«Migrationskrieg» beim EU-Gipfel: Streit eskaliert. Das ...

Polen und Ungarn stellen sich auf dem EU-Gipfel klar gegen den Asylkompromiss.

Kartellamt: Bahn missbraucht Marktmacht bei Mobilitätsplattform ...

Nach einer Entscheidung des Bundeskartellamtes verstößt die Deutsche Bahn gegen das Kartellrecht indem sie ihre Marktmacht gegenüber Mobilitätsplattformen missbraucht. ...

BGH prüft härtere Marktaufsicht bei Amazon. Doch Amazon ...

Wie viel Macht hat Amazon im Online-Einzelhandel? Extrem viel, meint das Bundeskartellamt - und hat den Konzern unter verschärfte Wettbewerbsaufsicht gestellt.

Amazon klagt am BGH gegen härtere Wettbewerbskontrolle. ...

Welche Macht hat Amazon im Online-Einzelhandel? Extrem viel, meint das Bundeskartellamt - und stellt den Konzern unter verschärfte Wettbewerbsaufsicht.

Nach Anklage gegen Rapper: EU sanktioniert weitere Iraner. ...

Die EU hat wegen der brutalen Niederschlagung regierungskritischer Proteste bereits etliche Personen sanktioniert.

Vereinfachter Geschlechtseintrag: Was die Ampel plant. Die ...

Für Betroffene ist es bislang kompliziert, das eigene Geschlecht offiziell anpassen zu lassen.

Bundestag beschließt neues Einwanderungsrecht. Dafür soll ...

Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.

Was soll sich ändern bei der Fachkräfteeinwanderung?. ...

Gastwirte, Heizungsbauer und Kliniken haben ein gemeinsames Problem: Ihnen fehlt Fachpersonal.

Faeser: Bekommen «das modernste Einwanderungsrecht der ...

Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.

Fachkräfteeinwanderung Weiterbildung: Was soll sich ändern?. ...

Gastwirte, Heizungsbauer und Kliniken haben ein gemeinsames Problem: Ihnen fehlt Fachpersonal.

Bundesländer fordern einstimmig Industriestrompreis

Appell an Lindener und die FDP: Ein parteiübergreifendes Spontanbündnis der 16 Länderwirtschaftsminister setzt sich für einen Industriestrompreis ein.

EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen. Die ...

Nach wochenlangen Diskussionen steht das elfte Sanktionspaket der EU gegen Russland.

BDI korrigiert Wachstumsprognose nach unten

Der Industrieverband BDI hat seine Wachstumsprognose nach unten korrigiert, übrig bleibt für dieses Jahr nur noch eine Stagnation.

Stark-Watzinger für Lockerung von Gentechnik-Vorschriften ...

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Pläne der EU-Kommission für eine Lockerung der bisher strengen Vorschriften für gentechnisch veränderte ...

Innenminister für Messerverbot in Zügen und Cannabis-Studie. ...

Die Tagesordnung der Innenministertagung war so lang wie nie.

Schwieriger Weg zum Nato-Gipfel in Vilnius. Die Vorbereitungen ...

Vom Nato-Gipfel im Juli soll ein Signal der Geschlossenheit an Russland ausgehen.

Lockerung von Gentechnik-Regeln: Sinnvoll oder gefährlich?. ...

Im Juli will die EU-Kommission voraussichtlich ihre Pläne zur Lockerung der Gentechnikregeln vorstellen.

Gentechnik in Lebensmitteln: Deutliche Lockerung geplant. ...

Im Juli wird die EU-Kommission voraussichtlich ihre Pläne für eine Überarbeitung der Gentechnikregeln vorstellen.

Gentechnik im Essen: EU-Kommission plant deutliche Lockerung. ...

Im Juli stellt die EU-Kommission voraussichtlich ihre Pläne für eine Überarbeitung der europäischen Gentechnikregeln vor.

Bund und Länder beraten zu Energie und Flüchtlingspolitik ...

Migration, Energieversorgung, Ukraine-Krieg: Die Ministerpräsidenten der Länder beraten erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz über etliche Themen.

Grüne Jugend will Änderungen an EU-Asylplänen erreichen ...

Die Grüne Jugend will auf dem kleinen Parteitag der Grünen am Samstag eine grundsätzliche Kurskorrektur der Bundesregierung in den Verhandlungen zur EU-Asylreform erreichen. ...

Mehrheit zweifelt an Asyl-Plänen der EU-Innenminister

60 Prozent der Bundesbürger glauben nicht, dass die Asylpläne funktionieren werden, die zuletzt von den Innenministern im EU-Rat beschlossen worden sind.

Grünen-Politiker bringen Sonderparteitag zu Asylreform ...

Im Streit um die europäische Asylreform könnten die Grünen auf einen Sonderparteitag zusteuern.

Italiens Polit-Phänomen Berlusconi ist tot. Er sorgte stets ...

Kein Politiker hat Italien so wie Silvio Berlusconi seit Anfang der 1990er Jahre geprägt.

Grünen-Chefin will sozialeres Heizungsgesetz

Grünen-Chefin Ricarda Lang will das Gebäudeenergiegesetz sozialer machen.

Geteiltes Echo zur Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten ...

Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im Bundestag vertretenen Parteien unterschiedlich bewertet.

Pläne für EU-Asylreform sorgen für Kritik. Vor allem ...

Fortschritt oder Tabubruch? Die Meinungen zum Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Asylreform könnten unterschiedlicher kaum sein.

EU-Staaten einigen sich auf Flüchtlingsverteilung und Grenzverfahren ...

Die Innenminister der EU-Mitgliedstaaten haben sich auf eine gemeinsame Asylpolitik geeinigt.

EU-Staaten einigen sich auf Pläne für Asylreform. Bei ...

In der EU gibt es immer wieder massiven Streit über das Thema Migration.

Baerbock verteidigt Asylverfahren an EU-Außengrenzen

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Einigung im Ministerrat der Europäischen Union auf eine Reform des Asyl-Regimes verteidigt.

Umstrittene Asylreform: EU hofft auf Durchbruch in Luxemburg. ...

Die Innenminister der EU unternehmen heute einen neuen Versuch, eine Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen.

Faeser dringt auf EU-Asylreform warnt vor Scheitern. Deutschlands ...

Heute unternehmen die EU-Innenminister einen neuen Versuch, eine große Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen.

Faeser pocht auf EU-Asylreform

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor den Beratungen der EU-Innenminister am Donnerstag in Luxemburg auf eine Reform der europäischen Asylpolitik gedrungen und ...

Weiteres EU-Verfahren gegen Polen eingeleitet

Die EU hat ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet.

Scharfe Töne vor Innenministertreffen zur Asylpolitik. ...

In Deutschland und Europa kommen wieder mehr Flüchtlinge und irreguläre Migranten an.

Festung Europa? EU-Staaten ringen um Reform von Asylsystem. ...

Seit Jahren gibt es in der EU erbitterten Streit über das Thema Migration.

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein. Besonders ...

Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land.

Was der Ukraine-Krieg fürs Klima heißt. Daneben hat der ...

Tag für Tag sorgt Russland in der Ukraine für Tod, Leid und Zerstörung.

Asyl-Politik: EVP-Chef fordert EU-Staaten zu Einigkeit auf. ...

Am Donnerstag beraten die EU-Innenminister über die strittige Reform des EU-Asylsystems.

Wachsender Unmut über Asyl-Kurs bei den Grünen. Nun soll ...

Seit vielen Jahren kommen die EU-Staaten beim Thema Asyl nicht zueinander.

Neues Verfahren gegen Nawalny - EGMR verurteilt Russland ...

In Straßburg vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte erzielt der russische Oppositionelle Alexej Nawalny einen symbolischen Erfolg.

Widerstand in Ampelfraktionen gegen EU-Asylreform wächst ...

Die geplante Asyl-Reform in der Europäischen Union stößt in den Ampelfraktionen auf Widerstand.

Hunderte Grünen-Mitglieder kritisieren Asylkurs. Ein Brief ...

Die Überlegungen zur EU-Asylrechtsreform sorgen bei manchen Grünen für Entsetzen.

EU-Staaten wollen gemeinsam Drogenhandel erschweren. Die ...

Wenn ein großer europäischer Hafen seine Sicherheitsstandards hochfährt, weichen Drogenschmuggler gerne auf einen anderen aus.

EuGH: Polnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht

EU-Kommission versus Polen: Im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz hat der Europäische Gerichtshof ein wegweisendes Urteil gesprochen.

Unternehmen winkt neue Klimaschutz-Milliardenförderung. ...

Neue Technologien sollen helfen bei klimafreundlicheren Produktionsweisen.

Habeck: Familien mit Kindern von Grenzverfahren ausnehmen. ...

Seit Jahren streiten die EU-Länder über eine gemeinsame Asyl-Reform.

Union kritisiert Regierungspläne für EU-Asylverhandlungen. ...

Am Donnerstag beraten die Innenminister über die Reform des EU-Asylsystems.

Bundesregierung reagiert auf Kritik an EU-Asylplänen

Die Ampelkoalition reagiert auf die Kritik an Asylverfahren die bereits an der EU-Außengrenze stattfinden sollen und geht mit der Forderung nach einer Ausnahme für Kinder ...

Baerbock offen für Asyl-Vorprüfungen an EU-Außengrenzen ...

«Fluch und Chance zugleich»: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mahnt bei Asylverfahren an den EU-Außengrenzen die Einhaltung von Menschenrechtsstandards an.

Verfahren beendet: Deutschland entgeht Millionenstrafe. ...

Ein seit Jahren andauernder Streit um nitratbelastetes Wasser zwischen Brüssel und Berlin ist beigelegt.

EU-Kommission beendet Verfahren: Deutschland entgeht Millionenstrafe

Sampling-Streit von Kraftwerk-Beat nochmal zum EuGH?. Der ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) erwägt, den Fall noch einmal dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen.

Finale im Endlos-Streit um Sampling eines Kraftwerk-Beats?. ...

Seit Jahren gibt es um eine Tonfolge aus dem Kraftwerk-Stück «Metall auf Metall» von 1977 einen Rechtsstreit.

Gesetz zu Russland-Einfluss: EU und USA kritisieren Polen. ...

In Polen soll eine neue Kommission Russlands Einfluss auf die nationale Politik untersuchen.

Journalistinnen als Staatsfeindinnen - Irans Justiz klagt ...

Zwei Journalistinnen sind unter den Ersten, die über den Tod einer jungen Frau berichten, was eine massive Protestwelle im Iran auslöste.

Nach Erdogan-Sieg - Opposition fürchtet Zukunft. Die Opposition ...

Der wiedergewählte türkische Präsident Erdogan verspricht, dass mit ihm niemand im Land verliert - und schießt sich gleichzeitig auf seine Gegner ein.

Journalistinnen als Staatsfeindinnen: Irans Justiz klagt ...

Zwei Journalistinnen sind unter den Ersten, die über den Tod einer jungen Frau berichten, der im Iran eine massive Protestwelle auslöst.

Faeser beharrt auf Asylverfahren an EU-Außengrenzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält trotz der Kritik der Grünen Asylverfahren an den EU-Außengrenzen weiterhin für nötig.

Österreich erwartet Unterstützung für Asylverfahren außerhalb ...

Der österreichische Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat aus den Gesprächen mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser (SPD) eine Bereitschaft zur Unterstützung ...

Rekordstrafe gegen Facebook-Mutterkonzern Meta. Nun muss ...

Kein anderer Internetriese hat in der fünfjährigen Geschichte der europäischen Datenschutzgrundverordnung so viele Bußgelder kassiert wie Meta.

Zehntausende Rentner warten weiter auf Energiepreispauschale ...

Zehntausende Rentner in Deutschland warten offenbar weiter auf die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro.

Krypto-Einsatzdienst Kraken verliert Klage bei der SEC, Metacade legt im Presale zu

Datenschützer untersagt Facebook-Fanpage der Bundesregierung. ...

Das Bundespresseamt hat die Facebook-Fanpage der Bundesregierung bisher nicht abgeschaltet, trotz langer Aufforderung des Bundesdatenschutzbeauftragten.

Rosneft vs. Bundesrepublik: Ein heikler Präzedenzfall. ...

Staat als Unternehmer: Mit der Treuhandverwaltung über die deutschen Töchter des russischen Rosneft-Konzerns betrat die Bundesregierung juristisches Neuland.

6 der besten Penny-Kryptowährungen mit riesigem Potenzial im Jahr 2023

Was internationale Online-Casinos deutschen Spielern zu bieten haben

Gute Nachrichten für das Recycling von Batterien: Öffentlich ...

Helmholtz-Forscherin bestätigt: EcoGraf Recycling-Graphit erreicht Qualität von Neuprodukt

Was ist der Unterschied zwischen einer elektronischen und einer digitalen Signatur?

Benötigen Sie einen LEI-Code?

Moderna Impfstoff in den USA zugelassen+++Scholz verspricht ...

Großbritannien warnt vor neuer Corona-Mutation

Als eine der ersten Unternehmen melden US-Banken Zahlen ...

Blackrock Analyse: Q-Zahlen katapultieren Aktie auf Rekordhoch

Das baden-württembergische Oberlandesgericht Karlsruhe ...

Wegen Justizreform in Polen: Gericht lehnt Auslieferung von Verddächtigem ab

Nach der Grenzöffnung durch die Türkei plädiert die Linke ...

Linke betont Recht auf Asyl

CDU-Initiative zur Änderung des nationalen Asylrechts

CDU-Fraktion beabsichtigt Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten durch eine Änderung des deutschen Asylrechts ohne Einbezug des Bundesrats.

Die Notenbanken werden es schon richten!?

Ein halbes Jahr ist die DSGVO nun in Kraft. Die Einführung ...

Kuriositäten aus der DSGVO

das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0 049% ist unbedeutend.. ...

Mit der CETA TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum ...

das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0 049% ist unbedeutend. ...

Mit der CETA TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum ...

Planetarisch gesehen=Kooperation Europa mit Russland richtig. ...

Die Eskalationen von KievsRegierung werden von der EU bezahlt,also wird weitergemacht.

Europa soll nicht mitkriegen wie man ausgetrickst wird. ...

Mit der CETA TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum ...

Frist für Energieaudit DIN EN 16247-1 läuft ab. Die Änderung ...

Frist für Energieaudit DIN EN 16247-1 läuft ab

das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0 049% ist unbedeutend. ...

Mit der CETA TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum ...

das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0 049% ist unbedeutend. ...

Mit der CETA TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum ...

Merkel ist nicht an Wirtschaftsbeziehungen mit China interessiert. ...

  Merkel ist ueberhaupt nicht interessiert um neuen Schwung in die Wirtschaftsbeziehungen mit China zu bringen weil seit 2 Jahren hetzt sie fuer den geheimen TTIP Vertrag ...

das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0 049% ist unbedeutend. ...

Mit der CETA TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum ...

CETA TTIP+TISA verbauen uns diesen Ausweg. Die Investitionsschutzabkommen ...

Mit der CETA TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum ...

Politische Nachteile sollen vertuscht werden. Mit der CETA ...

Nur Augenwiescherei,es gibt kaum noch Zoelle zwischen USA+EU.Politische Nachteile sollen vertuscht werden.

das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0 049% ist unbedeuten. ...

Mit der CETA TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum ...

das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0 049% ist unbedeuten. ...

Mit der CETA TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum ...

Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs ...

Zeitung: Kommission leitet Verfahren gegen 19 EU-Staaten wegen Asylpolitik ein.

CETA TTIP+TISA verbauen uns diesen Ausweg. Die Investitionsschutzabkommen ...

Mit der CETA TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum ...

Bewusst wird Information zurueckgehalten. Mit der CETA TTIP+TISA ...

TTIP+CETA Vertraege bleiben bis 5 Jahre nach Abschluss geheim,damit sie nicht mehr geaendert werden koennen.

Ist der LobbyDruck so gross ???. Mit der CETA TTIP+TISA ...

Niemand darf erfahren welche dumme Abmachungen die EU Diplomate unter Druck+LobbyGeschenken gemacht haben.

Hoffnungsschimmer auf Einigung mit Athen lässt Bond-Kurse ...

In Athen gibt es zarte Anzeichen für eine Einigung im Schuldenstreit mit den internationalen Geldgebern.

Bargeld für die meisten Deutschen immer noch Zahlungsmittel Nr.1

Wer im letzten Jahr Kleidung DVDs CDs Software oder Bücher ...

Datenschutz und Selbstschutz – sicheres Einkaufen in Onlineshops

Flexibilität und Steuervorteile verlocken zur Firmengründung ...

Unternehmerische Fernsicht: Firmengründung in der Schweiz

+++EU-Kaukasusgipfel versus SCO-Gipfel+++Reagiert Russland ...

Russland vor Konfrontation, Isolation oder Kooperation?

Zinsinformationsverordnung ZIV (EU interest information ...

Zinsinformationsverordnung, ZIV (EU interest information decree)