaber Rico Badenschier von der SPD gewinnt deutlich bei der Bürgermeisterwahl in Schwerin.

Politologe zu Schwerin-Wahl: «Großer Achtungserfolg für ...

Amtsinhaber Rico Badenschier von der SPD gewinnt deutlich bei der Bürgermeisterwahl in Schwerin.

Union in Bayern und Sachsen: Keine Zusammenarbeit mit AfD. ...

In jüngsten Umfragen legt die AfD prozentual zu.

Nur jeder dritte Unions-Anhänger zufrieden mit Merz

Nur jeder dritte CDU-Wähler attestiert Parteichef Friedrich Merz, einen guten Job zu machen.

Auch Kretschmer schließt Kooperation mit AfD erneut aus ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Kooperation mit der AfD in Sachsen erneut eindeutig ausgeschlossen.

Dobrindt kritisiert Freie-Wähler-Chef Aiwanger scharf

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat nach dem Aufritt in Erding den Freie-Wähler-Chef und Vize-Ministerpräsidenten von Bayern Hubert Aiwanger scharf kritisiert. ...

Merz erteilt Zusammenarbeit mit AfD erneut klare Absage. ...

Die CDU sucht nach Wegen, den AfD-Höhenflug in Umfragen zu beenden.

Merz schließt Zusammenarbeit mit AfD bei Landtagswahlen ...

CDU-Chef Friedrich Merz hat auf dem kleinen Parteitag der CDU die Zusammenarbeit mit der AfD angesichts der Landtagswahlen in Hessen und Bayern ausgeschlossen.

Junge Union fordert von CDU konkrete Angebote an AfD-Wähler ...

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die CDU aufgefordert, verstärkt auf Wähler der AfD zuzugehen und ihnen inhaltlich konkrete Angebote machen.

AfD kommt jetzt auch im Politbarometer auf Rekordwert

Die AfD kommt jetzt auch im ZDF-Politbarometer auf einen Rekordwert.

Wüst warnt eigene Partei vor populistischer Politik

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), hat seine Partei vor populistischer Politik gewarnt.

Bayern: CSU und Freie Wähler lehnen Aiwangers Entlassung ...

Auf einer Kundgebung mit Tausenden Zuschauern spricht ein bayerischer Minister davon, man müsse die «Demokratie zurückholen».

Wagenknecht will Bundestagsmandat behalten

Sahra Wagenknecht lehnt die Forderung des Linken-Parteivorstandes an sie ab, ihr Bundestagsmandat abzugeben.

Eine Draglesung für Kinder und wütende Proteste

Selten dürfte eine Lesung für Kinder in einer Bibliothek so viel Aufmerksamkeit bekommen haben wie in München.

Mut zum Anderssein: Drag-Lesung für Kinder sorgt für Protest. ...

Selten dürfte eine Lesung für Kinder in einer Bibliothek so viel Aufmerksamkeit bekommen haben wie in München.

Al-Wazir kritisiert Aiwanger für Äußerungen zu Heizungsgesetz ...

Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat seinen bayerischen Amtskollegen Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ungewöhnlich scharf kritisiert.

Nach Tod von Berlusconi: Italiens Regierung gefordert. Ohne ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

Nach Tod von Berlusconi: Italiens Regierung gefordert. ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

Berlusconi-Tod wird zur Herausforderung für Rechtskoalition. ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

Landratswahl: Parteien wollen CDU gegen AfD unterstützen. ...

Fast wäre der AfD-Politiker Robert Sesselmann erster AfD-Landrat in Deutschland geworden.

AfD klettert in Insa-Umfrage weiter auf neuen Höchststand ...

Die AfD klettert in den Umfragen weiter.

Aiwanger kontert Kritik: Lasse mich nicht mundtot machen. ...

Nach seiner umstrittenen Rede gegen das Heizungsgesetz hagelt es Kritik an Bayerns Regierungsvize Aiwanger.

Kubicki gegen Wahlaufruf für CDU zur Verhinderung eines ...

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat sich dagegen ausgesprochen für die Stichwahl um das Landratsamt im thüringischen Sonneberg ...

Aiwanger kontert Kritik: Lasse mich nicht mundtot machen. ...

Nach seiner umstrittenen Rede gegen das Heizungsgesetz hagelt es Kritik an Bayerns Regierungsvize Aiwanger.

Bundesbauministerin Geywitz wirft Aiwanger Populismus vor. ...

Mit seiner Rede auf einer Demonstration in Erding gegen die Klimapolitik der Ampel hat Hubert Aiwanger heftige Kritik und Empörung ausgelöst.

Geywitz kritisiert Aiwanger nach Demo-Auftritt scharf

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat den stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) scharf für seine Äußerungen auf einer ...

Forsa-Chef macht Grünen-Politik für AfD-Umfragehoch verantwortlich ...

Manfred Güllner, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa, beobachtet Zuwächse der AfD vor allem durch vorherige Wähler der Ampel-Parteien.

46 7 Prozent für AfD-Mann bei Landratswahl - Stichwahl. ...

Vor der Landratswahl in Südthüringen hatte Landes-AfD-Chef Björn Höcke das Ziel ausgegeben, dass seine Partei den ersten AfD-Landrat Deutschlands stellen will.

Stichwahl in Südthüringen: AfD-Kandidat liegt vorn. Eine ...

Im südthüringischen Kreis Sonneberg soll ein neuer Landrat gewählt werden.

Söder und Aiwanger heizen Anti-Ampel-Demo an. Der muss ...

«Bürgerlicher» Protest, normaler Wahlkampf oder blanker Populismus? Eine Demo gegen das Heizungsgesetz lockt 13.000 Menschen an - auch Markus Söder.

Trump wittert nach Anklage «politischen Auftragsmord». ...

Die Anklageschrift gegen Donald Trump in der Dokumenten-Affäre ist brisant.

Söder attackiert auf Kundgebung Bundesregierung - Buh-Rufe. ...

In Erding protestieren rund 13.000 Menschen gegen das Heizungsgesetz der Ampel.

Kundgebung: Söder attackiert Bundesregierung. Von AfD-Anhängern ...

Auf einer Kundgebung wettert Söder gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung - und insbesondere gegen die Grünen.

AfD-Politiker zweifeln an Umfragehoch

Spitzenpolitiker der AfD haben mit Zurückhaltung auf die hohen Umfragewerte ihrer Partei reagiert.

«Die Party ist vorbei»: Ex-Premier Johnson tritt zurück. ...

Boris Johnson stürzt nun doch über die «Partygate»-Affäre.

Geheimdokumente in Dusche: Schwere Vorwürfe gegen Trump. ...

Hunderte Geheimdokumente nahm Trump aus dem Weißen Haus mit.

Wagenknecht macht Parteispitze für Umfrageergebnisse verantwortlich ...

Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat die Führung ihrer Partei für die derzeitigen Umfrageergebnisse verantwortlich gemacht.

Heizungsgesetz: Kritik Gutachten und Anschlusspflicht. Laut ...

Im Streit ums Heizungsgesetz will ein Eigentümerverband - anders als der Kanzler - keine Entscheidung vor der Sommerpause.

USA: Oberster Gerichtshof kippt diskriminierende Wahlkreiszuschnitte ...

Der oberste Gerichtshof der USA sieht in den Wahlkreiszuschnitten des US-Bundesstaats Alabama einen Verstoß gegen den Voting Rights Act der es verbietet Menschen aufgrund ...

Steinmeier unterzeichnet Wahlrechtsreform - Union will klagen ...

Nach der Ausfertigung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Union umgehend dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

NRW-SPD wünscht sich mehr Führung durch Scholz

Innerhalb der SPD wird der Ruf nach mehr Führung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut.

Pence startet Wahlkampf mit verbalem Angriff auf Trump. ...

Mike Pence will US-Präsident werden und fordert seinen früheren Chef Donald Trump heraus.

Fraktionen zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...

Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach der die Voraussetzungen für ein Verbot ...

CSU fordert Steinmeier zur Blockade der Wahlrechtsreform ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, die umstrittene Wahlrechtsreform der Ampelkoalition nicht zu unterschreiben.

Deutliche Mehrheit hat Angst vor Rechtsruck

Die Mehrheit der Bundesbürger hat angesichts des Umfrage-Erfolgs der AfD Angst vor einem Rechtsruck im Land.

Mehrheit der Deutschen gegen Abschaffung des § 218 StGB ...

Eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung spricht sich dafür aus Paragraf 218 des Strafgesetzbuches (StGB) der einen Schwangerschaftsabbruch unter gewissen Umständen unter ...

Politikwissenschaftler sieht AfD-Erfolg als Folge von SPD-Schwäche ...

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte sieht die jüngsten Umfrage-Erfolge der AfD als Ergebnis einer gestörten Beziehung zwischen Regierung und Regierten bei der der ...

DGB-Chefin: AfD profitiert von Streit der Regierungsparteien. ...

Die AfD erlebt in den Umfragen derzeit einen Höhenflug.

Extremismus-Forscher rechnet mit weiter steigenden AfD-Umfragewerten ...

Der Extremismus-Forscher Steffen Kailitz rechnet wegen der steigenden Migrationszahlen nicht mit einem baldigen Ende des AfD-Umfragehochs.

Mario Voigt bekräftigt Kooperationsverbot mit AfD

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt ist sich sicher dass die Unions-Landesverbände Sachsen Sachsen-Anhalt und Thüringen dem AfD-Kooperationsverbot von CDU-Chef Friedrich Merz ...

Mögliche Wagenknecht-Partei? So reagiert die Linke. Das ...

Die prominente Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht liebäugelt seit vielen Monaten mit der Gründung einer neuen Partei.

Merz bekräftigt Absage an Zusammenarbeit mit AfD

CDU-Chef Friedrich Merz hat erneut mögliche Koalitionen mit der AfD oder von dieser geduldete Minderheitsregierungen kategorisch ausgeschlossen.

Merz bleibt dabei: «keinerlei Zusammenarbeit» mit der ...

Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug.

Kalenderblatt 2023: 14. Juni

Protest in Warschau gegen Polens Regierung. Auch Lech Walesa ...

In Warschau protestieren mehr als Hundertausend Menschen gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung.

Diskussion über AfD-Umfragehoch. Nun zieht sie in einer ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

Polens Opposition wehrt sich gegen Politik der PiS-Regierung. ...

In Polen wächst die Unzufriedenheit mit den Nationalkonservativen.

Aiwanger will Freie Wähler mit Anti-Woke-Themen in Bundestag ...

Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht seine Partei 2025 im Bundestag.

AfD im Umfragehoch: Eine Ursachensuche. Nun zieht sie in ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

AfD in Umfrage gleichauf mit der SPD. Der CDU-Generalsekretär ...

In einer neuen Umfrage zieht die AfD mit der SPD gleich.

Frust Freude und viele Fragen unter Deutsch-Türken. Das ...

Der Zuspruch für Präsident Erdogan bei der Wählerschaft in Deutschland war enorm.

Özoguz sieht Jubel für Erdogan nicht als gescheiterte ...

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) warnt davor wegen der großen Zustimmung der in Deutschland lebenden Türken zu Präsident Recep Tayyip Erdogan die Integrationserfolge ...

Sieg der Demokratie? Erdogan wird noch einmal Präsident. ...

Die Opposition kam ganz nah an einen Machtwechsel in der Türkei heran.

Nach Erdogan-Sieg - Opposition fürchtet Zukunft. Die Opposition ...

Der wiedergewählte türkische Präsident Erdogan verspricht, dass mit ihm niemand im Land verliert - und schießt sich gleichzeitig auf seine Gegner ein.

Nach Linken-Debakel - Sánchez zieht Parlamentswahl vor. ...

Nach Linken-Debakel - Sánchez zieht Parlamentswahl vor

Sánchez zieht Parlamentswahl auf den 23. Juli vor. Überraschend ...

Spaniens linker Regierungschef Sánchez geht nach der schweren Niederlage seiner Partei bei den Regionalwahlen in die Offensive.

Özdemir enttäuscht Wahlverhalten von Türken in Deutschland. ...

Insgesamt wurde es diesmal knapp für Recep Tayyip Erdogan - auf seine Wählerinnen und Wähler in Deutschland kann er sich aber weiter verlassen.

Deutsch-Türken stimmen bei Stichwahl überwiegend für ...

Insgesamt wurde es diesmal knapp für Recep Tayyip Erdogan.

Erdogan gewinnt Präsidentschaftswahl in Türkei. Nach 20 ...

Erdogan hat es ein weiteres Mal geschafft.

Erdogan erklärt sich zum Sieger der Präsidentenwahl. Recep ...

Der Wahlabend in der Türkei bringt langsam Gewissheit.

Wahlamt: Erdogan nach Auszählung der Hälfte der Stimmen ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Stichwahl in der Türkei: Erdogan führt laut Agentur. Eine ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Türkei hat abgestimmt - Angriffe auf Wahlhelfer. Die Bevölkerung ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Stichwahl in der Türkei geht in die heiße Phase. Das wissen ...

Bei der Stichwahl ums Präsidentenamt zählt jede Stimme.

Bayerischer Lehrerverband: KI macht Noten überflüssig. ...

Künstliche Intelligenz wird zu einer Herausforderung für Schulen.

Türkei geht in Stichwahl: Im Griff der Nationalisten. Gewinner ...

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt ist Erdogan der Favorit.