Suchbegriff: Unterschriftensammlung in Rubrik News
Russischer, Kriegskritiker
Russischer Kriegskritiker geht nach Ausschluss in Berufung. ...
Das Oberste Gericht in Russland hat die Klage von Kriegskritiker Boris Nadeschdin auf Zulassung zur Präsidentenwahl abgewiesen.
dpa.de, 22.02.24 09:18 Uhr
Unterschriftensammlung, Höcke
Unterschriftensammlung «Höcke stoppen» übergeben. Das ...
Mit mehr als 1,6 Millionen Unterschriften fordern Menschen den Entzug einiger Grundrechte für Björn Höcke.
dpa.de, 01.02.24 17:06 Uhr
Faeser, Hürden
Faeser sieht hohe Hürden beim Entzug von Grundrechten
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.24 01:00 Uhr
Scholz, Demos
Scholz lobt Demos gegen rechts: «Wir Demokraten sind viele». ...
Die Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam treiben Tausende Demonstranten um.
dpa.de, 17.01.24 18:08 Uhr
Klingbeil, Weidel
Klingbeil über Weidel: «Sie ist eine Rechtsextreme». ...
Er nimmt kein Blatt vor den Mund: SPD-Vorsitzender Klingbeil nennt die AfD-Vorsitzende Weidel eine «Rechtsextreme».
dpa.de, 17.01.24 14:05 Uhr
ROUNDUPHabeck, AfD geht
Der AfD geht es 'um einen Angriff auf das Wesen der Republik ...
Eine Woche nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Politiker und Aktivisten in Potsdam reißt die Debatte über den Umgang mit der AfD nicht ab.
dpa.de, 17.01.24 06:35 Uhr
Habeck, AfD
Habeck: AfD geht es um «Angriff auf das Wesen der Republik». ...
Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage beschäftigt die deutsche Politik wohl mehr denn je.
dpa.de, 17.01.24 05:29 Uhr
Baden-Württemberg, Volksbegehren
Baden-Württemberg: Volksbegehren für Gender-Verbot vorerst ...
Eine Initiative, die in Baden-Württemberg per Volksbegehren ein "Gender-Verbot" in Landesbehörden, an Schulen und Hochschulen durchsetzen will, ist vorerst gestoppt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 18:39 Uhr
Gesetz, Demokratie
Schuldenstreit: US-Demokraten wollen Abstimmung erreichen. ...
Eine Lösung im Schuldenstreit ist nach wie vor nicht absehbar.
dpa.de, 25.05.23 00:32 Uhr
Initiative, Finke
Initiative Wir sind Finke gescheitert. Der Fan-Initiative ...
