Blockierter Weg / Nachbar musste ihn zähneknirschend frei ...

Berlin - Wenn ein Eigentümer von seinem Grundstück aus den öffentlichen Straßenraum ausschließlich über das Grundstück eines Nachbarn erreichen kann muss dieser ihm ...

Nach Geiselnahme am Hamburger Flughafen - Prozess beginnt. ...

Ein Mann entführt seine kleine Tochter und fährt mit ihr zum Hamburger Flughafen.

Herzmediziner der Berliner Charité zu Haftstrafe verurteilt. ...

Nach dem Tod zweier Patienten kommt ein Arzt der Charité in Berlin vor Gericht.

Verbraucherschützer klagen erfolgreich gegen Google. Worum ...

Die Verbraucherzentrale Bayern hat gegen Google geklagt und gewonnen.

Verbraucherschützer klagen erfolgreich gegen Google

Der Internetkonzern Google US02079K1079 muss nach einer Klage der Verbraucherzentrale Bayern künftig auf seiner Plattform Google One einen Kündigungsbutton anbieten.

Säugling in Toilette ertränkt - Junge Mutter gesteht Tötung. ...

Die Geburt habe sie «völlig überfordert und hilflos» gemacht, sagte die Angklagte vor Gericht.

Zwanziger nicht vor Gericht erschienen: DFB-Prozess vertagt. ...

Im Sommermärchen-Prozess kommt es zu einer ungeplanten Unterbrechung.

DFB-Prozess: Zwanziger nicht vor Gericht erschienen

EQS-News: CureVac veröffentlicht Finanzergebnisse für ...

CureVac veröffentlicht Finanzergebnisse für das vierte Quartal sowie das Gesamtjahr 2023 und informiert über seine Geschäftsentwicklung Emittent / Herausgeber: CureVac ...

Adidas und Nike streiten über Streifen-Design. Der Sportartikelhersteller ...

Die drei Streifen sind Markenzeichen von Adidas.

Adidas und Nike streiten über Streifen-Design - Dürfen die das? ...

Wie viele in einer bestimmten Form angeordnete Streifen dürfen auf einer Nike US6541061031-Hose zu sehen sein? Mit dieser Frage beschäftigt sich seit dieser Woche das Oberlandesgericht ...

Höcke vor Gericht: «Ich bin tatsächlich völlig unschuldig». ...

Er hätte einen Nazi-Spruch nicht verwendet, wenn er dessen Verbot gekannt hätte - so beteuert Thüringens AfD-Chef vor Gericht.

AfD-Politiker Höcke streitet Vorwürfe gegen ihn ab. Nun ...

Die Staatsanwaltschaft wirft Björn Höcke vor, wissentlich eine SA-Parole verwendet zu haben.

Adidas und Nike streiten vor Gericht. Der Sportartikelhersteller ...

Die drei Streifen sind Markenzeichen von Adidas.

Prozess wegen SA-Parole: Höcke will sich zu Vorwürfen ...

Im Prozess gegen Björn Höcke ist am zweiten Verhandlungstag der erste Zeuge vernommen worden.

Streifen auf Sporthosen: Adidas und Nike streiten vor Gericht ...

Wie viele in einer bestimmten Form angeordnete Streifen dürfen auf einer Nike US6541061031-Hose zu sehen sein? Mit dieser Frage beschäftigt sich seit dieser Woche das Oberlandesgericht ...

AVM und Huawei legen Patentstreit um Fritzbox-WLAN bei

AVM hat einen Patentstreit mit dem chinesischen Technologiekonzern Huawei um bestimmte WLAN-Funktionen in dem populären Internet-Router Fritzbox außergerichtlich beigelegt. ...

Im Höcke-Prozess Video von Rede als Beweismittel vorgeführt. ...

Im Mai 2021 hat Björn Höcke in einer Rede eine Parole der SA verwendet.

Prozess um zerstückelte Leiche endet mit Haftstrafen. Nun ...

Einen grausigen Fund machten Polizisten im Oktober vorigen Jahres in einer Greifswalder Wohnung - eine zerstückelte Leiche.

Frau zahlte Millionensumme an angeblichen Hellseher. Jetzt ...

Mehr als eine Million Euro soll eine Frau in den vergangenen Jahren an einen vermeintlichen Hellseher gezahlt haben.

Betrugsprozess: Frau zahlte Millionensumme an angeblichen ...

1,6 Millionen Euro soll eine Frau in den vergangenen Jahren an einen angeblichen Hellseher gezahlt haben.

Höcke soll Möglichkeit zur Aussage bekommen. Am zweiten ...

Björn Höcke soll eine SA-Parole verwendet haben und steht deshalb in Halle vor Gericht.

Nach Raser-Unfall: 21-Jähriger muss neun Jahre in Haft. ...

Mitten in Heilbronn tritt ein junger Autofahrer auf das Gaspedal und rast über die Straße.

Mordurteil nach Raser-Unfall: 21-Jähriger muss neun Jahre in Haft

Ex-Wirecard-Bankchef belastet Braun. Dazu äußert sich ...

Die Staatsanwaltschaft wirft Wirecards Ex-Chef Braun nicht nur Betrug vor, sondern auch, demKonzern durch leichtfertige Kreditvergabe geschadet zu haben.

Ex-Wirecard-Bankchef belastet Braun: Gesetz nicht so von Bedeutung ...

Der wegen Milliardenbetrugs vor Gericht stehende frühere Wirecard-Chef Markus Braun wollte nach Aussage des einstigen Konzernbankiers hochriskante Kredite ohne Absicherung ...

Streit um «Manta Manta»-Film beigelegt. Vor Gericht kommt ...

Der Drehbuchautor vom 90er-Kinohit «Manta Manta» klagt gegen die 2023 erschienene Fortsetzung des Til-Schweiger-Films.

Preiserhöhung bei McFit: Gericht untersagt Zustimmung per ...

Das Landgericht Bamberg hat der RSG Group GmbH, Betreiberin der Fitnessstudios McFit, eine umstrittene Praxis zur Preiserhöhung untersagt.

Prozess um mutmaßlichen Auftragsmord im Rockermilieu. Laut ...

Ein Mann wird am helllichten Tag in Köln erschossen.

Klein fürchtet Normalisierung rechtsextremistischer Sprache ...

Nach dem Prozessauftakt gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein vor einer Normalisierung rechtsextremistischer ...

Esken hält Höcke-Argumentation im Prozess um NS-Parole ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält die Argumentation des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke er habe nicht gewusst dass es sich bei der Parole Alles für Deutschland ...

Politikberater hält Höckes Rhetorik für Kalkül

Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt.

BGH prüft: Wann darf ein Unternehmen mit Klimaneutralität ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag mit der Frage beschäftigt, ob und wann ein Unternehmen mit Klimaneutralität werben darf.

BGH prüft: Wann darf mit Klimaneutralität geworben werden?. ...

Ein Wort bestimmt die Verhandlung vor dem höchsten Zivilgericht Deutschlands: «klimaneutral».

Zwölf Jahre Haft nach Entführung und Missbrauch von Mädchen. ...

Auf dem Schulweg wird eine Zehnjährige von einem mehrfach auch wegen Sexualstraftaten verurteilten Mann entführt und missbraucht.

Höcke wegen SA-Parole vor Gericht. Der AfD-Politiker sagte ...

Schon mehrfach testete Björn Höcke die Grenzen des Sagbaren - nun muss er sich vor Gericht verantworten.

Schüsse an Schule: 15-Jähriger wegen Mordes vor Gericht. ...

An einer Schule in Offenburg herrschten im November Angst und Entsetzen.

Prozess gegen Höcke: Wusste er von verbotener SA-Losung?. ...

In Halle hat der Prozess gegen AfD-Rechtsaußen Björn Höcke begonnen.

Staatsanwaltschaft: Höcke wusste von SA-Parole. Die Staatsanwaltschaft ...

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke soll NS-Vokabular verwendet haben - und steht deshalb in Halle vor Gericht.

Prozess gegen Höcke in Halle nach vielen Unterbrechungen ...

Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle (Saale) hat es am Donnerstag noch keine Entscheidung gegeben.

Nach deutlichen Verzögerungen: Höcke-Prozess geht weiter. ...

Der erste Hauptverhandlungstag im Prozess gegen Björn Höcke beginnt mit deutlichen Verzögerungen.

Leih-E-Tretroller aus Gelsenkirchen verbannt. Der Streit ...

Zwei Verleiher der umstrittenen Elektro-Tretroller wollten Auflagen nicht erfüllen.

Deutliche Verzögerung im Höcke-Prozess

Mit Anträgen und Beschwerden haben die Verteidiger von Björn Höcke für deutliche Verzögerungen im Prozess vor dem Landgericht in Halle gesorgt.

Antrag im Höcke-Prozess führt zu Verzögerungen. Durch ...

Seit Donnerstag steht AfD-Politiker Björn Höcke in Halle vor Gericht.

Prozess gegen Björn Höcke in Halle begonnen. Hat er wissentlich ...

Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht.

Prozess gegen Höcke wegen Verwendens von SA-Parole begonnen ...

Vor dem Landgericht Halle (Saale) hat am Donnerstag der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke begonnen.

Höcke-Prozess: Anklage wieder geändert. Hat er wissentlich ...

Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht.

BGH prüft: Wann dürfen Unternehmen mit Klimaneutralität ...

Mit zunehmendem Umweltbewusstsein ihrer Kundinnen und Kunden setzen Unternehmen oft auch in ihrer Werbung einen Fokus auf Nachhaltigkeit.

Wann dürfen Unternehmen mit Klimaneutralität werben?. ...

Nachhaltigkeit liegt im Trend - und ist damit auch ein starkes Verkaufsargument.

15-jähriger Schüler wegen Mordverdachts vor Gericht. Ein ...

Schüsse lösen an einem Novembertag in einer Offenburger Schule Angst und Entsetzen aus.

SA-Parole verwendet? Höcke vor Gericht. Noch vor wenigen ...

Weil er eine verbotene Parole der SA verwendet haben soll, steht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nun vor Gericht.

AfD fordert Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung ...

Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert seine Partei eine Reform der Verfolgung von Volksverhetzung.

«Habe meine Schwester umgebracht»: Mordprozess in Bremen ...

Das Landgericht Bremen versucht, einen mutmaßlichen Mord zu rekonstruieren.

Jugendstrafe für Axtmord an eigener Mutter. Diese erschreckende ...

Mehr als 20 Mal schlug er mit einer Axt auf seine eigene Mutter ein.

Julian Reichelt gewinnnt vor Bundesverfassungsgericht

Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt hat vor dem Bundesverfassungsgericht in höchster Instanz einen Rechtsstreit gegen die Bundesregierung gewonnen in dem diese ihm eine ...

DFB-Prozess: Keine neuen Erkenntnisse durch Hoeneß-Auftritt. ...

Uli Hoeneß schließt einen Stimmenkauf bei der WM 2006 in Deutschland weiter kategorisch aus.

Bürger lehnen Windanlagen auf Gemeindeflächen von Pfronstetten ...

Die Bürger von Pfronstetten (Kreis Reutlingen) haben sich am Sonntag in einem Bürgerentscheid dagegen ausgesprochen dass die Gemeinde eigene Flächen für die Errichtung ...

Freispruch im Prozess um Marihuana-Schmuggel. Die Ermittler ...

Der Mann soll Hunderte Kilo Marihuana geschmuggelt haben.

Freispruch im Prozess um m Marihuana-Schmuggel. Die Ermittler ...

Der Mann soll Hunderte Kilo Marihuana geschmuggelt haben.

Anklage gegen Björn Höcke erweitert. Es geht um den Vorwurf ...

Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke steht in der kommenden Woche in Halle vor Gericht.

Tipico trotz BGH-Einschätzung zuversichtlich. Während ...

Ein Hinweisbeschluss des BGH zu unerlaubten Sportwetten hat überrascht.

Mordversuch an Kind mit Quecksilber - Lange Haftstrafen. ...

Ein Vater aus Springe nahe Hannover soll gemeinsam mit seiner Freundin versucht haben, seine kleine Tochter zu vergiften.

BGH stärkt Käufern von Gebrauchtwagen bei Mängeln den ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Käufern von Gebrauchtwagen bei Mängeln an Bauteilen den Rücken gestärkt.

Lange Haftstrafen für Quecksilber-Attacke auf Mädchen. ...

Ein Vater aus Springe nahe Hannover soll gemeinsam mit seiner Freundin versucht haben, seine kleine Tochter zu vergiften.

BGH stärkt Käufern von Gebrauchtwagen bei Mängeln den ...

Wer eine bestimmte Beschaffenheit beim Privatverkauf eines Autos zusagt, muss sie gewährleisten.

Partner aus Frust getötet? 36-Jährige schweigt vor Gericht. ...

Ein Mann will sich nach der Arbeit auf dem Sofa ausruhen, als ein Stich seine Halsschlagader trifft.

BGH: Wie weit reicht Gewährleistungsausschluss beim Oldtimer-Kauf? ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich am Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Frage wie weit ein vertraglicher Gewährleistungsausschluss beim Kauf eines Oldtimers reicht. ...

Urteil erwartet: Mordversuch an Kind mit Quecksilber. Der ...

Ein Vater aus Springe nahe Hannover soll gemeinsam mit seiner Freundin versucht haben, seine kleine Tochter zu vergiften.

Sportschütze wegen dreifachen Mordes vor Gericht. Streit ...

Kaltblütig soll ein Rentner seine drei Nachbarn umgebracht haben.

HZA-DO: Schwarzarbeit: Arbeitgeber zu zwei Jahren und 11 ...

Dortmund/Bochum - Durch das Landgericht Bochum, 13.

Sportschütze soll Nachbarn nach Dauerzoff ermordet haben. ...

Im Sommer 2023 kam es im beschaulichen Langweid bei Augsburg zu einem grausamen Verbrechen.

Gewalt in der Kita vor Gericht - Streit um Deutung. Vor ...

Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung.

Leiche im Bad zerstückelt - Prozessauftakt in Stralsund. ...

Was in einer Wohnung in Greifswald geschah, beschreibt einer der Angeklagten als «ganz schlimmen Film».

Honig-Streit mit Böhmermann geht in nächste Instanz

Darf ein Imker aus Sachsen Werbung mit dem Foto des Satirikers Jan Böhmermann machen? Der Gerichtsstreit darüber geht im Juni in die nächste Runde.

Prozess um Sterbehilfe - Haftstrafe für Arzt. Sie sieht ...

Jahrelang leidet eine Frau an einer schweren Depression.

Prozess um Sterbehilfe-Fall: Urteil gegen Arzt erwartet. ...

Eine Frau leidet jahrelang an schweren Depressionen.

Sportwetten-Streit: BGH stellt sich auf Seite der Spieler ...

Noch kein Urteil, aber 25 Seiten lang: Mit einem verbraucherfreundlichen Beschluss zu Sportwetten könnte der BGH Klarheit für zig Verfahren um hohe Summen schaffen.

Getöteter sechsjähriger Joel: Angeklagter teilgeständig. ...

In dem seit Februar laufenden Prozess im Fall des getöteten sechsjährigen Joel hat es eine Überraschung gegeben.

Kinder in Kita zum Essen gezwungen? Berufung eingelegt. ...

Hat eine Sozialassistentin einer Kita in Südniedersachsen Kinder zum Essen und Schlafengehen gezwungen? Ein Gericht sagt: ja.

Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen Höcke. ...

Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen Höcke

Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen Höcke. ...

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke soll einen verbotenen Spruch erneut verwendet haben.

Zwangshaft gegen Ex-ICO-Treuhänder savedroid AG erzielt ...

Advanced Bitcoin Technologies AG / DE000A2YPJ22

Regeln der Technik / Bauunternehmen müssen sich strikt ...

Berlin - Eigentlich versteht es sich von selbst aber die Rechtsprechung betont es in ihren Urteilen immer wieder: Bauunternehmen sind gehalten sich strikt an die Regeln der ...

DFB-Anwalt: Beckenbauer dachte über Rücktritt nach

Beim Sommermächen-Prozess in Frankfurt kommen wieder neue Details rund um die umstrittene Millionen-Zahlung des Deutschen Fußball-Bundes heraus.

Landgericht München muss Lkw-Kartellprozess neu verhandeln. ...

Mit einer Sammelklage wollen Lkw-Käufer von den Herstellern eine halbe Milliarde Euro Schadenersatz eintreiben, weil diese Preise ausgetauscht hatten.

Landgericht München muss Lkw-Kartellprozess neu verhandeln ...

Das Landgericht München muss den größten Schadenersatzprozess gegen ein Lkw-Kartell noch einmal aufrollen.

Sommermärchen-Prozess: Auch Fritz Keller soll aussagen

Uli Hoeneß Günter Netzer nun Fritz Keller? Der Oberstaatsanwalt möchte den ehemaligen DFB-Präsidenten vorladen - und hält einen weiteren Zeugen in dem Prozess für «zwingend». ...

Landgericht München muss Lkw-Kartellprozess neu aufrollen ...

Das Landgericht München muss den größten Schadenersatzprozess gegen das Lkw-Kartell noch einmal aufrollen.

Wirecard-Prozess: Gericht nennt Strafrahmen bei Geständnis ...

Im Wirecard-Prozess verhandelt der mitangeklagte frühere Chefbuchhalter E.

Wirecard-Prozess: Diese Strafe droht bei Geständnis. Eine ...

Nach dem Kronzeugen Bellenhaus erwägt nun auch der zweite der drei Angeklagten ein Geständnis.

HZA-N: Bunte Waren schwarz verpackt

Nürnberg - Hinweis für die Medien: der PM ist ein Foto beigefügt.

Prozess gegen Klimaaktivisten nach Farbattacke geplatzt. ...

Die Empörung nach der Farbattacke auf das Brandenburger Tor war groß und die Reinigungsarbeiten dauerten lang.

Bundespolizeidirektion München: 874 Tage ins Gefängnis ...

Bundespolizeidirektion München: 874 Tage ins Gefängnis / Bundespolizei verhaftet Polen nahe Weyarn

Bundestag berät über klare Regeln zur Bezahlung von Betriebsräten ...

Der Bundestag hat erstmals über eine Gesetzesänderung beraten, die klare Regeln zur Vergütung von Betriebsräten schaffen soll.

Sexualstraftaten in sozialen Medien - Urteil bestätigt. ...

Über soziale Medien erschleicht sich ein Mann das Vertrauen von Mädchen.

BGH urteilt im Streit um Kostenverteilung bei Eigentümergemeinschaften ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilt an diesem Freitag (9.00 Uhr) darüber, wie bei Erhaltungsmaßnahmen in Eigentümergemeinschaften die Kosten verteilt werden.

Tochter Quecksilber gespritzt - Angeklagter gesteht. Der ...

Mit Quecksilber im Blut muss ein Kleinkind auf die Intensivstation.

Mutmaßliche Millionendiebin aus Bremen hat sich gestellt. ...

Eine Bremerin soll 2021 rund 8,2 Millionen Euro gestohlen haben.

Lange Haft für Vergewaltigung in Kinderheim. Nun wurde ...

Der Tod und die Vergewaltigung einer Zehnjährigen in einem Kinderheim in Oberfranken sorgten 2023 für Bestürzung.

Angeklagter im Fall Wunsiedel wegen Vergewaltigung verurteilt ...

Nach dem Tod einer Zehnjährigen in einer Jugendeinrichtung im oberfränkischen Wunsiedel ist ein 26-Jähriger wegen Vergewaltigung zu einer Haftstrafe verurteilt worden.